Reden

Die Flutkatastrophe hat eine bis dahin beispiellose Verwüstung mitten in unserem Land hinterlassen. Es wird noch lange dauern, bis die sichtbaren Schäden behoben sind. Der Verlust von geliebten Menschen hingegen ist irreparabel. Das Ausmaß …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Redezeit ist viel zu knapp, um in der heutigen Debatte die vielen Unterpunkte anzusprechen, die anzusprechen wären. Ich konzentriere mich deshalb auf zwei aus meiner Sicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um nicht falsch verstanden zu werden: Es geht hier ausschließlich um das undurchsichtige Verfahren zur Berechnung der Entschädigungszahlungen für die Betreiber von Braunkohlekra…

Gleichzeitig ergeben sich aus dem verfrühten und politisch herbeigeführten Kohleausstieg auch bergrechtliche Änderungen. Zu diesen Änderungen bzw. zu der Frage, wie Braunkohletagebaue nach dem Kohleausstieg weiter genutzt werden können, spr…

Vielen Dank, Herr Präsident, für die Zulassung dieser Nachfrage. Ich habe auch eine ganz kurze Nachfrage. – Herr Staatsminister, Sie haben gerade davon gesprochen, dass – – Bundesminister. Was habe ich gesagt? Sie haben „Staatsminister“ ges…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Eine Nachfrage zum Thema Berufsförderung: Mir ist über Arbeitsagenturen signalisiert worden, dass da wenig oder, ich sage mal, nahezu nichts stattfindet. Das ist sicherlich bedingt durch die aufgrund der Coron…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um die Energieversorgung in Deutschland und den Weg, den wir diesbezüglich zukünftig einschlagen wollen. Im letzten Jahrzehnt wurde durch eine Reihe ordnungspoliti…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es in diesem Antrag? Es geht um den bevorstehenden Wandel der Industrie. Es geht um Digitalisierung, Weiterbildung, Qualifizierung und Nachhaltigkeit. Jetzt komme ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So kurz vor der Nachtruhe noch ein Kapitel zur Energiepolitik. Heute geht es um die Beschleunigung des Aufbaus von Ladeinfrastruktur in Gebäuden und damit den weiteren Ausbau de…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es zu dieser späten Stunde? Es geht um den Ausbau der Übertragungsnetze in Deutschland, und ich gehe davon aus, dass ein großer Teil hier im Saal dem zustimmt und dass…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es heute in dieser Debatte? Es geht um Nachwehen des Kohleausstiegsgesetzes, das wir im Sommer abgelehnt haben, weil – Kohleausstieg ja! – der Weg der Bundesregierung beim Kohleauss…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Projekt Nord Stream 2 hat ohne Zweifel energiepolitische Bedeutung, national wie auch europäisch. Und genau deshalb stimmen wir der Beschlusse…

Vielen Dank. – Herr Minister, es geht noch mal um das wichtige Thema Quartiersansätze. Wir haben im Haushalt eine relativ große Position zur Förderung von Quartiersansätzen. Mir fehlt dazu aber eine Definition. Können Sie einmal sagen, was …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, es geht noch einmal um die Einhaltung der Klimaziele. Teilen Sie die Auffassung, dass wir mit den nationalen Potenzialen von Wind und Sonne in Deutschland die Klimaziele nicht erreichen? Welche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja – Kollege Linnemann hat es gesagt –, die Energiewende muss viel europäischer gedacht und vor allen Dingen auch gemacht werden. Der viel zu hohe Strompreis in Deutschland, der…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Coronavirus hat uns und die Wirtschaft zeitweise lahmgelegt. Der Stillstand der Wirtschaft hat uns ganz deutlich gezeigt, dass durch Verzicht, wie ihn die Grünen hier gern g…

Ja, ich will ganz kurz darauf antworten. – Das Thema muss man natürlich wissenschaftlich betrachten und behandeln. Institute von vornherein auszuschließen oder auszugrenzen, halte ich für etwas gefährlich. Man kann darüber diskutieren; völl…

Guten Morgen, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um eines gleich klarzustellen: Wir sind für den Kohleausstieg, schon weil es bestehende Revierkonzepte gibt. Wir sind auch für eine nachhaltige Strukturentwicklung in den Kohlere…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag, der uns hier zur Beratung vorliegt, geht leider in die völlig falsche Richtung, weil er ein völlig falsches Ziel avisiert. Fakt ist aber, dass wir natürlich sehr gena…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der vorliegende Gesetzentwurf zum Kohleausstieg müsste und sollte das wichtige Gesetz im Zuge der Energiewende sein. Aber damit – jetzt komme ich auf genau das, worauf wir l…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einer der zur Diskussion stehenden Anträge trägt den Titel „Ausbau der Windenergie in Schwung bringen“. Ich will damit beginnen, dass ich sage: Natürlich hat Windenergie bisher v…

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat geht Deutschland bei der Energiewende nicht den einfachsten Weg; das ist völlig klar. Aber beim Kohleausstieg reden wir nicht mehr über das Ob, sondern über das Wie. …

Frau Lötzsch, Sie hatten meine kleine Zwischenfrage nicht zugelassen. Ich möchte jetzt nachfragen, weil ich das, was Sie hier gesagt haben, einfach nicht verstehe. Wenn Sie mit Ihren Brandenburger Genossen, die in der letzten Landesregierun…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf liegt nun auf dem Tisch; seit Mai letzten Jahres war er angekündigt. Es geht ja nicht nur darum, die EU-Gebäuderichtlinie, die seit über zehn Jahren i…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Worum geht es bei diesem Gesetzentwurf? Es geht um die Marktregeln des dritten Binnenmarktpakets Strom und Gas, und es geht um Klarstellung. Es geht also auch darum, Rechts- und Planungssicherheit zu …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu später Stunde geht es um ein für Deutschland wichtiges Thema. Wie steht es um Nord Stream 2? Wir haben in der letzten Woche vernommen, dass nun die Genehmigung Dänemarks zur Durchführung des Projek…

Die Übernahme von EU-Vorgaben in nationales Recht ist – in der Regel – kein Grund, ideologische Debatten zu führen, und genauso ist es auch bei diesem Punkt. Die von der Bundesregierung angebotene Lösung ist pragmatisch und rechtssicher: Di…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Immer noch einarmig unterwegs möchte ich mich zu den beiden hier vorliegenden Anträgen äußern. Worum geht es? Es geht um Energiearmut und die daraus entstehenden Stromsperren für schutzb…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie sehen es: Es geht mir im Moment gesundheitlich schlecht. Aber – da bin ich ganz ehrlich – der Energiewende und dem Klimaschutz in Deutschland geht es noch schlechter. Deshalb…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Worum geht es denn bei dieser Thematik? Es geht darum, dass wir Strukturen und Voraussetzungen brauchen, damit in den betroffenen Kohleregionen Wachstum ermöglicht wird. Herr Minister, S…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was uns hier vorgelegt wurde – also die Initiativen, die Gegenstand dieser Debatte sind –, liest sich wie eine Gebrauchsanweisung, wie Energiewende eben nicht funktioniert.…

Wir begrüßen das Anliegen des Gesetzes, die Regelungen zu den verpflichtenden Energieaudits zu vereinfachen und hierfür das Gesetz über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen (EDL-G) entsprechend weiterzuentwickeln. Di…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme es vorweg: Deutschland und Europa brauchen einen starken und unabhängigen Energiemarkt. Dieser starke und unabhängige Energiemarkt muss bezahlbare Preise, Versorgungss…

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Grünenfraktion, wenn man sich Mühe gibt und sich Ihre Vorlagen etwas genauer anguckt, kann man durchaus die eine oder andere Botschaft erkennen. Positiv ist …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es bei dieser Diskussion? Es geht bei dieser Diskussion darum, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, also die CO 2 -Emissionen deutlich zu verringern. Das ist unser Zie…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich komme auf das Ziel zurück: Das Ziel der Energiewende ist, CO 2 -Emissionen zu senken. Heute wurde schon mehrfach gesagt, dass wir nicht nur die höchsten Strompreise in Europa…

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Kohleausstieg mit Verantwortung und Weitsicht – Sicher, bezahlbar und europäisch“, das ist der Titel unseres Antrages. Herr Saathoff, Sie haben völlig recht, wenn Sie unseren Antrag als ein…

Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Liebe Gäste auf den Rängen! Wir hatten ein Jahr Zeit gehabt, dieses Gesetz zu beraten. Jetzt muss es ganz, ganz schnell gehen. Ich nehme das Ergebnis mal voraus: Die eigentlichen…

Vielen Dank. – In einem ersten Anlauf sollte ja heute der Bericht der WSB-Kommission vorliegen. Die Bundesregierung hat das Mandat der Kohlekommission zeitlich verlängert, um insbesondere in den Kohleregionen im Bereich Strukturwandel nachz…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach monatelangem Hickhack der Großen Koalition liegt das Energiesammelgesetz nun endlich vor. Die Bundesregierung hat es jetzt sehr eilig und möchte das Gesetz nun im Expressver…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu, dass mich die Überschrift des vorliegenden Papiers überrascht hat. Gleich darauf folgte eine totale Ernüchterung, da Sie von der AfD in Ihrem Antrag auch nur schrill…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Ich frage zum Thema „Autonome Funknetze für Energieversorger“. Wie positioniert sich die Bundesregierung zum Vorschlag der Energieversorger, ab 2020 ein eigenes Funknetz aufzubauen? Begründet wird er mit dem Z…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Verlinden, kommen wir zur Realität zurück. Ich will an verschiedenen Beispielen darstellen, was ich damit meine. Sie haben in Ihrem Gesetzentwurf für 2018 eine Sondera…