Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer an den Bildschirmen! Frau Bundeskanzler Hase – anders kann ich Sie nicht bezeichnen –, die Märchenstunde, die Sie uns heute hier geliefert haben, toppt alles, was Sie un…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer an den Bildschirmen! Und ganz besonders herzlich willkommen: Liebe Soldaten der Bundeswehr dort oben auf der Gästetribüne! 59 gefallene Soldaten in einem asymmetrischen …
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 3 Reden
Danke sehr, Herr Präsident. – Herr Bundesaußenminister, Sie sind ja noch verhältnismäßig jung in diesem Amte. Ich habe die letzten 30 Jahre meines Lebens die Außenpolitik verfolgt und will Ihnen eine kleine Übersetzungshilfe geben. Ich habe…
Sie haben meine Frage nicht beantwortet, wie Sie die Äußerung interpretieren, Sie seien am Verhandlungstisch angekommen. Aber Herr Blinken hat Ihnen ja schon so ein bisschen den Weg gewiesen, wie man das Problem vom Eis kriegen könnte. Wenn…
Danke, Herr Präsident. – Herr Minister, ich war bei der Rede in Sankt Petersburg anwesend. Putin hat dort nicht von einer geopolitischen Dimension gesprochen, er hat sogar konkret auf die wirtschaftliche Perspektive der Nord-Stream-2-Leitun…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Raketenangriffe auf Israel erfordern zwei Dinge, nämlich Realismus und Fingerspitzengefühl. Das Gegenteil praktiziert gerade die Sozialdemokratie. Wenn ich Herrn Borjans höre, der d…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Motschmann, Sie haben das gerade sehr ausführlich ausgeführt: Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges darf auch heute kein Ziel der Politik sein. Wie interpretieren Sie dann das Eingreifen in …
Mittwoch, 10. Februar 202119/208 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir sollten jetzt ganz schnell vom Gefühls-TV zum Realitätsfernsehen zurückkehren. Im Staatslexikon zum Thema Außenpolitik findet man den Eintrag: So wie ein Bauwerk mehr ist als ein …
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Abwürfe auf Hiroshima und Nagasaki haben der Menschheit den ganzen Schrecken der Atomwaffen vor Augen geführt. Aus dem Schock und aus dem Entsetzen entwickelte sich damals aber se…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Ich wollte noch warten, Frau Präsidentin, bis die Frau Bundeskanzlerin gegangen ist; sie geht ja sonst immer, wenn wir reden. Aber ich freue mich, wenn Sie heute dableiben, Frau Bundeskanzlerin. Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen …
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 2 Reden
Ganz entspannt! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die UN-Charta benennt es in ihrer Präambel einfach und klar: Es sind „Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und die Achtung vor den Verpflichtungen aus Vert…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ja, Frau Hendricks, das war die übliche Phrasendrescherei der Regierungskoalition, wenn es um die Konfliktgebiete dieser Welt geht. Gegen die Inhalte ist nichts zu sagen.…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Hätte unser Land den von der AfD geforderten Nationalen Sicherheitsrat heute schon, dann wäre uns die Coronakrise in diesem Ausmaß wahrscheinlich erspart geblieben. Ein …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer an den Bildschirmen zu Hause! Gerüchte besagen, dass der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan von der Türkei bewusst initiiert worden ist, um die …
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, jeder von uns in diesem Hause ist schockiert über die Nachrichten, die wir heute aus Frankreich erhalten haben. Meine Kollegen und ich waren gerade in der französischen Bots…
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, Sie müssen sich jetzt schon entscheiden, bei welcher Version Sie bleiben wollen. Einmal sagen Sie: Es gibt kein Ermittlungsverfahren. – Wenn Sie Anfragen der russischen Staatsanwaltschaft …
Ja, Nachfrage. Danke, Herr Präsident. – Ich gehe davon aus: Wenn ich Sie richtig verstehe, heißt das, diese Anfrage der Ständigen Vertretung Russlands ist von Ihnen in direkter Form über die Organisation erteilt worden, oder haben da andere…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! An seiner Reisetätigkeit ist keine außenpolitische Strategie erkennbar. – Das kommt nicht aus der AfD-Fraktion, sondern das kommt aus dem eigenen Hause. So bewerten Ihre …
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! An die wenigen Zuschauer: Guten Tag! Nach dem Wort zum Sonntag des Kollegen Kiesewetter wollen wir mal fix wieder zu den Tatsachen der Aktualität zurückkehren. Man kann, meine Damen u…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die wenigen Besucher im Deutschen Bundestag grüße ich ebenfalls. Weltmacht Deutschland, so scheint es ja zu heißen, wenn man den Worten des deutschen Außenministers folgt. Wir sind EU-R…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Besucher haben wir keine. Liebe Zuschauer, wenn Sie noch an den Schirmen sind, zu Hause! Vieles, lieber Herr Löbel – wo sitzt er? –, was Sie gerade gesagt haben, ist ja richtig. Es stim…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher – nicht im Deutschen Bundestag, sondern an den Bildschirmen und Rundfunkgeräten zu Hause! Horst Köhler sprach im März 2010 die wegweisenden Worte, dass „ein Land unsere…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! „Es begann mit einer Lüge“ war der Titel einer Dokumentation über den völkerrechtswidrigen Einsatz deutscher Streitkräfte in Ex-Jugoslawien. Es begann mit einer Lüge be…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Kollege, nach Ihren Ausführungen sind Einsätze in Mali und der Sahelzone an sich überhaupt nicht mehr mit irgendwelchen spezifischen messbaren Fragen zu verbinden. Ich habe von Ihnen jetzt kein einziges…
Danke schön. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zuschauer haben wir ja keine mehr. Sehr verehrter Herr Wehrbeauftragter Bartels! Ich mache die Heuchelei von Ihnen, Frau Ministerin, nicht mit. Sie hätten ja dagegensti…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Minister, ich bewundere immer die herausragenden naturwissenschaftlichen Kenntnisse unserer Bundesminister. Das ist für mich geradezu ermutigend. Ich kann da nur laienhaft eine Frage stellen. Ich habe Ihr…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Die Bundesregierung, meine Damen und Herren, muss mit dem Klammerbeutel gepudert sein, überhaupt noch mit Herrn Erdogan zu verhandeln, wenn wir uns di…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Wir freuen uns mit der FDP darüber – in der Tat –, dass sie jetzt das einfordert, worüber wir schon seit zwei Jahren reden. Beharrlich…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag und daheim an den Bildschirmen! Herr Außenminister, selten hat ein Minister in Ihrem Amte eine solche Bankrotterklärung abliefern müssen wie Sie heu…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag! Uns von der AfD-Fraktion wird ja immer vorgeworfen, wir würden in unseren Anträgen in den Formulierungen und vor allen Dingen in den Faktenangabe…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Danke schön, Frau Präsidentin. – Herr Kollege Korte, ich möchte Sie darauf aufmerksam machen, dass es in der Weimarer Republik demokratisch gewählte Parteien und demokratisch gewählte Regierungen waren, die der Familie Hohenzollern damals i…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Danke schön, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag und daheim an den Bildschirmen! Wir greifen das auf, was Sie sagten, Herr Minister. Es ist natürlich zu begrüßen, dass die Lage leic…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag und zu Hause an den Bildschirmen! Große Schritte, Herr Außenminister, haben wir uns schon lange gewünscht, nur hat es nicht Berlin g…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag und daheim an den Bildschirmen! Wenn man die letzten 20 Jahre Revue passieren lässt, muss man feststellen, dass die westliche Politik, besonders ab…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Schönen guten Morgen, meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Es ist schön, dass sich zumindest in der Union einiges bewegt, zumindest bei Frau Kramp-Karrenbauer. Und auch bei Ihnen, Kollege Markus Grübel, freue ich mich, dass es einige Erk…
Mittwoch, 6. November 201919/123 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Außenminister, Sie haben in einem Artikel, der dieser Tage in 29 Ländern veröffentlicht wurde, des Mauerfalls vor 30 Jahren gedacht. In diesem Artikel wird das Geschehen von damals ohne einen wichtigen Pa…
Herr Minister, wenn Sie allgemein den Westen erwähnen, darf ich Sie vielleicht geschichtlich belehren, dass ich mich gut erinnere, dass François Mitterrand von der deutschen Vereinigung nicht gerade begeistert und Margret Thatcher einer der…
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Lieber Herr Schmidt, ich lasse mich von Ihnen weder als Antisemit noch als Rassist noch als irgendetwas anderes bezeichnen. Das ist eine Unverschämth…
Mittwoch, 25. September 201919/114 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag und zu Hause an den Bildschirmen! 2017/2018 haben wir Bilder aus dem Iran gesehen: Junge Menschen sind auf die Straße gegangen, und es schien sich ein…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag! Liebe Zuhörer und Zuschauer draußen an den Bildschirmen! Herr Maas, das war eindrucksvoll. Ein deutscher Außenminister lobt die…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher und Gäste im Deutschen Bundestag und Zuschauer zu Hause an den Bildschirmen! Herr Felgentreu, ich habe den Eindruck, wir reden über ein spanisches Urlaubsgebiet. Die alte…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Herr Kiesewetter, ab 24 Uhr wird es dann doch immer ein bisschen schlicht. – Bleiben Sie doch mal ganz entspannt um diese Uhrzeit. Auch Sie unterschl…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzler, es war der SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder – unterstützt und maßgeblich getrieben von den Grünen –, der damals den ersten Kriegseinsatz der deutschen Bundeswehr nach dem Zweiten Weltkrie…
Das wird Herr Thaci nach seinen Äußerungen wahrscheinlich anders sehen, und es stellt sich die Frage, welche Einflussmöglichkeiten Sie in Zusammenarbeit mit den anderen europäischen Ländern noch haben, Frau Merkel, wenn er Ihre Vermittlung …
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Besucher im Deutschen Bundestag und Bürger zu Hause an den Bildschirmen! Die Situation im arabischen Raum ist, glaube ich, kein Anlass für pa…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag und diejenigen, die vielleicht zu Hause zuschauen! Um es vorwegzunehmen, Herr Staatsminister: Wir werden der Verlängerung des Einsatzes zustimmen. All…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag und auch liebe Zuschauer an den Bildschirmen! Ja, das, was Lord Ismay als erster NATO-Generalsekretär damals formulierte, Herr Kollege …
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag! Die Geschichte um Billy Six ist eine Geschichte, die häufiger vorkommt. Sie haben den Fall Yücel erwähnt. Mir ist es in den 90er-Jahren, als ich in Kan…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer und Zuhörer im Deutschen Bundestag! Liebe Gäste! Man ist verleitet, Herr Minister, in Ihren eloquenten Redefluss einzufallen. Denn er war so schön, dass ich mich an Taus…
Mittwoch, 13. Februar 201919/79 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag! Besonders herzlich: Liebe Besuchergruppe aus Niedersachsen drüben im Jakob-Kaiser-Haus! Ich habe gedacht, dass wir bezüglich Nord Stream 2 über w…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Man muss in die 30er-Jahre zurückschauen, als der Völkerbund erstmalig Sanktionen gegen Italien verhängte, um dessen Abessinien-Politik zu torpediere…
Mittwoch, 30. Januar 201919/76 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine verehrten Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Nordkorea, Venezuela – meine Kollegen haben ja gerade reagiert, Herr Minister – sind schöne Beispiele dafür, wie ruinös Sozialismus in der praktischen Anw…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 2 Reden
Lieber Herr von Holtz, ich möchte Ihnen – genauso wie Ihren Vorrednern – folgende schlichte Frage stellen: Es gibt mehrere Vorschläge, dass man mit Sonnenkollektoren und Windkrafträdern das Problem in Tansania auch lösen könnte. Wie muss ic…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste des Deutschen Bundestages! Herr Löbel, man lernt doch in diesem Hause immer noch was dazu. Es ist schön, dass sich die libysche Küstenmiliz jetzt auch mit Genderfragen beschäftigt. – Es …
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe beide Gäste auf der Zuschauertribüne! Man muss betreffend des INF-Vertrages doch ein paar alte historische Zähne ziehen, die ja immer wieder gerne angeführt werden, nämlich zum Be…
Freitag, 30. November 201819/69 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Die gestrige Debatte hat es gezeigt: Sie können es drehen und wenden, wie Sie wollen, Sie können es verschleiern, Sie können es umetikettieren oder verwässern.…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Seif, Sie haben den Sinn unseres Antrags nicht nur nicht verstanden, sondern Sie haben ihn auch gar nicht beantwortet. Ich frage mich schon etwas, wenn Sie das so darstellen, als sei das alles völkerrec…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Besucher im Deutschen Bundestag! Herr Minister Maas, das nenne ich eine rhetorisch-diplomatische Supervolte, die Sie da hingelegt haben: Wir stimmen bei der UN gegen Israel, aber wir sorgen dafür…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Ich glaube, Herr Hardt, Sie müssen Ihre Geschichtsbücher vielleicht etwas umschreiben. Das Versailler Diktat war der Samen für den nächsten Waffengang im Zweiten …
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kollegen! Liebe Gäste im Deutschen Bundestag! Wer den INF-Vertrag verstehen will, muss die Geschichte der Abrüstungs- und Limitationsgespräche in den 1970er- und 1980er-Jahren kennen. Der INF-Vertrag war einer dav…