Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Außenminister! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Schülerinnen und Schüler, die so zahlreich auf der Tribüne sitzen! So ganz nebenbei ist ja ein unge…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hier hat über weite Strecken gezeigt: Unser Land steht vor einer Vielzahl von großen Reformaufgaben. Im Rauschen der vielen innen- und außenpolitischen Herausforde…
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die EU steht auf der Probe und muss sich erneut beweisen. Um sich zu bewähren, um Lösungen zu finden, dafür braucht es Gemeinschaft, europäi…
Donnerstag, 29. Januar 202621/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor 78 Jahren richteten die USA mit ihren Rosinenbombern eine Luftbrücke nach Westberlin ein, nachdem die Sowjetunion die Versorgung dieser Stadt blockiert hatte. Zeitgleich b…
Mittwoch, 17. Dezember 202521/49 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! So kurz vor Weihnachten ist von einer besinnlichen Adventszeit oder einem anstehenden Weihnachtswunder derzeit leider wenig zu spüren. Im Geg…
Freitag, 5. Dezember 202521/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Aber vor allem: Liebe Schülerinnen und Schüler! Was wurde in den vergangenen Wochen alles über …
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn bei uns am Morgen die ersten Züge losfahren, die Kinder – auch meine Kinder – ihre Schultaschen schultern und das Leben seinen gewohnten Rhythmus findet, beginnt in der U…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ich sehe aktuell keine Gefahr für Deutschland durch Russland“, dieses Zitat stammt nicht aus einem Kreml-Briefing, sondern vom AfD-Vorsitzenden Tino Chrupalla, zu Gast bei „Mar…
Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Außenminister! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! What a time to be alive – was für eine Zeit, hier Politik zu machen! Inmitten der fortschreitenden Zeitenwende, in einer Zeit, in der die Demokratie und di…
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesverteidigungsminister, lieber Boris! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages! Liebe Soldatinnen und Soldaten der 1. Panzerdivision! Kolleginnen und Kollegen im Rau…
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der anstehende Europäische Rat ist mehr als ein regelmäßiges Treffen der Staats- und Regierungschefs. Dieses Mal ist es ein entscheidender s…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Sehr geehrter Herr Minister! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, ordentlich Leben in der Bude. Aber gut so; denn es geht um was, sogar um sehr viel. Es geht darum, ob wi…
Mittwoch, 8. Oktober 202521/30 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Botschafter! Es gibt Tage, die sich in das kollektive Gedächtnis brennen, und dazu gehört mit absoluter Sicherheit das barbarische Massaker der Terrororganisation Hamas a…
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Russland ist ein defensives Imperium“ – Zitat vom AfD-Europaabgeordneten Hans Neuhoff im April dieses Jahres, wohlgemerkt drei Jahre nach Be…
Freitag, 11. Juli 202521/19 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute nach Srebrenica reist, bereist man einen gewissermaßen idyllischen Ort, zumindest hat es den trügerischen Anschein: sanfte Hügel, saftige Wiesen, Wälder, das e…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich ganz anders anfangen und was zur Verteidigung sagen und dazu, wie gut wir austariert haben, welche unterschiedlichen Güter berücksichtigt werden müssen. Aber ich fin…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Schwerdtner, ich habe das mit den dicken Limousinen gesagt, weil es in der Verkennung dessen, dass wir als Abgeordnete alle Anspruch darauf haben – also auch Sie – eine Zuspitzung ist, dass nur diejenig…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Jürgen Hardt, du bist zwar gerade nicht im Raum, aber ich würde trotzdem gerne eine Bemerkung zu dem „Mansplaining at its best“ machen, das wir hier gerade erlebt haben. …
Dienstag, 24. Juni 202521/12 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wo der Fuß eines russischen Soldaten hintritt, das gehört uns“, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin erst am vergangenen Freitag …
Freitag, 23. Mai 202521/8 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wir müssen eine Art Vereinigte Staaten von Europa aufbauen“ – das sagte kein geringerer als Winston Churchill und skizzierte 1946 damit die Idee eines geeinten Europas, für …
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Außenminister, lieber Joe, herzlichen Glückwunsch erst einmal zur Ernennung! Ich wünsche dir, Ihnen, Herr Außenminister, von Herzen Erfolg und allzeit das n…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine befinden wir uns in einer völlig veränderten Sicherheitslage. Russland nutzt erneut Krieg als Mittel, um natio…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im kommenden Jahr wird es 30 Jahre her sein, dass der grausame Krieg in Bosnien und Herzegowina mit über 100 000 Todesopfern durch das Friedensabkommen von Dayton beendet wur…
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 12. Juni 1999 beteiligt sich Deutschland am KFOR-Einsatz. Seit 25 Jahren haben wir zunächst unmittelbar Sicherheit durch militärische Präsenz geschaffen und tragen mi…
Freitag, 2. Februar 202420/152 · 1 Reden
Ich stimme mit meiner Fraktion gegen den Änderungsantrag von CDU/CSU auf Drucksache 20/10202. Als Bundestagsabgeordnete trage ich fachübergreifend Verantwortung für den Haushalt in Gänze. Ihn nicht zu stützen, würde bedeuten, alle Einzelplä…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Soldatinnen und Soldaten schwören, in ihrem Dienst dem deutschen Volke treu zu dienen und es tapfer zu verteidigen. Sie schwören mit der Hand auf der deutschen Flagge …
Verehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich 2001 nur wenige Jahre vor dem Abitur stand, war es für Frauen erstmals möglich, in vollem Umfang in der Bundeswehr und damit Deutschland zu dienen. Aber, zugegeben, m…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor zwei Monaten haben wir hier im Deutschen Bundestag nach intensiver Beratung und mit breiter Mehrheit dem Mandat für einen geordneten Abzug der deutschen Kräfte aus MINUSMA zugestimmt.…
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über Sea Guardian diskutieren wir hier im Plenum in geordneter Regelmäßigkeit; denn bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten gibt es eine maritime Operation der NATO im Mittelm…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Innerhalb unserer internationalen Gemeinschaft werden wir immer wieder mit Krisen konfrontiert, Krisen, in denen es gilt, nicht wegzuschauen, sondern Hilfe zu leisten für Menschen in Not.…
Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Nachdem sich hier einige anscheinend eher im Wahlkampfzelt aufgehalten haben, komme ich jetzt zurück zur Debatte, die diesen Fokus verdient. Vor nicht einmal einem halben Jahr stand ich h…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 2 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Wehrbeauftragte! Die Aussprache zum Bericht der Wehrbeauftragten ist ja immer auch eine Gelegenheit zur allgemeinen Debatte. Zwei Punkte möchte ich deshalb hier unterstreichen…
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Auf dem Siegel von Mali steht auf Französisch: „UN PEUPLE – UN BUT – UNE FOI“, was so viel heißt wie ein Volk, ein Ziel, ein Glaube. In einem Land, in dem mehr als zehn Stämme leben und zahlreiche Sprachen n…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Immer, wenn ich solche Reden wie gerade hier von der AfD höre und ertragen muss, denke ich an Shajillah Hadeed. Frau Hadeed habe ich auf einer Afghanistanreise 2019 kennengelernt. Sie war…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zum 20. Mal jähren sich dieses Jahr die Anschläge vom 11. September. Die Anschläge waren eine Zäsur in der Weltgeschichte. Sie haben Tausende von Leben gekostet, sie haben dem fanatischen W…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bemerkung vorweg: Auch wenn ich mich selber nicht unbedingt als sozialistisch bezeichnen würde, aber lieber Ökosozialist als Neonationalsozialist. Das vielleicht noch mal an dieser St…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts der beiden Anträge der Opposition, die uns hier zur Abstimmung vorgelegt wurden, könnte ich es mir sehr leicht machen und meine Rede nun mit „Wir lehnen ab“ abschließen. Aber ang…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Für Menschen meiner Generation existiert Europa nur geeint, grenzenlos, freizügig und friedlich. Europa hat mir und mittlerweile auch meinen Kindern wie selbstverständlich ein Aufwachsen,…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 2 Reden
Herr Präsident, vielen Dank. – Frau Ministerin, soeben hier im Plenum wie auch in Ihrer Grundsatzrede am 17. November 2020 an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg kündigten Sie an, einer Finanzierung von Großprojekten zu…
Ich habe sogar zwei Nachfragen. – Wir reden schon hinlänglich lange über die Projekte MGCS und FCAS. Da gibt es zähe Verhandlungen zwischen Deutschland und Frankreich. Erste Frage. Wir als Ausschussangehörige haben von der Sache bedauerlich…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ja diesen Spruch vom Bauchgefühl, auf das man sich verlassen soll. Im Herbst 2018 hatten wir dieses untrügliche Bauchgefühl, dass etwas nicht stimmt mit den exorbitanten Zahlungen, …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute diskutieren wir über die neuerliche Verlängerung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte im Kampf gegen den „Islamischen Staat“. Ich will es gleich vorwegnehmen: Es ist gut, …
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die schönsten Begegnungen für mich sind immer die mit den Angehörigen der Bundeswehr, sei es in der Heimat oder im Einsatz, wenn sie von ihren Eindrücken, von ihren Erfolgen, von dem Glück …
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Herr Präsident, vielen Dank. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Kollege Elsner von Gronow, ich erinnere mich sehr gut an diese Ausschusssitzung, in der wir im Rahmen der Diskussion rund um KFOR einige, wenn man so will,…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundeswehreinsatz am Horn von Afrika begründet sich aus, wenn man so will, zwei Argumentationssträngen: Erstens. Die Freiheit der Seewege ist im Seerechtsübereinkommen von 1982 schrif…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vom griechischen Philosophen Hesiod stammt der Ausspruch: Die Hälfte ist manchmal mehr als das Ganze. – Wer weiß, ob er an diesen Ausspruch, diesen Satz gedacht hat, als er an der ionischen…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Vereinten Nationen sind ein zugegebenermaßen nicht perfektes, aber unersetzliches Instrument für die gemeinsame Arbeit der Nationen an einer gerechteren und sichereren Weltordnung. Das …
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Wir brauchen so schnell wie möglich eine Lösung für die geflüchteten Menschen in Griechenland. Wir müssen dabei darauf achten, dass wir einen Schritt in Richtung einer europäischen Lösung gehen. Ich bin für die Aufnahme von Geflüchteten im …
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 2 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Ministerin, der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre in Ihrem Ministerium – ich bin Mitglied in diesem Untersuchungsausschuss – befindet sich auf der Zielgeraden. In den letzten beiden Sitzungen werden w…
Habe ich. – Wenn wir uns jetzt noch einmal genauer angucken, dass Sie ja Ermittlungen vorgenommen haben und diese tatsächlich hinter den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses zurückgeblieben sind, folgt meine erneute, konkretere Nachfr…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt ein Antrag der AfD-Fraktion vor, der so nützlich ist wie ein Kropf. Aber was will man von Ihnen auch sonst erwarten? Nicht nur haben heute in der vorherigen Debatte alle Fraktione…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bewaffnung von Drohnen ist sicherlich ein Thema, das unglaublich emotionalisiert diskutiert und unglaublich unterschiedlich bewertet wird. Bewaffnung von Drohnen macht vielen Menschen…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Mittendrin sollte es sein, inmitten der Republik, also in Berlin, mittendrin im politischen Herzen, also vor dem Reichstag, und mittendrin auch in der Bevölkerung, um wieder mittendrin auch…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! „Wir verurteilen die türkische Offensive im Nordosten Syriens auf das Schärfste.“ Das, meine Damen und Herren, ist kein Zitat aus den vorliegenden Anträgen, sondern Teil der sofortigen Re…
Mittwoch, 15. Mai 201919/100 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Das einzige Instrument direkter Beteiligung auf Bundesebene und damit eine der wichtigsten tagtäglichen Brücken zwischen Bürgerinnen und Bürgern und uns hi…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Schaut man sich in der Welt um, muss man sagen: Wir hier in Deutschland haben großes Glück, in einem so stabilen und vergleichsweise sicheren Gemeinwesen zu leben. Für dieses hohe Maß an Si…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns im Deutschen Bundestag mit Fragen maritimer Sicherheit befassen, dann legen wir den Fokus oftmals bewusst auf einzelne Bereiche. Beispielsweise beschäftigen wir uns mit der E…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Deutschland hat die kleinste Marine, die es in seiner 170‑jährigen Geschichte je hatte. Die Bundeswehr ist weltweit in unseren Bündnissen so viel eingesetzt wie noch nie. Fähig bleibt unsere Marine nur, wenn wir Soldatinnen und Soldaten aus…
Mittwoch, 20. Februar 201919/82 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Münchner Sicherheitskonferenz hatte es in diesem Jahr tatsächlich in sich, wie der werte Kollege Felgentreu schon betont hat. Sie hat gezeigt, dass sich die internationalen Kräfte versc…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sicherheitspolitische Debatten gehören in den Bundestag. Genau das war die Überzeugung der Mütter und Väter des Grundgesetzes, und deswegen beseelt diese Idee schon 70 Jahre ebendieses unse…