Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herz-Kreislauf-Erkrankungen sind nach wie vor eine der größten Herausforderungen für unser Gesundheitswesen. Wie schon in den Vorjahren sind Herz-Kreisla…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne! Ja, Deutschland hat im internationalen Vergleich überdurchschnittlich viele Krankenhäuser, Krankenhausbetten und stationäre Fallzahlen.…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Bundesgesundheitsminister Herrn Dr. Lauterbauch und betrifft die Arzneimittellieferengpässe. Herr Minister, in den letzten zwei Jahren gab es ja zum Teil weitreichende Lie…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Nachfrage betrifft die Lieferengpässe bei den Kochsalzlösungen. Wir haben ja in den letzten Wochen und Monaten gehört, dass möglicherweise OPs verschoben werden müssen. Konnte das auch verhindert werde…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Damen und Herren hier auf der Tribüne! Seit Beginn der Legislatur – es wurde schon gesagt – arbeiten wir mit Hochdruck an großen Strukturreformen, Reformen für den stationä…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissenschaft und Forschung sind der Motor für neue, innovative Arzneimittel. Heute legen wir mit dem Medizinforschungsgesetz genau dafür das Fundament. Deswegen ist das ein gute…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrter Kollege Sorge, ich habe mich über die sinnentleerte Metapher mit dem Fußball sehr geärgert. Im Fußball spielen zwei Mannschaften gegeneinander, und jeder möchte gewinne…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir mal zurück zu den Fakten. Mit dem Medizinforschungsgesetz stärken wir den Pharmastandort Deutschland. Vor allen Dingen kehren wir zurück zu forschungsf…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage richtet sich an den Bundesminister für Gesundheit. Sehr geehrter Herr Minister, das Ausmaß an Bürokratie in der medizinischen Versorgung ist ja sehr dramatisch und hat auch in den letzten Jahre…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor vier Jahren hat sich das Coronavirus binnen weniger Wochen weltweit ausgebreitet und uns alle vor gewaltige Aufgaben gestellt. Besonders in der Anfangszeit der Pandemie hat …
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Ich unterstütze die Forderungen, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen und einen Nationalen Sicherheitsrat im Bundeskanzleramt einzurichten. Die Regierungskoalition bringt diese Woche einen eigenen Antrag in den Bunde…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Deutschland verfügt im internationalen Vergleich über eine hochwertige Krankenhausversorgung. Unsere Unikliniken – Maximalversorger – zum Beispiel erbrin…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir doch mal zu einer sachlichen Debatte zurück; denn die, glaube ich, haben die Bürgerinnen und Bürger hier in diesem Lande verdient. Ja, wir stehen in der stationären V…
Mittwoch, 19. April 202320/96 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich glaube, bis auf eine Fraktion haben wir alle ein konstruktives Interesse an der Aufarbeitung der Pandemie. Aber im Gegensatz zu dieser Fraktion geht es uns eben nicht um Sch…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bezüglich des vorliegenden Antrags „Covid-19-Impfungen … bei Minderjährigen aussetzen“ versuche ich es im Gegensatz zur antragstellenden Fraktion jetzt mal mit belegbaren Fakten…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es macht mich wirklich fassungslos und auch wütend, in welcher Art und Weise wir uns in dieser Aktuellen Stunde mit dieser an sich wichtigen Thematik beschäftigen. Allein …
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es hat natürlich auch mit den Krankenhäusern zu tun. Herr Minister, wir haben ja im Koalitionsvertrag die sogenannten Hybrid-DRGs vereinbart, um die Ambulantisierung voranzutreiben. Es gibt von Herrn …
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Ich habe mich sehr bewusst von Anfang an für eine Steigerung der Impfbereitschaft, aber gegen eine Impfpflicht entschieden. Grund hierfür ist die empirische Ungewissheit, in der wir diese Entscheidung treffen sollen. Erstens. Wir können mit…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was Herr Brandner hier eben gemacht hat, ist unanständig, meine Damen und Herren; das gehört sich nicht in diesem Deutschen Bundestag. Es ist unglaublich, was Sie sich hier…
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich ist Corona noch nicht vorbei, und leider wird uns das Virus noch weiter erhalten bleiben. Aber gerade deswegen müssen wir doch lernen, im Alltag mit diesem Vi…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir beraten heute zwei Anträge der CDU/CSU-Fraktion. Der eine befasst sich mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, der andere mit dem Genesenenstatus, und ich möchte gern…
Nur weil Sie immer irgendetwas behaupten, wird es nicht besser, Herr Kollege. Wir alle kennen doch die Fake-News-Kampagne, die gestartet wurde, wo Stellengesuche von angeblichen Pflegekräften, die aufgrund der Impfpflicht ihren Beruf nieder…
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich werde mich jetzt nicht hierherstellen und erklären, dass bei der Verkürzung des Genesenenstatus alles optimal gelaufen ist. Viele Genesene waren von der Entscheidung, den St…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mich den Zielen unserer Fortschrittskoalition im Bereich Gesundheit widme, möchte ich gerne auf die aktuelle Coronalage eingehen. Die Infektionszahlen steigen erheblic…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir nun zurück zu einer seriösen Debatte. Wir debattieren heute die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und die Coronavirus-Einreiseverordnung. Und endlich werden…
Freitag, 10. Dezember 202120/7 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke Ihnen besonders für den eben genannten Hinweis; denn auch wir sitzen neben in diesem Fall Herren, die leider besonders laut rumpöbeln und dafür auch noch ihre Maske abnehmen. Das m…
Dienstag, 7. Dezember 202120/4 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die aktuelle Coronasituation ist sehr ernst. Stand heute sind es über 4 900 Patientinnen und Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssen. Das zwingt uns all…
Donnerstag, 11. November 202120/2 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich zu Beginn ganz deutlich zu sagen: Eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist längst überfällig; denn wir benötigen Rechtssicherheit in der Coronakrise, und dies…
Mittwoch, 25. August 202119/238 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um es gleich zu Beginn ganz deutlich zu sagen: Die Verlängerung der epidemischen Lage wäre eine Fortführung der automatischen und undifferenzierten Grundrechtseingriffe der Bunde…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind jetzt in einer neuen Phase der Pandemie angekommen. Es wurde schon gesagt: Die bundesweite Inzidenz beträgt 18. In meinem Bundesland Schleswig-Holstein liegt si…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Ebenso wurden Ausnahmen für Aus- und Fortbildungseinrichtungen von Polizei, Rettungsdiensten und Feuerwehren sowie Justiz und Justizvollzug geschaffen. Ihre Formulierung im Änderungsantrag ist hier ein wenig missverständlich. Wir interpreti…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit März wissen wir vom Robert-Koch-Institut, dass von immunisierten Personen kein nennenswertes Infektionsrisiko mehr ausgeht. Und trotzdem wurde von Ihnen mit der Bundesnotbre…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle hören doch aus unseren Wahlkreisen, dass Spätfolgen einer Coronaerkrankung leider keine Einzelfälle mehr sind. Diese Schicksale lassen doch keinen von uns kalt. Chronis…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, es werden immer mehr jüngere Patienten mit Covid-19 auf den Intensivstationen behandelt, darunter auch immer mehr Schwangere. In anderen Ländern wie zum Beispiel Israel, Österreich oder auch Fra…
Ja. – Eine Nachfrage vor dem Hintergrund Ihrer Antwort, dass es im Moment keine Empfehlung gibt und die Verunsicherung sehr groß ist. Schwangere und kleine Kinder können nicht geimpft werden. Wie sieht es denn aus, wenn die zum Beispiel im …
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir sind uns hier alle einig: Das Coronavirus stellt weiterhin eine große Gefahr für die Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger dar, und es ist unsere oberste Aufgabe, das V…
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider geht es mit dem Impffortschritt in Deutschland nicht voran. Immer wieder gibt es Rückschläge und erreichen uns Hiobsbotschaften über Lieferstopps. Was uns dabei jedes Mal…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wie gut, dass nach langer Zeit des digitalen Stillstands jetzt ein Digitalisierungsgesetz eingebracht wird. Denn die Digitalisierung des Gesundheitswesens ist ein wichtiger, …
Freitag, 5. März 202119/216 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit unserem Antrag wollen wir das Impfmanagement in Deutschland digitalisieren und damit verbessern. Ich weiß, was Sie jetzt sagen werden: Impfen ist Sache der Länder. – Das ist …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Kollegin aus Schleswig-Holstein, dass Sie jetzt Schleswig-Holstein bashen, finde ich schon ein bisschen daneben. Sie hatten in Schleswig-Holstein die schnellsten Impfungen, waren an zweiter Stelle…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir als FDP-Bundestagsfraktion erkennen an, dass Sie einige unserer Forderungen in diesem Gesetzentwurf umgesetzt haben. So begrüßen wir, dass der Bundestag nunmehr mindestens al…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann es nicht oft genug sagen: Impfen ist gut, Impfungen sind wichtig, und Impfungen retten Leben! Jetzt noch mal ganz deutlich: Niemand hier im Hause zwingt die Bürgerinnen …
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Antigenschnelltests sind ein wichtiger Baustein in der Pandemiebekämpfung, vor allem bei dem immer noch herrschenden Impfstoffmangel und den sich ausbreitenden Virusvarianten…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Minister Spahn, wir als FDP-Bundestagsfraktion haben in der letzten Woche einen bundesweiten Stufenplan mit klaren Wenn-dann-Regeln und einem dynamischen Faktor vorgelegt. Damit wollen wir f…
Ja, gerne. – Herr Minister, Sie haben auf die Mutationen hingewiesen. Sie öffnen am 1. März die Friseursalons wieder. Das finden wir gut. Aber mich würde Ihre wissenschaftliche Begründung interessieren, warum Sie dafür sind, dass die Friseu…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Gesetzentwurf werden erstmalig Impfziele festgelegt. Das begrüßen wir außerordentlich, liebe Karin Maag; das hast du ja ausdrücklich an die FDP gerichtet gesagt. …
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wirklich unglaublich, was gerade gesagt wurde; auch von Ihnen, Frau Kollegin. Sie arbeiten einfach mit Falschbehauptungen. Ich war bei der Anhörung dabei. Die von Ihnen g…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Schnelltests sind ein sehr wichtiger Baustein für die Pandemiebekämpfung. Sie bieten ein enormes Potenzial, dieses gefährliche Virus einzudämmen; denn durch einen Schnelltes…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können stolz sein, dass wir noch in diesem Jahr 400 000 Impfdosen zur Verfügung haben werden. Das ist ein schönes Weihnachtsgeschenk und ein gutes Signal. Und die Aussicht a…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, wie bewerten Sie die Kommunikation, aber vor allen Dingen die Vorgehensweise bei der kostenlosen Abgabe der FFP2-Masken an über 60-Jährige, insbesondere vor dem Hintergrund, dass sich sow…
Wir unterstützen den Schritt auch. Aber, ich wiederhole: Apotheker berichten mir von chaotischen Verhältnissen. Es bilden sich wirklich sehr, sehr lange Schlangen. Auch das Apotheken-Hopping kann nicht dadurch verhindert werden, weil der Au…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nein, es gibt keine Entwarnung bei Covid-19. Aber umso wichtiger ist doch eine langfristige, differenzierte Strategie zur Bekämpfung der Coronapandemie. Ich bleibe dabei: Die Bun…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Minister Spahn! Ja, wir müssen in der Pandemie Entscheidungen treffen. Aber die Entscheidungen würden wir gern hier im Parlament treffen; denn ein Minister oder eine …
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbst in Coronazeiten lassen es sich die Linken doch wieder einmal nicht nehmen, zum gefühlt hundertsten Mal die Abschaffung der PKV zu fordern. Ich kann es langsam nicht mehr …
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser Land erlebt derzeit einen Anstieg des Infektionsgeschehens, und dadurch, dass wieder mehr Ältere infiziert sind, steigt leider auch die Zahl der Intensivpatienten und de…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir als FDP-Fraktion setzen uns für eine Stärkung der Vor-Ort-Apotheken ein; denn Apotheken sind wichtig für eine sichere und flächendeckende Arzneimittelversorgung unserer …
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzer Satz zu Herrn Spangenberg: Wir befassen uns grundsätzlich nur mit seriösen Anträgen, und ich persönlich befasse mich auch nur mit seriösen Redebeiträgen. Deswegen werde ich auf Ih…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Gesetzentwurf ist leider mit heißer Nadel gestrickt worden, und was das Schlimmste ist: Nach unserer Auffassung ist er europarechtswidrig und kann sogar zu Sch…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich bitte zu Beginn festhalten: Wir als FDP-Fraktion befürworten die Digitalisierung im Gesundheitswesen ausdrücklich. Es ist für die Versorgung der Patientinnen und …
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bundeskanzlerin, unter welchen Voraussetzungen ist nach Ihrer Ansicht eine epidemische Lage von nationaler Tragweite, die der Bundesregierung ja Sonderrechte gewährt, nicht mehr vorhanden? Und zeigen nich…
