Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Viele Fragen, die wir für die alte, analoge Welt gelöst hatten, stellen sich heute in der digitalen Welt neu: Was ist die richtige Balance zwischen Öffentlichkeit und Privatheit, zwische…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 2 Reden
Geht es nach uns, geht der Staat voran: Offene Verwaltungsdaten sind der erste Schritt zum Kulturwandel. Auch die Verwaltung muss bereit sein, Neues zu wagen und ihren Beitrag zu einem zukunftsfähigen Staat zu leisten. Deshalb begrüßen wir …
Bundespolitisch steht die Schiene ganz oben auf der verkehrspolitischen Agenda. Schon in dieser Legislaturperiode haben wir viele Milliarden Euro in den Ausbau der Schieneninfrastruktur gesteckt. Wenn es nach uns geht, tun wir das auch in d…
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit; sie ist aber nichts, wenn sie nicht sicher ist. Für uns Sozialdemokraten gilt es jetzt, die hohen Infrastrukturinvestitionen von Olaf Scholz und die technologischen E…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ hat in ihrem Jahresbericht die zunehmende Gewalt gegen Journalistinnen und Journalisten festgehalten, auch hier bei uns in Deutschland. Pressefreiheit ist nich…
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung betont in der Fortschreibung der KI-Strategie den Regulierungsbedarf für künstliche Intelligenz. Deshalb ist es sehr passend, dass in dieser Woche der Regulierungsvo…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wer welche Daten wie verwenden kann, ist eine der Kernfragen unserer Gesellschaft. In Datenmengen liegt nicht nur wirtschaftliches Innovationspotenzial, auch die Ressourcen der Verwaltung und Daseinsv…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Drei Parteien, drei Wunschzettel für Weihnachten. Ich helfe gern noch mal mit Fakten aus: 400 Millionen Euro in 2021 für künstliche Intelligenz, 400 Millionen Euro für die Quantentechno…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich finde es gut, dass wir ein derart wichtiges Verkehrssicherheitsthema hier so emotional debattieren. Bei der ersten Lektüre des Gesetzentwurfs der Kollegen der Grünen habe ich gedacht: Wie sympathi…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Einsatz von algorithmischen Systemen birgt viele Chancen und Potenziale – ohne Frage. Aber er bringt auch gewisse Schwierigkeiten mit sich, zum Beispiel Probleme und Gefahren zu erkennen, aufzudec…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir befinden uns mitten in einem krassen digitalen Wandel. Was wir in diesen Zeiten brauchen, ist ein ambitionierter Haushalt mit Blick nach vorn und ein ambitionierter Anspruch in den Schlüsseltechno…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Niemand von uns konnte das Ausmaß der Coronapandemie wirklich absehen. Stand jetzt sind wir gut durchgekommen. Unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Wort gehalten: Es wird nicht nu…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Fraktion hier ganz rechts außen beweist wieder: Wenn einem die Fakten fehlen, dann bedient man sich eben des puren Populismus. Mein Kollege Mathias Stein hat das, glaube ich, hinlänglich beschrieb…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich komme aus dem Kreis Gütersloh. Bisher hat man meine Heimat in Verbindung gebracht mit Global Playern wie Miele, Storck, Claas. Heute leider sind die Toptreffer: Corona-Hotspot, Lockdown, Fleisch…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste auf der Tribüne! Die Antragsbox, die uns die Kollegen der Grünen heute servieren, sieht von außen betrachtet schön aus, angestrichen in einem frischen Grün. Schaut man rein,…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit. Sie kommt aber nicht, wenn kein Geld da ist. Mit diesem Gesetz kommt mehr Geld. 8,6 Milliarden Euro gibt es jährlich plus jährliche Dynamisierung und jetzt 5,2 Mill…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mobilität ist ein Stück Freiheit; sie ist aber nichts, wenn sie nicht sicher ist. Und genau deshalb ist die Vision Zero für uns nicht zu diskutieren. Die Zahl der Toten und Schwerverlet…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands hat sich bereits im Jahr 2007 mit einem Parteitagsbeschluss für die Einführung eines generellen Tempolimits von 130 km/h auf Autobahnen ausgesprochen. Leider wird diese Meinung nicht von ihrem Koa…