Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das intellektuelle Klima an deutschen Universitäten – das muss man leider in dieser Deutlichkeit sagen – ist heute in weiten Teilen repressiv, intolerant und wissenschaftsfeindlich. Professor Susann…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bologna-Prozess ist im Wesentlichen der Versuch einer gesamteuropäischen Vereinheitlichung, Normierung und Bürokratisierung der Hochschulbildung, also das genaue Gegenteil der Vielfalt und Freih…
Mittwoch, 20. März 202420/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zweimal hat die Berlinale, das Berliner Filmfestival, dieses Jahr Schlagzeilen gemacht: zuerst durch die Ausladung der AfD-Abgeordneten, unter anderem meiner Person, wegen offenbar unerlaubter Meinung…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die Regierung eine große Transformation der Gesellschaft und Wirtschaft vorhat, wenn sie dabei ein rigides System der Gängelung der Bürger einführt und nebenbei die Industrie und zahllose Exist…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das diesjährige Wissenschaftsjahr, von der Bundesregierung gefördert und beworben, steht unter dem Motto „Freiheit“. Und was hatten die Befürworter der antifreiheitlichen Coronamaßnahmen bei der Aufta…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland hat 2009 die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Heute fordert die CDU/CSU-Fraktion in vier Anträgen einen inklusiven Sozialraum, Barrierefreiheit und einen umfassenden Maßnahmen…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Chaos in der Ampel führt nicht nur zu verfassungswidrigen Haushalten und bringt uns an den Rand einer Staatskrise, sondern es bedeutet auch Stillstand und Reformstau in der Bildungspolitik. Seit…
Mittwoch, 15. November 202320/136 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Internationalisierung der Wissenschaft bedeutet in Deutschland heute vor allem eines: dass Tausende hochqualifizierte Wissenschaftler über die Jahre ins Ausland abwandern und viel zu wenige davon wi…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im sogenannten Kampf gegen rechts lässt sich die Ampelregierung bekanntlich nicht lumpen: Über 1 Milliarde Euro wird dafür bis 2024 ausgegeben. Hinter dem künstlich aufgeblasenen Gespenst des Rechts…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das geplante Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ wird größer und teurer als alles zum Thema NS-Zeit schon Bestehende. 200 Millionen Euro sollen die …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Nachhaltigkeit ist ein Begriff aus der sächsischen Forstwirtschaft des 18. Jahrhunderts: nicht mehr Ressourcen verbrauchen, als sich im gleichen Zeitraum neu bilden. – Ein urkonservatives Prinzip, d…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Amtszeit der BKM Claudia Roth ist ja mittlerweile eine Aneinanderreihung von Blamagen, Skandalen und gebrochenen Versprechen. Nach ihrer Mitverantwortung für den postkolonialen Antisemitismus auf …
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer als „Abbruchkommando“ Deutschlands auftritt – ich übernehme Ihren Begriff sehr gern, Herr Scholz; denn er passt perfekt auf diese Bundesregierung –, der muss offenbar einen hohen Aufwand an Prop…
Mittwoch, 5. Juli 202320/114 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Keine Wissenschaft ist davor gefeit, von Ideologie oder politischem Aktivismus unterwandert zu werden. Soziologie, Politologie oder auch die Klimaforschung liefern zur Genüge Beisp…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der 17. Juni 1953 sticht heraus in der deutschen Geschichte: Es war ein echter Volksaufstand. Begonnen als Arbeiterprotest gegen die erdrückende sozialistische Planwirtschaft in Ostberlin, weitete er …
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion will also die DDR- und Kommunismusforschung stärken, der die Ampel – wenig überraschend – die Mittel gekürzt hat. Vor allem in den Kultur- und Geisteswissenschaften soll das gesch…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kommen wir ohne Umschweife zur Sache. Diese Bundesregierung, vertreten durch die Ministerinnen Claudia Roth und Annalena Baerbock, hat Deutschland in der Welt blamiert und der De…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Holocaustüberlebende Primo Levi hat gesprochen von der „Pflicht, Zeugnis abzulegen“ für das Geschehene. Auf andere Weise Zeugnis abgelegt, nämlich für Gott, haben in den NS-K…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine Anfrage der AfD-Fraktion, Herr Lindh, hat ergeben, dass die Bundesregierung seit 2018 mehr als 1,4 Millionen Euro an Journalisten gezahlt hat, den Großteil davon an öffentlich-rechtliche, also …
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Jetzt zu einem kontroverseren Thema: Was ist deutsche Identität? Diese Frage ist in vier Minuten nicht zu beantworten. Klar ist aber: Kulturelle Identität, das bedeutet geistige Heimat. Und klar ist…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit die Reformwalze des sogenannten Bologna-Prozesses über die altehrwürdige Alma Mater hinweggerollt ist, ist im akademischen Bildungssystem viel verschlimmbessert worden. Man hat versucht, das ange…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein weiteres Kapitel aus der Rubrik „Die Politik als dasjenige Übel, für dessen Behebung sie sich ausgibt“: Die von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachten Anträge zur finanziellen Hilfe für Kulturveransta…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Holodomor – ukrainisch für „Massenmord durch Hunger“ – ist eines der großen Menschheitsverbrechen des 20. Jahrhunderts. Lenin hatte es 1922 bereits angekündigt: Wir werden no…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kanzler Scholz hat gestern von diesem Pult aus verkündet: Deutschland soll bis 2030 80 Prozent seiner Energie aus Wind, Sonne und Wasserstoff produzieren. Bis zum Jahr 2045 soll …
Mittwoch, 9. November 202220/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Am heutigen 9. November, dem deutschen Schicksalstag im Guten wie im Bösen, zur Bekämpfung des Antisemitismus aufzurufen, ist angemessen und geboten. „Erinnern heißt handeln“, wie es im heutigen Titel…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir erleben in diesen Tagen einen gewaltigen krachenden Zusammenstoß – einen Wumms, in Ihrer Sprache gesprochen –, und zwar von politischen Illusionen und Ideologien mit der Realität. Die Illusionen…
Freitag, 14. Oktober 202220/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Rudolf Virchow war ein beeindruckender Mann: Arzt, Begründer der modernen Sozialhygiene, aber auch Ethnologe und Anthropologe und zudem noch Abgeordneter, zunächst im Preußischen Abgeordnetenhaus, d…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Damit sich an Missständen in Deutschland etwas ändert, muss es offenbar zuerst ganz schlimm kommen. Vorher werden Kritiker ignoriert oder lächerlich gemacht. Es brauchte erst die haarsträubenden Ska…
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Keine Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland hat unser Land so sehr an den Rand des Abgrunds geführt wie diese sogenannte Ampelregierung. Und da hat die CDU in den unseligen Merkel-J…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! Bereits in der letzten Plenarwoche habe ich den unfassbaren Skandal auf der Kasseler Documenta an dieser Stelle hier angesprochen. Antisemitische Karikaturen nach „Stürmer“-Art waren da öffentlich …
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ein „neuer Gedenkort für deutsche Gräueltaten“ soll also errichtet werden – so nannte „Spiegel Online“ in schöner Direktheit das geplante Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatz…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Wissenschaft lebt von ergebnisoffener Forschung und angstfreier – mit Jürgen Habermas gesprochen: „herrschaftsfreier“ – Diskussion. Der renommierte Mathematiker Professor Stephan Lu…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um es vorwegzunehmen: Unser Problem mit dem Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit ist nicht, dass die Lebensleistung der Ostdeutschen gewürdigt und wissenschaftlich erfor…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Politik sollte Kunst nicht beurteilen oder sie gar durch Vorgaben versuchen zu instrumentalisieren. Politik muss der Kunst den Rücken freihalten.“ Das schrieben Sie, Frau Roth, 2018 in Ihrer „Brüss…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Sehr geehrte Mitglieder der Enquete-Kommissionen! „Es ist niemals ein Dokument der Kultur, ohne zugleich ein solches der Barbarei zu sein.“ Dieser Satz von Walter Benjamin kam mir in den Sinn in der Vorb…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete und Regierungsvertreter! Liebe Zuschauer an den Bildschirmen! Es war Friedrich Merz, nach dem dritten Anlauf heute Chef der CDU, der Ende der 90er-Jahre den Begriff der deutschen Leitkultur in die politis…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir ziehen heute Bilanz der sogenannten Hightech-Strategie 2025, und erwartungsgemäß – wir haben es gehört – steht Selbstlob der Bundesregierung auf dem Programm. In Ihrer Unterrichtung schreiben Sie,…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Filmförderung in Deutschland ist … Wirtschaftsförderung einer Branche, die gar nicht imstande beziehungsweise willens ist, wirtschaftlich zu arbeiten. Lieber werden durch Förderung erzielte Gewinne pr…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! CDU/CSU und SPD wollen – und werden mit ihrer Mehrheit sicherlich auch – eine Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung errichten. Warum muss es übrigens „Bundeskanzler“ heißen? Es heißt ja auch nur Otto-von…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht. Robert Habeck, die Grünen, eine Partei, die in Deutschland alle…
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Ministerin, vor Kurzem hat sich ein Netzwerk Wissenschaftsfreiheit gegründet, dem über 400 renommierte Professoren wie Ulrike Ackermann, Jörg Baberowski, Wolfgang Streeck und viele andere angehören. In einer Pressemitteilu…
Ja, bitte. – Es ist ja erfreulich, dass Sie zumindest ansatzweise hier etwas zu tun gedenken, wenngleich das aus unserer Sicht noch nicht ausreicht. Sind Sie denn auch bereit, zu evaluieren, inwieweit die sogenannten Agendawissenschaften, a…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ein amerikanischer Produzent ist pleite, wenn sein Film floppt. Ein deutscher Produzent stellt den nächsten Förderantrag. So brachte der „Spiegel“ das Elend der deutschen Filmförderung auf den Punkt. …
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „80 Jahre Überfall der Wehrmacht auf Griechenland … die erinnerungspolitische Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Griechenland intensivieren“, so legen die Grünen mit ihrem Antrag gewissermaßen …
Verehrter Kollege Sarrazin, Ihre Auslassungen hier sind von einer Polemik und von einer – – Sie sind durch nichts begründet. Sie sind einfach nur unterirdisch. Ich weiß gar nicht, was ich dazu sagen soll. Es ist kein Vorwurf, den wir Ihnen …
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die deutsche Kolonialzeit, eine einzige bisher verdrängte Verbrechensgeschichte. Dieses Fazit drängt sich auf, wenn man die vorliegenden Anträge der Altparteien liest. Es herrscht unter Ihnen ein re…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien will die GroKo verwirklichen. Klingt gut, beruht aber auf einem Etikettenschwindel. Der Begriff „Geschlechtergerechtigkeit“ ist ein geschicktes Framing…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Hier stock ich schon“, möchte ich sagen. Denn darf ich Sie wirklich als Damen und Herren ansprechen? Aus Sicht der Genderideologie, über die wir heute reden, ist diese Grußformel in ihrer kruden Pola…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bildung, auch universitäre, ist Ländersache. Aber dem Bund obliegt die Rahmengesetzgebung, und er gibt mit Hochschulpakt, Exzellenzstrategie und anderen Förderprogrammen mehr forschungspolitische Le…
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Antirassismus ist derjenige Missstand, für dessen Bekämpfung er sich hält. Zu keinem anderen Urteil kann man gelangen, wenn man die heutige Debatte hier verfolgt und die geradezu hysterischen und …
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Durch unsere Schuld, durch unsere Schuld, durch unsere große Schuld“ – das ist die Maxime grün-linker Gedächtnispolitik, wie wir sie heute wieder eindrucksvoll vorgeführt bekommen haben; die Antifa…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! KI, künstliche Intelligenz, lässt Autos autonom fahren, spielt Schach und schlägt jeden Großmeister, übersetzt Texte, erkennt Sprache und Gesichter, entwickelt Therapien für Kranke und steuert ganze i…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Regierungskoalition will zusammen mit FDP und Grünen – ich zitiere – „an prominenter Stelle in Berlin einen Ort“ schaffen, der „den polnischen Opfern des Zweiten Weltkrieges und der nationalsozial…
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die finstere Zeit des Nationalsozialismus wirft einmal mehr ihre Schatten in unsere Gegenwart und in dieses Hohe Haus. Die Regierungskoalition will eine Dokumentations-, Bildungs- und Erinnerungsstätt…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „The medium is the message“, das Medium ist die Botschaft. Diese schillernde These des kanadischen Medientheoretikers Marshall McLuhan trifft jedenfalls auf viele Anträge der AfD – der FDP – in letzte…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Morgen, am 3. Oktober, vor 30 Jahren wurden die beiden deutschen Staaten wiedervereinigt oder, juristisch korrekt gesagt, trat die DDR dem Geltungsgebiet des Grundgesetzes der Bundesrepublik bei. Scho…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Coronazeiten sind nicht nur schlechte Zeiten für die Kultur, sondern offenbar auch schlechte Zeiten für die Wahrheit. Frau Kulturstaatsministerin Grütters, Ihre Pressemitteilung zum Kulturhaushalt vom…
Freitag, 18. September 202019/177 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Im Jahr 1999 fasste die damalige rot-grüne Bundesregierung den Kabinettsbeschluss, die Gleichstellung – sehr wohl zu unterscheiden von Gleichberechtigung – von Männern und Frauen als durchgängiges Leitprin…
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention gestatten. – Frau Dr. Launert, könnte es sein, dass Sie einen kleinen Denkfehler in Ihrer Rede gemacht haben? – Natürlich nicht. Aber ich will es Ihnen erklären. Sie sagen: 70 Proze…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unter dem Motto „Nachhaltigkeit“ über Digitalisierung zu sprechen, entbehrt nicht einer gewissen Ironie oder Paradoxie. Denn die Digitalisierung, immer stärker auch in Form der künstlichen Intelligenz…
