Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der umfangreiche Bericht der Bundesregierung zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 enthält Licht und Schatten. Meine Fraktion anerkennt die umfangreiche finanzielle Förderung für die musealen Ei…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Verehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Entwicklung der ländlichen Räume ist fraktionsübergreifend Konsens. Zwei Anträge der jetzt diskutierten Tagesordnung befassen sich mit den Feuerwehren. Es kann nicht strittig sei…
Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Klöckner sprach in ihrer Einführungsrede zur ersten Lesung der GAP-Reformgesetze am 20. Mai davon, dass mit diesen Reformgesetzen „sowohl die Einkommens- wie auch die Ernährungssicheru…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute in erster Lesung das Gesetzespaket der Bundesregierung zur Ausgestaltung der Agrarförderung ab 2023. Ministerin Klöckner spricht davon, dass die heimischen …
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister Seehofer! Meine Damen und Herren! Wir wollen hier und heute den vorgelegten Bericht zur Stadtentwicklung erörtern. Der Bericht ist ein Konvolut von 156 Seiten. Er ist eine Fleißarbeit. Aber wie soll ein derarti…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Klöckner! Frau Ministerin, Sie haben bei der Einbringung des Gesetzes am 27. Januar 2021 einleitend ausgeführt – ich zitiere –: Ein menschenwürdiges Einkommen, faire Preise für die B…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf zum Tierschutz konstatiert erhebliche Mängel bei der Einhaltung der Tierschutzbestimmungen. Das ist die Sichtweise der grünen Partei und ihrer Mitglieder. Die AfD-Fraktion im Deuts…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Minister! Meine Damen und Herren! Zunächst ein kritisches Wort zur gewählten Formulierung für diese Aktuelle Stunde: „Wohnungsmarkt als Spielball der Politik“ ist daneben. Was die FDP meint, wird im zweiten Teil des The…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Der hier debattierte Gesetzentwurf betrifft das Agrarmarktstrukturgesetz von 1969. Ursprünglich enthielt dieses Gesetz 14 Vorschriften. Derzeit sind es noch 11 überschaubare …
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Wir erörtern jetzt und hier den im vergangenen Mai vorgelegten ernährungspolitischen Bericht der Bundesregierung. Zu diesem 62 Seiten umfassenden Bericht wurden vier weiter…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 2 Reden
Frau Präsidentin, danke fürs Wort. – Frau Ministerin, wir konnten der Presse entnehmen, dass Sie am 6. Januar dieses Jahres in einem Schreiben den Kolleginnen und Kollegen der Bundesländer die Frage vorgelegt haben, wie sie sich zu den inha…
Frau Ministerin, wir wissen, dass die Abwanderung der Menschen aus den ländlichen Räumen auch deshalb geschieht, weil im Abwanderungsgebiet keine oder nur eine unzureichende Zahl an Arbeitsplätzen vorhanden ist. Sehr viele landwirtschaftlic…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Mit einem Aufwuchs um 9 Prozent leistet auch der Agrarhaushalt seinen Beitrag zum hohen Defizit des Gesamthaushaltes 2021 – leider. In der Debatte zur Düngeverordnung hat d…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin Klöckner! Zunächst eine kritisch-zornige Bemerkung: Es ist nicht in Ordnung, dass uns der zu erörternde Haushaltsplan erst am vergangenen Freitag vorgelegt wurde. Das Budgetrecht ist d…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nun hat die Afrikanische Schweinepest Deutschland erreicht. Dass dieses schädigende Ereignis erst in der vorigen Woche eintrat, ist sicherlich auch den intensiven Präventionsmaßnahmen des Klöckner-Min…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Alle Fraktionen hier im Hause wollen mehr Tierwohl. Die vorgelegten Anträge weisen das aus. Die Bundesregierung hat dazu eine Studie vorgelegt: Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung. Re…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf beinhaltet die weitere Verschärfung des schon bestehenden Werbeverbotes für Tabakerzeugnisse. Nun soll ein rigides Totalverbot jedweder Außenwerbung eingeführt werden. Neu im Geset…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes hat im Wesentlichen zum Inhalt: erstens die Regulierung nikotinfreier elektrischer Zigaretten und Nachfüllbehälter, zweiten…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Es ist unmöglich, den Agrarbericht 2019 mit knapp 100 Seiten Text in acht Minuten sachgerecht zu bewerten. Dass nun aber auch noch vier Zusatzpunkte in diesen acht Minuten er…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute fünf Anträge, die alle das gleiche Ziel haben: Hilfe für den Wald. Über die Diagnose besteht also Einigkeit. Der Wald ist notleidend und bedarf einer Therap…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Die Landwirte haben Existenzsorgen. Die zahlreichen Bauerndemonstrationen der letzten Wochen sowie heute und auch die Grüne-Kreuze-Aktion sind ein Hilferuf an die Politik, …
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Keine Frage, Frau Klöckner ist eine hochmotivierte Ministerin, die mit Freude die Leitung ihres Ressorts wahrnimmt. Die Ministerin zählt „zu den umtriebigsten Kabinettsmitgli…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Der Schutz des Grundwassers nimmt mit Recht eine wichtige Rolle ein. Wer möchte gerne verunreinigtes Wasser trinken? Ich nehme Stellung zum Antrag der Grünen „Grundwasser schützen, Überdüngung s…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Der geschätzte Vorredner hat bereits ausgeführt, worum es hier geht. Wir beraten heute den Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes. „Schon wieder?“, fragt man …
Mittwoch, 20. Februar 201919/82 · 2 Reden
Frau Ministerin, auch von uns aus ein herzliches Dankeschön dafür, dass Sie bei dem hier in Rede stehenden schlimmen Missstand aktiv geworden sind. – Meine Frage: Seit knapp drei Jahren müssen alle französischen Supermärkte mit mindestens 4…
Frau Ministerin, eine Frage zu Ihrem Ressort: Inwieweit wird die Bundesregierung hinsichtlich der aktuellen Prognosen, nach welchen die zur Auszahlung der Dürrehilfe benötigten Gelder in einigen Bundesländern nicht ausreichen, den Finanzier…
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Verehrte Damen! Meine Herren! Ausweislich der vorgelegten Unterlagen will das Ministerium eine nachhaltige Landwirtschaft und eine leistungsfähige Ernährungswirtschaft fördern und dabei die Erwartungen d…
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Der Einzelplan 10 des Haushalts beinhaltet die Schwerpunkte und Zielsetzungen der deutschen Agrarpolitik. Wenn wir hier und heute über die deutsche Agrarpolitik sprechen, ist…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin Klöckner! Meine Damen und Herren! Ein Willkommensgruß geht auch an die Zuhörer auf der Tribüne. Der Haushalt des Landwirtschafts- und Ernährungsministeriums weist gegenüber dem Vorjahr einen Aufwuchs von 5,6 …
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Damen! Meine Herren! Herr Staatssekretär! Das Urteil des EuGH bezieht sich auf eine Situation in der Vergangenheit. Mit der Einführung der Novellierung der Düngeverordnung vom 17. Februar 2017 hat das Ministerium …
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Damen! Meine Herren! Die Antragsteller begründen den hier in Rede stehenden Gesetzentwurf mit der Erwartung, dass ein totales Werbeverbot geeignet ist, den Konsum von Tabakerzeugnissen endgültig zu stoppen. Festzuha…
Mittwoch, 21. Februar 201819/13 · 2 Reden
Herr Minister, ich danke für Ihren Bericht. – Ich will noch einmal ganz konkret fragen: Wie beurteilt die Bundesregierung die Erfolgsaussichten der aktuellen Bemühungen auf Bundes- und Länderebene zur Verhinderung der Ausbreitung der Afrika…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, ich wollte noch einmal nachfragen – Sie haben schon eine Antwort auf die Frage des ersten Fragestellers gegeben, aber vielleicht könnten Sie noch etwas konkreter werden –: Welche zusätzlichen od…
