Freitag, 8. November 202420/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Ehrentribüne! Es gibt sie noch, diese Tage oder Wochen, in denen sich Geschichte dramatisch verändert, in denen wir das Gefühl haben, die Zeit steht still od…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 24. Februar 2022 tobt der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Seitdem ist keine Sitzungswoche des Deutschen Bundestags vergangen, in der wir uns nicht mit der Uk…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den letzten Beitrag präsentierte Ihnen Kreml-TV, finanziert von Wladimir Putin persönlich. Wir kommen zurück zum Thema. Wer am 28. April durch die Straßen von Tiflis die Rustave…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident, sind Sie Kinogänger? Liebe Kolleginnen und Kollegen, sind Sie Kinogängerin oder Kinogänger? Brauchen Sie das Erlebnis, die Vorfreude, den Duft von Popcorn, einen spannenden Kurzfilm im Vorprogramm, die Eiswerbu…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die deutsche Geschichte nach 1945 war geprägt von der Teilung Europas durch den Eisernen Vorhang. Er teilte unser Land. Die Berliner Mauer verlief nur wenige Meter hinter uns, t…
Mittwoch, 12. Juni 202420/174 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle waren beeindruckt von der Rede des ukrainischen Staatspräsidenten gestern hier im Plenum des Hohen Hauses. Der Präsident eines Landes im Krieg, angegriffen von Russland…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie hörten den Pressesprecher der Russischen Föderation. Wir kommen wieder zur Lage im Kosovo. 2023 hätte das Jahr der Fortschritte sein können. Mit dem Abkommen von Ohrid machen…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bilder haben sich eingeprägt fürs Leben: Glückliche Menschen tanzen auf der Berliner Mauer. In den baltischen Ländern bilden sich kilometerlange Menschenschlangen und singen…
Mittwoch, 20. März 202420/159 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 14.12.1995, vor fast genau 30 Jahren, nach dreieinhalb Jahren Krieg, nach erbitterten Bruderkämpfen wurde in Paris der Friedensvertrag von Dayton unterzeichnet. Frieden. Mit …
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zurück auf den Boden der Tatsachen und zum heutigen Thema. Nichts hat auf die Länder in unserer Nachbarschaft eine so große Anziehungskraft wie die Aussicht auf einen…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über die wahren Motive der AfD zu diesem Antrag müssen wir kein weiteres Wort mehr verlieren. Daher möchte ich meine begrenzte Redezeit für die Analyse der medienpolitischen For…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können heute nicht über die deutsche Vergangenheit sprechen, über den grausamen Krieg, der von Deutschland ausging, das unsägliche Leid, über Flucht und Vertreibung, den ind…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Fraktion am rechten Rand unseres Hauses einen Gesetzentwurf zur Verhinderung von Falschmeldungen und für Transparenz bei der Medienmacht von Parteien einbringt, dann si…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Popcorn kaufen – XXL, süß oder salzig –, den richtigen Platz im Dunkeln suchen, es sich bequem machen, zurücklehnen und die Vorfreude genießen, vielleicht noch eine Eiswerbung, s…
Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Belastungen der Coronapandemie in Verbindung mit den zeitweisen Schließungen der Gaststätten haben die Koalitionsfraktionen der CDU, CSU und SPD gemeinsam mit der FDP-Fraktion am 28. Mai 2020 beschlossen,…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal hat man den Eindruck: Wir leben in einer Gesellschaft, die auseinanderzufallen droht, in der Einzelne glauben, nur laut genug schreien zu müssen, um Recht zu bekommen. …
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 1989 markierte einen Wendepunkt in unserer europäischen Geschichte. Nicht jedes Land konnte sich friedlich von den Fesseln kommunistischer Unterdrückung befreien. Währe…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang der 1930er-Jahre lebten in Deutschland rund 25 000 Zeugen Jehovas; Ernste Bibelforscher, wie sich die Glaubensgemeinschaft in dieser Zeit nannte. Sie …
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 17. Juni 1953 markiert einen frühen Wendepunkt in der Geschichte der deutschen Teilung. Bereits kurz nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik trugen die Mensch…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hoffe, Sie erlauben mir, von den pseudophilosophischen Betrachtungen über Besenstiele – die Walpurgisnacht ist nun doch schon ein bisschen her – zurückzukommen zur Realität …
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Ende letzten Jahres waren die Nachrichten, die uns aus Serbien und aus dem Kosovo erreichten, besorgniserregend, ja dramatisch: tagelange Straßenblockaden im Norden des Kosov…
Freitag, 12. Mai 202320/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wieder einmal bekommen wir eine Vorführung der gruseligen Gedankenwelt der AfD-Kolonialpolitiker, die sich vielleicht wie folgt zusammenfassen lässt: Mensche…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die Worte des großen Liberalen Heinrich von Gagern bereits gehört; aber ich bin davon überzeugt, dass es auch einem Liberalen ansteht, ihn heute zu…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im September 1939, kurz nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs, mussten im Konzentrationslager Sachsenhausen alle Insassen, 8 500 Männer, antreten, um der Hi…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer kürzlich die Debatten auf dem Kurznachrichtendienst Twitter verfolgte, der konnte ja schon fühlen und erahnen, dass die Kleine Anfrage der AfD zu Zahlungen von Bundesministe…
Freitag, 10. Februar 202320/86 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der spaßigen Büttenrede – zumindest dem Redner hat sie Spaß gemacht – kommen wir zum Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und dieser…
Mittwoch, 25. Januar 202320/81 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem ersten Kanzler unserer Bundesrepublik, Konrad Adenauer, werden folgende Worte zugeschrieben: Die Methoden einer Außenpolitik können sich schon einmal ändern, aber das Vertrau…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es gibt diese Momente im Leben, in denen man genau weiß, dass das, was gerade passiert, richtig ist. Seltener im Leben sind die Momente, in denen man dazu auch noch mit jede…
Ich wollte nur warten, bis der Wechsel stattgefunden hat, lieber Herr Vizepräsident. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade bei einem auf den ersten Blick so nüchtern und so sachlich daherkommenden Antrag der…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Wochen hat das iranische Außenministerium Sanktionen gegen mehrere europäische Politiker und Journalisten verhängt. Neben der „Bild“-Zeitung war auch die Farsi-Redak…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Regelmäßig unterstreicht der jährliche Bericht von Reporter ohne Grenzen zur Entwicklung der Pressefreiheit die großen Unterschiede in der Europäischen Union. Spitzenreiter wie Dänemark, Finnland und Estland leben un…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur – Deutschland ist eine Kulturnation. Fragt man die Menschen auf der Straße, was Kultur für sie ausmacht, wird man viele Antworten erhalten: Graphic No…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist noch gar nicht so lange her, da durften oder mussten wir uns an einem Freitagnachmittag in einer Aktuellen Stunde auf Verlangen der AfD über den öffentlich-rechtlichen Ru…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen so geht am Ende der Sitzungswoche, nachdem wir viel debattiert, viel diskutiert haben. Schauen wir also mit ein bisschen Spannung auf den letzten Ta…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jeder, der schon einmal in Sarajevo und Bosnien und Herzegowina war, kommt mit intensiven, mit überwältigenden Eindrücken zurück. Neben den Rosen von Sarajevo – mit rotem Harz g…
Donnerstag, 23. Juni 202220/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach der vermeintlich seelenhygienischen Nabelschau der AfD kommen wir zurück zum Thema. Herr Jongen, auch die Documenta werden wir im nächsten Kulturausschuss ausführlich bespr…
Mittwoch, 22. Juni 202220/43 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einer Woche besuchten die Premierminister Albaniens und Montenegros bei digitaler Teilnahme des Premiers von Nordmazedonien Präsident Selenskyj in Kiew. Dabei sagte der ukra…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen zurück zum Thema. Die Bilder prägten sich ein: Am 27. Juni 1989 durchschnitten der Außenminister Ungarns, Gyula Horn, und sein österreichischer Kollege Alois Mock bei …
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Peter Limbourg, danke, dass Sie mit Ihren Kolleginnen und Kollegen heute an unserer Debatte teilnehmen. Wir wissen um die aktuellen Herausforderungen für die Deutsche Wel…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Mit Politik kann man keine Kultur machen; vielleicht kann man mit Kultur Politik machen.“ Das sind Worte des ehemaligen Bundespräsidenten Theodor Heuss. Ja, es stimmt: Politik …
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Medien- und Kommunikationsbericht der Bundesregierung liegt nun schon mehr als ein Jahr vor, und doch greift er auch heute noch aktuelle Themen auf. Der russische Präsident …
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Über 1 Million Jahre Gefängnis, zu so vielen Jahren wurden Schätzungen der Bundesstiftung Aufarbeitung zufolge, liebe Frau Kaminsky, die fast 250 000 politischen Häftlinge in de…
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So unterschiedlich können die Sichtweisen sein. Die so treffenden Worte des kürzlich verstorbenen Präsidenten des Europäischen Parlaments, David Sassoli, machen uns die Dimension…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zurück vom Olymp! Eigentlich schärft der Blick in die Weite ja den Geist, aber offensichtlich nicht immer. Wenn eine Regierungskoalition damit startet, Kultur als zentrales Staa…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Befassung mit der Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz ist immer mehr als nur eine reine Bestandsaufnahme. Sie ist ein Zeugnis über unser eigenes geschichtliches B…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ende März haben wir uns in erster Lesung mit der Verlängerung des Filmförderungsgesetzes beschäftigt. Eine wirkliche – und auch überfällige – Novellierung, mit der auf die veränd…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alarmierend und beschämend ist der letzte Bericht zur Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen. Der Zustand der Pressefreiheit in unserem Land, in der Bundesrepublik Deutschland,…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Wenn der Deutsche Bundestag heute mit 3 Millionen Euro die zukünftige Helmut-Kohl-Stiftung auf den Weg bringt, darf es nicht nur um den Blick zurück auf die Lebensleistung von Helmut Kohl gehen – es würde ihm nicht gerecht werden –, sein Be…
Freitag, 23. April 202119/225 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir an dieser Stelle um das richtige Erinnern ringen, darum, historische Verantwortung zu benennen und die richtigen Lehren für unsere Zukunft zu ziehen, befassen wir uns of…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 1. Januar dieses Jahres ist der Brexit ernüchternde Realität in unserem vereinten Europa. Seit 112 Tagen spüren wir die klaffende Lücke, die der Austritt des Vereinigte…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum Ende des Jahres läuft das Filmförderungsgesetz aus. Als es 2016 verabschiedet wurde, war es noch problemlos möglich, Filme ohne Maskenpflicht am Set zu produzieren, als Zusch…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein griechischer König ist auch nach Bamberg gezogen. Ich komme aus Bayreuth; das liegt so weit nicht auseinander. Sehr geehrte Frau Botschafterin, es tut mir leid – und ich möchte mich in a…
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jugendschutz ist heute mehr als der kleine Aushang in der Kneipe, die zugeklebten Scheiben beim Sexshop oder die obligatorische Ausweiskontrolle beim Zigarettenkauf. Der Zugang z…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor gerade einmal 20 Tagen haben wir hier im Deutschen Bundestag in erster Lesung über unseren interfraktionellen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasi-…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit zwölf Wochen stellen sich die Menschen in Belarus entschieden und voller Mut gegen ein Regime, das nach 26 Jahren sein unausweichliches Ende nicht akzeptieren will. Mit ein…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war der frühe Morgen des 1. September 1939: Die deutsche Wehrmacht begann den Überfall auf Polen mit dem Beschuss der Westerplatte und dem Angriff auf Wielun. Mit diesen Angri…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 30 Jahre Deutsche Einheit: Seit 30 Jahren können wir als Abgeordnete aus allen Bundesländern, aus Sachsen und Schleswig-Holstein, aus dem Saarland und Brandenburg, aus Bayern un…
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen am Ende des grausamsten Jahrhunderts in der Geschichte Europas – eine solche Vergangenheit vergeht nicht. Sie ist gegenwärtig in allen unseren Ländern … Wir können aus…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herzlichen Dank für die Glückwünsche! – Am 1. Juli dieses Jahres übernahm Deutschland die Ratspräsidentschaft in der Europäischen Union. Die Aufgaben vor uns sind gewaltig; und sie verlangen gewaltige…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der Zeitpunkt für die deutsche Ratspräsidentschaft könnte kaum schicksalhafter sein. Die globale Coronakrise und ihre gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen sind die größt…
