Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Bundesvertriebenengesetz ist ein Relikt des Kalten Krieges. Es ist ein Relikt der alten Bundesrepublik. Der Diskurs um Flucht und Vertreibung nach 1945 wurde dominiert – er wird …
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Und an der Stelle muss auch sein: Lieber Hartmut! Vom große Anerkennung genießenden Sozialphilosophen Oskar Negt stammt der Satz – ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis –: Eine demokratisch…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke wird der Errichtung einer Helmut-Kohl-Stiftung zustimmen, allerdings aus ganz anderen als den hier genannten Gründen. Natürlich hat das Wirken von Helmut Kohl das Land…
Freitag, 23. April 202119/225 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Mein Kollege Hacker hat schon ein paar andere Beispiele für Orte in den Raum geworfen, um das Thema breiter zu fassen. Das möchte auch ich tun; denn Orte deutscher Demokratiegeschichte sind eb…
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein Teil des Problems wird hier gerade sichtbar: Hier stehen und sitzen wieder Kulturpolitikerinnen und Kulturpolitiker und reden über die Lage und das Problem. Wer fehlt, sind die Politiker…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 2 Reden
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es war ein steiniger Weg, aber nun endlich liegt ein Entwurf zur Errichtung einer Kanzler-Helmut-Kohl-Stiftung auf dem Tisch, analog zu den bereits bestehenden Stiftungen für Konrad A…
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Strolche von rechts die deutsche Kultur schützen wollen und die deutsche Identität, dann kann man sicher sein: Gleich goebbelt es aus allen Löchern. So auch hier: Die blaubraune Truppe mö…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! In dieser Woche geht es in mehreren Debatten um Frauen. Es geht um Quote, um Diversität, und es geht, kurz, um Gerechtigkeit. „Feministische Woche im Bundestag“, schrieben Frauen auf…
Donnerstag, 14. Januar 202119/204 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es schon gehört: Mit zwei Anträgen will die AfD die deutsche Sprache retten. Ich will mich mit dem Antrag beschäftigen, der fordert, dass 2021 zum Jahr der deutschen Sp…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zum Kulturhaushalt. Die Bundestagsdebatten zur Kultur gleichen inzwischen einem Theaterstück: zigmal geprobt, der Text sitzt, die Einsätze klappen, auf dem Papier ein…
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! „Die Demokratie ist nicht die Herrschaft der Mehrheit, sondern die Beschützerin der Minderheiten.“ Das sagte der Schriftsteller Albert Camus, und er hat recht, finde ich. Dem wird die…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Als wir im Mai 2019 im Ausschuss für Kultur und Medien mit dem Präsidenten des Bundesarchivs, Dr. Michael Hollmann, mit dem Bundesbeauftragten der Stasiunterlagen der eh…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 2 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der nun vorliegende Gesetzentwurf zur Eingliederung der Stasiunterlagen ins Bundesarchiv kam spät, aber das Warten hat sich gelohnt. Er ist wirklich besser, als ich erwartet habe. Mö…
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben dem Antrag der Grünen, zu dem ich gleich kommen werde, unseren Antrag „Strikte Zweckbindung für Corona-Gästelisten“ beigelegt, weil es ein Skandal ist, dass es bisher keine…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Klar sind 30 Jahre Einheit ein Grund zum Feiern, aber bitte auch Zeit für einen Blick zurück im Zorn. Sehr viele Wunden wurden geschlagen. Einen regelrechten Kahlschlag gab es im…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Moment erreichen uns und auch meine Kolleginnen und Kollegen im Minutentakt Hilferufe aus der Kultur-, Medien- und Kreativbranche. Den Versprechungen der Bundesregierung, dass…
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 2 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte, liebe Gäste! Dass wir einen zentralen Ort brauchen, der die Menschen in den Fokus nimmt, die in der Sowjetischen Besatzungszone und in der DDR Opfer von politischer Gewalt und…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bernstiel, Sie haben dasselbe schon in der letzten Debatte gemacht, als es um das Stasi-Unterlagen-Gesetz ging. Sie haben nämlich entweder nicht zugehört oder mich falsch wiedergegeben. Aber ist in Ordn…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Es ist gut, dass es diesen Antrag gibt, und auch die darin enthaltenen Forderungen sind nicht falsch. Erlauben Sie mir trotzdem, auf die Schwächen einzugehen. Warum …
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 2 Reden
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Dass sich heute ausgerechnet Rechtsradikale entblöden, von Bürgerrechten zu schwadronieren, das ist schon ein starkes Stück. Und dass Sie es wagen, sich in die Tradition …
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! 30 Jahre – 30 Jahre! – nach dem Ende der DDR wird hier zum fünften Mal die Fristverlängerung der Regelüberprüfungen auf Stasimitarbeit beschlossen werden. Es wird ja nich…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe in der vergangenen Woche das Bundesforum für Freie Darstellende Künste besucht. Da sagte die Schauspielerin und Regisseurin Monika Gintersdorfer – ich zitiere –: Wir fre…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Genau, auch aus Bayern, aber Hochdeutsch sprechend. Der Kollege, der nach mir spricht, ist auch aus Bayern. Es ist also heute bayerisch dominiert. Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um das gleich mal klarzumachen:…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Es ist schon eine wirklich sehr schlecht gemachte Monty-Python-Nummer, die Sie hier abliefern. Wir haben das gerade gehört. Lügentruppe, Jammertruppe, Heulsusen, all das passt, wenn Ihnen etwas nicht passt. Dass Menschenrechte für alle gelt…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Die Gedenkstunde ist vorbei, und wir gehen zur Tagesordnung über – nicht alle, Gott sei Dank, dafür bin ich wirklich dankbar. Ich selbst schaffe es nämlich nicht. Mi…
Freitag, 14. Dezember 201819/72 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist es fast wie ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk, dass wir heute als Linke einem Antrag zustimmen können, der genau das Thema berührt, das mich vor meiner Zeit im Bu…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der hier vorliegende Antrag der AfD zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ist – man kann es ganz kurz machen – wie die AfD: hinterlistig, rückwärtsgewandt, überflüssig. Man kann es noch …
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Alles, einfach alles ist eine Frage von Kultur. Was wir in den letzten Wochen und Monaten erlebt haben, zeigt einen Niedergang von Kultur, den selbst ich – und ich bin wirklich n…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Kultur ist sehr viel mehr als nur Theater. Manchmal wünscht man sich das auch hier; aber darüber reden wir jetzt nicht. Mir geht es um Kultur. Kultur ist der Kitt, d…
Freitag, 2. März 201819/18 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute eine Delegation aus der Assemblée Nationale zu Gast. Ich freue mich, dass ich nachher einen der Kollegen treffe. Michel, bienvenido! Nos vemos después, me alegro mucho…
Mittwoch, 17. Januar 201819/6 · 1 Reden
Sehr geehrte Ministerin, meine Frage knüpft an dieser Stelle an. Die Tatsache, dass nur 14 Prozent der Elterngeld-Plus-Beziehenden ein monatliches Einkommen von weniger als 2 000 Euro und eben kein Einkommen in Höhe des Durchschnittseinkomm…
