Mittwoch, 29. Januar 202520/209 · 1 Reden
Die Migrationspolitik der Bundesrepublik Deutschland ist unter dem Einfluss der Flüchtlingskrise 2015 zu einer gesamtgesellschaftlichen Bewährungsprobe geworden. Der seit Jahren anhaltende politische Diskurs über die notwendigen Schritte ha…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Entscheidungen im Leben, deren Komplexität mit Worten kaum zu beschreiben ist. Sich ihnen zu entziehen, ist keine Option. Die Wägung in einem Schwangerschaftskonflikt gehört zu genau…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entscheidung, ein Unternehmen zu gründen, erfordert Mut und basiert auf der Bereitschaft, persönliches Risiko zu tragen. Gründen, selbstständig sein, das sind ganz bewusste Entscheidunge…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anders als Frau Bär, die sechs Minuten in freier Rede schlechte Laune verbreitet hat, versuche ich, in knapp zwei Minuten ein bisschen ausformulierter und mit inhaltlichen…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn so ein Schwangerschaftstest plötzlich zwei Balken zeigt, dann gibt es für die meisten Frauen wahrscheinlich zwei Gefühlswelten: Für die einen ist es das Glück der Wel…
Freitag, 14. Juni 202420/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Lieber Jens Brandenburg! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss leider, liebe Anja Reinalter, auf die Kollegin von der AfD, Frau Höchst, doch etwas antworten. Sie hat im Raum stehen lassen –…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin! Frau Connemann, ich finde es so schade, dass Ihr Pessimismus, obwohl wir ja insbesondere in den Ländern eine gemeinsame Verantwortung für den…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Lieber Frank als unser Delegationsleiter! Die Gründung des Europarates am 5. Mai 1949 gründet auf einer ganz tiefen Sehnsucht der Menschen, und zwar der S…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Unser Land ist – das hat der Kollege Konstantin Kuhle auch angesprochen – seit dem Kalten Krieg und auch schon davor Schwerpunktziel für ausländische Geheimdienste. Spionage…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! In der Diskussion über die Erfolge und die Herausforderungen im deutschen Bildungssystem haben wir lange vor allen Dingen auf nationale Vergleiche gesetzt…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin! Als sich die Zweite Internationale Konferenz der Kommunistinnen im Juni 1921 erstmals auf den Internationalen Frauentag verständigte, stand ein Ziel…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir wie heute über Prostitution sprechen, dann haben wir natürlich Bilder im Kopf. Frau Bär, ich glaube, dieses Parlament teilt Ihre Beurteilung der Lage, die mit Aus…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte gerne den Blick in dieser Debatte auf eine der größten Herausforderungen in unserem Land lenken, die aber immer noch nicht die nötige Aufmerksamkeit bekommt, un…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die PISA-Studie, über die wir heute samt der Konsequenzen, die daraus zu ziehen sind, sprechen, wird alle drei bis vier Jahre unter OECD-Staaten durchgeführt und misst die Fäh…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie frei kann eine Gesellschaft sein, wenn Frauen sich nicht sicher fühlen? Wie sehr sind Maß und Häufigkeit von Gewalt gegenüber Frauen Indikator für die Gewalt, die insg…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Ministerin, sind Sie nicht auch mit mir der Meinung, dass wir vielleicht die Einlassungen der Kolleginnen aus der CDU/CSU-Fraktion zu der Kompetenzverteilung, den Zuständigkeiten im frühkindlichen…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Warum die China-Strategie so wichtig ist, zeigt, finde ich, unter anderem ein Fall, den wir Anfang des Jahres in der Landeshauptstadt Kiel beobachten konnten. Da wurde übe…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch von uns ein herzliches Dankeschön an die Union, dass Sie heute mit Ihrem Antrag uns allen die Gelegenheit bieten, noch einmal über Startchancen für Kinder und Jugendliche…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Haushaltsentwurf achtet die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse. Und ich bin Bundesfinanzminister Christian Lindner sehr dankbar dafür, dass er auch seine Kab…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Staatssekretärin! Laut Mikrozensus waren im Jahr 2021 in Deutschland rund ein Drittel aller Selbstständigen Frauen. Frauen führen 16 Prozent der 3,8 Millionen klein…
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dankbar, dass heute Ministerinnen aus dem Kabinett hier anwesend sind. Ich bin aber genauso dankbar, dass Marco Buschmann, dass Johann Saathoff, dass Florian Toncar, das…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Fru Präsidentin! Leve Kolleginnen un Kollegen! Herr Dr. Frömming, Ihr Problem ist ja nicht der Stenografische Dienst, sondern, dass Sie die Sprachen nicht können. Ik wörr jetzt wedder to’t Plattdüütsche överswitchen un mutt wat to Anbeginn …
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Frau Staatssekretärin! Ich habe mir überlegt, was zu diesem Zeitpunkt in der Debatte wahrscheinlich alles schon gesagt worden sein wird. Dan…
Mittwoch, 18. Januar 202320/78 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Gyde“ ist übrigens ein dänischer Name und heißt „die Gute“. Was machen Sie jetzt damit? Liebe Kolleginnen und Kollegen, Einsatzkräfte, das sind Berufshelden. Für Kinder sind …
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.“ Das ist der erste Satz des ersten Artikels der Allgemeinen Erklärung der Menschenrec…
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal muss ich sagen: Liebe Union, es ist ein wunderbares Signal, dass uns allen hier im Hohen Haus die bestehenden Sprach-Kita-Strukturen so wichtig sind. Wir als FDP-…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Frau Kollegin Ludwig, wir haben gestern bei dem entsprechenden Einzelplan ja auch über die Sprach-Kitas debattiert. Weil Sie gesagt haben, dass Bil…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu der Vorvorrednerin der AfD hätte ich am liebsten gesagt: Liebe Kolleginnen und Kollegen der Fraktionen, regieren wir doch einfach so, dass die AfD damit ein riesiges Proble…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, liebe Union, dass Sie in Ihrem Antrag familienpolitisch genau die Programme aufzählen, die auch wir als Koalitionsfraktionen für eine gute Unterstützung für di…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Menschen hier bei uns diskriminiert und benachteiligt werden, aus rassistischen Gründen, aufgrund ihrer ethnischen Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Identität,…
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben den Bezug zu Putins Angriffskrieg gegen die freie, souveräne, europäische Ukraine in dieser Haushaltswoche oft gehört, und auch ich werde diesen Bezug herstellen. De…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Frau von Storch, Sie haben sexuelle Identität nicht verstanden. Ich glaube, das ist das Problem. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „All I’m askin g, is for a little respect“ – 1967 hat Aretha Franklin in einer feministischen…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sieben ganz schön lange Minuten gerade. – Herr Baumann, wir halten das aus. Deswegen komme ich jetzt zu den Plänen der Ampelkoalition in einem Bereich, wo es nicht nur um ein Familienbild ge…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einer knappen Woche hatten viele Menschen im Iran die Wahl: Sie konnten sich entscheiden, ob sie bei den Präsidentschaftswahlen durch ihre Stimmabgabe eine Wahlfarce legitimieren oder ob…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Joshua Wong wurde heute zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate verurteilt. Dieser Mann ist Anfang 20, und wir müssen wohl davon ausgehen, dass die kommunistische Partei sich neue Vorwürfe ge…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal möchte ich bemerken, dass sich drei Fraktionen – darunter keine von der Regierungskoalition – tatsächlich mit dem Thema „Gewalt und Hasskriminalität gegen Frauen“ in …
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frauen spielen weltweit eine elementare Rolle, wenn es um Friedenssicherung, Krisenprävention oder Krisenbewältigung geht. Davon sind wir Freie Demokraten fest überzeugt u…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir Freie Demokraten wollen eine enge Beziehung zur Türkei. Wir wollen eine freundschaftliche Beziehung zur Türkei, eine gute Beziehung. Und deshalb bedauern wir zutiefst, w…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich noch an die Debatte hier vor einem Jahr erinnern: Wir haben da über ein Rollback gesprochen, darüber, dass wir als Gesellschaft Rückschritte in Sachen Gleichberecht…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident! – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte, den wir heute debattieren, trägt den Titel „Bericht über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in Deutschland im Ze…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute sowohl den 14. Menschenrechtsbericht der Bundesregierung als auch einen Antrag der Freien Demokraten zu den Möglichkeiten, wie wir Menschenrechtsverteidi…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die drittgrößte Glaubensgemeinschaft auf dieser Welt sind Atheisten und Agnostiker: Menschen, die sich bewusst entscheiden, nicht an einen Gott zu glauben, oder offen zuge…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es steht fest – und der EU-Außenbeauftragte Borrell hat es gestern im EU-Parlament noch einmal ganz klar gesagt –: Alexander Lukaschenko hat bei dieser Wahl nach Strich un…
Mittwoch, 9. September 202019/172 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier im Deutschen Bundestag nicht zum ersten Mal über die Volksrepublik China. Aber ich glaube, wir können festhalten, dass wir zum ersten Mal mit ein klein wen…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 2 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen Kollegen! Nehmen Sie sich doch einen ganz kurzen Moment Zeit und schauen Sie mal in Ihre Kürschner-Bücher. Herr Kleinwächter, Sie sprachen von Unfreiheit. Ich glaube, die EU stand schon f…
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Freie Demokraten stehen wir hinter den Arbeitnehmern, und wir stehen – deshalb verteidigen wir sie hier auch regelmäßig – hinter Unternehmern und Arbeitgebern, und zwa…
Mittwoch, 1. Juli 202019/169 · 3 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Bundeskanzlerin, 50 UN-Experten haben am vergangenen Freitag China die Missachtung fundamentaler Menschenrechte vorgeworfen; darunter waren Dutzende Sonderberichterstatter der UN sowie weitere UN-Menschenrechtsexpert…
Ja, ich habe eine Nachfrage direkt zum Sicherheitsgesetz, das verabschiedet wurde. Es gibt darin einige neue Regelungen, die anscheinend direkt für nicht in Hongkong Ansässige, für Non-Residents, gelten sollen. Der Artikel 38 besagt, dass d…
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man der Kanzlerin und dem Außenminister in den vergangenen Wochen ganz genau zugehört hat, wenn sie über die anstehende EU-Ratspräsidentschaft gesprochen haben, dann kl…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 2 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes ist, wie die beiden Demokratieaktivisten Joshua Wong und Glacier Kwong in der vergangenen „Welt am Sonntag“ schrieben, der letzte …
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die heutige Debatte zu den Einsätzen der Bundeswehr in Mali ist wichtig. Mali und die Sahelzone verdienen ganz besonders jetzt unser aller Aufmerksamkeit. Die Sicherheitslage ve…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Ganz herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das, was seit Beginn der Coronapandemie regelmäßig hier in diesem Parlament geschieht, nämlich eine kritische Auseinandersetzung mit den Coronamaßnahmen der Bundesregie…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Parität, Frau von Storch, ist nicht verfassungsfeindlich; sie ist vielleicht verfassungswidrig, aber darüber kann man vielleicht an anderer Stelle debattieren. Aber jetzt zu…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die Menschen im Iran nach den Geschehnissen der letzten Tage und Wochen zu Tausenden auf die Straße gehen, zeugt von einem unglaublichen Mut. Ich denke, das können wir …
Mittwoch, 18. Dezember 201919/136 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Besondere Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse brauchen auch eine besondere Kontrolle. Das gilt insbesondere für Orte der Freiheitsentziehung, und genau damit beschäftigt sich d…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Würde des Menschen ist weltweit immer noch nicht so selbstverständlich unantastbar, wie sie es für Homo- und Transsexuelle schon immer hätte sein sollen. Genau aus diesem …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ereignisse am Platz des Himmlischen Friedens sind in ihrem Ausmaß bis heute eigentlich kaum zu fassen. Junge Menschen, die für Freiheit und für Demokratie, gegen eine so…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Nur kurz vorab: Herr Oehme, wenn Sie sich davon überzeugen wollen, was wir als FDP-Fraktion in der PVER so machen, dann unterstützen Sie doch gerne den Antrag, den unter anderem Konstantin Kuhle eingebrach…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit eineinhalb Jahren dürfen gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland heiraten. Der jahrzehntelang ersehnte Meilenstein für Gleichberechtigung homosexueller Menschen wurde bu…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Bericht der Bundesregierung zeigt drei verschiedene Dinge ganz eindeutig auf: Humanitäre Krisen nehmen weltweit zu, und der Bedarf an humanitärer Hilfe ist so hoch wie nie…
