Mittwoch, 29. Januar 202520/209 · 1 Reden
Den heute von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag zur Begrenzung illegaler Migration unterstütze ich. Als Freie Demokraten fordern wir schon lange eine neue Realpolitik in der Migration. Angesichts unserer demografischen Ent…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vielen Dank an die Kolleginnen und Herrn Kippels von der Union, dass sie dieses wichtige Thema hier in den Deutschen Bundestag bringen; denn wie viele Belange der Frauengesun…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Geburtshilfe und medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zukunftsfest machen“ – einen vielversprechenden Titel haben Sie da gewählt, liebe Kolleginnen und Kolleg…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Die Koalitionsfraktionen stehen fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer. Unser Engagement beinhaltet eine verlässliche und nachhaltige militärische und wirtschaftliche Unterstützung, Hilfe für den Wiederaufbau und für die zukünftig…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Die bisher illegale Droge Cannabis soll unter bestimmten Bedingungen für den privaten Konsum legalisiert werden. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht den legalen Besitz und Konsum von Cannabis für Erwachsene vor. Diesem Gesetzentwurf…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen alles gemeinsam mit Deutschland. Frankreich und Deutschland sprechen mit einer Stimme. – Das sagt Anne-Claire Amprou, die Botschafterin Frankreichs für globale Gesundheit. Das ist e…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Als Freie Demokratin und pflegepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion ist mir Selbstbestimmung in allen Lebenslagen ein besonderes Anliegen. Ein selbstbestimmtes Leben darf das selbstbestimmte Sterben nicht ausschließen. Es ist un…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Pflegeunterstützungs- und ‑entlastungsgesetz bringen wir wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Pflege auf den Weg. Die Verhandlungen – das will ich an dieser Stelle ganz d…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Kollegin Borchardt, Sie haben auch mich persönlich angesprochen und auf die Pflegestärkungsgesetze hingewiesen, die – das kann ich vielleicht noch ergänzen – auch unter dem liberalen Gesundheitsminister…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jemand, der sagt, das sei nur so ein Schönheitsding, der kann sich gar nicht vorstellen, welche unglaublichen Schmerzen das sind. Das ist der Horror. – Das sagt Anne O., …
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem Dank des Ministers an die professionell Pflegenden möchte ich mich in aller Deutlichkeit anschließen und dabei aber auch die pflegenden Angehörigen einbeziehen. Für die pfle…
Freitag, 21. April 202320/98 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zurück zum Thema unserer heutigen Debatte; es geht jetzt ja um die gesundheitlichen Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche durch Corona. Es ist gut, dass wir uns ressortübergreif…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut RKI leidet fast jeder Zehnte hierzulande aktuell an einer Atemwegserkrankung, beinahe 9 Millionen Menschen. Besonders betroffen sind Schulkinder zwi…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dietz, Sie haben hier wunderbar die AfD-Ideologie abgearbeitet; aber ich habe keinen einzigen Lösungsvorschlag gehört. Heute ist ein guter Tag fü…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Endometriose ist den Freien Demokraten ein sehr wichtiges Anliegen. In der Vergangenheit haben Kolleginnen von mir in den Länderparlamenten bereits verschiedene Initiativen dazu ge…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Endlich liegt er vor uns: der Gesetzentwurf zur Pflegepersonalregelung 2.0 in unseren Kliniken. Damit werden wir die Arbeitsbedingungen in der Pflege verbessern. Der Deut…
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, der Wissenschaftliche Beirat beim Bundeswirtschaftsministerium hat kürzlich sein Gutachten für eine nachhaltige Reform der Pflegeversicherung veröffentlicht, mit ganz klare…
Aber könnte man nicht jetzt, nach der Veröffentlichung des Gutachtens, diese Expertenkommission direkt einsetzen?…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zurück zu den Fakten, kommen wir zurück zum Pflegebonus. Denn den setzen wir mit der heutigen Debatte um. Damit zollen wir den Pflegenden, die in der Pandemie unter enormem Druck un…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie uns am heutigen Tag der Pflegenden wieder über Pflege reden. Wir hätten uns über konstruktive Vorschläge von Ihrer Seite gefreut; aber das sind wir nicht gewohnt, und von daher ist …
Donnerstag, 24. März 202220/25 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kommen wir zurück zur Sache und zur Gesundheitspolitik. Als Fortschrittskoalition begegnen wir den vielfältigen Herausforderungen, die hier alle schon genannt worden sind, mit einem großen V…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD hat den Fachkräftemangel in der Pflege entdeckt und will ihn sogar beheben. Als Patentlösung schlägt sie die Abschaffung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vor. Diese Lösung ist e…
Freitag, 25. Juni 202119/237 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Pflege ist das Thema des letzten Debattenpunkts in dieser Legislaturperiode. Ich hoffe sehr, dass sie in der nächsten Legislaturperiode weiter oben auf der Agenda steht. Denn gerade die …
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine größere Pflegereform sollte es werden, doch das hier ist bestenfalls ein Reförmchen, eher jedoch eine Mogelpackung. Höhere Löhne und mehr Personal bei gleichzeitiger Entlastung der Pflege…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Verheizt uns junge Ärzte nicht!“, so schreibt ein Vertreter des Hartmannbundes gestern im „Handelsblatt“. Dass viele Assistenzärzte aufgeben wollten, liege auch an der ineffizie…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Die Europäische Union ist eine der größten Errungenschaften der Nachkriegszeit. Sie ist ein in der Geschichte einmaliger Garant für Frieden in Europa und von einer bloßen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer echten Wertegemeinschaft geworden. I…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich mit dem Positiven beginnen. Gut, dass Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der GroKo, einige Forderungen unserer Änderungsanträge aufgenommen und Ihren Gesetzentwurf nachgebesse…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Freie Demokraten begrüßen wir die Neuregelungen zur Palliativversorgung, die dieser Gesetzentwurf vorsieht. Für Kinder und Jugendliche wird endlich eine eigenständige Rahmenvereinbarung in…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal danke ich der Fraktion der Linken dafür, dass sie heute hier die Reform der Pflegeversicherung thematisiert. Ihr Antrag enthält Forderungen, die wir gerne gemeinsam auf den W…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, die Gesundheitsversorgung und die Pflege in unserem Land zu verbessern. Es ist besonders gut, dass diese Debatte über Gesundheitsschutz hier stattfindet, wo sie hingehört, in unser…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle hier sind uns einig: Beschäftigte in Kliniken oder Kitas, im Gesundheitswesen generell, ganz gleich, ob öffentlich oder privat, sie alle müssen fair und angemessen bezahlt werden. Es …
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit fast einem Jahr zittern Betroffene vor dem Gesetzentwurf, den wir heute hier abschließend beraten. Menschen mit Intensivpflegebedarf leben in Angst, künftig gegen ihren Willen im Heim unt…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Bas, ich bin Ihnen sehr dankbar für die offenen Worte und dafür, dass Sie den Änderungsbedarf direkt angesprochen haben. Ich glaube, das gibt vielen Menschen mit Intensivpflegebedarf Ho…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal von hier aus ganz herzliche Genesungswünsche an die geschätzte Kollegin Kordula Schulz-Asche! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie legen hier einen guten Antrag zu einem …
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben eben hier an das Gemeinschaftsgefühl appelliert und dabei eine sehr große Gruppe unserer Gesellschaft ausgegrenzt. Zu dieser Debatte liegen Anträge zur Situation pfl…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 2 Reden
Herr Präsident! Ich habe eine Frage an den Minister für Gesundheit. – Herr Minister Spahn, die Situation in den stationären Pflegeeinrichtungen hat sich durch die Ausbreitung von Covid-19 dramatisch verschärft. In St. Augustin, in meinem Wa…
Was tut die Bundesregierung, um auch genug Ausweichmöglichkeiten zu schaffen, wenn Aufnahmestopp in Pflegeheimen herrscht?…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir begrüßen, dass die Forderungen von Verdi, der DKG und dem Deutschen Pflegerat heute hier diskutiert werden. Die alten Personaluntergrenzen führen genau dazu, wovor wir Freie Demokrate…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, der weitaus größte Teil der Menschen mit Pflegebedarf, nämlich 75 Prozent, wird von Angehörigen in häuslicher Umgebung betreut. Diese pflegenden Angehörigen brauchen dringend mehr Unterstützung. Bei allem Verst…
Ja, noch eine Nachfrage. – Wir haben ja dieses Thema hier im Parlament vor Weihnachten diskutiert. Da liegen die Vorschläge auf dem Tisch, gerade für eine Entbürokratisierung beispielsweise beim Entlastungsbudget. Könnte man das nicht doch …
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe pflegende Angehörige an den Bildschirmen! Ich weiß, dass viele von Ihnen unsere Debatte heute verfolgen. 76 Prozent der Pflegebedürftigen werden in ihrer Häuslichkeit gepflegt. Rund 4,…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Fraktion der Grünen hat sich offenbar von der Regierung inspirieren lassen, was wohlklingende Namen angeht. Sie präsentiert hier die „doppelte Pflegegarantie“. Garantie klingt gut. Aller…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen Teil der Freude von Frau Mast kann ich teilen. Wir Freie Demokraten begrüßen es, wenn Angehörige von Pflegebedürftigen, ganz gleich welchen Alters, entlastet werden. Es ist richtig, dass…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Pflegende verdienen eine bessere, eine angemessene Vergütung. Insbesondere bei den Löhnen in der Altenpflege herrscht Nachholbedarf; wir haben es gerade schon gehört. Dabei sind diese bereit…
Liebe Frau Kollegin, ich glaube nicht, dass wir in der aktuellen Situation auf die privaten Anbieter in der Pflege verzichten können. Moment, jetzt hat sie die Möglichkeit, zu reden. Ich bin regelmäßig in den verschiedensten Einrichtungen u…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Umtriebig ist er, der Gesundheitsminister, er hat viel auf den Weg gebracht, viel Kostenträchtiges: Die bisherige Gesetzgebung schlägt bei der GKV bis 2022 mit Mehrausgaben von über 23 Milli…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 1 Reden
Aber – von einer echten Geberkultur sind wir hier in Deutschland leider noch weit entfernt. Deshalb gilt es, diese Kultur zu entwickeln. Es ist eine Frage der gesellschaftlichen Haltung, die uns zu mehr Organspenden bringt. Und die Basis da…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein System für alle: Unter diesem Motto fordert Die Linke in schöner Regelmäßigkeit die Zusammenlegung von gesetzlicher und privater Kranken- und Pflegeversicherung. Es passt auch wunderbar in…
Mittwoch, 3. April 201919/91 · 3 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben mehrfach darauf hingewiesen, dass das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz nur ein erster Schritt zur Stärkung der Pflege sein soll. Wir Freie Demokraten haben in der parlamentarischen Berat…
Vielen Dank. – Wie bewerten Sie die Medienberichte, wonach sich Krankenkassen der Refinanzierung von Tariflöhnen durch rechtliche Tricks entziehen?…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben zu Beginn des Jahres eine Grundsatzdebatte über die künftige Finanzierung der Pflege gefordert. Wir Freien Demokraten hatten bereits im vergangenen Jahr mit einer Kleinen Anfrage und e…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Zimmermann, wenn Sie unseren Antrag absurd finden, dann haben wir wohl etwas richtig gemacht. Herr Schneider, Sie haben vielleicht nicht zugehört, aber wir haben in den vergangenen …
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Jahre wieder kommt die Beitragserhöhung. Auch wenn bald Weihnachten ist, mag ich in dieses Lied nicht einstimmen. Dabei erkennen wir als Freie Demokraten an, dass gute Pflege kostet. Di…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ist ein Schritt in die richtige Richtung. Der vorgelegte Entwurf reicht allerdings nicht aus, um Pflegende wirklich zu stärken. Wir begrüßen, dass sich der…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Auch der frühere Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe sagte anlässlich der letzten Beitragssatzerhöhung – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „Auf Basis der derzeitigen Erkenntnisse ist davon auszugehen, dass die Beiträge durch …
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, ein Pflegepersonal-Stärkungsgesetz legen Sie hier vor. Das ist gut gemeint, aber noch lange nicht gut gemacht. Denn: Um Pflegepersonal wirksam stärken zu können, muss Pflegepe…
Freitag, 14. September 201819/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur Herr Minister Spahn möchte etwas für die Pflege tun, auch die Bundeskanzlerin hat am Mittwoch gesagt, dass sie da mitziehen möchte. Sie sagt, sie wolle stärker herausstellen, dass di…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Endlich liegt die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung vor, auf die die Pflegeschulen seit langem warten. Vor dem Hintergrund des akuten Personalmangels in der Pflege sieht es allerdings …
Mittwoch, 13. Juni 201819/38 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – In der heute im Kabinett verabschiedeten Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Pflegeberufe findet sich im Kompetenzprofil kein eigener Komplex zu digitalen Kompetenzen. Dies wurde bereits im Vorfeld kritis…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Das von der Bundesregierung angekündigte „Sofortprogramm Pflege“ sieht die Schaffung und die Finanzierung von 13 000 neuen Stellen in der Pflege vor. Bereits jetzt gibt es in der Pflege allerdings über 35 000 …
