Reden

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Mögen hätt ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut!“ Dieser Ausspruch von Karl Valentin kommt mir immer in den Sinn, wenn ich an den Verbraucherschutz der Bundesregierung denke. E…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich an die Kollegin Dr. Esdar wenden. Sie nehmen hier ja gelegentlich – und auch heute wieder – die Rolle der regierenden Opposition ein. Dass es eine regierende Op…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein Kollege Tankred Schipanski hat zum Föderalismus und zu der Notwendigkeit einer Föderalismusreform in Bildungsfragen bereits ausgeführt. Ich werde mich daher auf die anderen Anträge…

Ich glaube, die Antwort erübrigt sich. Sie haben das Wort vorgetragen, ja. Wir fahren in der Debatte fort. Das Wort hat der Kollege Dr. Karamba Diaby für die SPD-Fraktion.…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Uns eint das gemeinsame Verständnis darüber, dass Kinder und Jugendliche besonders unter der Pandemie leiden und dass sie eben nicht Verlierer der Pandemie werden dür…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Damen und Herren! Wir diskutieren nun seit Monaten über die Kompetenzfrage im Bildungsbereich, die jedoch klar geregelt ist und die man durch noch so viele Debatten nicht um- oder wegdiskutieren kann. Un…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir kennen das von der AfD: Vorwürfe gegen Lehrkräfte, sie würden politisch einseitig die Schüler indoktrinieren, und als Reaktion darauf das Einrichten von Lehrermeldeportalen. Der AfD-…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch wenn wir bislang verhältnismäßig gut durch die Pandemie gekommen sind und besser dastehen als die meisten Länder um uns herum, so gilt es jetzt doch, alles zu tun, um das dy…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Arbeitswelt verändert sich immer schneller. Automatisierung, Digitalisierung, künstliche Intelligenz führen dazu, dass das Wissen, das man in der Berufsausbildung oder…

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Laboren ruht die Arbeit, wertvolle Versuche werden nicht weitergeführt, viele Bibliotheken sind geschlossen, und viele Wissenschaftler und Studenten können ihren Forschungsarb…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich glaube, in dem Wunsch nach möglichst vielen unbefristeten Stellen im Bereich der Wissenschaft sind wir uns generell einig. Jede Stelle, deren Befristung nicht begründb…

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich möchte zum Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ fragen. Ich möchte erst mal vorwegstellen, dass ich es für ausgesprochen wichtig und von daher auch für richtig halte, dass wir in die Sprachförder…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch ich möchte zunächst einmal alle guten Genesungswünsche dem Kollegen Dr. Frömming überbringen. Englisch verdrängt im Zuge der Internationalisierung auch in der Wissenschaft zunehmen…

Herr Präsident, meine Damen und Herren, ich finde es sehr schade, wenn ich da herüberschaue zur Bank der Ländervertreter, dass diese Bank bei dieser Diskussion leer geblieben ist. Wenn ich den Antrag der FDP zusammenfassen müsste auf ein Sc…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die FDP bezeichnet sich ja immer sehr gerne als Serviceopposition. Den Antrag für heute haben wir gestern Abend vorgelegt bekommen. Mit Service hat das recht wenig zu tun. Davon kann also keine Rede s…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir alle stolpern immer wieder über Berichterstattungen, die wir als einseitig oder falsch empfinden; manchmal sind sie das objektiv vielleicht auch. Die Medien haben jedoch die Aufgabe, zu informiere…

Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Behörde für Staatssicherheit in der DDR war ab 1950 ein selbstständiges Ministerium, über das von der Stasi die Überwachung, Kontrolle, Beeinflussung, Gängelung und Un…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Linkspartei beklagt, dass bei fast jedem siebten Bewerber die Suche nach einem Ausbildungsplatz erfolglos verläuft. Dies liegt aber nicht daran, dass wir in Deutschland zu wenige Ausbildungsplätze…

Es klingt auf den ersten Blick nachvollziehbar, wenn man für die Widerspruchslösung anführt, das Recht der Menschen, die auf ein Spenderorgan warten, sei höher zu bewerten als das Recht, einer Entscheidung aus dem Weg zu gehen. Doch: Die Or…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die FDP hat einen Antrag vorgelegt und meint, die Bundesregierung zur Verankerung des Innovationsprinzips bei der Gesetzgebung auffordern zu müssen. Der Charakter eines Gesetzes müsse innovationsfreud…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Januar dieses Jahres hat die Bundesregierung die Fragen der Fraktion Die Linke, die in den vorliegenden Antrag eingeflossen sind, bereits ausführlich beantwortet. Im Mä…