Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Innen- und Sicherheitspolitik hat auch damit zu tun, was wir sind und was wir sein wollen. Was wir sicherlich nicht sein wollen, ist das, was Herr Curio und Herr Wirth eben ausgeführt haben.…
Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Przygodda, Sie sagten ja, dass Sie uns verachten. Ich kann für uns andere feststellen, dass wir Menschen eben nicht verachten. Was wir verachten, ist ein politischer Stil, der Menschen …
Mittwoch, 8. Juli 202621/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Frömming, Sie haben ja über doppelte Standards sprechen und darauf hinweisen wollen, dass Sie den Opfern der Gewalt Ihr Mitgefühl ausgedrückt haben. Wenn Sie das wirklich ehrlich me…
Freitag, 26. Juni 202621/87 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Haug von der AfD sagte vorhin, die AfD, das seien die echten Demokraten. Das kann nur – Sie können es mal nachlesen; ich verweise auf Ludwig Wittgenstein – eine privatsprachliche Aussag…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe gerade etwas begriffen: Es gibt ein biologisches Alternativwort für AfD, das lautet: Mimose. Und es gibt einen englischen Alternativbegriff, der lautet: Double Standards. Denn Lache…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier mit unseren unterschiedlichen Positionen keinen Dissens darüber, dass wir deutlich mehr Spendenorgane brauchen und dass wir ganz viel tun müssen, um die Zahl der Leben, die so…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind in einer Situation, in der wir vielleicht wie noch nie die Möglichkeit haben, in der Erinnerung an die Vertreibung und das Schicksal der deutschen Vertriebenen zugleich unseren Blic…
Mittwoch, 24. Juni 202621/85 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Reichardt, Ihre Nichterklärung zu dem „Politico“-Hitlergruß-Bild von Ihnen ist eine Erbärmlichkeit und eine Peinlichkeit und eine Schande für dieses Parlament, so wie auch die AfD eine …
Donnerstag, 11. Juni 202621/83 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Problem ist nicht, wie uns die AfD versucht glauben zu machen, das AGG, sondern die alltägliche Diskriminierung. Das ist der eigentliche Skandal, deshalb braucht es das AGG. Das müssen w…
Frau Präsidentin! Herr Brandner, dass Sie ein Fan sind, weiß ich ja. Man kann sich seine Fans bekanntlich nicht aussuchen; das ist ein Schicksal, das man ertragen muss. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt eine ganz interessante aktuelle…
Mittwoch, 10. Juni 202621/82 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Bundesinnenminister Dobrindt, vor fünf Jahren hat Innenminister Seehofer den Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus, UKA, vorgestellt – ein überparteilich anerkannter Meilenstein. Das meine ich lobend und dank…
Noch eine Nachfrage: Ein wesentlicher Beitrag im Bericht der UKA ist die Diskriminierung im Rahmen von Strafverfolgungen durch Ermittlungsbehörden, aber auch in anderen Behörden. Man muss sagen, dass viele Familien der Sinti und Roma nicht …
Mittwoch, 20. Mai 202621/79 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Anscheinerweckungsantrag“ ist das Wort. Wenn Sie bisher noch nicht wussten, was das ist: Nach diesem Antrag wissen Sie es. In diesem Antrag geht es selbstverständlich nicht darum, sachlich …
Mittwoch, 6. Mai 202621/76 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hess, Sie haben ja vorhin mit absoluter Heftigkeit den Kollegen Pantisano gemaßregelt und ihn belehrt, wie man – ich zitiere Sie – „Zwischeninterventionen“ zu halten habe und dass er da…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Redebeiträge der AfD waren gewiss nicht heilig. Sie waren maximal scheinheilig, wie diese gesamte Kampagne, deren Zeuginnen und Zeugen wir werden. Wir haben es hier mit zwei Geschichten …
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich hat sich dieser Gesetzentwurf ja schon erledigt; denn er war eindeutig ein Klara-Geywitz-Vizepräsidentin-Verhinderungs-Gesetzentwurf. Das hat sich erledigt. Sie verwenden diesen G…
Freitag, 17. April 202621/72 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass die AfD für Deeskalation plädiert, ist der größte Witz, den ich je gehört habe. Denn Sie stehen ja für permanente systemische Eskalation auf Kosten der Demokratie. Im Übrigen hat sinnge…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Haug, Sie sagten, dass „schwarz“ von uns und in der Studie großgeschrieben würde. Lieber „schwarz“ und „weiß“ großschreiben als „braun“, würde ich einmal feststellen. Ihre Rede hatte le…
Donnerstag, 5. März 202621/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Skandal ist, dass es die AfD angesichts der Opfer sexualisierter Gewalt im Kontext Epstein und darüber hinaus wirklich immer noch wagt, opportunistisch und instrumentalistisch mit dem Them…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich schäme mich, im Parlament mit Abgeordneten zu sitzen, die solche Reden halten, wie sie gerade gehalten wurde. Es ist zutiefst beschämend, dass selbst bei dem Thema „Opfer sexualisierter Ge…
Donnerstag, 26. Februar 202621/59 · 1 Reden
Anders als andere in diesem Parlament bin ich nicht ein glühender Verfechter von Binärität; deswegen ist das überhaupt kein Problem für mich. – Ja, da freuen sich manche auf der rechten Seite. Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Frau Präside…
Mittwoch, 28. Januar 202621/55 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte Bezug nehmen auf die Rede von Herrn Brandner und die Unsäglichkeiten damals. Der Witz ist: Sie haben sie jetzt einfach plagiiert und reproduziert – deshalb kann ich auch auf beide g…
Donnerstag, 15. Januar 202621/53 · 2 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt ja angeblich immer viel Wert auf Deutschtum. Es gibt eine deutsche Tugend: die Bescheidenheit, die den Menschen ehren und auszeichnen möge. Das war …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Abbitte leisten; das muss ich gestehen. Die AfD fordert ja im Antrag, den inneren Frieden wiederherzustellen, und ich muss sagen: Solche Satire und solche selbstkritische Selbstironie…
Mittwoch, 14. Januar 202621/52 · 3 Reden
Herr Minister, der 7. Oktober 2023 mit dem mörderischen terroristischen Anschlag der Hamas hätte eigentlich Ausgangspunkt einer Welle von Solidarität und Sensibilität für Antisemitismus sein müssen. Stattdessen erleben wir seitdem eine Well…
Zum Zwischenruf der AfD, „Migration“: Ich halte das für ziemlich erbärmlich. Arbeiten Sie lieber mal Ihren eigenen Geschichtsrevisionismus auf! Meine Nachfrage an den Herrn Minister: Könnten Sie vielleicht noch etwas zum notwendigen Umfang …
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es sagt, glaube ich, sehr viel über eine Demokratie, aber auch über einzelne politische Kräfte aus, wie man mit Extremismus und Terrorismus umgeht. Erlauben Sie mir diese, glaube ich, nicht un…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mir schon vorstellen, dass die interne Gesinnungskommission der AfD heute richtig Stress machen wird. Denn so wie Sie heute bei den Nachfragen gestammelt haben, bekommen Sie wirklic…
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Vaterland, auf das sich die AfD beruft, das schaudert die Menschen, die hier leben, wenn sie das hören müssen. Und dieses Vaterland, das sind gewiss nicht Sie – das ist immer die Ve…
Mittwoch, 3. Dezember 202521/46 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in dieser Frage ist wieder meine Heimatstadt Wuppertal die Antwort. Dort hat die Ausländerbehörde das Problem einzelner Fälle lange erkannt, unaufgeregt gemeldet beim Ministerium, systema…
Deutschland hat in den vergangenen Jahren bisher gut 20 000 Ortskräfte und etwa 16 000 bedrohte Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger, Journalistinnen und Journalisten aufgenommen – jeweils inklusive ihrer Familienang…
Donnerstag, 27. November 202521/44 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Innenhaushalt und die Innenpolitik stehen in einer historischen Verantwortung. Unlängst meinte AfD-Spitzenkandidat Siegmund in Sachsen-Anhalt, er wolle sich nicht darauf festlegen, …
Freitag, 14. November 202521/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein gar köstlich Gesetz, das wir jetzt beraten. Es hätte auch in die Nachtsitzung gepasst; aber nun ist es hier. Ein gar köstlich Gesetz, weil es eine Erfolgsgeschichte des Geoschutzes …
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Mir hat Putin nichts getan.“ Dieser tiefgründige Satz von Chrupalla gestern bei „Markus Lanz“ hat nicht nur für richtig Stress innerhalb der AfD gesorgt, weil er ja dem neuen proamerikanisc…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte was zum CSD sagen; jetzt muss ich was zu Herrn Drößler und zur AfD sagen. Es ist ein Schicksal! Sie haben ja eben deutlich gemacht – das kann man zumindest als erkenntnisfördernde…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass, wie wir eben hörten, die AfD dieses Gesetzesvorhaben nicht komplett ablehnt, aber irgendwie doch ablehnt – insofern war die Rede nicht wirklich konsisten…
Mittwoch, 5. November 202521/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind gut geübt darin, manchmal ganz grundsätzliche, große Debatten zu führen, ohne wirklich auf das vermeintlich Kleine zu achten. Dabei könnte es sein, dass im vermeintlich Kleinen, im …
Donnerstag, 16. Oktober 202521/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wo Tatsachen konsequent durch Lügen und Totalfiktionen ersetzt werden, stellt sich heraus, daß es einen Ersatz für die Wahrheit nicht gibt.“ Das schrieb Hannah Arendt in „Wahrheit und Politik…
Donnerstag, 9. Oktober 202521/31 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Würde Heinrich Heine jetzt noch leben und müsste sich anhören, dass die AfD ihn für sich beansprucht, er würde stehenden Fußes aus dem Fenster springen. Denn Heinrich Heine war ein kritische…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mittlerweile werte ich die Anträge der AfD zur Migration als Dienstleistung und Auftrag, Themen damit zu entwickeln. Heute sind das die Themen „Sicherheit“, „Anstand“ und „doppelte Standards…
Donnerstag, 18. September 202521/25 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Das ist eine Debatte, in der auch Lebendigkeit spürbar ist. Streit brauchen wir und tut uns auch gut. Wir haben in dieser Woche vielfach gehört, fast wie eine Wochenlosung: Wir wollen Deutschland …
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben jetzt viel gehört über einzelne Maßnahmen, das Sondervermögen, Investitionen, Modernisierung. Aber die Frage ist jetzt: Warum machen wir das eigentlich? Mit welchem Ziel? Ich will …
Freitag, 12. September 202521/22 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin überrascht, welche Emotionalität diese Debatte ausgelöst hat, aber warum nicht. Erst einmal zum sachlichen Hintergrund. Ich halte es für ausgesprochen begrüßenswert – denn das…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Erstes zur Beruhigung der AfD: Dass ich ein grünes Sakko und grüne Schuhe trage, ist kein Geheimauftrag von Baerbock und Habeck. Was wir heute erleben, ist ein großer Zaubertrick der AfD –…
Donnerstag, 11. September 202521/21 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenigstens hat der Antrag der AfD ein Gutes: Er hilft, gewisse Mythen und Legenden zu erschüttern oder, wenn man es dramatisch formuliert, zu zertrümmern. Gerne instrumentalisiert wird ein aus…
Freitag, 27. Juni 202521/15 · 1 Reden
Die Familie ist zu schützen. Familie trägt zur Integration bei, sie unterstützt beim Ankommen. Der familiäre Zusammenhalt stärkt die Stabilität ihrer Mitglieder in einer ohnehin extremen Belastungssituation der Flucht und schafft die Voraus…
Donnerstag, 26. Juni 202521/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Hass-Groupies von der AfD, ich frage mich immer, auch bei Ihren heutigen Beiträgen, welche Minderwertigkeitskomplexe Sie haben müssen, dass Sie solchen Hass ausschütten. Und ich sage jet…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auf Basis von – Achtung! – Vorstellungskraft, Ironie, deutscher Sprache und gesundem Menschenverstand präsentiere ich zum Antrag zur Beflaggungsfrage „Die Angst der AfD – ein Seelenporträt“: W…
Mittwoch, 4. Juni 202521/9 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Um eine rhetorische Figur zu bemühen: Es ist so etwas wie eine Contradictio in Adjecto, also ein Widerspruch in der Beifügung, wenn die AfD von Staatsversag…
Donnerstag, 22. Mai 202521/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wahrheiten sind manchmal so einfach, dass wir sie aufgrund vieler komplexer Strukturen und Zusammenhänge aus dem Blick verlieren. Zum Beispiel sagen wir jetzt ga…
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Staatsminister Weimer, ich wünsche Ihnen von Herzen eine glückliche Hand in diesem wichtigen Amt und sage es jetzt aus unserer Perspektive: Wir wollen eine besonders gute und int…
Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD und ihr Kosmos sind nicht nur verfassungswidrig, sie sind auch noch armselig. Denn wenn man sich so an dem respektierten, hochanständigen Kollegen Wanderwitz abarbeitet, ist man nur …
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich danke ausdrücklich der CDU/CSU für diesen Antrag, weil er uns die Möglichkeit gibt, noch mal mit dieser unzweifelhaft stark ideologisch geprägten und unübersehbar wahltaktisch geprägten …
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Guten Tag! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich höre gerade den Zwischenruf: „AfD-blaue Schuhe: Finde ich toll!“. Lieber AfD-blaue Schuhe als AfD-blaues Hirn; das würde dem Land guttun. Aber jetzt erst mal Ihre…
Donnerstag, 7. November 202420/197 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau von Storch, wenn eine Partei, wie wir wissen, die deutsche Schuld und den Nationalsozialismus regelmäßig relativiert, sollte man in einer Debatte zu Antis…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte die Union gerade für den Antrag loben und würdigen, und dann kam diese letzte Rede. Jetzt fällt es mir schwerer, aber ich sehe darüber hinweg. Ich wollte mich aber erst mal ganz a…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Völlig überraschend, Herr Throm, haben Sie mit dem Thema Sicherheitspaket begonnen. Wir waren alle geschockt – nein, Ironie aus. Es ist bezeichnend, dass Sie uns – aber das ist ja das Spiel de…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine schreiende, brüllende Leere im Antrag, nein, in der Antragskaskade der AfD betrifft diejenigen, die in Syrien und in Afghanistan Opfer sind, also die besonders gefährdeten Personen. Ger…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Wittmann von der Union sagte vorhin, es sei heute der D-Day. Nach meiner Erinnerung war der D-Day die militärische Befreiung Europas vom Faschismus durch die Alliierten. Den heutigen…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben eben auf der Bank Bullshit-Bingo gespielt und uns gefragt, warum Frau von Storch zu dem Thema spricht, und jedes Los war ein Treffer. Der Witz ist aber: Die Aufzeichnung Ihrer Rede w…
