Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei dieser Rede sieht mir meine achtjährige Enkelin Maria von der Tribüne aus zu, und ich möchte sie auf diesem Weg herzlich begrüßen. Schön, dass du da bist, liebe M…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den physischen Schutz kritischer Infrastrukturen bundeseinheitlich und sektorenübergreifend zu regeln, ist enorm wichtig und notwendig. Das erfordern die geopolitische …
Mittwoch, 9. Oktober 202420/190 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin, ich hätte eine Frage bezüglich der nun eingesetzten Taskforce Islamismusprävention in Ihrem Haus als Teilmaßnahme des aufgesetzten Sicherheitspaketes. Stimmen Sie mit mir überein, dass es für …
Ganz herzlichen Dank, Frau Ministerin. – Könnten Sie uns in diesem Zusammenhang vielleicht auch noch daran teilhaben lassen, wie die Zusammensetzung dieser Taskforce in Ihrem Haus abgelaufen ist?…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD kritisiert am Kalifat-Staat, es mangele ihm an Gewaltenteilung. Diese Diagnose ist richtig. Bemerkenswert ist, dass ausgerechnet die AfD sich als Verfechterin…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union hat diesen Antrag mit heißer, glühender Nadel gestrickt, und nun stellt sie ihn diese Woche zur Abstimmung, fast im Eilverfahren -namentliche Abstimmung. De…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Diesen Antrag hat die CDU/CSU-Fraktion mit heißer Nadel gestrickt. Er wirkt, als ginge es weniger um nachhaltige Lösungen für Deutschland als um schnellen Applaus vor der Europawahl. Von dem, was Si…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Bericht zur Risikoanalyse für den Zivilschutz ist fundiert. Seine Handlungsempfehlungen sind richtig und wichtig. Hervorheben möchte ich das Gesamtszenario Zivile Verteidigung des Bundesamtes fü…
Mittwoch, 20. März 202420/159 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesinnenministerin Faeser, der Zivilschutz ist aktuell in aller Munde, und das ist gut so. In den vergangenen Tagen hat sich Ihre Kabinettskollegin und Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger richtigerw…
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Herr Frohnmaier, für so viel Menschenverachtung fehlen mir die Worte. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Herr Rose! Liebe Gäste auf der Tribüne! Ich zitiere mit der Erlaubnis des Präsidenten aus dem G…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Dr. Fabritius! Wir sprechen nun in finaler Lesung über Änderungen des Bundesvertriebenengesetzes. Diese Änderungen sind …
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter dem vermeintlichen Deckmantel der Humanität sind in Essen gewaltverherrlichende und uns und unserer Lebensweise feindlich gesinnte Is…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier heute nun in der finalen Beratung über die deutliche Erhöhung der Mittel für den Zentralrat der Juden. Wer hätte zum Zeit…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn in diesem Land Israelflaggen öffentlich verbrannt werden und Gruppierungen wie Samidoun und andere in Berlin-Neukölln die bestialische…
Donnerstag, 28. September 202320/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Fabritius! In diesem Jahr wird das Bundesvertriebenengesetz 70 Jahre alt. Nach den Wirren und Grausamkeiten des Zweiten …
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 2 Reden
Zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Belastungen der Coronapandemie in Verbindung mit den zeitweisen Schließungen der Gaststätten haben die Koalitionsfraktionen der CDU, CSU und SPD gemeinsam mit der FDP-Fraktion am 28. Mai 2020 beschlossen,…
Wir sprechen hier heute in erster Lesung über eine deutliche Erhöhung der Mittel für den Zentralrat der Juden. Das ist zunächst einmal eine sehr wichtige und richtige Anpassung, die notwendig ist und bei der wir uns hier unter den demokrati…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen! Die furchtbare Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen jährt sich zum zweiten Mal. Die übe…
Mittwoch, 30. November 202220/72 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen! Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union! Ich habe Ihren Antrag aufmerksam gelesen, und ich muss sagen: Ich stimme Ihnen in den meisten Punkten inhaltlich auch zu…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Ministerin Faeser! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich zum Einzelplan 06 komme, möchte ich mich noch mal aufs Herzlichste bei den zuständigen Haushältern für den unermüdlich…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher auf den Tribünen! Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin aus dem Buch „Es war doch nur Regen!?“ von Andy Neumann – er leb…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorliegende Antrag der Unionsfraktion stellt im Grunde ein Zeugnis dar – ein Zeugnis der eigenen Versäumnisse in 16 Jahren innenpolitisc…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon wieder darf sich das Hohe Haus mit einer Frage der Haltung in einer Aktuellen Stunde der Opposition beschäftigen. Dass eine Oppositio…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass ausgerechnet die Unionsfraktion eine Aktuelle Stunde zum Thema Haltung anmeldet, das hat mich durchaus erheitert, ausgerechnet diese F…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich zitiere mit Erlaubnis der Präsidentin eine der letzten überlebenden Sintiza des Porrajmos, Zilli Schmidt: „Ich will es erzählen, solang…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann den Eindruck gewinnen, wir leben von Krise zu Krise – erst die Euro-Krise, dann die Migrationskrise, nun die Coronakrise. Die eine …
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gute parlamentarische Tradition, dass Fraktionen in diesem Haus Gesetzentwürfe einbringen, um ihre Vorstellungen in Gesetze zu gießen. Dazu ringen …
Freitag, 27. November 202019/196 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unie dans la diversité, unita nella diversità, united in diversity, in Vielfalt geeint – derselbe Satz in 4 von 24 verschiedenen Sprachen, d…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Erfahrungen des Lockdowns sind uns allen noch in frischer Erinnerung. Das Land wurde in den Stillstand gefahren, Gewohntes haben wir sch…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kernaufgabe eines Staates ist es, sich um die Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger zu kümmern. Neben der Gefahr durch Kriminalität s…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den hohen Stellenwert des THW für das reibungslose Funktionieren unseres Zusammenlebens haben wir alle vor ein paar Wochen wieder vor Augen geführt…
Donnerstag, 30. Januar 202019/143 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In zahlreichen Veranstaltungen haben wir in den letzten Tagen und Wochen der Shoah gedacht. Bis heute fällt es mir persönlich – so wird es vielen …
