Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die NATO feiert 75 Jahre Bereitschaft, sich gemeinsam zu verteidigen und sich gegenseitig zu schützen. Aus den 12 wurden inzwischen 32 Verbündete. Und der jüngste Beitritt Finnla…
Freitag, 7. Juni 202420/173 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon bemerkenswert, Herr Chrupalla, wie starke Frauen Sie offensichtlich fertigmachen. Meine Damen und Herren, die Europäische Union ist aufgebaut auf den Trümmern des Zweiten…
Sehr geehrter Herr Farle, das müssen Sie jetzt leider ertragen, bedauerlicherweise. Sie müssen aber nicht strammstehen, Sie müssen nur zuhören. Sehr geehrter Herr Farle, Sie haben gerade ganz viel durcheinandergebracht. Vielleicht noch mal …
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Bundeskanzler, Ihre Worte klingen nach, als Sie uns hier mal als „Jungs und Mädels“ angesprochen haben, was in unser beider Alter – Jahrgang 1958 – natürlich schon kühn ist. Als Herrn Pl…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Am 1. Mai 2004 – 20 Jahre ist es her – hat die EU ehemalige Mitgliedstaaten des Warschauer Pakts aufgenommen. Mit den baltischen Staaten sind sogar drei ehemalige Sowjetrepubliken uns…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Junge Menschen auf der Tribüne! Der Euro gehört seit 22 Jahren zu unserem Land – Sie kennen keine andere Währung – und ist trotz der Krisen – lassen Sie sich nichts erzählen – stabil. An die Deutsch…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Ich bin mir nicht ganz sicher, ob die AfD-Fraktion uns alle hier für komplett bescheuert hält oder sich selbst für besonders clever – ich befürchte, beides. Dafür muss nun eine …
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! „Das Böse obsiegt, wenn gute Menschen nichts tun. Deswegen darf man nicht untätig bleiben.“ Das sind Worte von Alexej Nawalny am Ende einer Dokumentation, die vor zwei Jahren von…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Seit 693 Tagen verteidigt sich das ukrainische Volk gegen den von Wladimir Putin befohlenen völkerrechtswidrigen Angriff auf die gesamte Ukraine. Seit Beginn des Krieges unterstützt Deutschland die Ukraine gemeinsam mit seinen Partnern – be…
Mittwoch, 13. Dezember 202320/143 · 1 Reden
Herr Minister, wir brauchen ja hier nicht um den heißen Brei herumzureden. Es geht ja gar nicht um das Geld. Es geht um ein Waffensystem, das mal gebaut wurde in den 70er-Jahren – das wissen Sie –, um mögliche Angriffe aus dem Warschauer Pa…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich stelle die Frage an den Bundesminister der Verteidigung. Herr Minister, zuerst einmal vielen Dank, dass Sie in die Ukraine gereist sind – ein wichtiges Zeichen. Gerade angesichts der Tragödie in Israel h…
Herr Minister, wir sind nicht nur an dieser Stelle einer Meinung, sondern mit Sicherheit auch darin, dass Bund, Länder und Kommunen, dass wir alles dafür tun müssen, um zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland beizutragen. Das große Pr…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! 624 Tage Kampf ums Überleben in der Ukraine, 33 Tage bestialischer Überfall auf Israel seitens der terroristischen Hamas – meine Damen und Herren, die Sicherheitslage ist auch für uns e…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 562 Tage in der Ukraine: Morden, Vergewaltigen, Foltern, Verschleppen, Verhindern der Ausfuhr von Getreide, von dem 400 Millionen Menschen abhängen. Doch, Herr Gysi, es gibt einen Bösen…
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe junge Menschen auf der Tribüne, es ist toll, dass Sie heute da sind. Das ist wichtig, weil es bei dem Thema auch um Ihre Zukunft geht, um Freiheit, Demokratie und ein friedliches Europa. Meine D…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, liebe Frau Dr. Högl, jetzt kommt der Schlusspunkt. Sie machen einen coolen Job. Wir sind Ihnen sehr dankbar, auch Ihrem Team, das diesen Text verfasst hat. Die Soldaten wenden sich an Sie, und d…
Mittwoch, 29. März 202320/93 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Butscha: 35 000 Einwohner, 25 Kilometer nordwestlich von Kiew gelegen, ein beschaulicher Vorort. Diese Stadt dürfte, wie hier schon erwähnt, so gut wie keiner außerhalb der Ukrai…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Boah, Paartherapie zwischen rechts und links. Da gibt es vielleicht eine extra Aufwandsentschädigung für Sie beide. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Nachhaltigste, was von der prorussischen Fried…
Mittwoch, 25. Januar 202320/81 · 2 Reden
Herr Bundeskanzler, es war eine wirklich gute Nachricht – die heute von Ihnen auch bestätigt wurde –, dass die Bundesregierung den Weg frei gemacht hat, Leopard‑2-Panzer in die Ukraine zu schicken. Das war vor allen Dingen eine gute Nachric…
Herr Bundeskanzler, das war eine Frage. Wir sind gemeinsam der Meinung, dass auch das eine sehr gute Nachricht ist – Fragezeichen –, nämlich dass wir im Bündnis sind und dass sich uns andere Partner in den nächsten Monaten anschließen, die …
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Ach, ist das schön, wenn die Kerle rechts von mir sich aufregen. Dann weiß ich: Ich habe alles richtig gemacht, der Tag beginnt gut. – Ich dachte, die christdemokratischen Paschas sitzen hier, aber Sie sind ja noch viel schlimmer. Meine Dam…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Als die CDU/CSU angekündigt hat, hier im Hause einen Antrag zum Thema „Waffenlieferungen an die Ukraine“ zu stellen, blieb die Welt des politischen Berlins schlagartig stehen. Alle hielten den…
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Damen und Herren! Ich sage nur: schäbig, billig, unwürdig. Meine Damen und Herren, kein Auslandseinsatz hat so viele Spuren in der Bundeswehr und in der Gesellschaft hinterlassen wie der Einsatz in Afg…
Mittwoch, 1. Juni 202220/40 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Deutschland handelt militärisch seit der Gründung der Bundeswehr ausschließlich im Bündnis. Unsere Sicherheit basiert auf der Unterstützung unserer Partner. In einem Bündnis ist man wohlbehütet, geh…
Freitag, 20. Mai 202220/38 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben 2013 das erste Mal deutsche Soldatinnen und Soldaten nach Mali entsandt, und Ziel war und ist es seitdem, Mali und seine Partner in der Sahelregion im Kampf gegen den Terrorismus zu unters…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Frau Präsidentin! – Das ist eine Frage an den schneidigen Unteroffizier. Oder soll ich sagen: „an den schneidigen Unteroffizier a. D.“? Vielleicht, Herr Kollege – weil Sie ja hier sehr stark und beeindruckend aufgetreten sind –, können Sie …
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich zitiere: Der Organisierung des Friedens stehen starke Kräfte entgegen. Wir haben erfahren, in welche Barbarei der Mensch zurückfallen kann. Keine Religion, keine Ideologie, keine glanzvolle Entf…
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland liegt im Herzen Europas und ist, wie Johannes Rau es anlässlich des 60. Jahrestages des Kriegsendes gesagt hat, „von Freunden umzingelt“. D…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unser Blick auf den Kosovo ist zum Glück nicht mehr in erster Linie militärisch, sondern er ist vor allem politisch. Die gute Nachricht ist, dass es im Laufe der Jahre deutlich weniger gewaltsame Zwis…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, nach 20 Jahren Einsatz in Afghanistan verlassen nun die Truppen dieses Land. In diesen Jahren hatten wir aus der heimischen Bevölkerung, von den sogenannten afghanischen Ortskräften, viel Unters…
Vielen Dank. – Herr Minister, es geht da ja wirklich um Lebensgefahr, darum, dass diese Menschen Gefahr laufen, von den Taliban ermordet zu werden. Die Nachfrage geht dahin, inwieweit die Bundesregierung bereit ist, finanziell zu unterstütz…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Soldatinnen und Soldaten erlernen spezielle Fähigkeiten zum Wohle der Bundesrepublik. Aber alles Erlernte kann natürlich auch zum Nachteil unserer Sicherheit angewandt werden. Es ist da…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Damen und Herren! Frau Wehrbeauftragte, in Ihrem ersten Bericht haben Sie den Schwerpunkt auf den Einsatz der Bundeswehr in der Coronapandemie gelegt. Die Soldatinnen und Soldaten haben die Kommunen wirk…
Vielen Dank, Frau Präsidentin; das ist sehr freundlich von Ihnen. Meine Damen und Herren, wir sind hier im Deutschen Bundestag und nicht irgendwo in der hinteren Ecke einer Kneipe. Ich muss sagen, ich bedauere fast, dass Sie gerade nicht mi…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vor uns liegt ein durchaus blumiger Bericht über die Stadtentwicklung und über die Bundesförderprogramme. Der Bericht bestätigt: Die Innenstädte verlieren ihre Individual…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin ganz irritiert, Herr Amthor, dass wir beide mal in einem Slot zusammen sind. Dabei geht es doch heute gar nicht darum, wie sich Bundestagsabgeordnete korrekt verhalten. Aber kommen wir jetzt…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Herr Präsident, ob das die Fußgängerzone besser macht, weiß ich nicht. Hallo? Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Präsident! Die Verödung der Innenstädte ist kein neues Phänomen. Das Problem hat sich seit Jahren kontinuierlich entwickelt un…
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die EU-Mandatsverlängerung mit dem verheißungsvollen Namenszusatz Irini, „Frieden“, beruht auf der Vereinbarung der Libyen-Konferenz, unter anderem das UN-Waffenembargo im Bürgerkrieg…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Das war ein Kompliment an den ewig Jugendlichen. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundeswehr wird über den April hinaus in Afghanistan bleiben. Für die Freien Demokraten ist es eine Selbstverständlichkeit, der Biden-Administratio…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Als Sie im letzten Jahr mit Schwung Ihr Amt angetreten haben, haben Sie Folgendes angekündigt: dass sich die Fürsorge gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten auch in deren Ausrüs…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 5 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, in der Tat: Sie gehören dem Haus nicht an. Trotzdem ist es ja von Relevanz, wenn CDU/CSU und SPD als tragende Fraktionen dieser Regierung offensichtlich nicht einer Meinung sind. Wann können w…
Ich hatte eigentlich noch eine Nachfrage zu diesem Thema. Sie wollen jetzt eine Nachfrage stellen und danach Ihre reguläre Frage? Ja, genau. Ich werde nur eine kurze Nachfrage stellen; ich beeile mich. Also gut, für die nächsten logischerwe…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Meine Frage betrifft ebenfalls eine Aussage in Ihrer Grundsatzrede letzte Woche an der Helmut-Schmidt-Universität. Da sprachen Sie davon, dass man der Bevölkerung in Deutschland auch unbequeme Wahrheiten darüb…
Sehr gerne, Herr Präsident. – Frau Ministerin, in diesem Kontext gab es ja Verstimmungen zwischen Ihnen und Präsident Macron dahin gehend, dass der Präsident sagte, wir brauchten eine europäische Sicherheitspolitik. Sie verwiesen darauf, da…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Ministerin, ich fasse noch mal zur Frage des Kollegen Otte zur mittelfristigen Finanzplanung nach. Sie hatten in dem Kontext in Ihrer Rede letzte Woche auch angekündigt – Sie sehen, wir haben sehr genau g…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Aber die Hose unterscheidet uns. Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Wehrbeauftragte, wir haben den Bericht Ihres Vorgängers vor uns liegen; Herr Bartels, ich freue mich, Sie hier zu sehen. Es ist ein schonungsloser Bericht, weil…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie Kopfschmerzen haben – nach der Rede von Herrn Otte kann das vorkommen –, dann gehen Sie in die Apotheke und kaufen Aspirin. Da gibt es einen Beipackzettel dazu, und da können Sie die Risiken …
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei dem vorliegenden Gesetzentwurf steckt – das sieht man bei näherer Betrachtung – die Tücke im Detail. Die gesetzliche Verankerung der kostenlosen Bahnfahrt für Soldatinnen und Soldaten hat rein gar…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Seit Monaten sind unsere Soldatinnen und Soldaten im Coronaeinsatz in Krankenhäusern, Gesundheitsämtern, Pflegeheimen. Einen herzlichen Dank von uns an alle, die da so aktiv teilnehmen. Das sind momen…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte auch für uns Freie Demokraten Herrn Dr. Bartels ganz herzlich danken für seinen Einsatz und für die wirklich tolle Zusammenarbeit. Herr Dr. Bartels, Sie haben bei vielen Them…
Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kollegin, es rührt mich, dass Sie Herrn Mützenich verteidigen. Ja, es rührt mich deswegen, weil all die Dinge, die Sie auflisten, passiert sind, als Herr Mützenich noch nicht Fraktionsvorsitzender war. D…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Vor mehr als einem Jahr wurde die Mission Sophia faktisch beendet, weil auch einige Regierungschefs Angst vor zu vielen geretteten Flüchtlingen auf dem Mittelmeer hatten. Ich kann nur s…
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das sind schon krasse Zeiten, und das war vor Wochen noch unvorstellbar. Ich glaube, das oberste Gebot ist, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen, aber auch die Wirtschaft wieder in Schwung zu br…
Mittwoch, 25. März 202019/154 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der erste Punkt: Unser Ausbildungsbetrieb im Zentralirak wird voraussichtlich Mitte Mai wieder aufgenommen und dann, wie von uns seit Jahren gefordert, innerhalb der NATO-Mi…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Kollegin Kassner, Ihr Beharrungsvermögen bei diesem Thema ist bemerkenswert, aber leider, wie immer, völlig undifferenziert, und es erinnert mich immer noch an die alte Klas…
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lage in Afghanistan ist, milde ausgedrückt, unübersichtlich. Herr Außenminister, Sie sprachen von 220 Monaten. Das klingt so niedlich. Wir sollten schon in Jahren rechnen,…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, der Einsatz deutscher Soldaten an der Airbase Al-Asrak in Jordanien soll nach dem aktuellen Mandat Ende März auslaufen. Sie und weitere Vertreter Ihrer Partei haben sich vermehrt für einen V…
Wenn Sie mir eine Nachfrage erlauben: Es geht genau um Letzteres, nämlich darum, dass sich bewiesen hat, dass der Standort wichtig ist, um unsere Soldatinnen und Soldaten – aber auch unsere Partner; denn nicht jeder hat diese Möglichkeit – …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich muss noch einmal wegen der Handys nachhaken: Wir leben in einer digitalen Welt, das heißt, wir kommunizieren nicht nur per E-Mail oder per Telefon, sondern eben auch per SMS. Angesichts …
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Dass Frauen und Männer, die sich in unserem Land politisch engagieren, bedroht und angegriffen werden, ist ein nicht hinnehmbarer Zustand. Ich spreche jetzt auch meine Ko…
