Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr verehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Der interne Arbeitskreis unserer Fraktion, den ich die letzten vier Jahre leiten durfte, trägt den Namen „Nachhaltigkeit durch Innovation“. Und genau dieser politische An…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Frau Ministerin, wir haben ja verschiedenste Herausforderungen durch die Coronapandemie; aber wir erleben auch ein Stück weit einen Feldversuch hinsichtlich der Mobilität der Menschen. Die Verkehr…
Vielen Dank, Frau Ministerin. – Ich bitte doch, zur Kenntnis zu nehmen, dass Ihre Darstellung ein recht schräges Bild der Situation ist. Auch ich freue mich über bessere Luftqualität; aber ich freue mich nicht darüber, dass die Menschen in …
Mittwoch, 4. März 202019/148 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Vielen Dank, Frau Ministerin, für Ihre einführenden Worte zum Thema „Digitalisierung der Landwirtschaft“. Wir teilen da durchaus Ihren Fortschrittsoptimismus und unterstützen Sie bei diesem wichtigen Thema, so…
Die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien schreibt vor, dass eine Kabinettsbefassung erforderlich ist, wenn bei einem Thema ein allgemeines politisches Interesse vorliegt. Sind Sie jetzt der Auffassung – das entnehme ich Ihren A…
Vielen Dank. – Frau Ministerin, ich habe eine Frage zur Digitalisierung. Sie haben eben die Machbarkeitsstudie angesprochen, aber der Begriff „Gaia-X“, eine zentrale Plattform, die im BMWi in Arbeit ist, fiel überhaupt nicht. Vielleicht kön…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kein echtes CO2-Limit, ein nationaler Emissionshandel, der zwar so heißt, aber keiner ist, und nun 4,3 Milliarden Euro als Entschädigung für die Energiekonzerne im Rahmen des pol…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Abend startete die Verbrauchermesse der grünen Branche, die Internationale Grüne Woche, hier in Berlin. Das bietet regelmäßig Anlass für die Agrarpolitik, eigene Ideen, K…
Donnerstag, 19. Dezember 201919/137 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben die bedeutendsten Forstschäden der letzten 30 Jahre zu verzeichnen. Der anhaltende Befallsdruck mit Schaderregern und Krankheiten lässt befürchten, dass wir das Schlimm…
Mittwoch, 18. Dezember 201919/136 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin! „Wir kommen um ein Digitalministerium nicht herum.“ Das ist die Position der FDP; das wissen Sie. Aber dieser Satz stammt von der CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karren…
Vielen Dank für die Antwort. Vielleicht können Sie noch mal auch den Bürgern in unserem Land, die ja wissen, dass das Thema Digitalisierung kein banales ist, sondern ein sehr wichtiges, und dass wir international durchaus ein Stück weit dur…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zwischen den Ambitionen der Bundesregierung und dem Erfolg beim Klimaschutz liegen leider Welten. Die Bundesregierung hat uns ein Konzept versprochen, das die Einhaltung der Klim…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Klimaschutz ist eine, wenn nicht gar die Herausforderung unserer Zeit. Klimaschutz ist zu wichtig, um dabei Zeit und auch Geld zu verschwenden. Umso wichtiger wäre es doch, jetzt…
Mittwoch, 16. Oktober 201919/117 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Herr Minister, Sie haben in Ihrem Eingangsstatement bereits auf die Vielfalt an Themen, für die Sie verantwortlich sind, hingewiesen. Ich freue mich, dass Sie das Thema Digitalisierung dabei so herausge…
Herr Minister, wir haben beide das Wort nicht ausgesprochen. Ich bitte Sie, noch einmal zu konkretisieren, ob Sie nicht der Meinung sind, dass ein federführendes Digitalministerium der bessere Weg wäre, um diese sehr wichtige Aufgabe für un…
Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema Klima beschäftigt die Menschen in Deutschland zu Recht. Wenn ich mir die jetzige Debatte mal vor Augen halte, stelle ich fest, dass wir Angstmache vor einer Weltkriegss…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ hat die Bundesregierung eine Bestandsaufnahme von Vorhaben mit Digitalbezug vorgelegt. Das ist so weit ganz schön. Eine so…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Verschmutzung der Weltmeere durch Plastik ist ohne Zweifel eines der größten Umweltprobleme unserer Zeit und stellt uns vor eine globale Herausforderung. Hierzu hat meine Fr…
Freitag, 18. Januar 201919/75 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind heute Zeugen eines außerordentlich bemerkenswerten Vorgangs. Acht Wochen nach der Entscheidung zu den Regeln der 5G-Frequenzvergabe fordern die Koalitionsfraktionen die…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach Energiewende, Agrarwende, Wärmewende, Verkehrswende nun also die Ernährungswende. Bei so vielen Drehungen kann einem richtig schwindlig werden, meine sehr verehrten Damen u…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt zwei Möglichkeiten, die CO 2 -Ziele zu erreichen: Es gibt den marktwirtschaftlichen Ansatz, den wir verfolgen, und den planwirtschaftlichen, den die Grünen hier heute ern…
Vielen Dank, Herr Präsident. Ich bitte, zu Protokoll zu nehmen: Ich meinte natürlich eine Kurzintervention und keine Frage am Ende meiner Rede. Liebe Frau Kollegin Baerbock, ich habe – und das kennen Sie – in kurzer Redezeit nur gestreift, …
Mittwoch, 7. November 201819/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass wir 28 Jahre nach der Wiedervereinigung heute zunehmend von starken und schwachen Regionen reden und nicht so sehr über Ost und West. Gleichwohl – das gehört…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen hier heute in einer Aktuellen Stunde über das Thema „drei Jahre Abgasskandal“ – aus unserer Sicht drei Jahre zu spät. Nun ja, mit dem gewählten Titel hat auch die an…
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, mein Kollege Dr. Gero Hocker hat Sie, Frau Ministerin, während der letzten Haushaltsberatungen hier an diesem Pult dazu aufgefordert, doch endlich e…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte mit etwas Positivem beginnen. Ich freue mich, dass wir einen neuen Verkehrsminister haben. – Nein, bleiben Sie bitte da, Herr Dobrindt. Da müssen Sie durch. – Ich b…
Freitag, 2. März 201819/18 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe aufmerksam zugehört. Um ehrlich zu sein: Eine stringente Richtung in der Argumentation der geschäftsführenden Bundesregierung erkenne ich noch nicht. Ich habe den Eindr…
Donnerstag, 1. März 201819/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im europäischen Vergleich nimmt Deutschland bei der LTE-Verfügbarkeit und bei der mobilen Übertragungsrate einen der hinteren Plätze ein. Zu diesem traurigen Ergebnis kommt eine …
Dienstag, 12. Dezember 201719/4 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir atmen alle mal tief durch! Ich glaube, es ist sinnvoll, wenn die Debatte wieder ein bisschen sachlicher wird. Ganz unabhängig vom Zustandekommen des deutschen Abstimmungsverh…
Herr Kollege Ebner, vielen Dank für das Lob. Beim nächsten Mal werde ich gerne eine Zwischenfrage erlauben. In dem Moment meiner Rede hielte ich es für unangebracht. Ihre Frage, die ich mir in ihrer Komplexität gar nicht merken konnte – das…
