Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der UN-Generalsekretär Guterres hat das Klimaschutzgesetz verstanden. Er hat es hier deswegen gelobt. Toni Hofreiter hat es nicht verstanden, liebe Kolleginnen und Kollegen. Denn…
Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 2 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Bundeskanzlerin, das Kabinett hatte am 12. Mai beschlossen, dass die Mehrkosten durch die Bepreisung von Erdgas und ‑öl, also die CO2-Mehrkosten, zu jeweils 50 Prozent aufgeteilt werden auf die Miet…
Frau Bundeskanzlerin, unser gemeinsames Ziel ist es ja, glaube ich, das Klima zu schützen. Das heißt, das Ziel ist nicht, Einnahmen aus der CO2-Bepreisung zu haben, sondern durch Investitionen in den Klimaschutz und in erneuerbare Energien …
Freitag, 21. Mai 202119/231 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anträge der AfD sind geprägt von purer Ignoranz. Wir sehen schon heute die Zeichen der menschengemachten Klimakrise. Mir persönlich tut es im Herzen weh, wenn ich d…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Annalena Baerbock! Wir waren ja gemeinsam in Paris auf der Klimakonferenz, als der berühmte Hammer fiel, und ich dachte, wir sind uns in vielen Punkten des Klimaschutzes e…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Manchmal kommen einem die Worte in den Sinn, die Albert Einstein gesagt haben soll: Es ist nicht klar, ob das Universum unendlich ist, aber die menschliche Dummheit ist unendlic…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist, vorsichtig ausgesprochen, bedauerlich, wenn eine Landesregierung ein Gesetz erlässt, an dessen Verfassungsmäßigkeit bereits vor der Verabschiedung erhebliche Zweifel best…
Zweitens. Auf Basis der vorliegenden wissenschaftlichen Erkenntnisse komme ich zu dem Ergebnis, dass die im Gesetzentwurf vorgeschlagenen Maßnahmen zur Brechung der Infektionsketten in den besonders risikoreichen Innenräumen nicht ausreiche…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Worum geht es, und worüber streiten wir uns hier? Es ist dringend notwendig, dass wir unsere Atmosphäre nicht mehr als Mülldeponie für Treibhausgase missbrauchen, liebe Kollegin…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein geschätzter Kollege Andreas Rimkus hat das Gesetz ja schon ausführlich erläutert. Herzlichen Dank an ihn und die ganzen Kolleginnen und Kollegen, die das verhandelt haben! …
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich geboren wurde, betrug der CO2-Gehalt in der Atmosphäre 318 ppm; heute liegen wir bei 415 ppm. Es ist vollkommen klar, dass diese Entwicklung gestoppt werden muss, weil si…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist ja schon angesprochen worden: Im Sommer dieses Jahres hätte die SPD-Fraktion und die gesamte SPD, auch die Mitglieder des Bundeskabinetts, das Miet…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Klimaschutz ist notwendig und dringend. Deswegen haben wir als SPD bereits 2009 ein Klimaschutzgesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht – weit vor al…
Freitag, 18. September 202019/177 · 2 Reden
Wir helfen! Deutschland leistet umfangreiche Unterstützung. Bereits in der Nacht zum 11. September 2020 haben wir einen ersten THW-Konvoi auf den Weg nach Griechenland geschickt. Weitere sind gefolgt bzw. in Vorbereitung. Auch das DRK hilft…
Wir helfen! Deutschland leistet umfangreiche Unterstützung. Bereits in der Nacht zum 11. September 2020 haben wir einen ersten THW-Konvoi auf den Weg nach Griechenland geschickt. Weitere sind gefolgt bzw. in Vorbereitung. Auch das DRK hilft…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer über Nachhaltigkeit redet, muss auch über Gro Harlem Brundtland und die von ihr geleitete Kommission sprechen. Sie hat im Jahr 1987 einen wichtigen B…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Wir machen dies, weil CO2 wesentlich für den Treibhauseffekt verantwortlich ist. Die Menschheit stößt viel zu viel CO2 aus. Dies führt zu einer Erderhitzung mit dramatischen Folgen für unseren Planeten und die hier lebenden Menschen. Zwei B…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hemmelgarn, normalerweise sind Ihre Helden ja Trump, Putin und Boris Johnson. Diese Großmäuler und Versager in der Coronakrise haben Sie ja wohl bewusst nicht erwähnt. Auch…
Donnerstag, 7. Mai 202019/158 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir heute inmitten der Coronakrise auch über die Klimakrise sprechen, und es gibt – das haben wir eben schon gehört – erschreckende Parallelen zwischen beiden K…
Donnerstag, 23. April 202019/156 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Coronakrise trifft auch die Kommunen mit beispielloser Wucht. Mein herzlicher Dank gilt in dieser schwierigen Zeit den Tausenden ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, …
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Bernhard, ich bin wirklich fassungslos. Die Wälder in Australien brennen, in Brasilien hat es gebrannt, unsere Wälder haben gebrannt, die Wälder in K…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es ist wie immer bei der AfD: Migrantinnen und Migranten müssen als Sündenböcke herhalten. Es werden Scheinlösungen präsentiert. Es wird gelogen, dass si…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin wirklich unglaublich stolz und zufrieden, dass wir hier heute ein Klimaschutzgesetz verabschieden werden. Das ist ein Riesenfortschritt für unser Land. Ich möchte mich ga…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir heute beim Klimaschutz wieder einen Schritt vorankommen. Bevor ich aber zum Gesetzentwurf der Regierungskoalition komme, möchte …
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute sind ja die Zahlen von der Bundesnetzagentur veröffentlicht worden. 296 000 Stromsperren im letzten Jahr! Da kann ich dem Kollegen Lehmann von Bündnis 90/Die Grünen nur zus…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin fest davon überzeugt, dass Klimaschutz, sozialer und wirtschaftlicher Fortschritt zusammen möglich sind, und zwar ganz anders, als die AfD das hier vorgetragen hat. Ich k…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor uns steht ein tiefgreifender Strukturwandel, und da ist es wichtig, im Dialog mit den Betroffenen zu sein. Ich habe letzte Woche mit 50 Betriebsrätinnen und Betriebsräten de…
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor uns stehen lokal und global drei große Herausforderungen. Die erste Herausforderung ist die Klimakrise, die zweite Herausforderung sind das Artensterben und der Verlust an Bi…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Leider gilt nach dieser Debatte der Satz, den ich hier schon mehrfach geäußert habe, immer noch: Jeder hat ein Recht auf eine eigene Meinung, aber niemand hat ein Recht auf eige…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Aus meiner Sicht sehr kritisch zu betrachtende Punkte, die im ursprünglichen Entwurf des Bundesinnenministeriums aufgeführt wurden, konnten im Rahmen der Verhandlungen innerhalb der Bundesregierung verhindert werden. Hierbei handelt es sich…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir behandeln heute zwei Anträge zum Klimaschutz. Einer dieser Anträge ist von den Grünen. Ich kann den Grünen versichern, dass wir nach der Sommerpause einen Entwurf für ein Kl…
Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In Anlehnung an ein Zitat von Willy Brandt möchte ich sagen: Klimaschutz ist nicht alles, aber ohne Klimaschutz ist alles nichts. Wir erleben gerade, wie Angst vor einem Klimasch…
Freitag, 15. Februar 201919/81 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion legt hier einen Gesetzentwurf zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vor, der die Voraussetzungen an die Anerkennung von Umweltverbänden verschärfen soll.…
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Ihre Ausführungen zur Århus-Konvention zeigen, dass Sie die Prinzipien der Århus-Konvention nicht verstanden haben. Sie wollen sie nur der Form nach einhalten. Aber das Grundprinzip der Århus-Konvention ist B…
Mittwoch, 13. Februar 201919/79 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es schon gehört: Gestern Nacht ist in Brüssel ein guter Kompromiss erzielt worden. Da hätten wir die Aktuelle Stunde eigentlich auch absagen können. Im Kern geht es gar…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Beim Klimaschutz geht es um Solidarität. Es geht um Solidarität mit den Menschen des globalen Südens; das ist hier eben schon deutlich gemacht worden. Diese leiden bereits heute …
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe zwei Zuschauer auf der Tribüne, um 0.24 Uhr noch hier zu sein, ist schon echt toll. Wir reden heute erneut zum Thema Klimaschutz. Das ist eines der wichtigsten Themen unser…
Mittwoch, 10. Oktober 201819/54 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns liegt seit Montag der Sonderbericht des Weltklimarates IPCC vor. Zwei Kernbotschaften sind besonders wichtig: Erstens. Ein blindes Weiter-so wird verheerende Folgen haben. Bl…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden in dieser Woche zweimal über Änderungen des Grundgesetzes, beide Male in erster Lesung. Die Hürden für eine Änderung des Grundgesetzes sind hoch. Man braucht eine Zwei…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist vollkommen klar: Die Wohnungsfrage ist die entscheidende soziale Frage in unserem Land, die wir zu lösen haben. Wir haben im Koalitionsvertrag zwei entscheidende Punkte ve…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Montag dieser Woche hatte ich einen sehr interessanten Termin in meinem Wahlkreis. Unter dem Mauerpark wird ein riesiger Stauraumkanal gebaut, um anfallendes Regenwasser zu sp…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Entwicklung der Mieten in vielen Regionen Deutschlands bedroht den sozialen Frieden in unserem Land und löst Angst bei Mieterinnen und Mietern aus. Ich kann das verstehen und…
Mittwoch, 25. April 201819/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die sozialökologische Marktwirtschaft braucht klare Leitplanken. Es ist eindeutig: Wir müssen den Ausstoß von Kohlendioxid aus fossilen Quellen deutlich senken. Angesichts der eindeutigen Fa…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Wir sind sehr froh, dass die SPD in den Sondierungsgesprächen mit der Union eine Kompromissregelung hat erreichen können, die ab August bedeutet, dass zumindest für 1 000 Menschen pro Monat der Nachzug möglich sein wird. Damit hat die SPD e…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Es ist die Aufgabe der Politik, sich auf allen Ebenen, in den Gemeinden, den Ländern und im Bund, dafür einzusetzen, dass ausreichend sicherer und b…
Donnerstag, 18. Mai 201718/234 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Eben haben wir uns ja noch bei den Freundinnen und Freunden von den Kleingärtnern gesehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, heute ist ein guter Tag: für die Energiewende in Deutschland, für den Klima…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich Sprechstunden durchführe oder in meinem Wahlkreis in Berlin unterwegs bin, gibt es ein Thema, auf das ich am häufigsten angesprochen werde: Das ist die Angst der Mensch…
Donnerstag, 10. November 201618/199 · 1 Reden
Gleichzeitig fanden in der Türkei systematische Angriffe auf den Rechtsstaat und die Pressefreiheit statt, die wir als Demokraten nicht billigen können. Angefangen mit Entlassungen von Staatsbediensteten, Verhaftungen von Andersdenkenden un…
Donnerstag, 20. Oktober 201618/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es in Deutschland in der Wohnungspolitik mit zwei großen Megatrends zu tun. Wir haben einen enormen Zuzug aus dem ländlichen Raum in die Großstädte, und wir haben eine…
Donnerstag, 29. September 201618/193 · 1 Reden
Der Bedarf an weiteren Änderungen ist klar erkennbar. Daher befinden wir uns in einem Dialogprozess mit dem Koalitionspartner. Der Gesetzentwurf zur Novellierung des Mietrechts wird jedoch aktuell vonseiten der Union blockiert. Aus diesem G…
Donnerstag, 23. Juni 201618/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass wir heute über eine lang angelegte Politik diskutieren. Das ist in diesen hektischen und kurzatmigen Zeiten sehr sinnvoll. Wir brauchen einen ehrgeizigen Klimaschutzpl…
Donnerstag, 14. April 201618/164 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir eingangs ein paar persönliche Vorbemerkungen. Seit 16 Jahren bin ich zuerst Beirat, dann Aufsichtsrat der vor 16 Jahren gegründeten Wohnungsbaugenossenschaft „B…
Freitag, 18. März 201618/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir wissen nach Harrisburg 1979, Tschernobyl 1986 und Fukushima 2011, dass es keine friedliche und sichere Nutzung der Atomenergie gibt. Etwas, das den Mensche…
Freitag, 18. Dezember 201518/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle haben uns vor wenigen Tagen über das Ergebnis des Klimagipfels in Paris gefreut. Aber wir alle wissen auch, dass die praktische Arbeit erst jetzt beginnt. – Danke für d…
Donnerstag, 17. Dezember 201518/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Es gibt Momente im Leben, die vergisst man nicht. Für mich gehören die Tage in Paris dazu. Das waren die Gespräche mit den Klimazeugen, mit den Bewohnern…
Donnerstag, 3. Dezember 201518/143 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Bei allem Streit freue ich mich, dass wir hier Konsens haben, dass der menschengemachte Klimawandel eine große Gefährdung darstellt und wir entschieden da…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Selbstverständlich müssen wir als langfristige Maßnahmen Fluchtursachen bekämpfen und Krisenregionen stabilisieren, deutlich mehr Geld in die Hand nehmen, um die betroffenen Nachbarländer mit ihren Flüchtlingscamps zu unterstützen. Dazu bra…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
a)Stabilitätshilfe: Es wird beantragt, gemäß § 4 Ab- satz 2 i. V. m. Absatz 1 Nr. 1 ESM Finanzierungsgesetz (ESMFinG) Griechenland gemäß Art. 13 Ab- satz 2 ESM-Vertrag im zweistufigen Entscheidungsverfahren auf der ersten Stufe grundsätzlic…
Freitag, 22. Mai 201518/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Debatte hat für mich deutlich gemacht, dass wir den Klimaschutz national sehr ernst nehmen. Wir wollen uns an die internationalen Vereinbarungen halten. Wir stehlen uns ni…
Freitag, 27. März 201518/98 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist noch nicht so lange her, da hat mich ein freundlicher Mann angesprochen und mir erzählt, dass seine Wohnung von der BImA im Jahr 2018 verka…
