Donnerstag, 30. Januar 202520/210 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das wird heute meine letzte Rede in diesem Hohen Haus sein; wir haben diesen Satz schon oft gehört. Es ist selbst gewählt, also alles gut. Aber was gäbe es Schöneres, als das Thema zu besprechen, das …
Freitag, 8. November 202420/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Warum beginnt ein Antrag unter der Überschrift „35 Jahre Friedliche Revolution“ mit dem 75. Jahrestag des Grundgesetzes? Weil im Jahr 1949 mit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland auf der ein…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Die gute ist: Es gibt endlich den Gesetzentwurf. Die schlechte: Er ist absolut unzureichend. Das ist leider keine Besonderheit, weil das jedes Mal so is…
Donnerstag, 30. November 202320/141 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich war es früher gewohnt, dass Wirtschaftspolitiker zur Wirtschaftspolitik geredet haben. Die Linke und die CDU/CSU-Fraktion haben das heute weit verfehlt. Sie hätten vielleicht andere Redner einse…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Rohwer, Sie hatten ja bei der Einbringung des Antrages gefragt, warum der Kommunismus bis heute nicht als eigenständiges Forschungsfeld wahrgenommen wird und es keinen Lehrstuhl für DDR-Geschic…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch wenn es absolut richtig ist, dass es schwerpunktmäßig um die Sichtbarmachung des Prozesses der Wiedervereinigung mit Schwerpunkt Osten geht, ist es im Jahr 33 nach der Wiedervereinigung nicht meh…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Meine Eltern waren am 17. Juni 1953 16 und 17 Jahre alt. Meine Mutter hatte an diesem Tag Prüfungen und wurde von dort nach Hause geschickt. Da standen die Panzer schon in der Stadt. Mein Vater hol…
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zum 17. Juni rede ich morgen. – Herr Frömming, nach der Ausschusssitzung vorhin hätten Sie Ihre Rede umschreiben sollen, weil Sie im Grunde auf alle Fragen eine Antwort bekommen haben. Der Kulturaus…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Großkreuz des Verdienstordens nicht entwerten – Verleihung nur an herausragende Persönlichkeiten der deutschen Geschichte“, so lautet der volle Titel dieser Aktuellen Stunde. Wenn man das Thema ern…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zuallererst und allem voran: Ein wesentliches Merkmal der Demokratie ist die Pressefreiheit, die in Deutschland durch Artikel 5 Grundgesetz garantiert wird, die es der Presse erlaubt, völlig unbeein…
Donnerstag, 19. Januar 202320/79 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kulturpolitik schafft keine kulturelle Identität. Kulturelle Identität entwickelt sich in der Gesellschaft und aus ihr heraus. Identitätsstiftung von oben herab, aus der Politik, hatten wir in Deuts…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin, jetzt fühle ich mich unter Druck gesetzt, auch Zeit einzusparen. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, Herr Renner, da war selbst „Der schwarze Kanal“ mit Karl-Eduard von Schnitzler besser als Sie mit Ihr…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist und bleibt eine feste Säule unserer Medienlandschaft. Er ist wichtig als unabhängiges Medium, das breite gesellschaftliche Themen mit regionaler Tiefe verbinde…
Freitag, 14. Oktober 202220/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mein Gott, Herr Merz, dass ich das noch mal sage: Hätten Sie nur die gesamte Redezeit für die CDU/CSU zu dieser Debatte genutzt. Der Bericht ist super; bitte lassen Sie ihn so, Herr Staatsminister. …
Freitag, 8. Juli 202220/48 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich habe mich sehr gefreut, dass meine Fraktion mich gebeten hat, zu dem Thema zu reden. In meinem alten Leben in Sachsen-Anhalt habe ich 27 Jahre Wirtschaftspolitik gemacht, auch Wirtschaft und Techn…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich am Mittwoch in einer mehr als zweistündigen Sitzung mit dem Thema Documenta befasst. Mein persönliches Fazit ist: Wenn wir es ernst meinen mit dem Dialog m…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie bei Facebook Werbung bekommen mit der Frage „Sind Sie 1965 geboren oder früher?“ und dann das Angebot für ein superkleines leistungsfähiges Hörgerät kommt oder wenn Sie beim Eintragen des Geb…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im März 1992 waren die Transformation, der Strukturbruch in der Industrie, die Veränderungen in jeder Alltagssituation im Leben der Menschen in den damals noch jungen neuen Bundesländern in vollem G…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben heute Mittag über die Enquete-Kommission debattiert und sie auch gewürdigt und geehrt. Frau Schenderlein, Sie irren sich allerdings: Die Forderung nach dem Mahnmal kommt aus der Enquete-Ko…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Klimapolitik darf nicht zu einer sozialen Verteilungsfrage werden, bei der Arbeitnehmer aus bestimmten Branchen (zunehmend) die Lasten zu tragen haben. Deshalb müssen bei der Frage nach der Freiheit bzw. Gestaltungshoheit zukünftiger Genera…
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland hat eine wechselvolle Geschichte. Wenn wir über Erinnerungskultur reden, reden wir meist über die schlimmen Zeiten: Wir dürfen nicht vergessen – wir müssen uns erinnern – das darf nie wied…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Situation ist in dem Antrag ja richtig beschrieben. Es ist gar nicht gut, dass 30 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung in den meisten Bereichen Ostdeutschlands immer noch diese dramatische…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als ich 1983 mit 18 Jahren zum ersten Mal wählen durfte, war Helmut Kohl Bundeskanzler. Und nein, ich hätte ihn nicht wählen können; denn ich bin ja Ostdeutsche. Zur Ehrlichkeit gehört natürlich: Ich …
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich will mit einem Zitat von der Schauspielerin Eva Meckbach beginnen: Frauenrollen müssen sich fast immer an einer männlichen Figur abarbeiten. Oder ihr zuarbeiten, und dadurch zeigen sie ihre Stär…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! 2,14 Milliarden Euro im Kulturetat – ohne Coronahilfen – sind allein schon ein wichtiges und gutes Zeichen in einer Zeit, in der nahezu die gesamte Kulturbranche am Boden liegt. Ich will einige wich…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Anfang Dezember 1989, also vor fast 31 Jahren, wurde die Zentrale der Staatssicherheit in Magdeburg im Kroatenweg besetzt. Das war natürlich nicht nur in Magdeburg so, sondern das war überall in der…
Freitag, 30. Oktober 202019/187 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich diesen Themenkomplex mit Beginn dieser Legislatur übernommen habe, habe ich schon einige Beschlüsse aus der letzten Legislatur vorgefunden. Sie waren die Basis für unsere gemeinsame Arbeit: …
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin weit davon entfernt, den Prozess der deutschen Wiedervereinigung als komplett fehlerfrei zu bezeichnen, und ich bin auch weit davon entfernt, die heutige schwierige strukturelle Situation vo…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der 17. Juni 1953 ist ein besonderer Tag. Ohne ihn und die mutigen Frauen und Männer dieses Tages säßen wir heute nicht hier. Wir säßen nicht hier im Reichstag als ein Parlament des wiedervereinten De…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die Bundesrepublik Deutschland, und es ist ein guter Tag für das deutsche Parlament. Ich gehe davon aus, dass wir den Gesetzentwurf gleich mit großer Mehrheit beschließen w…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist ungefähr hundert Jahre her, dass die letzten Militärrabbiner Dienst in den deutschen Streitkräften leisteten, und es ist gut, dass es heute so weit ist, dass wir ü…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es gibt ganz sicher vieles, was man hinterfragen kann, was man konkretisieren kann, was man flexibilisieren könnte. Aber das Unglaublichste, was ich hier heute gehört habe, ist, dass jemand unsere E…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich gehöre weder zu denen, die den verordneten Antiamerikanismus der DDR absorbiert haben, noch gehöre ich zu denen, die sich von Anti-Russland-Strategien vereinnahmen lassen. Ich gehöre zu jenen, d…
Freitag, 13. Dezember 201919/135 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die letzte Adresse“ ist der Name einer russischen Stiftung, aber auch der Name eines Projektes, das an Opfer der sowjetischen politischen Repressionen erinnert, an die Orte, an denen M…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Wer heute Morgen MOMA geschaut hat, der hat die Rufe gehört: Tor auf! Tor auf! Wir kommen wieder, wir müssen ja morgen zur Arbeit! Wir haben alle unsere Ausweise mit! Lasst uns doch einfach durchs Tor gehen! – Das war die Stimmung am 9. Nov…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist nicht verborgen geblieben, dass ich mit dem eingebrachten Gesetzentwurf der Regierung nicht ganz zufrieden war. Es ist gut, dass wir das Struck’sche Gesetz angewandt haben und gemeinsam mit der…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das letzte Jahrhundert war das Jahrhundert der Ideologien, das stimmt. Aber das letzte Jahrhundert war auch das Jahrhundert der Demokratie; denn ohne dieses Jahrhundert könnten wir bestimmte Jubiläen,…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 2 Reden
Vielen Dank. – Ich darf noch ergänzen: Auch ein herzliches Willkommen an den Vorsitzenden des Beirates, der mit uns als Parlament unmittelbar zusammenarbeitet. Wissen Sie, Herr Jongen, ich habe schon lange nicht mehr so viel Unsinn aus so u…
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist echt ein Angriff auf die körperliche Unversehrtheit, wenn man da zuhören muss. So viel Ignoranz von Wahrheit und Realität, wie ich es in der letzten halben Stunde von Ihnen gehört habe, habe ic…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unbestritten: Der Kulturetat wächst, und es ist auf den ersten Blick auch ein wirklich solider Entwurf – mit Aufwuchs eben. Das ist gut so. Geht man dann ins Detail, werden wir ihn wahrscheinlich unte…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist gut, dass der Gesetzentwurf da ist, dass die Entfristung erfolgen wird. Wir wollen, dass es die strafrechtliche, berufsrechtliche und verwaltungsrechtliche Entfristung gibt und dass es Verbesse…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn mir jemand so richtig den Tag versauen will, dann muss er mich morgens mit dem Begriff „Treuhandanstalt“ wecken. – Das ist so. – Danke, Herr Gelbhaar, für die historische Einordnung. Das kann ich…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Frage ist nicht: „Wo waren Sie oder wir am 9. November 1989?“, sondern die Frage ist: Wo waren Sie oder wir vor dem 9. November 1989? Mich hat im Sommer 1989 mein Vater auf der Arbeitsstelle anger…
Freitag, 5. April 201919/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das letzte Jahrhundert in Europa war das Jahrhundert der Diktaturen. Selbst gute und progressive Ideen, für die ganz viele begeistert wurden, wie der Sozialismus, der die Menschen aus Not, Hunger, Arm…
Mittwoch, 20. März 201919/88 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was ist das Besondere am Deutsch-Französischen Parlamentsabkommen? Wir hatten am Freitag letzter Woche eine Debatte: Was unterscheidet die Ostdeutschen von den Westdeutschen? Oder: Wer ist Ostdeutsche…
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Deutschland kommt aus der Kleinstaaterei. Noch vor 200 Jahren galt: jedem Fürsten sein Schloss, sein Theater, sein Museum, jeder Fürstin ihren Sommerwohnsitz, einen Park, einen Garten. Und mit der Ind…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist Gesellschaftspolitik. Kultur ist Spiegel ihrer Zeit und im Idealfall Vordenkerin. Kultur ist Teil der Generaldebatte. Das ist gut so, und das ist auch genau richti…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind uns alle darüber einig, dass der Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in Deutschland fatale Auswirkungen hätte. Deshalb handeln wir ja auch heute. Wir wissen, dass handelsrelevante Drittst…
Dienstag, 15. Mai 201819/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist nicht nur die erste Rede, es ist mir eine Ehre, auch das letzte Wort heute bei diesem Einzelplan zu haben. Das muss man mit der ersten Rede erst einmal schaffen. Immerhin. Der Haushalt des Bere…
