Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie sehen, darf ich heute den Haushalt für unseren Bundesminister einbringen. Er kann krankheitsbedingt heute leider nicht sprechen. Aber er ist da und wird die Sitzung verf…
Donnerstag, 19. März 202621/65 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frauen gehören in der Landwirtschaft ganz selbstverständlich dazu, egal ob als Betriebsleiterin, als Inhaberin, als mitarbeitendes Familien…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister Rainer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben nur 20 Minuten Debattenzeit und eine ganze Reihe Gesetzesänderungen. Trotzdem möchte ich meine Rede mit einer einfachen Zahl beginnen: 110 Euro. Im Tiergesund…
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Bereits seit dem Ende der letzten Legislaturperiode liegen uns die Ergebnisse des Runden Tisches „Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ vor, in dem Bund, Länder und Kommunen gemeinsam den klaren Auftrag an die Bundesregierung formulieren, eine …
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Paus, wir haben in den vergangenen zwei Wochen diese Zahlen so oft gehört. Es gab betroffene Worte und betroffene Gesichter. Mit Respekt vor den betroffenen Fra…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Frau Ministerin Paus. Im Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen, dem UBSKM-Gesetz, sind 2,5 Millionen Euro jährlich für ein B…
Vielen Dank. – Frau Ministerin, diese Antwort ist leider nicht ganz korrekt; denn ich habe Sie nach Ihrer Antwort auf meine schriftliche Frage gefragt. Sie hatten mir dort geantwortet, dass Sie die Mittel im Haushaltsplan bereitstellen werd…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Paus, wenn Sie doch wissen, dass die FDP die Familienstartzeit aufgrund der Belastungen für die Unternehmen nicht mitgehen wird, bleiben Sie dann trotzdem dabei, dass Sie das Thema Mutterschu…
Donnerstag, 10. Oktober 202420/191 · 1 Reden
Guten Abend, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht um einen Gesetzentwurf des Bundesrates, übrigens schon aus dem Jahr 2022. Das zu ändernde Gesetz heißt etwas sperrig „Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschut…
Mittwoch, 15. Mai 202420/168 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Paus, 10,9 Millionen Kinder leben in Deutschland, und Sie stigmatisieren mehr als die Hälfte von ihnen, nämlich genau 5,6 Millionen, als armutsgefährdet, wenn auf Ihrer Internetseite und auch…
Frau Ministerin Paus, wir sind in einer Regierungsbefragung, und ich würde mich freuen, wenn Sie zumindest eine unserer Fragen heute beantworten würden. – 5,6 Millionen Kinder! Woher nehmen Sie diese Zahl? Und als Nachfrage noch einmal: Von…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 2 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Gute Startchancen für mehr Bildungsgerechtigkeit“, so lautet Ihr Antrag heute. So weit richtig beschreiben Sie, dass Bildungschancen in Deutschland ungleich verteilt sind. Der…
Vielen Dank für Ihren Einwurf. – Ich habe während meiner Rede Ihrem Wunsch nach einer Zwischenfrage nicht entsprochen, weil Sie schon so früh aufgezeigt haben und die Intervention erst so spät kam. Das können wir gerne jetzt machen. Die Bil…
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in erster Lesung die Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. Damit erfüllen Sie ein Versprechen aus dem Koalitionsvertrag: „Gehsteigbelästigungen von Ab…
Donnerstag, 21. März 202420/160 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vor sechs Tagen haben wir hier im Plenum zum Weltfrauentag über Gleichberechtigung und über Frauenrechte gesprochen. Nun geht es um Kinderrechte. Kinderehen sind das Ge…
Freitag, 15. März 202420/158 · 1 Reden
Guten Morgen, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Vereinbarte Debatte rund um den Weltfrauentag bedeutet aber auch, jedes Jahr wieder auf all die Herausforderungen und auf all die Schicksale von Frauen in der Welt hinzuw…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Vertrauen, als Menschen brauchen wir Vertrauen innerhalb der Familie, Vertrauen zu besten Freunden. Die Menschen brauchen auch Vertrauen in die Politik, in un…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Moin, Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir alle kennen die Zahlen, und wir haben sie gerade wieder gehört. Zahlen nehmen wir zur Kenntnis, aber ich versuche, es mal ein bisschen anders darzustellen: 12. November, Düsseldorf…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, die umfassendste sozialpolitische Reform seit Jahren, so bezeichnen Sie diese Kindergrundsicherung. Und dann geben Sie Ländern und Verbänden genau eine Woche Zeit zur Stellu…
Frau Präsidentin! Frau Kollegin, wenn Sie hier schon so eine steile These in den Raum stellen und behaupten, der Kinderzuschlag würde nur bei 30 Prozent der Kinder ankommen, frage ich Sie, ob Sie mir zustimmen, dass 2018 bei der letzten Eva…
Mittwoch, 8. November 202320/133 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an die Bundesfamilienministerin. Sie und auch Ihre Staatssekretäre haben in den vergangenen Wochen immer wieder betont, dass Sie eine Reform beim Elterngeld anstreben. Aufgefallen si…
Vielen Dank. – Tatsächlich haben Sie meine Frage nicht beantwortet. Ich habe nicht auf die jetzigen Kürzungen abgezielt, sondern ich habe Sie gefragt, was Sie konkret unternommen haben, um die Versprechen aus dem Koalitionsvertrag noch in d…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben es vorhin selber angesprochen: Für die Vereinbarkeit sind ausreichend Kitaplätze notwendig. – Nach fünf Investitionsprogrammen des Bundes gibt es aktuell kein weiteres. Wie unterst…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Bundesregierung hat eine Antwort auf die Kinderarmut gefunden. – Dieses Zitat vom 28. August 2023 stammt von der Ministerin. Heute, dreieinhalb Wochen s…
Dienstag, 5. September 202320/117 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich hätte gerne hier gestanden und mit Ihnen darüber diskutiert, welche guten Effekte aus Ihrem Haushalt hervorgehen. Sie haben gesagt: Familien sind das Rückgrat der Gesell…
Mittwoch, 14. Juni 202320/108 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben gerade gesagt, der Teilbetrag 15 Euro müsste beantragt werden. Wo muss das denn von jemandem beantragt werden, wenn er die in Anspruch nehmen möchte? Dann haben Sie gesagt, 20 bis …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wir haben gerade erfreut zur Kenntnis genommen, dass Sie von einer Strategie gegen Menschenhandel gesprochen haben. Wer ist denn in diese Strategie eingebunden? Welche Verbände sind dabei? W…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Aber das muss ich noch weiter einschränken: Es geht lediglich um die Schweinemast. Auf dem Tisch liegt ein lückenhaftes Haltungskennzeichen. Es soll lediglich frisches Schweinefleisch aus Deutschland kennzeichnen; verarbeitetes Schweineflei…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag heute müsste unter der Überschrift stehen „Etwas möglich machen wollen“. Ich jedenfalls bin in meinem Wahlkreis seit 2017 direkt gewählt, um etwas möglich zu m…
Mittwoch, 29. März 202320/93 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, Sie haben jetzt 30 Stunden verhandelt, aber die allermeisten Streitthemen in Ihrer Koalition weder angesprochen, geschweige denn gelöst. So ist Ihre Bundesregierung mi…
Vielen Dank. – Herr Bundeskanzler, worauf basiert Ihre Aussage, dass der Kinderzuschlag nur zu 30 Prozent in Anspruch genommen wird? Das ist eine direkte Nachfrage. Darüber hinaus erwähne ich noch mal die Aussage der Fam…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um eine ganz einfache Frage: ob wir den Kommunen, die die Chance ergriffen haben, die Beschleunigungsmittel zu nutzen, die also beim Ausbau zur Ermöglichung der Ganztagsbetreuu…
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Fachkräftemangel, Burnout und leere Kassen – drohenden Kollaps des Systems Kita vermeiden“ ist der Titel der heutigen Aktuellen Stu…
Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In unserem Gesetzentwurf geht es um eine ganz simple Fristverlängerung um ein Jahr. Wir haben noch als unionsgeführte Bundesregierung den Ganztagsaus…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Paus, schade, ich hätte gerne auf Ihre Rede reagiert. Heute drehen wir das offensichtlich mal um. Ja, es sind schwierige Zeiten, in denen Sie diesen Bundesh…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben diesen Antrag gestellt, um 2 Millionen Betroffene allein in Deutschland, um das Thema Endometriose und um Frauenkrankheiten in den Mittelpunkt zu stellen. Das ist uns wichtig, das …
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, juristisch ist es geklärt: Die Speicherung von IP‑Adressen ist möglich. Da Sie die Frage meines Kollegen noch nicht beantwortet haben, frage ich Sie noch einmal: Sind Sie persönlich für die …
Dienstag, 6. September 202220/49 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Paus, es ist Ihr erster Haushalt für das BMFSFJ, den Sie hier vorlegen. Ihr Haushalt wächst; das ist auch gut, wichtig und richtig so. Er wächst aber vor allen Dingen auch du…
Vielen Dank, Herr Kollege. – Wenn Sie mir zugehört haben, dann haben Sie sehr wohl mitbekommen, dass ich gesagt habe: Ich messe Sie an Ihren eigenen Versprechen. – Ich habe zitiert aus Ihrem Koalitionsvertrag, und ich habe die Ministerin zi…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin Paus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den Bereich des BMFSFJ stecken in diesem Haushalt so viele Möglichkeiten, aber leider auch so manche verpasste Chance. Auch wir hätten uns bei dem Volu…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute die Beschlussempfehlung und den Bericht zu dem von uns eingebrachten Masterplan „Hilfe, Sicherheit und Integration für ukrainische Frauen, Kinder und Jugendlich…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal auch von mir und im Namen unserer Arbeitsgruppe: Herzlichen Glückwunsch, Frau Familienministerin Paus! Ich wünsche Ihnen alles Gute in Ihrem Amt zum Wohle der Familien in Deuts…
Mittwoch, 27. April 202220/30 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte um § 219a ist immer wieder geprägt von Polarisierungen und Zuspitzungen. Und ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die heute sachlich geblieben sind. Das ist nicht allen gelu…
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin Spiegel, Ihre Koalition hat ein Zukunftsjahrzehnt versprochen. Aber wo ist Ihr Zukunftsjahrzehnt für die Familien und vor allen Dingen für die junge Generation, für unsere Ki…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir auch den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Verlängerung der coronabedingten Elterngeldregelungen. Ich muss schon sagen: Wir haben uns doch sehr gewundert, dass b…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin Spiegel, zunächst auch von mir: Herzlichen Glückwunsch zu Ihrem Amt und viel Erfolg zum Wohle aller Familien in Deutschland! Ihr Koalitionsvertrag verspricht vie…
Donnerstag, 18. November 202120/3 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ja schön, und es ist auch wichtig, dass wir über den Ausbau der Ganztagsbetreuung und den Weg, auf dem wir ihn hinbekommen, diskutieren. Aber darum geht es heute in diese…
Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Wir in der Union wollen mehr Insektenschutz. Unbedingt. Dafür setzen wir uns seit Jahren ein. Und deshalb arbeiten wir mit den Fachleuten zusammen. Dies sind an erster Stelle unsere Bäuerinnen und Bauern. Denn diese brauchen die Artenvielfa…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Gleichzeitig möchte ich unserer Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner danken. Denn ihr Haus hat das unterstützt und Mittel in Höhe von über 8 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Deswegen können wir das Kükentöten zum 1. Januar 2022 be…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Trotz aller Bedenken, die von Ihnen geäußert wurden: Heute ist ein guter Tag; denn wir bringen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, mit diesem Gesetz die Bundesstiftung Gle…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute das Bundesnaturschutzgesetz. Ein Insektenschutzgesetz gibt es nicht. Es gibt ein Insektenschutzpaket, zu dem das Bundesnaturschutzgesetz gehört, was wir aber nicht alleine be…
Freitag, 26. März 202119/219 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe überlegt, was ich zu der Rede der AfD sagen kann; aber mir fällt einfach nichts ein. – Das lassen wir. Ich würde sagen: Heute ist Endspurt. Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart…
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach diesen Worten möchte ich zunächst mal Danke sagen und meinen Respekt allen Landwirtinnen und Landwirten aussprechen, die im Stall und auf dem Acker jeden Tag für unsere L…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lockdown: Die Schule ist zu, die Kita ist zu, Familien leisten Großartiges in dieser Zeit, Kinder leisten Großartiges in dieser Zeit. Ihnen kann man nicht oft genug Danke für das sagen, was …
Mittwoch, 16. Dezember 202019/201 · 1 Reden
Es ist das Ergebnis eines langen gemeinsamen Ringens für bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft. Hieran haben wir alle ein Interesse. Die Branche selbst hat deutlich gemacht, dass sie Änderungen will. Das Gesetz, das unter ande…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unser heute vorliegender Antrag basiert auf drei Säulen. Über den Bereich des Artenschutzes und über den Schutz vor Zoonosen haben wir schon einiges gehört. Ich möchte mich auf …
Freitag, 9. Oktober 202019/184 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gegen Ende der Debatte möchte ich zum Kern dieser Debatte zurückkommen. Worum geht es heute? Es geht um das gemeinsame Ziel, das fast alle in diesem Hause eint: Wir wünschen uns…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin auf einem Bauernhof aufgewachsen und habe auch lange in diesem Bereich gearbeitet, und zwar aus Überzeugung. Für mich ist die Tierhaltung in Deutschland, für mich ist die…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Geschlechtergerecht aus der Corona-Krise“ – so lautet der Titel des Antrags der Grünen, der heute debattiert wird. Meine Vorrednerinnen haben heute schon mehrfach gesagt, wie s…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mir gewünscht, dass wir heute ein bisschen mehr über die positiven Dinge in diesem Gesetz sprechen, über die wesentlichen Inhalte, über die wir uns im Grunde einig sind…
