Donnerstag, 24. Juni 202119/236 · 1 Reden
Eigentlich können wir doch mit der Entwicklung in der Region zufrieden sein: Neben einer beachtlichen Deeskalation ist das Kosovo inzwischen weitgehend stabil, kaum verschuldet und weist seit 2015 ein stabiles Wirtschaftswachstum von 3 bis …
Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Wir haben einen Sympathieschub für die Bundeswehr erlebt. Zivil-militärische Zusammenarbeit – ein sperriger Begriff – ist für die Bürgerinnen und Bürger dieses Lan…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wir verstehen unsere Bundeswehr als Parlamentsarmee. Das bedeutet ja nicht nur, dass wir uns über Einsatzfähigkeit und Einsatzbereitschaft unterhalten, dass wir Mandate, zum Beisp…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 2 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrte Frau Dr. Högl! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr ist keine Armee des Bundespräsidenten, sie ist auch keine Armee der Bundesregierung, auch wenn das im BMVg…
Frau Präsidentin! Herr Bundesaußenminister! Wir haben eine ganze Reihe von Reden gehört und man sieht: Es sind sehr unterschiedliche Antworten, die in diesem Hohen Hause auf die fragile Lage in Mali gegeben werden. Die AfD sieht offensichtl…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Minister, mein Kollege Sascha Raabe hat ja schon Ihre Arbeit gewürdigt. – Kurze Frage: Der Weltbevölkerungsbericht liegt jetzt vor, und im Bereich der Sahelzone stellen wir nach wie vor eine sehr hohe Reproduktionsrate fe…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In jedem Redebeitrag ist deutlich geworden, dass es wohl keinen Lebensbereich im Südsudan gibt, der nicht mit dem Adjektiv „fragil“ versehen werden müsste. Ja, Herr Pflüger, die UN-Miss…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Auch nach dem Wechsel jetzt kann ich es bei dieser Anrede belassen. – Sehr geehrte Frau Dr. Högl! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Lieber Hans-Peter Bartels! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bed…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Soldatengesetz definiert Rechte von Soldatinnen und Soldaten, aber auch deren Pflichten. Beim Blick auf die vielen Armeen, die wir in dieser Welt kennen, können wir dankbar sein, in…
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist der morgige Tag ein besonders emotionaler Tag. Ja, ich gehöre zu den politischen Fossilien, die den Einigungsvertrag als kleines Rädchen in der ersten frei gewählten…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister Seehofer, ich darf meiner Zufriedenheit darüber Ausdruck verleihen, dass es gelungen ist, Ihre Fraktionskollegen in der CDU/CSU dazu zu bewegen, den Schritt zur Aufnahme von Flüchtlingen zu gehen…
Herr Minister, sind Sie nicht mit mir einer Meinung, dass es tatsächlich eine Diskrepanz gibt zwischen dem optischen Eindruck, den wir von der Situation auf den Inseln haben, und dem Milliardenbetrag, den wir der griechischen Regierung zur …
Mittwoch, 9. September 202019/172 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere ein wenig, dass Herr Dr. Gysi trotz seiner rhetorischen Fähigkeiten den eigenen Antrag etwas schwach begründet hat. Er hat nämlich, ganz anders als im Te…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Dr. Högl! Frau Bundesministerin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! 45 Milliarden Euro gibt die Bundesrepublik Deutschland in diesem Jahr für Verteidigung aus. Das sind immerhin 9 Prozent…
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 21 Jahre KFOR sind eine Erfolgsgeschichte der multilateralen Sicherheitspolitik. Im Gegensatz zu dem Zwischenruf denke ich, dass KFOR nicht eine proalbanische und auch keine proserbische Aktio…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Das hätten wir hingekriegt. – Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Die Diskussion hat gezeigt, dass selbst bei denen, die heute zustimmen, noch Zweifel bestehen: Da setzen die Europäer in einem riesig…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag! Wir haben ja heute zwei Debatten zu Mali gehabt, und ich habe festgestellt, dass wir sowohl bei der Ursachenbeschreibung als auch bei den Zielstellungen…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 1 Reden
Frau Ministerin, als begeisterter Elektromobilist darf ich Sie nach dem Gesetzentwurf zum Aufbau einer gebäudeintegrierten Lade- und Leitungsinfrastruktur fragen, den wir zurzeit in der Beratung haben. Ich begrüße es außerordentlich, dass w…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Ich gebe zu: Eine Zustimmung zum heutigen UNAMID-Mandat fällt mir nicht ganz leicht. Dieser UN-Einsatz kann eben nicht die verheerenden Folgen des Klimawandels im Sudan abwenden…
Mittwoch, 12. Februar 202019/145 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Am gestrigen 11. Februar, genau um 20.41 Uhr, stand uns ein Antrag der AfD-Fraktion zur Verfügung. Ich schließe aus der uns vergönnten nur sehr kurzen Vorbereitungszeit, d…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, Sie haben auf die Frage meiner Kollegin Möller mögliche Konsequenzen aus dem Ergebnis des Untersuchungsausschusses angekündigt. Würde das notfalls auch personelle Konsequenzen einbeziehen? F…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Präsident hat ja ein bisschen auf die Vergangenheit angespielt. Ich sehe im Hause einige schon etwas länger im Bundestag tätige Kollegen, und sie werden sich wahrsche…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 1 Reden
Herr Minister, im Gegensatz zu dem Kollegen der AfD begrüße ich ausdrücklich das Bekenntnis der Bundesregierung zur Elektromobilität und freue mich auch über die Ansiedlung eines kalifornischen Unternehmens, was natürlich auch den Wettbewer…
