Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Soldatinnen und Soldaten! Verehrter Herr Präsident, vielen Dank für die Worte, die Sie auch im Namen des gesamten Hauses an die Bunde…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden, beraten und entscheiden heute über das Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts. Man hätte es auch empathi…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Zuerst einmal: Mit Blick auf die Debatte, die eben gelaufen ist, freue ich mich sehr, dass auch die Bundeswehr ein klares Zeichen gegen Anti…
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Die Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung schlafen nicht, und wir, die wir diese freiheitlich-demokratische Grundordnung verteidigen, tun es auch nicht. Deswege…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unter dem komplizierten Titel dieses Gesetzes verbirgt sich die Wiedergutmachung von menschlichem Leid. Es sind ganz besondere Momente in der Politik, wenn Regierung und d…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist immer etwas Besonderes, wenn wir im Bundestag über Afghanistan reden; denn bei keinem Einsatz wird mir, wird Ihnen sicherlich so bewusst, wie groß die Gefahren sind, in die wir un…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir stehen wenige Tage vor Weihnachten, und der Haushalt, der heute zur Verabschiedung ansteht, ist ein sichtbares Zeichen, unserer Truppe im Inland und im Aus…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 34 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mich in meinen Ausführungen auf drei Punkte konzentrieren, auch angesichts der aktuellen Situation. Wir haben sicherlich alle miteinander wahrgenommen, dass sich…
Vielen Dank. – Sie wissen, dass das Verteidigungsministerium dazu eine ganz klare Position hat. Wir sind für die Bewaffnung von Drohnen, damit wir unsere Soldatinnen und Soldaten schützen können. Wir als Verteidigungsministerium sind vom Ve…
In dem Moment, wo das Finanzministerium, das ja vom Koalitionspartner geleitet wird, die 25-Milionen-Euro-Vorlage freigibt, können Sie davon ausgehen. Ich habe zwei Nachfragen von der Linken. – Bitte zuerst der Kollege Pflüger.…
Wenn wir über die Bewaffnung von Drohnen reden, reden wir zuerst einmal über die Bewaffnung von Drohnen, die wir jetzt schon haben. Beim Thema Eurodrohne sind die Mittel, die wir eingestellt haben, das Ergebnis dessen, was wir in dem vierna…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, mit welchen Verfahren in den Ausschüssen im Bundestag generell agiert wird, ist Sache der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Ich gehöre diesem Haus nicht an; insofern steht mir auch nicht zu, darüber ei…
Ich weiß, dass sehr viele Kolleginnen und Kollegen dieses Hauses, auch aus den unterschiedlichen Fraktionen, der Auffassung sind, dass die Bewaffnung von Drohnen dem Schutz der deutschen Soldatinnen und Soldaten dient. Wir haben das getan, …
Vielen Dank, Frau Abgeordnete. – Wir haben in einem Kabinettsbeschluss zu den Haushaltsentwürfen, die auch dem Bundestag zugeleitet worden sind, eine Reihe von Projekten benannt, die vor die Klammer gezogen wurden. Damit ist auch deutlich g…
FCAS und MGCS sind die zwei wichtigen deutsch-französischen Kernprojekte, die wir mit aller Kraft vorantreiben wollen und auch werden. Bei FCAS sind wir in entscheidenden Verhandlungen über den nächsten Schritt. Ich habe dazu vor wenigen Ta…
Wenn Sie mir eine sehr offene Antwort gestatten: Was von den Franzosen am stärksten für erklärungsbedürftig empfunden wird, ist das Verfahren, das wir hier im Deutschen Bundestag haben, mit den 25-Millionen-Euro-Vorlagen. Es ist für eine fr…
Ich glaube, dass die Bevölkerung sehr viel weiß und dass es Aufgabe der Verteidigungsministerin ist, darauf hinzuweisen, dass man nicht nur über eigene Sicherheit und Verteidigung reden kann, sondern dass man dafür auch sehr viel Geld in di…
Wir, die französische und die deutsche Seite, sind sicherlich auf einem ganz großen Stück dieser Wegstrecke einer Meinung, dass wir europäisch gemeinsam mehr tun müssen, weil wir zurzeit zu stark von der amerikanischen Seite abhängig sind. …
Zum Ersten. Ich glaube, der Bund und der Bundestag brauchen sich nicht vorhalten zu lassen, dass sie zur Bewältigung der Coronalage den Ländern nicht genügend Gelder zur Verfügung gestellt hätten, zum Beispiel alleine 2,5 Milliarden Euro, u…
Ich bin von Herzen eine Verfechterin der deutsch-französischen Freundschaft. Insofern verbietet es sich generell, über die Öffentlichkeit Äußerungen des französischen Präsidenten zu kommentieren. Das ist im Übrigen auch unhöflich. Aber Fakt…
10 Prozent ist gemessen an dem, was wir an wirtschaftlicher Kraft zur Verfügung stellen. Das ist auch in etwa die Marge für das, was wir heute schon tun. Aber man muss ja sehen, dass wir in der NATO in einer Vorwärtsbewegung sind: Wir bauen…
Das Ziel, dass wir in Europa auch in den operationalen Fähigkeiten besser zusammenwachsen, ist unumstritten. Dazu dienen im Moment die ganz konkreten Schritte der PESCO, der strukturierten Zusammenarbeit und der European Union Battlegroups.…
Wir wollen generell die Dinge im Schulterschluss mit Frankreich vorantreiben. Wir sind uns, was den vernetzten Ansatz anbelangt, vollkommen einig: Alles, was wir im Moment auch an militärischen Missionen etwa im Ausland tun, ist nie ein Sel…
Vielen Dank. – Das European Medical Command, um das vorwegzuschicken, ist für uns auch eine Lehre aus Corona. Es geht darum, dass wir in Europa unsere Sanitätsdienste der Armeen besser zusammenbringen, dass wir sie handlungsfähiger machen. …
Zuerst einmal bin ich jetzt mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen sehr dankbar, dass der Verteidigungshaushalt weiter steigt. Ich bin auch sehr dankbar, dass die Bundeswehr am Konjunkturpaket partizipieren konnte. Natürlich ist es…
Ich fühle mich an die 2 Prozent gebunden; denn für mich war ein Ausdruck von deutscher Qualität und Verlässlichkeit eben immer auch, dass das, was Deutschland zugesagt hat – und das ist in Wales passiert –, auch eingehalten wird. Mit Blick …
Zuerst einmal, sehr geehrter Herr Kollege, bin ich mir der Rolle dieses Hauses als Haushaltsgesetzgeber sehr bewusst. Ich habe ja eben gesagt: Ich bin sehr dankbar, dass es in diesem Haus immer wieder eine Mehrheit gegeben hat, um Verteidig…
Gerne. Die Rede mit einer Äußerung zu einem New Deal bezieht sich auf die Transatlantikrede bei der Steuben-Schurz-Gesellschaft. Er umfasst ganz konkret, dass wir zum Beispiel zu einem neuen Freihandelsabkommen kommen, dass wir, anstatt uns…
Ein entsprechendes Planungsgesetz ist etwas, was es an der einen oder anderen Stelle in Europa gibt, zum Beispiel in Frankreich. Dort agiert man mit einem solchen Gesetz. Wir haben jetzt gerade in Großbritannien gesehen, dass ein entspreche…
Was die Spezialkräfte anbelangt: Wir brauchen Spezialkräfte auch in der Bundeswehr. Wir haben ein ganzes Bündel von rund 60 Maßnahmen vorgelegt, das unter anderem die Auflösung der zweiten Kompanie beinhaltet. Der erste Fortschrittsbericht …
Jeder Umgang mit Waffen und mit Munition ist gefährlich und muss deshalb in einer besonders sorgfältigen Art und Weise erfolgen. Was wir Ihnen mitgeteilt haben, ist, dass ein Großteil dieser Munition mit in Auslandseinsätze genommen worden …
Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat gerade heute getagt und über 90 Maßnahmen beschlossen, unter anderem auch, dass es entsprechende Studien geben soll, und zwar nicht nur bei der Bundeswehr, sonder…
Herr Abgeordneter, wir können Ihnen die konkreten Zahlen nachliefern. Was wir vorgelegt haben, war ja – ausgelöst durch die Vorgänge beim KSK – eine Revision. Damit ist, insbesondere was das KSK anbelangt, sichergestellt worden, dass keine …
Das Prinzip der Inneren Führung ist einer der Gründungsimpulse für die deutsche Bundeswehr, auch als bewusstes Lernen und bewusste Abkehr von der nationalsozialistischen Vergangenheit. Es leitet sozusagen die Gewissensbildung des Soldaten i…
Grundlage für die Mission Irini sind die politischen Fortschritte in Libyen, ist der Berliner Prozess, ist insbesondere der Wunsch, dass das durch die UN verhängte Waffenembargo auch entsprechend kontrolliert wird, zumindest auf dem Seeweg.…
Ich habe eben deutlich gemacht, dass sich die türkische Seite von Anfang an sehr kritisch zu dieser Mission geäußert hat, dass sie immer wieder erklärt, sie empfinde diese Mission als eine vor allen Dingen gegen die Türkei gerichtete. Das i…
Das ist sicherlich ein Punkt, der innerhalb der Bundesregierung noch einmal besprochen wird. Eine Entscheidung dazu ist noch nicht gefallen. Lassen Sie mich an dieser Stelle noch einmal sagen: Alles, was Sie aufgeführt haben, ist richtig, u…
Lassen Sie mich bitte zuerst klarstellen, unabhängig von der Tonalität der Türkei: Das Recht, als Flaggenstaat einer Kontrolle eines eigenen Schiffes zu widersprechen, hat im Rahmen dieser Mission jede Nation, auch die Türkei. Sie hat von d…
Wir haben uns zu Irini committet, wohl wissend, wie schwierig diese Mission ist. Die Fregatte „Hamburg“ hat zum Beispiel gerade vor einigen Wochen ein Schiff aufgebracht, das unzulässigerweise Kerosin nach Libyen liefern wollte. Es ist dann…
Ich habe eben deutlich gemacht, dass das Verhalten der Türkei, im Übrigen auch, was die Innenpolitik und die innenpolitischen Entscheidungen der Türkei anbelangt, sehr schwierig ist. Nichtsdestotrotz: Die Türkei ist ein NATO-Partner. Über d…
Der Beitrag der SPD ist eine Vision, die man für eine gemeinsame europäische Sicherheitspolitik haben kann. Ich habe vorhin gesagt, es gibt auch andere Modelle. Ich begrüße alles, was zu mehr europäischer Gemeinsamkeit führt. Für mich wäre …
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Dr. Bartels! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte, Frau Högl! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Abgeordnete! Wir sind heute hier, um den Bericht des Wehrbeauftragten 2019 zu bespr…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In diesem Haus werden oft große und spektakuläre Debatten geführt und Entscheidungen getroffen. Manchmal sind es aber gerade die eher unscheinbaren und kleineren Vorhaben, die in der Pra…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! 185 000, 3 200, mehr als 1 200, das sind Zahlen, die sich hinter diesem Haushalt verbergen. Das sind 185 000 Männer und Frauen, die ihren Dienst in der Bundesw…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Bei der Rede des Kollegen sind mir noch einmal die Bilder durch den Kopf gegangen von getöteten und verletzten Zivilisten, von Kindern, die von den damaligen – über die Sie…
Mittwoch, 16. September 202019/175 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Zuerst einmal ein herzliches Dankeschön dafür, dass der Deutsche Bundestag heute und in den kommenden Tagen über das Thema Nachhaltigkeit diskutiert, und das nicht nur in ein…
Freitag, 19. Juni 202019/167 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich, auch wenn er heute nicht hier ist, beim Vorgänger von Ihnen, Frau Högl, für s…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Abgeordnete! Ende Dezember des vergangenen Jahres haben wir mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland einen Staatsvertrag geschlossen. Das ist der Rahmen, der die Seelsorge für die jüdischen Menschen in der Bund…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Der Nahe Osten ist eine der bedeutsamsten Regionen für unsere Sicherheit; das muss ich hier in diesem Haus nicht erklären. Dem Libanon kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. E…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Damen und Herren Abgeordnete! Gestatten Sie mir, aus aktuellem Anlass eine Vorbemerkung zu machen. Sie haben sicherlich in den Medien verfolgt – die Obleute sind darüber unterrichtet worden –, dass he…
Freitag, 13. März 202019/153 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zuerst einmal darf ich mich herzlich dafür bedanken, dass eben in der Debatte zu Afghanistan auch an das Karfreitagsgefecht erinnert worden ist und an diejenigen, die dort gefallen bzw…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 9 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete! Wir haben heute Morgen eine sehr eindrückliche Gedenkstunde mit der sehr eindringlichen Rede des israelischen Staatspräsidenten erleben dürfen. Für mich war dieser Morgen a…
Herr Abgeordneter, es ist vollkommen klar, dass der Tornado mit all seinen Rollen in die Jahre gekommen ist und dass er ersetzt werden muss. Die Debatte darüber werden wir in den nächsten Monaten zu führen haben. Deutschland befindet sich u…
Das ist eine Debatte, die wir zuerst innerhalb der Koalition führen. Das wird in den nächsten Wochen und Monaten der Fall sein. Vielen Dank. – Ulla Schmidt von der SPD ist die nächste Fragestellerin. Bitte.…
Um es klar zu sagen: Diese Äußerung ist inakzeptabel. Dieses Verhalten ist inakzeptabel. Ich kenne den konkreten Fall nicht. Ich hatte noch nicht die Gelegenheit, den Bericht des Wehrbeauftragten en détail zu studieren. Wir werden darüber j…
Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Sie stehen in der Mitte der Gesellschaft, und sie stehen auf dem Boden des Grundgesetzes. Das ist die Voraussetzung. Das gilt insbesondere auch für die, die …
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich befinde mich mitten in der Lektüre des Berichtes des Wehrbeauftragten. Wir können nachher gerne vergleichen, wer in den Seiten schon weiter vorangeschritten ist, Sie oder ich. Der zweite Punkt ist: Wir sin…
Gerade aufgrund der Erfahrungen aus der NS-Zeit müssen wir in Deutschland besonders sensibel mit diesem ganzen Themenkomplex umgehen, auch bezogen auf alle Fragen, die das Thema „Schutz des Lebens“ betreffen, in all seinen Lebensstadien. Da…
Der Einsatz, den wir dort fahren, sowohl im Irak selbst als auch in Jordanien, ist ein wichtiger Einsatz. Wir wollen ihn fortsetzen. Es ist kein Geheimnis, dass die Union als Koalitionspartner bereit ist, insbesondere die Luftaufklärung län…
Man muss in der Debatte unterscheiden. Das Erste ist die Luftaufklärung selbst, das Zweite ist die Luftbetankung, die wir auch fortführen müssten, wenn uns ein Partner auslösen würde, das Dritte ist die eigene Fähigkeit, Leute oder Partner …
