Mittwoch, 23. Juni 202119/235 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Soldatinnen und Soldaten! Ich will am Schluss dieser langen Debatte noch mal auf einen Kernpunkt der Auseinandersetzung zurückkommen. Afghanistan ist nicht die Erfolgsgeschichte, die wir…
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der europäischen Trainingsmission in Mali und weiteren Sahelstaaten. Diese Mission soll die Sicherheitskräfte in Mali, ab…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Informationstechnologie spielt nicht nur für das Funktionieren von Wirtschaft und Gesellschaft eine zentrale Rolle – das haben wir heute mehrfach gehört –, sie ist auch ein wichtiger Baust…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Bundestag entscheidet heute über die weitere Beteiligung der Bundeswehr an der Mission Atalanta. Worum geht es dabei? Die Mission Atalanta ist 2008 eingerichtet worden, um die Seewege vor …
Mittwoch, 24. März 202119/217 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der Koalition sendet vier klare, deutliche Signale: Das erste Signal. Wir wollen, dass mehr Mittel in der Entwicklungszusammenarbeit für die Bildung eingesetzt werden; denn Bildung …
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir entscheiden heute im Deutschen Bundestag über die Fortsetzung der Beteiligung der Bundeswehr am VN-Mandat im Südsudan, UNMISS. Wer sich den letzten Bericht des UN-Generalsekretärs zum Süds…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Warum diese Afrika-Debatte? Warum diskutieren wir unsere umfassende Strategie gegenüber Afrika? Es ist schon deutlich geworden: Afrika ist ein Kontinent mit einer großen Dynamik. Es ist glei…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist vielleicht auch Aufgabe der Opposition, zumindest keine Überraschung, immer ein besonders kritisches Bild zu zeichnen; ich finde aber, die Farben waren etwas sehr düster. Diese Mitglied…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will in dieser Debatte mit den wichtigsten Zielen der Vereinten Nationen beginnen – ab und zu muss man sich die noch mal ins Gedächtnis rufen; sie stehen am Beginn der Charta der Vereinten…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für mich ist es wichtig, dass fast alle in diesem Hohen Hause diesen schändlichen Mordversuch klar verurteilt haben; es ist wichtig, das deutlich zu machen. Es ist ein Fall, der sich einreih…
Mittwoch, 9. September 202019/172 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Linke und die AfD haben beantragt, die Bundeswehr sofort aus Mali abzuziehen. Ich halte das nicht für eine gute Idee, und ich sage Ihnen auch, warum. Zunächst, Herr Gysi: Der Regierungskoa…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut, dass wir anlässlich des Vorsitzes im UN-Sicherheitsrat hier noch einmal über die Friedens- und Sicherheitspolitik diskutieren. Aber es ist auch klar: Die Aufgabe, Friedens- und Sic…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Nach der intensiven Debatte zu Honkong kommen wir zurück in die Sahelregion. Wir haben vorhin schon über das europäische Engagement bei der Ausbildung malischer Sicherheitskräfte gesprochen, u…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will zu Beginn noch mal klarstellen, warum wir mit der Bundeswehr in Mali sind, warum wir uns in der Sahelregion engagieren: nicht weil wir Frankreich einen Gefallen schulden, sondern we…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute abschließend über die Fortsetzung unseres Engagements bei der Militärmission UNAMID. Ich möchte den Blick noch einmal zurücklenken auf deren Beginn. Als 2007 der Sicherhe…
Donnerstag, 13. Februar 202019/146 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Veränderungen im Sudan, die wir hier gerade diskutieren, die man durchaus historisch nennen kann, haben einen Grund: Das ist eine mutige und starke Zivilgesellschaft, die für diese Verän…
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst einmal sagen: Ich finde es gut, dass sich die CDU hier von dem Verhalten in Erfurt klar distanziert hat, dass auch die FDP sich entschuldigt hat. Ich will auf der anderen S…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist zu Beginn der Debatte noch mal deutlich gemacht worden: Am Anfang dieses Jahres haben auch hier in Deutschland viele die Luft angehalten, weil klar wurde, dass wir am Abgrund stehen, da…
Freitag, 20. Dezember 201919/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte hat es jetzt noch mal klargemacht: Wenn es um die digitale Souveränität Deutschlands und Europas geht, steht das Thema 5G-Netzausbau ganz oben auf der Tagesordnung. Das ist auch …
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zunächst eine kurze Bemerkung zu Ihnen, Herr Jongen, in Bezug auf die SPD: Es war Willy Brandt, der durch die Politik der Annäherung einem friedlichen Wan…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem hier schon viele Argumente hin- und hergegangen sind, will ich ein paar grundsätzliche Dinge sagen. Sowohl die Linke als auch die AfD versuchen …
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte heute hat es auch wieder gezeigt: Die Außenpolitik ist in den letzten Jahren stärker ins Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit geraten. Das hat aber keine guten Gründe; es hat vi…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Warum diskutieren wir über den Bundeswehreinsatz in Mali? Mali ist ein Staat in der Sahelregion, der für die Stabilität der gesamten Region eine enorme Bedeutung hat. In Mali gab es vor einige…
Freitag, 12. April 201919/96 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die Rolle Europas in einer Welt des Umbruchs nicht nur tagespolitisch diskutieren wollen, ist es vielleicht ganz sinnvoll, einmal in die Vergangenheit zu schauen. Die europäische Zusa…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir diskutieren heute über die Fortführung der Beteiligung der Bundeswehr an einem Peacekeeping-Mandat der Vereinten Nationen im Südsudan. Vielen wird d…
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der INF-Vertrag ist heute gekündigt worden. Ich finde, das ist kein Moment für schrille Töne, wie wir sie von der Linken gehört haben, aber auch zum Teil von Herrn Schlund von der AfD. Das ist…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 2 Reden
Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Jetzt also vom Kindergeld zu Äthiopien. Warum diskutieren wir heute Abend Äthiopien und Eritrea? Weshalb gibt es diesen Antrag? Es gibt ihn, weil sich ein gewaltiger Umbruch in der Region am H…
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag befasst sich mit einem klassischen Entwicklungsdilemma: Industrielle Entwicklung braucht Ressourcen, braucht Energie, und oft gerät dieser Ressourcen- und Energiehunger in Konfli…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da muss man erst mal tief durchatmen. – Herr Frohnmaier, wissen Sie, warum wir in dieser Woche im Plenum so oft über das Thema diskutieren? Weil die AfD offenbar geistig nicht in der Lage ist,…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Umgang mit einer weltweit wachsenden Zahl von Flüchtlingen, von Migranten gehört sicherlich zu den größten Herausforderungen, vor denen unsere Gesellschaften stehen. Unser Land hat d…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 2 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Besuchertribüne! Oft reden wir hier im Bundestag über Kriseneinsätze in Afrika. Mit der heutigen Debatte können wir eine äußerst positive Entwicklung in Afrika ins Zent…
Frau Kollegin, ich bin ja im Ausschuss dabei gewesen, und Ihre Beschreibung ist zutreffend. Ich habe aber eben schon deutlich gemacht: Wir sind gerade noch in den Verhandlungen dazu. Deshalb gab es auch im Ausschuss noch keine Zustimmung. D…
Freitag, 29. Juni 201819/43 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer! Wir diskutieren die Mitgliedschaft Deutschlands im Sicherheitsrat in einer Zeit, in der es gravierende Umbrüche in der internationalen Ordnung gibt, in einer Zeit, in der viel…
Donnerstag, 7. Juni 201819/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Friedhoff, Sie haben auf die Frage, über die hier heute aufgrund der Anträge diskutiert werden soll, keine Antwort gegeben, sondern Sie haben wieder einmal versucht, alles ins AfD…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es klingt vielleicht pathetisch, aber es ist am Ende die bittere Wahrheit: Außenpolitik entscheidet über Leben und Tod, über Krieg und Frieden. Wer sich die Bilder der letzten Tage noch einmal…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Für viele ist Somalia immer noch ein Inbegriff für einen gescheiterten Staat. Die Bilder aus Somalia, die wir über viele Jahre gesehen haben, haben sich tief eingeprägt. Trotzdem gibt es heu…
Donnerstag, 19. April 201819/26 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Angesichts des Titels der von Ihnen beantragten Aktuellen Stunde, in dem es heißt: „Keine Verlagerung nationaler Zuständigkeiten bei der Zuwanderung auf transnationale Ebene“, und angesichts…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mit einem Dank an die Soldatinnen und Soldaten beginnen, die im Südsudan im Einsatz und dort mit einer Situation konfrontiert sind, die man nur schwer aushalten kann. Wir sprechen h…
Freitag, 2. Februar 201819/12 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Klein, es ist sicher richtig: Die Bundesrepublik Deutschland tut viel in diesem Bereich. Die Frage ist aber, ob wir nicht noch mehr tun können. Ich will es ganz deutlich sagen, He…
Donnerstag, 1. Februar 201819/11 · 1 Reden
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe die Debatte aufmerksam verfolgt. Ich glaube, uns eint die Sorge – jedenfalls weitgehend in diesem Haus – über diesen Einmarsch und die militärische Eskalation; die skurrilen Äußerunge…
Mittwoch, 13. Dezember 201719/5 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Einsatz im Südsudan ist das letzte Bundeswehrmandat, über das wir in dieser Woche entscheiden. Auch hier sind die Fragen zu beantworten: Ist der Einsatz sinnvoll? Ist er verantwortbar? S…
