Freitag, 22. Mai 202621/81 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir haben in Deutschland ein sehr teures Gesundheitssystem, und das liegt auch daran, dass wir in Deutschland viel zu sehr darüber reden, wie wir Erkrankungen heilen, aber viel zu wenig darüber, wie w…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin fast ein bisschen erleichtert, dass ich der letzte Redner bin; denn diese Debatte ist vor allem eins: Zeitverschwendung. Wir haben heute so viel Zeug gehört, das null mit der Wirklichkeit zu t…
Freitag, 20. März 202621/66 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der nichtinvasive Pränataltest, kurz: NIPT, ist seit Juli 2022 eine Kassenleistung. Ein einfacher Bluttest, medizinisch niedrigschwellig, gesellschaftlich hochrelevant. Denn dieser Test liefer…
Freitag, 6. März 202621/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben in Deutschland ein sehr ineffizientes Gesundheitssystem. Wir geben sehr viel Geld pro Kopf für die Patientinnen und Patienten aus. Aber der Output ist nicht gut, was das Thema Krankheitsla…
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Viele werden sich draußen fragen: Warum jetzt mehr Geld für die Apotheker? Das kann ich ganz einfach erklären: Seit 2013 mussten wir erleben, wie jede fünfte Apotheke in Deutschland geschlossen wurde.…
Donnerstag, 18. Dezember 202521/50 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man mit Kardiologen aus der älteren Generation spricht, dann sagen die einem: Wenn vor 30 Jahren einer mit einem Herzinfarkt gekommen ist, hat man nicht viel tun können: Blutverdünnung und dann…
Frau Kollegin Piechotta, natürlich haben wir den Antrag differenziert gelesen; im Gegensatz zu Ihnen, Sie scheinen ihn nicht gelesen zu haben. Denn in Ihrem Antrag steht explizit, dass Sie für eine Erhöhung des Herstellerabschlags sind. Sie…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Meine Damen und Herren! Verehrte Frau Präsidentin! Vom Grundsatz her sagen wir als Unionsfraktion: Die Krankenhausreform muss kommen – das haben wir auch in der letzten Wahlperiode gesagt –, wir wollen aber pragmatische Verbesserungen. Eine…
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Präsidentin! Jetzt, nach der ganzen Emotionalität, möchte ich gerne zur Sache zurückkehren. Ich habe mir den Antrag der AfD durchgelesen. Sie schreiben: „Der Deutsche Bun…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 3 Reden
Ich habe eine Frage an die Bundesministerin Nina Warken. Frau Warken, heute wurde im Bundeskabinett leider noch nicht das neue Gesetz zur Krankenhausreform beschlossen. Könnten Sie bitte noch mal kurz darstellen, warum diese Veränderung der…
Die Nachfrage: Im Haushaltsbegleitgesetz 2025 sind 4 Milliarden Euro Sofort-Transformationskosten für die Krankenhäuser vorgesehen. Wie wird gewährleistet, dass diese Hilfen schnell und unbürokratisch bei den Krankenhäusern ankommen?…
Das Thema Waffen war angesprochen worden. Ich hätte eine Frage zu den Waffenlieferungen nach Israel: Welche Waffen können zukünftig noch von Deutschland nach Israel geliefert werden, wenn ausgeschlossen sein muss, dass diese beim Einsatz in…
Mittwoch, 25. Juni 202521/13 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn ich mich an den Beginn der Coronakrise zurückerinnere, dann ist mir in Erinnerung geblieben, dass wir alle, die damals schon dem Deutschen Bundestag angehört haben und in der Gesundheitspolitik…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man mit den Krankenkassenvertretern spricht, dann sagen die einem schlichtweg ganz kurz und knapp: Es ist kein Geld mehr da, und die Liquiditätsreserve ist bis auf ein Minimum abgeschmolzen. Ohne…
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man mit Gesundheitsökonomen spricht, so sagen sie: Wir haben in Deutschland eine schlechte Situation. Wir geben sehr viel Geld für die Gesundheit in Deutschland aus. Aber die Zahlen bezüglich d…
Freitag, 11. Oktober 202420/192 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man mit vielen Privatversicherten spricht, dann erzählen die einem – gerade in den letzten Jahren –: Wir haben ein massives Problem mit den Beitragssteigerungen. – Was viele überrascht, ist, da…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir diskutieren heute das Gesetz zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit. Die Ampelfraktionen sagen: Wegen der Erfahrungen aus der Coronazeit möchten sie ein neues Bundesinstitut für P…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Dass eine Krankenhausreform notwendig ist, wissen wir doch alle in diesem Hohen Hause. Wenn man mit Patientinnen und Patienten in den Häusern spricht, dann erfährt man, dass sie teilweise mit den Le…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Klein, Frau Stadler, an dieser Stelle möchte ich mich mal für Ihre sachlichen Reden bedanken. Diese grenzen sich hart ab zu vielen anderen Sachen, die wir hier gehört haben. Was wir hier heute …
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der eigentliche Grund, warum wir heute hier stehen, sind die Auswirkungen der Coronapandemie. Ich erinnere mich noch gut daran, wie wir gemeinsam im Gesundheitsausschuss saßen und uns die Bilder ang…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich arbeite neben meinem Bundestagsmandat noch als Teilzeitangestellter in einer großen Hausarztpraxis. Wenn ich mit Schwangeren spreche, die bei der Vorsorge waren und diesen nichtinvasiven Bluttes…
Donnerstag, 11. April 202420/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Also, Frau Kollegin Katzmarek, das Gesetz wurde vor acht Jahren beschlossen; aber in der Umsetzung haben sich nun mal Probleme aufgetan. Im Gegensatz zu Ihnen erkennen wir Probleme, die sich in der Um…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn man mit normalen Durchschnittsbürgern auf der Straße spricht, dann sagen die einem: Die Ampel, die streitet doch nur. Die wirklich wichtigen Sachen für Deutschland, die geht sie nicht an. Die b…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Lauterbach, bei Ihrer Rede habe ich mir schon gedacht: Wie viele Neuankündigungen haben Sie eigentlich rausgehauen, ohne hier jemals eine Ankündigung auch wirklich durchzuziehen? Wenn …
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Lauterbach, Sie haben vorher von einem Quantensprung für die Digitalisierung gesprochen. Also, ich habe in meinem Medizinstudium damals im Physikkurs gelernt, dass ein Quantensprung ei…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 2 Reden
Herr Kollege Lauterbach, ich habe auch noch eine Nachfrage zum Thema Cannabis. Zukünftig wird es ja erlaubt sein, bis zu 50 Gramm Cannabis aus Eigenanbau bei sich daheim zu lagern. Der Sachverständige Wurth vom Deutschen Hanfverband hat in …
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich erinnere mich noch gut, wie wir zu Beginn der Coronapandemie hier im Deutschen Bundestag im Ausschuss zusammensaßen und uns gefragt haben, was das für uns noch alles bringen wird. Wir hatten dam…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich muss sagen: Ich bin wirklich überrascht. Ich bin ja jemand, der die Ampelregierung oft kritisiert; aber ich muss sagen: Das ist das erste vernünftige Gesetz, das Sie hier in der Gesundheitspolit…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Anliegen, die in diesem Gesetz adressiert werden, lassen sich in einem Satz zusammenfassen: Dinge, die die Welt nicht braucht. – Nichts mehr oder weniger ist dieses Gesetz. Es ist auch ganz deut…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Situation in den Krankenhäusern ist, was die finanzielle Lage betrifft, aktuell höchst prekär. Ende 2022 waren 20 Prozent der Krankenhäuser defizitär. Ende 2023 werden 50 Prozent der Krankenhäus…
Vielen Dank für Ihre Kurzintervention. – Ich weiß, Sie reden gerne über Bayern. Das mache ich auch als bayerischer Abgeordneter. Aber ich muss Ihnen sagen: Es ist für alle Bundesländer so, was die Investitionskosten betrifft. Wir in Bayern …
Herr Wagner, weil Sie keine Zwischenfragen zulassen, weil die Wahrheit manchmal wehtun kann, nur mal kurz zur Richtigstellung: Der Defizitanstieg resultiert aus der Inflation. Das wissen Sie ja auch. Die Tariflöhne steigen in den Krankenhäu…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie wichtig es ist, den tatsächlichen autonomen Willen einer vermeintlich suizidwilligen Person festzustellen, bevor ihm das todbringende Medikament verschrieben wird, veranschaulicht d…
Donnerstag, 15. Juni 202320/109 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Wir sind viele, wir sind laut, weil er uns die Kohle klaut ...“ Das haben gestern Tausende von Apothekern bei ihrer großen Demonstration vor dem Bundesgesundheitsministerium skandiert, um auf ihre …
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 3 Reden
Meine Frage richtet sich an den Bundesgesundheitsminister Lauterbach. Sehr geehrter Herr Minister, die hohen Energiepreise machen den Kliniken weiter zu schaffen. Erste Kliniken schließen. Sie haben mehr als 6 Milliarden…
Herr Minister Lauterbach, Sie haben meine Frage noch nicht ganz beantwortet. Sie als Regierung haben es in der Hand, wann Sie das Gesetz hier einbringen. Meine Frage ist: Bis wann konkret wollen Sie dieses Gesetz hier ei…
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bald steht wieder die Ferienzeit an, und Millionen Deutsche machen sich auf den Weg in ihren wohlverdienten Urlaub. Wenn man mit vielen Eltern spricht, die gerade in Urlaubsvorbe…
Donnerstag, 30. März 202320/94 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn man sich anhört, was die Koalitionsfraktionen hier so erzählen, dann könnte man meinen, Sie wären im Umsetzungsmodus. Sie, Frau Lütke, haben gesagt, es wäre schön, wenn wir wa…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute diskutieren wir im Rahmen des UPD-Gesetzes eine Änderung des Transfusionsgesetzes, die zum Ziel hat, die Diskriminierung von Männern, die homosexuell sind, und von Transsexuellen bei der Bluts…
Vielen Dank für diese Kurzintervention, die mir noch mal die Möglichkeit gibt, unser Modell vorzustellen. – Österreich ist bestimmt nicht als linksliberaler Staat bekannt, und das dortige System ist sicher, einfach und erprobt. Mir ist nich…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Viele Eltern haben sich über die Weihnachtsfeiertage verzweifelt gefragt: Wo bekomme ich die dringend benötigten Fiebermedikamente für mein Kind her? – Viele Apotheker mussten dann sagen: Ich habe l…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Die falschen Horrorzahlen der AfD“ titelt „Die Welt“ am 15. Dezember über die Pressekonferenz des AfD-Kollegen Martin Sichert vom 12. Dezember. „Corona-Impfung: Kein Anstieg von Todesfällen abzulei…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Lauterbach, wer nicht komplett realitätsfremd ist, bekommt von den Beschäftigten im Krankenhaus zu Ihrem Gesetz gesagt: Gut gemeint ist noch lange nicht …
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der redet doch nur über Corona. Das nervt langsam echt. – Das sagen die Menschen in Deutschland, wenn sie über unseren Gesundheitsminister Karl Lauterbach sprechen. Herr Lauterbach, wenn Sie mal nicht…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich freut, dass wir heute hier zu dieser wichtigen Debatte zusammenkommen. Mich hätte es aber noch viel mehr gefreut, wenn zumindest der Behindertenbeauftragte oder der Patientenbeauftragte…
Mittwoch, 12. Oktober 202220/59 · 2 Reden
Herr Bundesminister, die Deutsche Krankenhausgesellschaft hat in dieser Woche deutlich gemacht, dass die Vorschläge der Gaspreiskommission hinten und vorne nicht ausreichen, um die Krankenhäuser zu entlasten. Zwei Dritte…
Sie haben meine Frage noch nicht beantwortet. Meine Frage war, bis wann Sie das Gesetz vorlegen wollen. Könnten Sie eine zeitliche Einschätzung abgeben, bis wann Sie das machen wollen?…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom früheren US-Präsidenten Woodrow Wilson stammt das Zitat: „Wer keine Vision hat, vermag weder, große Hoffnungen zu erfüllen, noch, große Vorhaben zu verwirklichen.“ We…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei allen bereits hinlänglich ausgeführten Differenzen sind wir uns in einem einig: Eine Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken ist ein äußerst anspruchsvolles und gewagtes Experiment. Deshalb …
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als noch praktizierender Hausarzt weiß ich, dass die Coronapandemie nicht nur Infektionswellen, sondern auch Wellen der Depression über unser Land hat brechen lassen. Sätze wie: „Es ist mir al…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie sicher schon alle mitbekommen haben, hat der FC Bundestag in Finnland zum ersten Mal seit elf Jahren wieder die Europameisterschaft der Parlamentarier gewonnen. Besonderes Lob gebühr…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als Union unterstützen wir natürlich, dass die herausragenden Leistungen der Pflegekräfte in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit einer erneuten Bonuszahlung …
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gilt mehr als anderswo die Sentenz: Was gut gemeint ist, ist noch lange nicht gut gemacht. Ja, es stimmt: Auch die Union hatte dem Gesetz zur …
Mittwoch, 16. März 202220/20 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe meinen Vorrednern aufmerksam zugehört, und ich muss sagen: Ich habe in diesem Hohen Haus selten eine solch wirre Debatte erlebt. Dieses ganze Gesetz ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, und …
Donnerstag, 27. Januar 202220/14 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Stellen Sie sich einmal vor: Das Bundesverkehrsministerium entscheidet kurzfristig auf dem Verordnungswege, dass Führerscheine ab sofort nur noch drei Jahre gültig sind, um die Verkehrssicherheit zu…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gestern, am 12. Januar, haben die Gesundheitsämter dem Robert-Koch-Institut 80 430 neue Coronaansteckungen in Deutschland gemeldet. Das sind so viele wie nie zuvor an einem Tag in dieser Pandemie. K…
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Fraktion der Linken demonstriert heute einmal mehr, dass eine politische Forderung nicht dadurch besser wird, dass man sie wiederholt stellt. Auch wenn sozialistisch geprägte Utopien selten der Re…
Donnerstag, 18. November 202120/3 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die vorliegende Bundeszuschussverordnung ist ein typisches Beispiel, bei dem ich als Münchner Abgeordneter eigentlich sagen würde: Megn dad i scho, aber woin dua i ned. Für Nichtbayern im Hohen Haus…
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wie zerbrechlich das Leben ist, ist mir heute wieder bewusst geworden, als ich vom Tod des bekannten Internet-Influencers Philipp Mickenbecker erfahren habe. Er ist bekannt aus dem Youtube-K…
Frau Lötzsch, das sollte keine Bezichtigung sein, nur eine Aufklärung über die Tatsache, dass Bundesminister Spahn dem Haushaltausschuss, also dem Hohen Haus hier, über jeden höheren Beitrag, über jede Ausgabe ausführlich Rede und A…
