Dienstag, 18. März 202520/214 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich zitiere hier einmal – mit Erlaubnis der Präsidentin – Margaret Thatcher: Das Problem des Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld der anderen Leute ausgeht. – Genau da…
Dienstag, 11. Februar 202520/212 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben heute den ganzen Tag Reden aus einem Paralleluniversum gehört. Warum? Wir haben diese Reden gehört, weil Sie, die Bundesregierung und auch die FDP, es nicht geschafft…
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dieser Gesetzentwurf der Union ist hier und heute das Eingeständnis der Union, dass die desaströse Migrationspolitik von Angela Merkel ein Fehler war. Und das ist gut so. Aber da…
Montag, 16. Dezember 202420/205 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erleben heute hier ein Schauspiel. Der Bundeskanzler stellt eine Vertrauensfrage, die er nicht gewinnen will, und das Parlament möchte sich durch den Vertrauensentzug gegenüb…
Freitag, 6. Dezember 202420/204 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal geht es hier ja gar nicht um ein Heizungsgesetz, sondern um ein Gebäudeenergiegesetz. Das ist schon mal ein fundamentaler Unterschied, weil darin nämlich auch der…
Freitag, 27. September 202420/189 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier wird so getan, als hätte die deutsche Automobilindustrie ein Problem und nur staatliche Hilfen könnten die Arbeitsplätze in Deutschland noch retten. Liebe Kollegen, der Welt…
Mittwoch, 11. September 202420/184 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit unserem Einzug hier in den Bundestag haben wir vor den Folgen dieser kopflosen Transformations- und Verkehrswendepolitik gewarnt. Wir sehen jetzt das Ergebnis dieser Polit…
Donnerstag, 27. Juni 202420/178 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Infrastruktur in unserem Land ist marode und völlig unzureichend. In Baden-Württemberg fühlen sich 35 Prozent der Unternehmen durch die Verkehrsinfrastruktur in ihrer G…
Donnerstag, 13. Juni 202420/175 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden ja heute nicht das erste Mal über das Verbot von Verbrennungsmotoren. Die Kompetenz und Ernsthaftigkeit in diesem Plenum kann man schon daran erkennen, dass da steht …
Mittwoch, 10. April 202420/162 · 2 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, Sie haben es auch gerade angesprochen: Die Zulassungszahlen für Elektromobilität sind eingebrochen. Das ist natürlich auch dadurch verursacht, dass die Subventionen für Elektromobilität speziell hier in Deutsch…
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Frage noch zulassen. – Herr Minister, ich finde es ganz toll, dass wir hier noch mal über das Planungsbeschleunigungsgesetz sprechen. Wir haben heute ja ein großes Infrastrukturprojekt im Verkehrsau…
Donnerstag, 14. März 202420/157 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Wir als AfD-Fraktion sind ja immer etwas kritisch, wenn Vorgaben aus der Europäischen Union kommen; denn meistens sind das irgendwelche sozialistischen Ideen zum…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden hier über das Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetz. Man muss sich ja fragen, wie das im Verkehrsministerium – der Herr Volker Wissing ist ja leider nicht da – genau …
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! In einem Punkt muss ich meinem Vorredner recht geben: Die Union hat bewiesen, dass sie im Verkehrsbereich und insbesondere auch bei der Bahn keinen funktionierenden Betrieb herstellen …
Freitag, 1. Dezember 202320/142 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich auch über diese Debatte. Es ist immer wichtig, den Bundesverkehrsminister an seine öffentlichen Versprechen zu erinnern und an seine Darstellung, dass er der Rette…
Freitag, 10. November 202320/135 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie das zulassen. – Herr Rimkus, Sie haben hier gerade eine Märchengeschichte erzählt, wie sie nicht besser und naiver hätte erzählt werden können in einem Parlament. Für einen Ingenieur, der über das The…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir erleben hier ja eine Gesetzgebung von der Ampel, speziell von der FDP, bei der man sich als AfDler fragt: Wie geil wollt ihr eigentlich unsere Wahlkampfhilfe noch machen?…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuschauer und Zuhörer! Sehr geehrte Kollegen! Als ich den Antrag gelesen habe, liebe Kollegen von der Union, da musste ich ja zweimal hingucken, ob der wirklich von Ihnen kommt. Das ist ja mindestens ein offen…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an den Bundesminister für Verkehr und Digitales, Herrn Dr. Wissing. Herr Wissing, mir geht es um das Straßenverkehrsgesetz; wir beraten es ja diese Woche im Parlament. Wir haben aktuell die …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Es geht noch mal ganz konkret darum: Bisher war es durchaus auch möglich, aus Sicherheitserwägungen Fahrverbote oder Geschwindigkeitsbeschränkungen zu erlassen. Das heißt, es ist in dem neuen Gesetz aber ger…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal muss ich hier feststellen, dass die gesetzeinbringenden Fraktionen bzw. die Regierung offensichtlich dieses Gesetz gar nicht richtig gelesen haben. Es wird immer v…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ja, wir haben Halbzeit; Ihre Mannschaft hat jetzt zwei Jahre gespielt. Aber ein Großteil der Wähler in diesem Land freut sich nicht auf die zwe…
Donnerstag, 22. Juni 202320/112 · 2 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die Deutsche Bahn nicht funktioniert, das kann jeder einfach an einem Wochenende ausprobieren, wenn er mit der Deutschen Bahn fährt. Dass die Finanzen …
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, die Infrastruktur in unserem Land ist in einem erbärmlichen Zustand. Das wissen wir alle, und schon seit einigen Jahren reden wir darüber. Ich finde, es…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Dass die Infrastruktur in unserem Land in einem für ein modernes Industrieland erbarmungswürdigen Zustand ist, das kann noch nicht mal die öffentlich-rechtliche Medienlandschaf…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Herrn Wissing. Es handelt sich hier um den Themenkomplex Klimakleber und den Besuch, den diese Personen bei Ihnen eventuell oder tatsächlich im Ministerium hatten. Wir…
Vielen Dank. – Vielen Dank für diese Klarstellung. Es ist ja schön, dass Sie hier noch mal bestätigen, dass Sie sich offensichtlich von diesen Bewegungen distanzieren. Meine Nachfrage ist aber – noch mal –: Haben Sie sic…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Dr. Wissing, eine Frage noch zum Thema Verkehrsprognose. Sie haben in der Verkehrsprognose ja ausgewiesen, dass die angestrebte Verlagerung von Gütern auf die Schiene trotz aller Aus…
Donnerstag, 27. April 202320/100 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erleben hier einen Antrag, der die Not der Busbranche zeigt; und das ist auch völlig berechtigt. Den vorwiegend mittelständisch und kommunal organisierten Busunternehmen geht…
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Wir führen hier eine Phantomdebatte; das haben Sie vollkommen richtig gesagt. Es geht hier tatsächlich um bezahlbare und klimafreundliche – wie Sie sie nennen …
Donnerstag, 9. Februar 202320/85 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Hier geht es um ein Berliner Stadtautobahnprojekt. Dieses Berliner Stadtautobahnprojekt – da muss ich Sie jetzt korrigieren,…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Kuban, Sie haben ja gerade sehr schön gesagt, dass es Ihnen mit diesem Antrag um Planungssicherheit gehen würde und dass Sie gerne wünschen, dass der Stichtag das Bestelldat…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden heute über eine Beschleunigung von Bauvorhaben und Planungsfeststellungen für Sanierungen und für Neubauten. In Wirklichkeit i…
Dienstag, 22. November 202220/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Wissing, Ihr Verhalten ist sehr gefährlich. Sie sind – verglichen mit dem Straßenverkehr – der klassische Mensch, der rechts blinkt und links abbiegt. Da…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Wir reden hier über das von der EU leider beschlossene Ende des Verbrennungsmotors. Unsere Fraktion hält das für einen fatalen Fehler, ja eine tragische Fehlentscheidung. Ich will Ihne…
Mittwoch, 19. Oktober 202220/62 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich darf aber darauf hinweisen, dass ich einen Doktortitel erworben habe, anders als viele andere. Entschuldigung, Herr Dr. Spaniel. Ja, darüber muss man auch mal reden. Es ist ja nicht selbstverständlich in…
Donnerstag, 29. September 202220/57 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen! Meine Uhr läuft nicht. – Ja, ist gut so. Also fange ich schon mal an. – Meine Damen und Herren, wir haben hier die Nachhaltigkeitsdebatte. Diese Nachhaltigkeitsde…
Dienstag, 6. September 202220/49 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Verkehrsminister! Wir reden hier immer über Bahninvestitionen. Und interessant ist doch mal, zu sehen, wo das Geld tatsächlich hinfließt. Herr Wissing, vor e…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unglaublich, mit welcher Dreistigkeit ein Mitglied der Regierungskoalition hier die Wahrheit verdreht. Wir hören in der ganzen Debatte über das Ende des Verbrennungsmotors…
Mittwoch, 22. Juni 202220/43 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Damen und Herren! Zunächst einmal erleben wir hier schon bei der Diskussion der Tagesordnung einen, sage ich mal, ungewöhnlichen Vorgang. Wir haben hier einen Antrag, der das deutsche Abstimmung…
Dienstag, 31. Mai 202220/39 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! „Nie gab es mehr zu tun“ – Herr Minister, Sie werden sich erinnern –, das war der Slogan des FDP-Wahlprogramms zur letzten Bundestagswahl, beschlossen ziemlich genau vor einem Jahr, im M…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Also, jetzt bin ich nach der Rede von Ihnen, Frau Cademartori, etwas verwirrt. Ich frage mich, ob Sie eigentlich das, was die CDU/CSU in ihrem Antrag fordert, vorweggenommen haben. Sie b…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das, was der ganzen Diskussion hier zugrunde liegt, ist die Verkehrswende. Das ist ein politisches Projekt auf EU-Ebene. Ziel dieses Projekts ist es, Autofahren, also Individualverkehr, immer…
Freitag, 18. Februar 202220/18 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben Rekordpreise für Kraftstoffe und eine energiepreisbedingte Inflation von offiziell über 5 Prozent. Aber das sind alles keine Naturereignisse. Das ist das…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst einige persönliche Worte sagen: Ich bin nach meiner Coronaerkrankung seit 23 Tagen gesund, ich bin negativ getestet, und trotzdem werde ich aus dem Parla…
Donnerstag, 9. Dezember 202120/6 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Besteuerung von Kraftstoffen ist mittlerweile nichts anderes mehr als ein Programm zur Ausbeutung der Menschen in diesem Land. Zu Ihrem Antrag, verehrte Kollegen der CDU/CSU-…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Esdar, Sie haben hier unterstellt, dass wir in unserem Antrag den Klimawandel leugnen. Ich muss das jetzt hier an dieser Stelle im Plenum einmal richtigstellen. Die AfD-Fraktion hat zu keinem Zeitpunkt …
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, der Wahlkampf verlagert sich hier in den Deutschen Bundestag. Heute erleben wir das in Form dieses unsinnigen Antrags der Grünen „Mobilität in ländlichen Räumen ver…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 3 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Gesetzentwurf zum autonomen Fahren soll ein Rahmen geschaffen werden, um das autonome Fahren juristisch abzusichern. Der technische Fortschritt ist für eine Industriena…
Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Auf den ersten Blick liest es sich ja schön, was seitens der Koalition hier als Gesetz eingebracht wird: Die Bürokratie und die unterschiedlichen nationalen Regelungen zur Maut s…
Vielen Dank, Herr Präsident; es kommt ja nicht oft vor, dass man direkt zweimal hintereinander redet. Das spricht im Übrigen gegen dieses Parlament. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Unter dem wohlklingenden Namen…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das vorliegende Gesetz soll Gestaltungsspielräume für die unbemannte Luftfahrt schaffen, um den sicheren Betrieb dieses zukunftsweisenden Verkehrsträgers zu gewährleisten. Das is…
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ja, dieser Gesetzentwurf könnte auch in einem Volkskammerparlament vorliegen. Es muss ja jedem Sozialisten das Herz aufgehen bei der Quotenregelung und der dirigistischen Art, wie h…
Mittwoch, 14. April 202119/220 · 1 Reden
Frau Ministerin, wir haben also gerade gelernt, dass die in Deutschland geplante Batteriezellenforschung deutlich verspätet in Aktion tritt. Nein. Doch, das haben wir gerade gehört, zumindest von den anderen Kollegen hier. Und 2026 ist ja d…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Rainer, Sie haben ja jetzt umfassend allen Leuten, allen Fraktionen im Plenum gedankt. – Fast allen Fraktionen. Unserer Fraktion haben Sie nicht gedankt; das werden Sie das …
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 4 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Bundesminister, die Bundesregierung hat ja nun mit großer öffentlicher und medialer Aufmerksamkeit eine Wasserstoffstrategie vorgestellt. Sie möchten Wasserstoff als eine Lösung, als eine Alternative zu V…
Ja, vielen Dank. – Das ist ja interessant, dass Sie viele Milliarden dafür ausgegeben haben. Umso erstaunlicher ist es für mich, dass in dem Strategiepapier der Bundesregierung das Wort „Wasserstoffspeicher“ oder ein Synonym dafür überhaupt…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es gibt Momente, von denen glaubt man, sie kommen nicht mehr, es gibt sie nicht. Er ist gekommen, dieser Moment: Drei Jahre hat es gedauert, bis auch Sie festgestellt haben, dass…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte jetzt – erster Punkt – dazu mal was sagen, weil Sie in Ihren Reden wiederholt gesagt haben, Herr Özdemir, die Autohersteller wechseln auf Elektromobilität. Das ist ja völlig klar, dass sie das tun…
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit mittlerweile knapp einem Jahrzehnt sind Anbieter plattformbasierter Mobilitätsangebote auf deutschen Straßen unterwegs. Die können Sie mit dem Handy rufen, zumindest wenn da…
