Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Immer mehr Menschen wollen der Hektik der großen Städte, der intensiven Arbeitswelt, den lauten Geräuschen und der geistigen Überflutung entfliehen. Idyll…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 3 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Die wirtschaftliche Entwicklung erfüllt viele Menschen gegenwärtig mit Sorge, wobei sich die Befürchtungen aber ungleich verteilen. Die Regierung fürchtet die einbrechende Ko…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, diese Koalition verabschiedet sich aus dieser Legislatur bei Klima-, Umwelt- und Naturschutz erneut mit einem Haushalt, der als Weiter-so-Haushalt bezeichnet werden muss, auch…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin! Die Kollegin Mittag vor mir hat es bereits ausgeführt: Der Haushalt des Einzelplans 10 ist leicht aufgewachsen, aber vor allem bei der landwirtschaftlichen Sozi…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich meine Rede anders beginnen; aber der Herr Minister hat mich gereizt, doch noch mal auf das einzugehen, was er gesagt hat. Er hat gleich am Anfang zum Aus…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin, auch von mir herzliche Glückwünsche! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will das Fazit meiner Rede vorwegnehmen: Es ist aus meiner Sicht zu erkennen, dass diese Regierung ein Jahr vor der Bundestag…
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe es eben in der Rede zum Umweltetat schon gesagt: Egal in welchen Haushalt man schaut – es ist zu erkennen, dass diese Regierung ein Jahr vor der Bundestagswahl keine …
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn Krisen überhaupt etwas Gutes haben, dann, dass man aus ihnen etwas lernen kann. Nun hätte es dieser Coronakrise aber nicht bedurft, um zu erkennen, dass in der Landwirtschaft und vor alle…
Mittwoch, 15. Januar 202019/139 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Jahr 2020 hat gerade begonnen. Mit diesem Jahr beginnt auch ein neues Jahrzehnt, das vor allem für Klimaschutz und Nachhaltigkeit besonders wichtig ist. Hier hat auch die Landwirtscha…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 3 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Haase beendete seine Rede mit der Bemerkung: Dieser „Haushalt kann sich sehen lassen“. Ja – insofern hat er recht –, wir haben es in der Bereinigungssitzung durchaus geschafft, das eine …
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit den Beschlüssen des sogenannten Klimakabinetts vor einigen Wochen ist die Hoffnung auf ein rigoroses Umsteuern der Bundesregierung in der Klimapolitik aus unserer Sicht gest…
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt so einige Punkte, die mich mit Blick auf die Politik des Ministeriums für Wirtschaft und Energie immer noch in Erstaunen versetzen können. Erstens hatten Sie, Herr Minist…
Dienstag, 10. September 201919/110 · 3 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der aktuelle Etatentwurf des Wirtschaftsministeriums steht unter dem Motto – ich zitiere –: mehr Mittel für künstliche Intelligenz, Digitalisierung sowie Luft- un…
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was sagt der vorliegende Umweltetat den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes? Welchen aktuellen gesellschaftlichen Forderungen werden wir mit diesem Haushalt g…
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie kennen mich ja schon einige Zeit. Ich werde nicht müde, zu betonen, dass die Agrar- und Landwirtschaftspolitik ohne Zusammendenken mit der Wirtschafts- und U…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! 30 Jahre Mauerfall, hochqualifizierte ostdeutsche Leute, die motiviert waren und große Hoffnungen hatten, und trotzdem ist es sämtlichen Bundesregierungen seither nicht gelung…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Die zentrale Botschaft des aktuellen Baukulturberichts lautet: „Vorrang für den Bestand, Innenentwicklung statt Expansion in neue Baugebiete“. Und ebenso wichtig: „eine Konstruktive Einbindung der Bewohner in Planungsprozesse“. Was sich so …
