Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Riebsamen, es war interessant, was Sie alles Bemerkenswertes gesagt haben. Sie haben vor allen Dingen gesagt: Die Zahlen gehen zurück. – Leider haben Sie nicht genau gesagt…
Mittwoch, 27. Mai 202019/162 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das vorliegende Gesetz erscheint mir Corona-positiv getestet, und das spezifisch auf Covid-19. Warum? Es geht fast ausschließlich um beatmungspflichtige geriatrische Patienten. Das is…
Freitag, 13. September 201919/113 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Lesen eines Haushaltsplanes ist ja nicht unbedingt mit dem Lesen eines Kriminalromans vergleichbar. Gleichwohl spannend ist es dennoch; denn man erhofft sich als Opposition einen Bl…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Anlass zu dieser Debatte war offenbar die vom Gemeinsamen Bundesausschuss zu entscheidende Frage, ob ein neues, aber schon seit 2012 bekanntes und bewährtes molekulargenetisches Testver…
Mittwoch, 10. April 201919/94 · 2 Reden
Frau Bundeskanzlerin, fehlende Fachkenntnisse ausländischer Ärzte aus Drittstaaten, die in Deutschland arbeiten, haben leider bereits Menschenleben gekostet. Selbst echte Dokumente aus Drittstaaten bieten keine Gewähr für korrekt bescheinig…
Das war sehr ausweichend, Frau Bundeskanzlerin. Ich meine gerade die Presseberichte über einen Libyer, der verurteilt wurde, weil er Urkunden gefälscht hatte, damit als Arzt tätig gewesen war und dann durch Unfähigkeit aufgefallen war. Sind…
Mittwoch, 3. April 201919/91 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Minister, meine Frage bezieht sich auf den Berufsstand der Heilpraktiker. Im Koalitionsvertrag wurde ja festgehalten, dass die Regierung im Sinne einer verstärkten Patientensicherheit das Spektrum der heilpraktischen Beh…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute sollen mit einem Gesetz mal eben 15 andere Gesetze und vier Rechtsverordnungen geändert werden. Sehr sportlich! Ursprüngliches Ziel war doch, die unterschiedliche Terminvergabe de…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Vielen Dank. – Frau Kollegin Schmidtke, ich möchte Sie bitten, im Protokoll nachzulesen: Ich habe auf die Rede von Herrn Bundesminister Spahn geantwortet, dass er im Gesetz an allen Ecken und Enden etwas geändert hat, nur an einer Stelle ni…
Mittwoch, 30. Januar 201919/76 · 1 Reden
Frau Ministerin, in der Sendung „Berlin direkt“ vom 6. Januar 2019 hat das ZDF anlässlich der aktuellen Diskussion über neue Methoden der Gentechnik und entsprechend genetisch veränderter Babys in China über vergebliche Interviewanfragen zu…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die von Ihnen, Herr Spahn, soeben vorgelegten Änderungen zum Transplantationsgesetz leisten in der Tat einen Beitrag zu entsprechenden Verbesserungen der Organisationsabläufe im Kranken…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es gibt 41,2 Millionen Menschen in der Bundesrepublik, fast die Hälfte der Bevölkerung, die tagtäglich mit einer Behinderung zu kämpfen haben, die ihre Regierung für unerheblich hält.…
Mittwoch, 28. November 201819/67 · 1 Reden
Danke schön, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die heutige Debatte reißt alte Wunden auf. Durch die geplante Einführung der Widerspruchslösung wird die Organspende zur staatlich sanktionierten Organentnahme. Die Wider…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir begrüßen es sehr, dass nach zwölf Jahren des Stillstandes nun endlich wieder Leben in die Gesundheitspolitik kommt. So viel Lob, Herr Minister, muss sein – auch von der Opposition…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Herr Minister, Sie wollen Patienten auch in der Fläche schneller Termine in der ambulanten ärztlichen Versorgung verschaffen. Berücksichtigen Sie in Ihrer Planung auch die Möglichkeit der Einrichtung von Portalpraxen, wie es sie schon in ei…
Freitag, 18. Mai 201819/34 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Volksmund heißt es: „Neue Besen kehren gut.“ Insofern haben wir Ihre engagiert vorgetragenen Ausführungen, Herr Spahn, mit großem Interesse verfolgt. Aber trotz allem: Zeichen eines …
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen heute vor einer sehr sensiblen Entscheidung. Die Legalisierung von Cannabis als bisher verbotene Droge wird allein schon dadurch erschwert, dass wissenschaftlich belastbare Fakte…
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Verehrte Besucher auf der Tribüne! Was wir bisher gehört haben, klingt gefährlich: Industrienahrung, Gentechnik, Pestizide und Antibiotikarückstände, ja, selbst Zucker und Salz, wie wir…
Dienstag, 21. November 201719/2 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im vorliegenden Antrag wird im Zusammenhang mit dem Pflegenotstand in der Headline dazu aufgefordert, Wahlkampfversprechen zu erfüllen. Herr Kollege Riebsamen, Sie haben gerade das Wa…
