Donnerstag, 10. September 202621/93 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister Linnemann! Wer bei Gesundheit spart, zahlt am Ende drauf. Das gilt für die Psychotherapie, das gilt für viele Versorgungsbereiche, und das gilt ganz besonders au…
Donnerstag, 25. Juni 202621/86 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das erste Mal in Kontakt gekommen mit dem Thema Organspende bin ich mit 15 Jahren, als ein sehr naher Mensch bei einem Fahrradunfall verstarb. Kaum mit der Nachricht konfrontiert, mussten di…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Lebendorganspende berührt in der Tat medizinische, ethische und zutiefst menschliche Fragen. Für viele schwer kranke Menschen bedeutet sie vor allem Hoffnung auf Leben, Lebensqualität und …
Freitag, 27. Februar 202621/60 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Gestern war ein historischer Tag für Frauenrechte in Europa. Die Europäische Kommission hat aufgrund der Petition von „My Voice, My Choice“ entschieden: Frauen in ganz Europa sollen Zugang …
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, wir wissen, dass Ihnen das Thema Frauengesundheit sehr am Herzen liegt – uns auch, mir auch –, und ich möchte Sie dazu etwas fragen. Rund um die Enthüllungen der Verbrechen von Jeffrey Epste…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Ministerin, dass Sie die bessere Beweissicherung angesprochen haben. Und da möchte ich Sie ganz konkret fragen: Haben Sie vor, eine eigene EBM-Abrechnungsziffer zu initiieren, damit Klinike…
Freitag, 30. Januar 202621/57 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn wir heute über die Verbesserung der Lebendorganspende sprechen, sprechen wir über mehr als ein Gesetz. Wir sprechen über Leben, über Hoffnung und über Zukunft. Gesetzlich den Rahmen …
Donnerstag, 6. November 202521/37 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ich hatte mich beim Kollegen Schwartze und jetzt bei Kollegin Borchardt zu Wort gemeldet, weil ich Sie auf Folgendes aufmerksam machen möchte. Sie sprechen ja davon, es …
Mittwoch, 17. September 202521/24 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushalt 2025 – wir erinnern uns: Als Scholz und Lindner vor einem Jahr die Ampel an den Haushaltsberatungen für 2025 scheitern ließen, war das ihr politisches Ende, für unser Land aber der Be…
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 3 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, für das Zulassen der Nachfrage. – Sehr geehrte Frau Ministerin, die Stichworte „Frauengesundheit“, „Endometriose“ und „Menopause“ haben wir gehört. Nun wissen wir ja, dass es beim Zugang zum medizinisch sicher…
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an die Bundesgesundheitsministerin. Frau Ministerin, Sie kennen die Kritik am aktuellen Hebammenhilfevertrag. Dieser neue Hebammenhilfevertrag tritt ja in weniger als zwei Monaten in Kraft. …
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Frau Ministerin, vielen Dank für Ihre Ausführungen. Ja, diese Vereinbarung fällt in den Bereich der Selbstverwaltung, aber auch diese erfolgt natürlich im Kontext politischer Entscheidungen. Das Bundes…
Donnerstag, 15. Mai 202521/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Seelen, die sind unter Druck. Menschen leiden unter den multiplen Krisen: Einsamkeit, Krieg, Klimakrise. Die Erderhitzung führt nicht nur zu mehr Hitzetoten, sondern auch …
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Vor mehr als 80 Jahren wurden in unserem Land Menschen wegen ihrer psychischen Erkrankung systematisch ermordet. Ein unfassbares Verbrechen gegen die Menschlichkeit! 80 Jahre – ein ganzes Menschenleben – hatten wir Zeit, das Stigma ab- und …
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit diesem Gesetz zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs können wir Geschichte schreiben: Geschichte für Frauen in Not und ihre Ärztinnen und Ärzte. Beenden wir endlich die Kriminalisi…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In dieser Debatte geht es um Sterben, und es geht um Leben. Das ist eine wichtige Debatte, eine sehr schwierige und komplexe und eine mit einer erheblichen historischen Dimension in unser…
Freitag, 15. November 202420/201 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dass die Union ein seltsam obsessives Verhältnis zum Thema Cannabis hat, das beobachten wir ja schon länger, vielleicht nur noch getoppt, wenn es ums Gendern geht. Glauben Sie wirklich, d…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Menopause ist wie ein gut gehütetes Geheimnis. Gut die Hälfte der Bevölkerung ist betroffen, aber kaum jemand spricht darüber. „Wir sind 9 Millionen!“ ändert das. Gut! Also: Let’s talk abo…
Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Herr Minister, Ursprung der Frage war ja die russische Aggression und die Resilienz unseres Gesundheitswesens. Seit Kriegsbeginn hat Russland über 80 Prozent der ukrainischen Infrastruktur zerstört oder okkupiert, und gerade in den letzten …
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal vorab zu ganz rechts: Es ist erwiesen: Hass, Hetze, Spaltung und das Schüren von Angst gefährden die seelische Gesundheit. Zum Haushalt. Gesundheit kann man nicht kaufen. Trotzdem koste…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Können Sie sich noch an Ihre Kindheit erinnern? Dann ist es sehr wahrscheinlich, dass Sie sich an psychisch- oder suchterkrankte Erwachsene in Ihrem weiteren oder vielleicht sogar in Ihrem e…
Freitag, 28. Juni 202420/179 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! 10 bis 20 Jahre kürzer ist die Lebenserwartung von Menschen mit schweren und chronischen psychischen Erkrankungen. Ich finde, das muss uns kümmern. 18 Millionen Menschen in De…
Donnerstag, 6. Juni 202420/172 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Cannabisreform ist ein Meilenstein. Sie ist ein Meilenstein für Gesundheits- und Jugendschutz. Die Cannabisreform ist am 1. April in Kraft getreten. Das wurde…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 2 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Minister Lauterbach, zum Thema „Bürokratieabbau und Flexibilisierung der Versorgung in den Krankenhäusern“. Wir wissen, dass die Zahl an psychischen Erkrankungen aktuell drama…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher/-innen! Zunächst: Jede Schwangere muss das Recht haben, zu entscheiden, ob sie eine Schwangerschaft fortsetzen will oder nicht. Welche Folgen für diese Entscheidung hat die Ta…
Freitag, 23. Februar 202420/155 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher/-innen! Schritt für Schritt zu einer vernünftigen Drogenpolitik: Wir beenden die schädliche Verbotspolitik. Wir geben den Hanf frei und stärken so den Gesundheits…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gegen diese erschütternden, menschenverachtenden Worte, die wir gerade von ganz rechts gehört haben, helfen vielleicht die drei Worte, die uns Marcel Reif gestern…
Mittwoch, 29. November 202320/140 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Frage zulassen. – Herr Minister Lauterbach, Sie haben ja immer betont, dass zur Krankenhausstrukturreform mindestens drei weitere Gesetze dazugehören, nämlich einerseits das schon angesprochene Tr…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesen Hass, diese Hetze lassen wir jetzt einmal dort auf der Seite und beschäftigen uns wieder mit Gesundheitspolitik. Man muss ja, liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, auch einmal die…
Mittwoch, 18. Oktober 202320/130 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute leiten wir den überfälligen Paradigmenwechsel in der Drogenpolitik ein. Wir machen Schluss mit der gescheiterten Verbotspolitik und stellen endlich den Gesundheits- und Ju…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hier und heute treffen wir alle eine sehr weitreichende Entscheidung. Diese wird nicht nur individuell bedeutsam sein, sondern vor allem darüber entscheiden, wie wir künftig als Gesellschaft…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute verbessern wir nicht nur die Versorgung der Bevölkerung mit notwendigen Arzneimitteln. Wir regeln zusätzlich weitere wichtige Dinge für Sicherheit und Gesundheit der Bevölkerung. Einen…
Mittwoch, 24. Mai 202320/105 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Nachfrage zulassen. – Herr Minister, Sie haben auf die Frage des Kollegen Dr. Dahmen geantwortet, dass mit der Notfallreform auch sichergestellt werden soll, dass Patient/-inne…
Mittwoch, 10. Mai 202320/102 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Dr. Wissing, zunächst einmal festgestellt: Angesichts der Legalisierung von Cannabis ist es überfällig, dass wir Menschen, die nicht berauscht sind, die nicht berauscht…
Donnerstag, 24. November 202220/70 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Besucher/-innen auf den Tribünen! Beratungen über den Haushalt kommen oft sehr trocken daher, doch diese Finanzentscheidungen haben das Zeug dazu, den Alltag vieler g…
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dusel! Heute beschließen wir ein Gesetz, von dem wir alle hoffen, dass es niemals zur Anwendung kommt, ein Gesetz, das im Übrigen nur für eine ganz spezielle Situation im Rahmen …
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als vor über zehn Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert wurde, ist damit ein Paradigmenwechsel eingeläutet worden. Es geht um nichts weniger als darum, eine inklusive Gesells…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Prohibition von Cannabis ist gescheitert. Sie hat unzählige Menschen kriminalisiert, unvorstellbare Ressourcen in Justiz und Strafverfolgung gebunden, und – das ist das Schlimmste – sie …
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es ja tatsächlich um die großen, um die letzten, um sehr persönliche Fragen, die wir alle ganz individuell beantworten müssen, sowohl hier im Parlament als auch im Leben. Wie nähere…
Donnerstag, 2. Juni 202220/41 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gesundheitspolitik ist ja darum so toll, weil sie so elementar für jeden einzelnen Menschen ist – für Frauen, für Männer, für alle Geschlechter, von ganz jung bis ganz alt. Wir alle sind dar…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir über assistierten Suizid reden, geht es im wahrsten Sinne um Leben und Tod. Diese Orientierungsdebatte gibt uns die Gelegenheit, Argumente noch einmal…
Freitag, 18. März 202220/22 · 1 Reden
Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst wünsche ich unserem Kollegen Janosch Dahmen schnelle Genesung. Eigentlich hätte er hier heute reden sollen, doch auch ihn hat das Coronavirus erwischt. Dass er dafür Spott und…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Pandemie setzt uns alle unter Druck. Einsamkeit und seelische Belastungen nehmen zu, Kinder wollen endlich wieder unbeschwert lernen und ihre Freundinnen und Freunde treffen…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Coronapandemie erschüttert uns. Sie erschüttert die ganze Welt. Viele Menschen haben den Eindruck, in einem Zug zu sitzen, der durch einen langen Tunnel fährt. Statt auf der anderen …
Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Etwa 30 Prozent der Bevölkerung tragen den Keim Staphylococcus aureus – eine ziemlich abstrakte Aussage. Wenn wir uns aber klarmachen, dass von den 709 Abgeordneten dieses Deutschen Bu…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor wenigen Tagen traf ich in Bremen eine gute Bekannte. Sie hatte gerade ihre zweite Impfung erhalten. „Es fallen mir so viele Steine vom Herzen“, sagte sie. Sie war dankbar und erleichtert, …
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am Sonntag haben wir der Verstorbenen und schwer Erkrankten in der Coronapandemie gedacht. Inzwischen sind allein in Deutschland 80 000 Menschen gestorben. Sie – jede und jeder Einzelne – fehl…
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ein Begriff ist in der Debatte um die Hilfe zur Selbsttötung zentral: Selbstbestimmung. Jeder Suizidwunsch verdient grundsätzlich Akzeptanz. Das Bundesverfassungsgericht hat etwas sehr …
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Taktzahl der Gesetzesmaschinerie im Hause Spahn ist weiterhin sehr hoch. Aber eine Maschine, die viel Energie frisst, laut rumpelt und am Ende leider nur Produkte mit sehr geringer Halbwer…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen Rassismus verlernen. Die Morde von Hanau, rassistische Übergriffe, struktureller Rassismus: Das dürfen wir niemals akzeptieren. Darum brauchen wir auch die Aufarbeitung unseres ko…
Mittwoch, 24. Februar 202119/211 · 1 Reden
Vielen Dank, Herr Präsident. – Herr Minister, Sie haben gerade betont, wie wichtig valide Informationen sind. Wir wissen ja, dass wir besonders gut durch diese Pandemie kommen können, wenn die Bevölkerung möglichst gut informiert und aufgek…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme es Ihnen von der Koalition tatsächlich ab, dass Sie etwas zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und zur Stärkung der Gesundheitsämter beitragen möchten. Aber: Ich möcht…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kaum ein Thema ist so nah an uns Menschen wie unsere gesundheitliche Versorgung. Viele fragen sich: „Wie organisiere ich, wenn es so weit ist, die Pflege für meine Eltern? Klappt es mit der We…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Jahrhunderten wird Hanf in Deutschland angebaut: als Baumaterial, für Seile, für Kleidung. Bereits Hildegard von Bingen hat mit Cannabis behandelt. Cannabis ist ein Kulturgut mit Traditio…
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege“ – schön wäre es. Dieses Gesetz aber ist leider wieder nur eine Fata Morgana, ein weiteres Omnibusgesetz in einer Reihe halbherziger, nicht z…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nun also doch! Bis zur letzten Minute durften wir ja durchaus skeptisch sein, ob die Koalition den TOP „Diabetes-Strategie“ wieder von der Tagesordnung streicht. Aber was debattieren wir heute…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geht es Ihnen wie mir? Wenn ich an einen Cowboy denke, sehe ich ihn mit Zigarette im Mund. Was für ein Klischee! Ursache dafür ist die Werbung, die uns alle, bewusst oder unbewusst, seit Jah…
Freitag, 29. Mai 202019/164 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Tabakwerbung schadet. Sie trifft immer auch Kinder und Jugendliche. Tabakwerbung konterkariert jede Prävention. Das haben bereits alle anderen EU-Länder begriffen und die Tabakwerbung inzwis…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hätten wir ahnen können, dass die Situation in der Pflege im Frühjahr 2020 so explodiert? Nein, weil die Coronakrise nicht vorhersehbar war? Falsch! Jede und jeder konnte wissen, dass die Pfle…
Donnerstag, 14. Mai 202019/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Methode Spahn hat wieder zugeschlagen: ambitioniert, lautstark, aber leider ohne das richtige Maß, wie Kinder, die Kochen spielen und dabei den guten Safran ebenso in der Suppe versenken w…