Freitag, 11. Juni 202119/234 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Mit dem Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung möchte die Bundesregierung zahlreiche Vorhaben auf den Weg bringen, die auch auf…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Wir als AfD-Fraktion fordern schon seit Langem die Normalisierung der Verhältnisse und die Beendigung des Lockdowns in Deutschland. Diese Forderung kommt nicht von ungefähr, sondern b…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit Beginn von Corona wurde die Lösung dieser Krise von Bundesregierung und Teilen der Opposition auf nur eine Möglichkeit der Beendigung verengt: das Allheilmittel Impfung. Und …
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Albert Einstein soll einmal gesagt haben: „Die Definition von Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Genau das fasst die vorliegenden neuen wie alten Anträge …
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wann gesteht die Bundesregierung endlich einmal ein, dass sie – nicht nur bei Corona – versagt hat? Dieser Gesetzentwurf ist ein weiterer Stein in einem Haus, das auf einem marode…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister Müller! Werte Damen und Herren! Fast 12,5 Milliarden Euro wird der Haushalt für das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im nächsten Jahr betragen. Wenn ma…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Natürlich gehören Gesundheit und Gesundheitsvorsorge zu den Grundbedürfnissen der Menschen. Ich glaube jedoch nicht, dass diejenigen der Millionen der Ärmsten dieser Welt, die …
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz. Wann beginnt die Menschenwürde und wann endet sie? Es gibt Menschen, die maßen sich an, zu bes…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Der Antrag der FDP analysiert die deutsche Energiewende sehr realistisch. Ja, die Energiepolitik ist ineffizient und teuer. Vor allen Dingen aber ist sie einseiti…
Donnerstag, 14. November 201919/127 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! In der ersten Lesung habe ich bereits auf die vielen Ungereimtheiten des Gesetzentwurfs des Gesundheitsministers hingewiesen. Nicht nur von uns, sondern auch vom …
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! In wenigen Tagen begehen wir die Jubiläen des 70. Jahrestags der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und des 30. Jahrestags des Übereinkommens über die Rechte des Kindes, der…
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Ist eine Reform der Pflegeversicherung notwendig? Wenn man, wie ich persönlich, von der Pflege von Angehörigen betroffen ist oder in meinem Wahlkreis mit Betreibern von Einrichtungen spr…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Dem Gesetzentwurf, wie er jetzt vorliegt, können wir als AfD nicht zustimmen. Er ist der wiederholte und gezielte Angriff auf die Freiheitsrechte unserer Bürger.…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Implantateregister ist eine gute Sache, soll es doch die bisher schon bestehenden vielen Register ablösen und so Bürokratie abbauen. So weit, so gut. Den Ansatz, d…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir als AfD möchten unsere Haushaltsvorstellung mit nur drei Worten umreißen: Weniger ist mehr. Wir möchten, dass das Ministerium endlich die Entwicklungshilfe versch…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Jährlich warten circa 10 000 Menschen in Deutschland auf eine Organspende. Dabei wurden 2018 von gerade einmal 955 Menschen Organe entnommen. Warum aber kommt es zu so wenig Spenden, wenn 84 Pr…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wie Sie wissen: Ich bin Sachse, Erzgebirgler und Chemnitzer, das heißt einer jener Menschen, die nach Ihrer Meinung aus Dunkeldeutschland kommen und auf deren Rücken die Bundesregie…
Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 2 Reden
Danke, Herr Präsident. – Herr Minister Müller, Sie haben in diesem Jahr Ihre Osterferien geopfert, um nach Moskau zu reisen.…
Welche Themen wurden bei den Gesprächen angesprochen, und welche Resultate haben Sie erzielt?…
Freitag, 17. Mai 201919/102 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Vorab ein Hinweis an unsere Zuschauer: Der Europarat, wie Herr Schwabe schon sagte, ist kein Organ der EU. 70 Jahre Europarat! Er ist eine wirkliche Errungenschaf…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister Müller! Meine Damen und Herren! Wir als Abgeordnete entscheiden in der Haushaltsdebatte über Mittel, die viele Menschen in diesem Land schwer erwirtschaftet haben. Daher sind wir ihnen auch Reche…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Schauen wir uns den Haushalt der EZ an, so lässt sich eines ganz klar erkennen: Der Plan hat ein Motto, nämlich „Weiter so!“, genau wie die restlichen Vorgaben der Re…
Mittwoch, 22. November 201719/3 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Fraktion der AfD kann der beantragten Verlängerung des Mandats für die Ausbildungsmission in Kurdistan-Irak aus folgenden Gründen nicht zustimmen: Erstens. Ursprünglich war da…
