Mittwoch, 16. Oktober 202420/193 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wissen ist die wichtigste Ressource, die wir haben. Deswegen ist es richtig, dass wir immer wieder diskutieren, wie wir zwei Dinge zusammenbringen: die Planbarkeit der Karrierewege und die Ern…
Donnerstag, 12. September 202420/185 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Haushalt, das sind natürlich Zahlen: 22,3 Milliarden Euro für Bildung und Forschung sind 2025 eingeplant. – Die Union scheint das leider nicht zu interessieren, was wir an Millia…
Mittwoch, 26. Juni 202420/177 · 30 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bei allen tagesaktuellen Debatten, zu denen ich gleich kommen werde, möchte ich ganz klar sagen: Bessere Bildungschancen für alle, bessere Rahmenbedingungen für Wissenschaf…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Frage. – Die Digitalisierung der Schulen ist ein wichtiges Thema. Mit dem Digitalpakt 1.0 hat die Vorgängerregierung ein Digitalisierungspaket geschnürt, um die Länder bei ihrer ureigene…
Der Digitalpakt 1.0 lief ja jetzt noch bis Mitte des Jahres. Es sind auch bei Weitem noch nicht alle Mittel abgeflossen. Das heißt: Das ist jetzt noch möglich. Deswegen ist ganz klar: Das muss jetzt auch noch passieren, damit wir dann im nä…
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich danke für Ihre Frage. – Wir haben einen ambitionierten Koalitionsvertrag mit Blick auf Bildung und Chancengerechtigkeit, aber auch auf Digitalisierung in der Bildung. Wir haben von Anfang an den Beginn die…
Herzlichen Dank für die Frage, Frau Abgeordnete. – Sie haben es angesprochen: In der Tat geht es um ein Gesamtkonzept und vor allen Dingen um die Nutzung dieser digitalen Möglichkeiten. Es ist ja nicht nur ein Gerät, das man an- und ausscha…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für Ihre Frage. – Der Haushaltsaufstellungsprozess ist in vollem Gange. Insofern ist das etwas, was im Rahmen der Haushaltsverhandlungen diskutiert wird. Zu Ihrer ersten Frage. Wir haben unsere V…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. – Lassen Sie mich zu Beginn nur kurz etwas festhalten: Sie haben verschiedene Themen, die angesprochen wurden, auch Themen aus der Pressemitteilung, zusammengefasst. Ich habe ganz …
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, lassen Sie mich das vielleicht noch mal einordnen, weil nicht jeder den Vorgang kennt. Sie sprechen an, dass die Fachebene im BMBF, um auf Nachfragen der Presse vorbereitet zu sein, eine Übersicht mit Unterz…
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, zum einen weise ich darauf hin, dass Sie falsche Tatsachen behauptet haben. Ich habe das von Ihnen zitierte Cover nicht retweetet und nicht geteilt. Das möchte ich hier noch einmal klarstellen. Nichtsdestotrot…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, vielen Dank für die Frage. – Ich habe es heute schon im Ausschuss gesagt: Die Frage der Besetzung von Hochschulleitungen obliegt den Gremien der Hochschulen und auch dem Land Berlin. Meine Haltung zum Antise…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, danke für die Nachfrage. In der Tat sind wir uns in dieser Einstellung absolut einig. Ich möchte auch mit Blick auf die Zeit in aller Kürze zwei Punkte klären. Es gab einen Prüfauftrag am 13. Mai, der telefo…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich freue mich, dass ich auch auf diese Fragen antworten kann. Ich möchte abschließend zu den beiden Prüfaufträgen, die ich eben genannt habe, Folgendes erklären: Ich kannte den Vorgang zu förderrechtlichen …
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, herzlichen Dank. – In der Tat war der Vorgang, die Prüfung förderrechtlicher Konsequenzen, dazu geeignet, den Eindruck zu erwecken, als würde das im BMBF erwogen. Das wurde es nicht. Bei uns werden nach wissen…
Herzlichen Dank, Herr Abgeordneter. – Sie haben den Dialog mit der Wissenschaft angesprochen. Ich möchte dem noch voranstellen, dass es mir ganz wichtig war – deswegen habe ich auch ganz schnell die Klärung des Sachverhalts beauftragt –, da…
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie haben jetzt drei Dinge angesprochen. Ich möchte Sie in einem Punkt korrigieren: Die von Ihnen angesprochene Forderung nach der Aufstellung einer Übersicht war kein Prüfauftrag, sondern sie zielte auf eine …
Herr Abgeordneter, herzlichen Dank für diese Frage. – Wir haben uns als Bundesregierung das Ziel gesetzt, eine Wasserstoffrepublik zu sein. Denn wir wollen eine Energieversorgung, die nachhaltig, verlässlich und bezahlbar ist, und in der Ta…
Vielen Dank, Herr Kollege Becker, für die Frage. – Es ist in der Tat ein wichtiger Aspekt, wenn wir über den Wissenschaftsstandort Deutschland sprechen, dass wir diese modernen, leistungsfähigen Forschungsinfrastrukturen haben, um Spitzenfo…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, danke auch noch mal für diese Nachfrage. – Da geht es ja mehr um einen Zeitraum, der in der Haushaltsaufstellung jetzt gar nicht relevant ist. Insofern ist das ein zweiter Schritt. Ich bin dem Wissenschaftsr…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir haben einen schlanken Prozess gewählt. Und noch mal: Ich bin dem Wissenschaftsrat sehr dankbar für die enge Taktung; der Wissenschaftsrat hat auch eine hohe Motivation, hier die notwendigen Grundlagen zu…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich weise die Unterstellung zu Beginn Ihrer Frage zurück. Als ich in das Bundesministerium für Bildung und Forschung gekommen bin, war die Finanzierung von FAIR nicht geklärt. Wir haben zusammen mit einer wi…
Herzlichen Dank für die Rückfrage. – Es gab keine Grundlage für den FIS-Roadmap-Prozess. Wir haben ihn jetzt in engem Austausch mit dem Parlament gestartet. Was die Finanzierung anbetrifft, kann ich Ihre Frage gut verstehen, Herr Kollege Ge…
Ganz herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Wir haben mit der SPRIND einen sehr umfassenden Innovationsansatz, und zwar den disruptiven Ansatz. Bei der DATI setzen wir auf eine Förderung, die Ökosysteme unterstützt. Die Startup Factories zielen …
Ganz herzlichen Dank. – Die sozialen Innovationen sind dort ein gewichtiger Punkt. Es ist natürlich durch Anträge möglich, dort Mittel einzuwerben. Die vielen gesellschaftlichen Herausforderungen, mit denen wir es zu tun haben, können am be…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, herzlichen Dank für die Frage. – Sie haben zwei Aspekte angesprochen. Das eine ist die Frage der Förderung von Innovationen an Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Wir haben gerade eine neue Bund-Lände…
Ganz herzlichen Dank. – Sie haben die Mitglieder der Gründungskommission angesprochen, die wirklich sehr viel zum Erfolg der DATI beigetragen haben – die machen das ja ehrenamtlich –, indem sie ihr Know-how zur Verfügung gestellt haben. Ich…
Ganz herzlichen Dank, Herr Kollege, für die Frage. – Wir sind bei DATI wirklich neue Wege gegangen. Mit DATIpilot sind wir in die Fläche gegangen. Es gab Road Shows in acht Städten. Es gab auch eine jurybasierte Auswahl. Wir haben sehr viel…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich widerspreche dem, was Sie gesagt haben. Es geht darum, dass Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler ihre Ergebnisse untereinander austauschen und danach entscheiden, wann eine Studie so weit ist, dass s…
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, Sie sprechen ein wichtiges Thema an, nämlich die Abwägung von Schutz- und Freiheitsrechten. Aber das RKI liegt nicht in meinem Verantwortungsbereich. Deswegen bitte ich Sie, Ihre Frage an das Ministerium zu …
Ganz herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Sie haben recht: Wir haben uns beim BAföG viel vorgenommen und drei Reformen durchgeführt. In der ersten Reform haben wir sofort die Bedarfssätze und den Wohnkostenzuschuss, also die finanzielle Unters…
Ganz herzlichen Dank auch für diese Nachfrage; das ist ein wichtiges Thema. Ich habe schon gesagt: Es ist unser Ziel, durch die Erhöhung der Freibeträge mehr Studierende überhaupt in die Förderung, aber auch in eine Vollförderung zu bekomme…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist Vizeeuropameister – noch nicht im Fußball, da kennen wir zwar den Kader, aber wir wissen natürlich noch nicht, wie es ausgeht, und müssen noch die Daumen drücken…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute schon über den Berufsbildungsbericht gesprochen und über die fast 2,9 Millionen Menschen ohne formalen Berufsabschluss. Auch darüber, wie wir gegensteuern wollen…
Donnerstag, 16. Mai 202420/169 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem sind wir uns, glaube ich, hier einig: Das BAföG ist eine große Errungenschaft dieses Landes, eingeführt übrigens von einer sozialliberalen Koalition. Wir sind nicht nai…
Mittwoch, 20. März 202420/159 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war immer da, aber es ist verstärkt aufgebrochen; es ist etwas aufgebrochen in unserem Land. Schnell nach dem 7. Oktober, nach dem abscheuliche…
Mittwoch, 21. Februar 202420/153 · 21 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, niemand hier im Raum wird bezweifeln, dass sehr viel im Umbruch ist: wirtschaftlich, politisch und gesellschaftlich. Bildung und Forschung sind mittendrin. Wer in Dav…
Sehr geehrter Herr Kollege Gehring, vielen Dank für die Frage. – Ich habe in einigen Koalitionsverträgen auf Landesebene gelesen, dass man jetzt, im Jahr 2024, die WLAN-Ausleuchtung in den Klassenzimmern endlich umsetzen möchte. Daran sieht…
Ganz herzlichen Dank, liebe Frau Kollegin, für die Frage. – Absolut richtig: Bildung ist die Grundlage für die Zukunft unseres Landes; das habe ich eingangs ja auch gesagt. Mit dem Startchancen-Programm setzen wir etwas um, was es so noch n…
Ganz herzlichen Dank für die Nachfrage. – In der Säule I geht es um Investitionen. Dort können wir die Mittel nach klaren Kriterien vergeben: nach sozialen Kriterien, aber eben auch nach wirtschaftlicher Leistungsstärke. Gefördert werden In…
Vielen Dank, sehr geehrte Kollegin, für die Frage. – Wir sehen verschiedene Befunde. Die Bildungsstudien zeigen uns zweierlei Dinge ganz klar: Der Bildungsweg in unserem Land hängt immer noch sehr stark, zu stark von der Herkunft, vom Elter…
Herzlichen Dank, Herr Kollege. – In der Tat ist es ja so, dass der Bund zur Finanzierung der Bildung oft nur Umsatzsteuerpunkte geben kann und die Frage der Verausgabung der Mittel dann ja nicht ganz klar ist bzw. es nicht immer erreicht we…
Sehr geehrter Herr Kollege Jarzombek, Sie kommen ja aus Nordrhein-Westfalen. Wenn Sie sich mal die Finanzierungszahlen für Nordrhein-Westfalen anschauen – die Union trägt ja auch Verantwortung für Nordrhein-Westfalen –, dann erkennen Sie: I…
Sehr geehrte Frau Kollegin, ich habe eben schon erläutert, dass wir die Mittel jetzt ganz gezielt einsetzen; dass wir uns messen lassen; dass wir wissenschaftlich begleitet werden; dass wir einen Paradigmenwechsel vorgenommen haben. Ich hab…
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, Sie sprechen an, dass die Herausforderungen im Bildungssystem sehr groß sind. Wir müssen Bildung übrigens ganzheitlich denken. Sie fängt schon in den Kommunen an, mit frühkindlicher Bildung. Die dritte Säule d…
Herr Jarzombek, der Bund steht bereit; mein Team arbeitet Tag und Nacht daran, dass die Umsetzung erfolgen kann. Die Umsetzung erfolgt aber in den Schulen, und für diese sind die Länder verantwortlich. Deswegen: Lassen Sie uns doch einfach …
Herzlichen Dank, Frau Kollegin. – Indem wir einen Fokus auf die Grundschulen richten – circa 60 Prozent der Mittel sollen ja in die Grundschulen fließen –, setzen wir genau da an, wo die Grundlagen für Bildung gelegt werden, also bei Lesen,…
Sehr geehrte Frau Abgeordnete, alle wissenschaftlichen Studien – oder zumindest die vielen, die man ja auch öffentlich nachlesen kann – zeigen, dass der Lehrer, die Lehrerin die wichtigsten Lernbegleiter auf dem Bildungsweg unserer Kinder s…
Werte Frau Abgeordnete, aufbauend auf dem, was ich eben gesagt habe, kann ich Ihnen sagen: Die Menschen in unserem Land wollen, dass Bildung eine hohe Priorität in der Politik hat. Der Bund steht bereit, zu unterstützen und zusammenzuarbeit…
Ganz herzlichen Dank, Frau Kollegin Christmann. – Die wirklich tollen, guten Ideen von unseren motivierten Menschen in Forschungseinrichtungen und Bildungseinrichtungen in Produkte zu verwandeln, ist das große Ziel, das wir in der Regierung…
Ganz herzlichen Dank. – In der Tat ist die DATI, wenn sie gegründet ist, ein Ökosystem, das sowohl die Wissenschaft als auch andere Bereiche umfasst. Was wir sehen, ist eine Diversität an Themengebieten. Wir haben technologische Innovatione…
Sehr geehrter Herr Kollege Jarzombek, uns unterscheidet eins: Wir betreiben keinen Aktionismus, sondern wir bringen strukturverändernde Dinge auf den Weg. Deswegen haben wir den DATIpilot gestartet: um daraus zu lernen, wie eine DATI ausges…
Ganz herzlichen Dank. – Die Rückmeldung aus der Community ist, wie ich eingangs schon sagte, positiv. Sie begrüßt und unterstützt, dass wir die DATI weiterhin bürokratiearm aufstellen. Wie gesagt, kommt es auf die Förderrichtlinie, aber auc…
Sehr geehrter Herr Kollege, vielen Dank für die Nachfrage. – In der Tat gab es ja im Vorfeld Diskussionen, wie man den DATIpilot genau ausgestalten sollte, um sich einerseits nicht zu stark zu beschränken, aber andererseits auch einen Fokus…
Herzlichen Dank, Herr Kollege, für die Frage. – In der Tat ist Forschungssicherheit ein Thema, das deutlich an Bedeutung gewonnen hat. Weder machen die globalen Herausforderungen an den Grenzen halt noch die Ideen. Wissenschaft ist internat…
Ganz herzlichen Dank. – Das gibt mir noch mal die Gelegenheit, für unser Wissenschaftsjahr „Freiheit“ zu werben. Schauen Sie es nach. Wir machen dazu wirklich in ganz Deutschland Veranstaltungen. Da geht es auch um die Wissenschaftsfreiheit…
Ganz herzlichen Dank, Herr Kollege Gehring. – Ich muss sagen: Ich bin beeindruckt von dem, was die Wissenschaft in den letzten Jahren geleistet hat. Wenn Krisen international aufgetreten sind, ist sie selbst aktiv geworden, hat Unterstützun…
Dienstag, 30. Januar 202420/149 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Schön, Zahlen sprechen eine Sprache, aber Anträge im Haushaltsausschuss sprechen eine noch klarere Sprache. Und darauf haben wir lange gewartet. Die Aufstellung der Za…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir wissen alle, worum es bei diesem Thema geht. Professor Monika Schnitzer, Vorsitzende des Sachverständigenrates, hat es neulich noch einmal auf den Punkt gebracht; ich zitiere: „Wir …
Donnerstag, 12. Oktober 202320/128 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Blei an den Füßen kann man nicht springen, man kann auch nicht sprinten. Und trotzdem hat die SPRIND, die Bundesagentur für Sprunginnovationen, viel erreicht. Aber manc…
