Mittwoch, 9. Juni 202119/232 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Nach längerer Zeit intensiver Beratung und auch Diskussionen werden wir heute ein Gesetz verabschieden, das Demokratiegeschichte anhand von konkreten Orten und Erlebnissen erfahrbar macht. …
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir bringen heute etwas auf den Weg, das zwar etwas Neues bringt – eine Stiftung –, aber wir fangen nicht bei null an, mit einer ganz neuen Initiative. Es gibt vielmehr schon jetzt eine Fül…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Damit wurde deutlich gemacht, dass es nicht in erster Linie um eine Verurteilung des Osmanischen Reiches ging, sondern Türken und Armenier dabei zu unterstützen – über die Gräben der Vergangenheit hinweg –, nach Wegen der Versöhnung und Ver…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Seit vielen Jahren bin ich mit dem Thema „Religionsfreiheit und Einsatz für verfolgte Christen“ unterwegs. Viele Länder habe ich besucht, und deshalb kann ich in weiten Teilen aus eigenem…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Regierungskoalition legt heute einen Antrag vor, der natürlich etwas zur Weimarer Reichsverfassung sagt – auch aus Anlass des Jubiläums –, der aber auch darüber hinausgeht. Was ich bei …
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Haushaltsansatz für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird auf hohem Niveau fortgeschrieben. Das wurde allgemein hier auch bestätigt und anerkannt, und das ist zunächst e…
Mittwoch, 5. Juni 201919/103 · 1 Reden
Herr Minister, Sie haben davon gesprochen, dass wir in Syrien, in Idlib, eine dramatische Situation haben. Wir haben aber auch noch immer eine sehr schwierige Situation im Nordirak. Dort wurden damals vom IS vor allem Christen und Jesiden a…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Christian Lindner hat in seinem Beitrag zu Recht darauf hingewiesen, dass wir in unserem Land in einer Situation leben, die außergewöhnlich ist, und dass nirgendwo festgeschrieben steht, da…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir bringen in dieser Woche nicht einen Haushalt ein, sondern wir beschließen einen Haushalt. Damit zeigt die Regierung, dass sie handlungsfähig ist. Viele haben das schon gar nicht mehr ge…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Dieser Gipfel, der heute und morgen in Europa stattfindet, findet in einer angestrengten Situation und in einer aufgewühlten Welt statt. Wenn wir die neuen Nachrichten vom amerikanischen Pr…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich möchte mit dem Thema Europa kurz anfangen, weil es sowohl für unsere Zukunft von großer Bedeutung ist, weil es auch in dieser Haushaltsdebatte eine Bedeutung hat und weil die Werte dies…
Freitag, 27. April 201819/30 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Fast auf den Tag genau vor 400 Jahren begann mit dem Bruch der Religionsfreiheit einer der schlimmsten Kriege in Deutschland, der Dreißigjährige Krieg, nämlich am 23. Mai 1618 mit dem sogen…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel ist zunächst einmal ein Tag großer Freude und bei uns in Deutschland zugleich auch ein Tag voller Sorgen. Es besteht Freude darüber, dass es I…
Mittwoch, 21. März 201819/22 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Diese Regierungskoalition – das wird nicht nur in diesem Haus, sondern auch von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet – gibt Antworten auf die großen Herausforderungen, die vor uns stehen. F…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Das informelle Treffen, das heute beginnt und morgen fortgesetzt wird, soll keine Entscheidungen bringen, aber es wird Weichen stellen für das, was in der nächsten Zeit in Europa wichtig wi…
Montag, 22. Januar 201819/9 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus Frankreich! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der heutige Tag ist ein bedeutender Tag – für Deutschland und Frankreich und für Europa. Ich möchte mich herzlich bedanken b…
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Da wird der jüdische Inhaber eines Restaurants in Berlin hart attackiert und beschimpft und ihm der Tod angedroht. Da trauen sich Juden in Berlin nicht mehr auf die Straße und sich als Jude…
Mittwoch, 13. Dezember 201719/5 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass wir auf die Anregung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hin in diesem Deutschen Bundestag eine breite Mehrheit hinbekommen haben, um einen solchen A…
Dienstag, 24. Oktober 201719/1 · 1 Reden
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion schlägt Herrn Dr. Wolfgang Schäuble vor.…
Dienstag, 5. September 201718/245 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte zunächst dem Präsidenten im Namen meiner Fraktion herzlich danken. Wir haben ihn schon gestern in unserer Fraktionssitzung mit stehendem Applaus gewürdigt. Ich glaube, ma…
Freitag, 30. Juni 201718/244 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In meiner Fraktion gibt es zu diesem Thema, das heute zur Abstimmung ansteht, unterschiedliche Auffassungen. Es gibt in ihr Kolleginnen und Kollegen, die der Eheöffnung zustimmen werden, un…
Donnerstag, 29. Juni 201718/243 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir debattieren heute über die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu den Ergebnissen des letzten Europäischen Rates und zu dem, was beim G-20-Gipfel auf uns zukommt. Wenn man sich die …
Donnerstag, 27. April 201718/231 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, es war für Europa keine gute Entscheidung, dass man im Vereinigten Königreich eine Mehrheit für den Austritt aus Europa bekommen hat. Aber es war eine schöne Demonstration…
Donnerstag, 9. März 201718/221 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenige Wochen vor dem wichtigen Jubiläum der Unterzeichnung der Römischen Verträge, die dieses Europa so bedeutend gemacht haben, müssen wir feststellen, dass dieses Europa in keinem gu…
Mittwoch, 23. November 201618/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, was heute mehrfach angesprochen wurde, stimmt: Deutschland steht gut da. – Und was Thomas Oppermann gesagt hat, stimmt auch: Das ist nicht vom Himmel gefallen, sondern Ergebnis einer gr…
Mittwoch, 19. Oktober 201618/195 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann hier über verschiedene Möglichkeiten und auch über Möglichkeiten, die es gar nicht gibt, reden. Aber, Frau Hänsel, bevor man so einsteigt, wie Sie eingestiegen sind, sollte man wiss…
Freitag, 23. September 201618/191 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schon vor fast 20 Jahren hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion das Erstellen eines Berichts über Religionsfreiheit und die Verfolgung von religiösen Minderheiten im Deutschen Bundestag thematisie…
Mittwoch, 7. September 201618/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Haushaltsdebatte am Mittwoch einer Haushaltswoche ist der Ort, wo über grundsätzliche politische Aufgaben, Herausforderungen, unterschiedliche Auffassungen diskutiert und im besten Sinn…
Donnerstag, 7. Juli 201618/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der NATO-Gipfel in dieser Woche findet in einer politisch bewegten Zeit in Europa und in der Welt statt. Der NATO-Gipfel macht auch deutlich, dass es zur Lösung der Probleme auf uns alle an…
Dienstag, 28. Juni 201618/181 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, das war ein schlechter Tag. So kann man es formulieren, was am letzten Donnerstag in Großbritannien für Europa geschehen ist. Aber ich finde es richtig, dass wir nicht bei…
Donnerstag, 17. März 201618/161 · 1 Reden
Frau Kollegin, Sie haben völlig zu Recht darauf hingewiesen, dass ich seit mehr als einem Jahrzehnt überall in der Welt unterwegs bin und mich für Religionsfreiheit einsetze und mir natürlich das Schicksal der verfolgten Christen in besonde…
Mittwoch, 16. März 201618/160 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wieder einmal, so könnte man fragen, ein neuer Gipfel, und was wird das Ergebnis dieses Gipfels sein? Aber wenn wir uns die letzten Gipfel anschauen, dann sehen wir, dass wir immer vorangek…
Mittwoch, 17. Februar 201618/154 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Jahr 2016 wird zu einem Schicksalsjahr für Europa und damit auch zu einem Schicksalsjahr für unser Land. Im Jahr 2016 entscheidet sich wie noch in keinem anderen Jahr zuvor, ob die Euro…
Mittwoch, 16. Dezember 201518/145 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, das zu Ende gehende Jahr 2015 war ein schwieriges für uns alle, vielleicht sogar das schwierigste Jahr, zumindest seit Erreichen der deutschen Einheit. Wenn man bedenkt, was uns in di…
Mittwoch, 25. November 201518/139 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich mich mit dem Haushalt und den Auswirkungen für unser Land beschäftige, möchte ich dem Kollegen Bartsch noch einen Hinweis mitgeben. Es ist sehr gut und freut mich, dass Sie offensi…
Freitag, 6. November 201518/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir es heute mit einem jeden persönlich besonders fordernden Thema zu tun haben, zeigt schon die ungewöhnliche Beratungskonstellation, beginnend mit einer Orientierungsdebatte, mit der wi…
Donnerstag, 15. Oktober 201518/130 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Anlass für die heutige Debatte und die Regierungserklärung der Bundeskanzlerin ist eine Sitzung des Europäischen Rates heute und morgen. Da steht natürlich in erster Linie die Frage „Wa…
Donnerstag, 24. September 201518/124 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das, was uns zurzeit als Aufgabe gestellt ist, ist wahrscheinlich die größte Herausforderung im Nachkriegsdeutschland. Wir hatten schon viele schwierige Aufgaben zu lösen. Aber dies ist des…
Mittwoch, 9. September 201518/120 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Haushaltsplanberatungen für den Haushalt 2016 stehen ganz im Zeichen der vielleicht größten Herausforderungen, die wir im Nachkriegsdeutschland zu bewältigen haben. Der Bundesfinanzmini…
Sehr geehrte Frau Kollegin, Ihr Beitrag muss uns eigentlich in der jetzigen Stunde und Debatte sehr traurig machen. Sie haben überhaupt nicht verstanden, worum es geht. Bei Ihnen ist die große Herausforderung nicht angekommen. Vielen Dank. …
Mittwoch, 19. August 201518/118 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir uns an die letzte Sondersitzung und daran, worüber wir da diskutiert haben, um den Weg für Verhandlungen frei zu machen, erinnern, dann stellen wir fest, dass doc…
Freitag, 17. Juli 201518/117 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich ihre Entscheidung, wie sie heute abstimmen will, nicht leicht gemacht. Ich habe wahrscheinlich noch nie in einer Bundestagsfraktion der CDU/CSU…
Donnerstag, 18. Juni 201518/112 · 3 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Diesen nächsten Gipfel in Europa, zu dem die Bundeskanzlerin gerade gesprochen hat, könnte man als einen Routinegipfel betrachten und sagen: Es ist einer von denen, die regelmäßig stattfind…
Herr Präsident, ich versuche es und bitte Sie, danach zu beurteilen, ob es gelungen ist. Nun zu Ihnen, Frau Wagenknecht. Darf ich Ihren Äußerungen entnehmen, dass Sie das neue Atomprogramm Russlands ablehnen und dagegen sind? Wenn dem so is…
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir diskutieren nicht zum ersten Mal hier im Deutschen Bundestag über Religionsfreiheit als Menschenrecht oder über die Situation von Religionsgruppen – Christen, Muslimen und anderen – i…
Donnerstag, 21. Mai 201518/106 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeskanzlerin hat in ihrer Regierungserklärung zu zwei, drei wichtigen globalen Themen und Herausforderungen gesprochen. Bei den Treffen in den nächsten Tagen wird darüber entsch…
Donnerstag, 7. Mai 201518/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute über das Verhältnis von Deutschland und Israel spricht, scheint alles ganz normal zu sein. Aber man kann auch heute, 50 Jahre nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen, …
Donnerstag, 19. März 201518/94 · 2 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Bei den Themen, um die es beim Europäischen Rat in Brüssel gehen soll, fällt einem auf, dass das Thema Griechenland, das uns sehr intensiv beschäftigt, eher inoffiziell eine Rolle spielt, a…
Herr Kollege Krischer, laut zu sein und durch eine ideologische Brille Dinge anzuschauen, ist die eine Sache. – Ich habe Ihnen in aller Ruhe zugehört. Da könnte ich auch disqualifizierend sagen: Alles Unsinn! Ich will jetzt zu den Fakten ko…
Donnerstag, 5. März 201518/91 · 1 Reden
Was wir hier gerade erlebt haben, ist ein unglaublicher, zumindest ein unkollegialer Vorgang, den es im Deutschen Bundestag so noch nicht gegeben hat, seit ich dem Bundestag angehöre. Sie wissen ganz genau, dass nicht der Immunitätsausschus…
Donnerstag, 15. Januar 201518/79 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Als uns die Nachricht von dem schrecklichen Verbrechen in Paris erreicht hat, waren wir zunächst fassungslos und konnten gar nicht glauben, dass Terroristen in eine Redaktion eindringen, di…
Donnerstag, 18. Dezember 201418/76 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Bundeskanzlerin hat hier einen Bericht über die Schwerpunkte des bevorstehenden Europäischen Rates abgegeben. Sie hat mit Recht über das gesprochen, was die größte Herausforderung und d…
Mittwoch, 26. November 201418/69 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Beratungen des Bundeshaushaltes für das Jahr 2015 finden in einer bewegten Zeit statt. Vor uns liegen große Aufgaben in unserem Land und auch in der Welt. – Sie von den Grünen und Sie…
Liebe Kollegin, ich bin eigentlich ein bisschen traurig, dass Sie nicht zugehört haben, was ich am Schluss gesagt habe. Ich habe gesagt: Wir haben einen Koalitionsvertrag, mit dem wir auf die Herausforderungen in unserem Land reagieren. Auc…
Donnerstag, 13. November 201418/66 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Bei Diskussionen in den letzten Monaten im Wahlkreis und in ganz Deutschland zu dem Thema Sterbebegleitung bin ich immer wieder gefragt worden: Was ist eigentlich der Grund, dass sich der…
Mittwoch, 10. September 201418/50 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Am Mittwoch in einer Haushaltswoche dient die Debatte zum Etat der Bundeskanzlerin immer dazu, sich mit den Schwerpunkten, den großen Herausforderungen der deutschen Politik auseinanderzu…
Montag, 1. September 201418/48 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich bin wieder einmal – es wird nicht überraschen – ganz anderer Auffassung als Gregor Gysi. Gerade an diesem Tag! Wir haben uns diesen Tag für eine Debatte zunächst nicht ausgesucht, uns d…
Mittwoch, 2. Juli 201418/45 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Seit Wochen erreichen uns dramatische Berichte aus dem Irak. Zunächst einmal haben wir alle gedacht, es handele sich um eine vorübergehende, vielleicht auch regionale oder lokale Entwickl…
Mittwoch, 25. Juni 201418/42 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich zunächst einmal ausdrücklich bei unserem Bundestagspräsidenten dafür bedanken, dass er klargestellt hat, was unser Bundespräsident gesagt hat und was nicht. Ich …
Mittwoch, 21. Mai 201418/35 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Seit einiger Zeit bewegt uns das Schicksal von 200 jungen Mädchen und Frauen – vielleicht sind es auch ein wenig mehr –, die in Nigeria brutal entführt wurden und nach Ankündigung der Grupp…
