Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist interessant, wie die Frage der Rüstungsexporte in verschiedener Hinsicht politisch demaskierend sein kann. Beginnen wir mit den Grünen – ich kann es Ihnen einfach nicht ers…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die hier vorliegenden Anträge der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Zusammenhang mit den Wohnheimplätzen für Studenten lassen immer wieder dieselbe Struktur erkenne…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dass eine Regierung und die sie tragenden Parteien deren Politik schönreden, ist normal. Selten klaffte aber zwischen der Realität und der im Berufsbildungsbericht beschriebenen Situation eine solche …
Mittwoch, 25. April 201819/28 · 1 Reden
Herr Minister, ich habe folgende Frage: Einem internationalen Bericht zufolge ist Deutschland im Ranking der 63 leistungsstärksten Staaten 2017 auf Platz 13 gelandet, nachdem es vier Jahre vorher auf Platz 6 war. Als im Wesentlichen von der…
Mittwoch, 18. April 201819/25 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin, Ihrem Bildungsbericht zufolge laufen dem dualen System offensichtlich die Menschen davon. 2011 lag die Ausbildungsanfängerquote bei den Deutschen bei 60,3 Prozent und sank bis 2015 auf 56,7 Prozent. Bei den …
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Vergleich zwischen der „Titanic“ und Deutschland ist nicht ganz zutreffend. Ja, es wird bei uns getanzt, während das Schiff schon sinkt, aber im Gegensatz zur „Titanic“ hat Deutschland nicht ein…
Mittwoch, 28. Februar 201819/16 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Rüstungsexporte sind häufig gleichzusetzen mit Elend und Leid, auch in materieller Hinsicht, wie wir gehört haben. 2017 sind Rüstungsgüter im Wert von mehr als 1 Milliarde Euro in Entwi…
Mittwoch, 31. Januar 201819/10 · 1 Reden
Frau Ministerin, das Wachstum in der EU dürfte knapp über dem Wachstum in der Bundesrepublik liegen, obwohl im Zusammenhang mit der Asylproblematik ein wirtschaftliches Strohfeuer mit hohen zweistelligen Milliardensummen entfacht wurde – in…
Dienstag, 21. November 201719/2 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In der von der SPD beantragten Aktuellen Stunde stehen die angekündigten Werkschließungen von Siemens auf der Agenda, die mit Auswirkungen auch auf die Zulieferindustrie gerade für Ostdeutschland ei…