Donnerstag, 10. Juni 202119/233 · 1 Reden
Die Tabakindustrie beschäftigt in Deutschland rund 9 000 Menschen. Die Zigarettenindustrie erwirtschaftete 2020 einen Umsatz von fast 23 Milliarden Euro, wovon fast 15 Milliarden Euro auf die Tabaksteuer entfielen. Die Tabaksteuer ist damit…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich komme zur Lebensmittelverschwendung in Deutschland zurück, die wir nachhaltig reduzieren wollen. In Deutschland – wir haben es schon von Frau Schulte gehört – landen jährlich circa…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Meine Damen und Herren! Am 1. November 2020 ist das Gebäudeenergiegesetz, GEG, in Kraft getreten. Zudem wurde mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude, BEG, die energetische Gebäudeförderung des Bundes neu erweitert. Auf Grundlage des…
Donnerstag, 4. März 202119/215 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Richtlinie des Rates vom Dezember 2019 und zur Richtlinie vom Juli 2020 liegt nunmehr für die Verbrauchsteuern vor. Deutschland ist verpflichte…
Mittwoch, 10. Februar 202119/208 · 1 Reden
Vielen Dank für das Wort. – Sehr geehrte Frau Ministerin, haben Sie zum Beispiel an dem gestrigen Tag mit den Landwirten Kontakt aufgenommen und mit ihnen gesprochen? Ich habe diese langen Kolonnen von Traktoren gestern in der Stadt gesehen…
Mittwoch, 27. Januar 202119/205 · 1 Reden
Vielen Dank für das Wort. – Frau Ministerin, ich habe eine Frage. Es war im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vorgesehen, zur Förderung der Familien mit Kindern eine gesonderte Regelung bei der Grunderwerbsteuer zu finden. Dies ist jet…
Mittwoch, 13. Januar 202119/203 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vieles hat Herr Kollege Auernhammer schon gesagt. Ich hoffe, Sie nicht zu langeweilen, wenn ich da etwas hineinpräzisiere. – Agroforstwirtschaft kombiniert Gehölze mit Ackerkultur und/od…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das „Oje!“ stecke ich weg. – In Deutschland gibt es circa 13 Millionen Menschen mit Behinderung, von denen circa 4 Millionen ein bescheidenes Einkommen haben, zum Beispiel in meinem Wahlkreis, in He…
Mittwoch, 7. Oktober 202019/182 · 1 Reden
Ich bedanke mich. – Ich möchte ein paar Sätze vorausschicken: Es ist heute zum ersten Mal die Pflicht, mit einer Maske vor dem Gesicht ins Plenum hineinzukommen. Ich kam direkt vom Ausschuss, ich hatte die ersten Worte des Bundestagspräside…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Heute findet die zweite und dritte Lesung des siebten Kfz-Steueränderungsgesetzes mit anschließender Abstimmung durch die Abgeordneten statt. Ich erinnere an meine Rede vom 9. September zur ersten Les…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Die Frau Ministerin ist leider nicht mehr präsent. Meine Damen und Herren! Heute beraten wir das sogenannte Zweite Familienentlastungsgesetz. Es geht um die Anhebung des Kindergeldes und der Kinderfreibeträge z…
Mittwoch, 9. September 202019/172 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zur heutigen ersten Lesung des Siebten Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes möchte ich vorausschicken: Die deutsche Automobilindustrie ist unsere wichtigste Schlüsselind…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! „Gesunde Ernährung für ein gesundes Leben“, dies war der Titel für meine erste Rede im Bundestag im Januar 2018. Ganz aktuell liegt nun der zweite ernährungspolitische B…
Freitag, 17. Januar 202019/141 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Bauern stehen auf: am 26. November letzten Jahres zum ersten Mal mit Tausenden von Traktorfahrern aus ganz Deutschland am Brandenburger Tor und in anderen Städten …
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie bereits erwähnt, liegen hier zwei Anträge der FDP für die Gründerrepublik Deutschland vor. Außerdem haben die Grünen kürzlich einen Antrag mit dem Titel „Gründungskultur fördern ...“ vorgelegt. Le…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Die Juristen des Bundesverfassungsgerichts gehen davon aus, dass Informationen im Internet gelöscht werden können. Dies ist nicht der Fall. Das Internet vergisst nichts. Der Gesetzentwurf muss deshalb restriktiver ausfallen. Die Veröffentli…
Mittwoch, 20. Februar 201919/82 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin, es ist sicher allen bekannt: Ab 1. Januar 2006 gilt eine EU-Verordnung, mit der die Verfütterung von Lebensmittelabfällen an Schweine untersagt wird. Meine Frage lautet: Ist Ihnen bekannt, dass von der Unive…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Frau Staatssekretärin, vielen Dank für Ihren Vortrag. Ich bin jetzt überschüttet worden mit einer ganzen Fülle von Zahlen, die mir vorher nicht vorgelegen haben. Das müsste ich j…
Freitag, 28. September 201819/53 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Gäste! Zehn Jahre sind seit der spektakulären Pleite von Lehman Brothers und der daraus folgenden katastrophalen Finanzkrise vergangen. Diese Krise hat laut Bericht in der „Welt“ vom 13. September De…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Vielen Dank. – Verehrte Frau Kollegin Freitag, ich hatte keineswegs die Absicht, herumzupöbeln. Ich möchte nur eine schlichte Frage stellen: Sind Sie immer noch seit 2004 stellvertretende Vorsitzende der Deutschen Welle, und vertreten Sie d…
Freitag, 8. Juni 201819/37 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kollegen, die noch übrig geblieben sind, weil der Stalldrang sie noch nicht nach Hause gerufen hat! Wir als AfD stehen für den Schutz von Natur und Artenvielfalt. Dazu zählt…
Donnerstag, 18. Januar 201819/7 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Gesunde Ernährung für ein gesundes Leben – hiermit wird ein höchst wichtiges Thema angesprochen. Wie sich ein Volk ernährt, hat Folgen für seine Gesundheit,…