Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fallzahlen sinken. Man sieht also: Die Bundesnotbremse hat gewirkt. Das Impfen entlastet unsere Intensivstationen zusätzlich. Wir haben deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe, w…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich bitte die Debatte, die wir gerade führen, in die Rentenpolitik dieser Wahlperiode einordnen und mit den Herausforderungen für die nächste Wahlperiode verbinden. Ein Thema…
Donnerstag, 6. Mai 202119/227 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Pandemie zwingt uns alle, uns einzuschränken. Keine Frage: Das ist eine Zumutung für alle Menschen in diesem Land. Wir haben bei diesem Tagesordnungspunkt sehr stark über das Thema d…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich möchte mit einem kleinen Lob an die FDP anfangen: Schön, dass sie es geschafft hat, ausnahmsweise mal einen konkreten Vorschlag zu machen. Wir können ja mal an das zurückdenken,…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Frage nach dem assistierten Suizid ist die Frage, was das Leben bedeutet. Als Christ sehe ich das Leben als bedingungslos wertvoll an, vom Anfang bis zum Ende. Das Leben ist für mich…
Donnerstag, 25. März 202119/218 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir können uns jetzt damit beschäftigen, rückwirkend eine Fehlersuche zu betreiben, oder wir können nach vorn schauen und Lösungen suchen. Ich bin dafür, dass wir Lösungen suchen; dafü…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In den Anträgen der AfD finden sich viele Falschaussagen. Es geht schon los mit der Aussage, dass der Lockdown in der zweiten Welle sozusagen überhaupt nichts gebracht hat. Die Wirklic…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es sind noch ein paar Wochen, bis der Sommer beginnt. Die Leute wollen gern in den Urlaub fahren, ob nach Spanien oder nach Griechenland. Darauf freuen sich viele Leute, und das wird mög…
Freitag, 26. Februar 202119/213 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Keine Frage, die Schließung der Grenzen zu Tschechien und Tirol ist für die betroffenen Unternehmen eine große Belastung. Sie ist eine noch größere Belastung für die betroffenen Mitarbei…
Mich wundert, Herr Kollege, wie schwach das Gedächtnis bei der FDP im Hinblick darauf ausgeprägt ist, was Sie hier im Sommer beantragt haben. Aber das Ganze hat ja zum Glück auch eine Drucksachennummer, um es einmal ganz deutlich zu sagen. …
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Selbsttests und Schnelltests – keine Frage! – machen es uns leichter, durch diese Pandemie zu kommen. Sie sind aber kein Allheilmittel. Nachdem ich meine Vorrednerin gehört habe, so nach…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte mit einem herzlichen Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Öffentlichen Gesundheitsdienst beginnen. Wir haben gerade in der Pandemie erlebt, dass sie über di…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Zuzahlungen zur Pflege im Heim betragen im Schnitt über 2 000 Euro pro Monat. Ich hatte am Montag Bürgersprechstunde, und zwei Bürger haben mich auf dieses Thema angesprochen. Das …
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin heilfroh, dass wir schon impfen. Wir haben in unserem Land bereits über 1,7 Millionen Erstimpfungen durchgeführt, vom Erzgebirge bis zur Nordsee, im ganzen Land. Das ist gut so…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Gesetz, das wir heute beschließen, ändert sich für Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker nichts, und das ist gut so. Sie können weiterhin Laborleistungen beauftragen, weil das a…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die AfD hat den Regressteufel an die Wand gemalt. Ich finde, das hat mit der Realität überhaupt nichts zu tun. Das ist eine Phantomdebatte, die da angestoßen worden ist; denn Regresse si…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte gern dort ansetzen, wo Herr Höhn aufgehört hat: sagen, was ist, und einfach mal ein paar Zahlen einführen. Wir hatten im Jahr 2005 in Sachsen – also in dem Bundesland, wo auch…
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte gern mit Fakten beginnen: Wie groß ist die Gruppe eigentlich, über die wir jetzt sprechen? Seit einigen Jahren, seit 2016, ist es ja möglich, dass in der Geburtsstatistik erfa…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Debatte bietet die Möglichkeit, über Berufe zu sprechen, die sehr häufig im Schatten der Aufmerksamkeit stehen. Dazu gehört auch der Beruf des Heilpraktikers. Ich finde, dieser Ber…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Keine Frage, die getroffenen Maßnahmen sind starke Eingriffe in Freiheitsrechte der Bürger. Dafür braucht es einen guten Grund, und es braucht verständliche Begründungen für die Mensch…
Donnerstag, 29. Oktober 202019/186 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wissenschaftlich steht außer Frage: Cannabis ist schädlich für die Gesundheit. Das ist eigentlich banal. Aber man muss das in dieser Debatte leider aussprechen, weil das offensichtlich n…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn man eine Debatte beginnt, ist es ganz gut, einfach mal auf die Fakten und auf die aktuelle Rechtslage zu schauen. Demnach können Eltern über die gesetzliche Krankenversicherung bis …
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Wertschätzung für den öffentlichen Dienst zeigt sich in der Tat nicht nur an Worten, was wir jetzt ganz gut hinbekommen haben, sondern eben auch an den Taten. Da kann man einfach mal…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die zentrale Frage ist: Haben wir eine Pandemie, also eine weltweite Epidemie, oder nicht? Sind wir über den Berg? Einerseits kann man da auf die Zahlen der Vergangenheit schauen, wobe…
Freitag, 3. Juli 202019/171 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diabetes kommt nicht wie der Blitz aus heiterem Himmel, sondern hat eine Vorgeschichte. Das kann die genetische Veranlagung sein, häufig sind es aber Bewegungsmangel, ungesunde Ernährung…
Freitag, 15. Mai 202019/161 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor zwei Jahren führte hier die AfD eine Debatte. Dabei ging es Ihnen darum, den um sich greifenden Englischwahn zu geißeln. Jetzt haben Sie selber das Wort „Whistleblower“ in den Mund…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Arbeit der Krankenschwestern in unserem Land hat in den vergangenen Monaten eine deutlich größere Wertschätzung erfahren; das war auch notwendig. Das ist gut so, das ist richtig so; …
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Linke beschreibt ein Problem, das es in der Realität nicht gibt. Es gibt nicht das Problem, dass Unternehmen im Gesundheitssektor erworben werden und dann ganz schnell, nach einem ha…
Donnerstag, 14. März 201919/86 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich noch einmal auf die wesentliche Frage eingehen, und lassen Sie mich auch versuchen, diese zu beantworten: Was bringt dieses Gesetz für schnellere Termine und bessere Vers…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe die Ehre, abschließend die Thematik zusammenfassen zu dürfen. Das Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung ist das wichtigste Gesetz in dieser Wahlperiode im Bereich…
Freitag, 12. Oktober 201819/56 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte am Anfang einige Punkte zurechtrücken. Vielleicht kann mein Vorredner dabei ein bisschen zuhören. Er ist ja auch als Arzt tätig, leider nur in einer Privatpraxis, behandelt al…
Herr Kollege, die Budgetierung gibt es nicht erst seit heute. Es ist geschildert worden, dass es sie seit 25 Jahren gibt. Sie haben in der letzten Zeit zweimal den Minister gestellt. Dort haben Sie immer nur die Lippen gespitzt und nie gepf…
Mittwoch, 26. September 201819/51 · 1 Reden
Herr Minister, Sie haben dankenswerterweise das Thema „ländlicher Raum“ angesprochen und ausgeführt, wie man dort die medizinische Versorgung stärken kann. Ich erlaube mir einen kleinen Rückblick auf das, was Sie gesagt haben. Ich finde, da…
Freitag, 14. September 201819/50 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn die Deutschen gefragt werden, was sie vom Leben wünschen, dann antworten die meisten: mehr Gesundheit. Die Gesundheitspolitik ist bei uns im Land zum Glück kein Randthema mehr, sond…
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben viel darüber diskutiert, was wäre, wenn wir eine liberale Drogenpolitik hätten. Sie von der FDP haben ein Modellprojekt gefordert. Wir müssen es uns aber gar nicht so schwer m…
