Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 2 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Heute ist ein guter Tag für die Bundeswehr. Und Sie hören den Satz nicht so oft, wenn jemand meiner Fraktion hier vorne steht. Dass wir heute – darauf ist hingewiesen worden – über da…
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin mir sicher, dass es eine ganze Menge Ostdeutsche gibt, die sich wünschen, sie hätten vor 30 Jahren mehr Zeit gehabt, um beispielsweise beim Einheitsvertrag mitzureden und sich e…
Freitag, 16. April 202119/222 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir erinnern uns noch: Vor allem in den Jubiläumsjahren 2019 und 2020 ist kaum eine Rede zur deutschen Einheit ohne einen Hinweis auf die Lebensleistung der Ostdeutschen ausgekommen. …
Donnerstag, 15. April 202119/221 · 1 Reden
Die Linke unterstützt jedes Mittel, das effektiv gegen Rechtsextremismus wirkt. Doch im vergangenen Jahr meldete der MAD ganze 14 Extremisten in der Bundeswehr. Diese Zahl ist natürlich absurd. Kurz nach dieser Meldung des MAD hat die Verte…
Freitag, 5. März 202119/216 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Das ist in der Tat ein wichtiger Tag und ein guter Tag. Das gilt nicht nur für die betroffenen ehemaligen und aktiven Soldatinnen und Soldaten, um die es in diesem Gesetz geht, sonder…
Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In den letzten zwanzig Minuten ist ja sehr viel über die Sicherheit im Mittelmeer geredet worden. Deswegen lassen Sie auch mich damit beginnen. Ich muss leider etwas sagen, was ich au…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, nicht allen ist bewusst, dass wir vor wenigen Tagen, am 5. Februar, ganz knapp an einem ziemlichen Desaster vorbeigeschrammt sind, was die Rüstungskontrolle und die Abrüst…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man so spät in einer Debatte das Wort bekommt, dann hat man ja die Gelegenheit, auf das eine oder andere zu reagieren, und das will ich tun. Herr Martens, Sie haben uns vorhin mehr…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Vertrag über den Offenen Himmel: Das hat ja beinahe etwas Poetisches. So schön dieser Name klingt, so wichtig ist auch dieser Vertrag; das ist von Kolleginnen und Kollegen schon betont …
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe es mir mittlerweile zur Angewohnheit gemacht, die Bundesregierung in regelmäßigen Abständen zu fragen, wie viel Geld sie für Beratungs- und Unterstützungsleistungen ausgibt. Se…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist schon darauf hingewiesen worden: Soldatenrechtliche Vorschriften – das klingt jetzt nicht besonders spannend oder wichtig. Das ist es aber in der Tat. Deswegen: Frau Ministerin, …
Freitag, 2. Oktober 202019/181 · 1 Reden
Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich so beginnen: Die freie Rede, die freie Meinungsäußerung gehört ohne Zweifel zu den Dingen, die zentral sind für das, was 1989 erkämpft und errungen worden…
Freitag, 18. September 202019/177 · 1 Reden
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir in diesen Tagen und Wochen nach Osten schauen, nach Belarus, dann wissen wir, dass wir sehr dankbar dafür sein können, dass das vor 30 Jahren hier bei uns …
Mittwoch, 17. Juni 202019/165 · 1 Reden
Herr Präsident, herzlichen Dank. – Wir reden über UNIFIL, also über den Einsatz der Vereinten Nationen im Libanon. Es ist schon darauf hingewiesen worden: Seit 1978 läuft dieses Mandat in unterschiedlichen Ausprägungen. Die erste Bemerkung,…
Freitag, 6. März 202019/150 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will zum Anfang sagen, dass der Mandatstext sowohl im Inhalt als auch in der Form für uns nicht akzeptabel ist und wir dem nicht zustimmen können. Zur Frage der Form hat der Kollege…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich hatte erst letzte Woche die Gelegenheit, an einer Sitzung des Vergabeausschusses der Härtefallstiftung teilzunehmen. Die Härtefallstiftung ist noch nicht so bekannt, wie sie eigentl…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir uns erinnern: 1991 ging es im Deutschen Bundestag um den künftigen Sitz von Regierung und Parlament im gerade wieder geeinten Deutschland. Die Mehrheit dam…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist nun schon eine ganze Menge gesagt worden; darauf will ich gern reagieren. Ich fange mal mit dem Punkt „Wahlkampf“ an; das ist von mehreren angesprochen worden. Meine sehr vereh…
Donnerstag, 26. September 201919/115 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Kollegen von der FDP haben sich überlegt, dass sie auch mal mit einer Initiative zum Thema Ostdeutschland in dieses Haus vordringen wollen. Das ist am Anfang meiner Rede eine Beme…
Freitag, 28. Juni 201919/108 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Eine Vorbemerkung will ich machen: Das UNIFIL-Mandat ist völkerrechtlich in Ordnung und unbedenklich. Ich sage das mit Absicht zu Beginn, weil das ja leider nicht auf alle Mandate zutr…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 2 Reden
Frau Bundeskanzlerin, Sie haben vor einiger Zeit in einem Interview mit der Zeitung „Die Zeit“ darauf hingewiesen, dass es bei den Ostdeutschen ein hohes Maß an Frustration und das Bedürfnis gebe, Bilanz zu ziehen, auch mit Blick auf die Ju…
Frau Bundeskanzlerin, ich habe eine Nachfrage, weil ich mir nicht ganz sicher bin, wie ich es zu verstehen habe. Wollen Sie dem Bedürfnis der Ostdeutschen nach Bilanzierung, das Sie ja selber diagnostiziert haben, als Bundesregierung nachko…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute über die historische Dimension des Widerstandes und der Demonstrationen im Herbst 1989 sprechen, dann muss man daran erinnern, dass dies wirklich Mut und auch echte Entsc…
Herzlichen Dank, Herr Präsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren! Der Verteidigungsausschuss hatte am Montag – das ist schon erwähnt worden – zu diesem Gesetzentwurf die Vertreterinnen und Vertreter der Verbände eingeladen. Alle, vo…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Konkret geht es um die Gerechtigkeit bei der Verleihung von Einsatzmedaillen an Soldatinnen und Soldaten, die in einem mandatierten Auslandseinsatz dienten, bzw. um die Sondermedaille „Gefecht“. Diese wurde erstmals am 25. Oktober 2010 durc…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir uns das Mandat von Sea Guardian anschauen – es ist eben schon darauf hingewiesen worden –, stellen wir fest: Wir haben einen nahezu unveränderten Text. Ich kann mich den Koll…
Donnerstag, 14. Februar 201919/80 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Als der frühere Verteidigungsminister Peter Struck im Jahr 2002 davon sprach, die Sicherheit Deutschlands – darum geht es ja heute – werde auch am Hindukusch verteidigt, befand sich der…
Freitag, 9. November 201819/62 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will so beginnen: Frau Ministerin, Sie haben heute, jetzt hier, in ähnlicher Weise ausgeführt, wie Sie das bereits am Mittwoch im Ausschuss getan haben. Ich will vorwegnehmen: Die A…
Donnerstag, 18. Oktober 201819/58 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 1947 gibt es die Doomsday Clock. Seitdem wird symbolisch auf dieser Uhr angezeigt, wie nah wir vor einer atomaren Katastrophe stehen. 1947 stand die Uhr auf sieben Minuten vor zwölf. Seit…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Nicht nur die Wirtschaft in Ostdeutschland hinkt dem Westen hinterher; auch der Einheitsbericht ist nicht auf der Höhe der Zeit. Die Menschen in Ostdeutschland wissen ja längst, dass si…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bewaffnete deutsche Soldaten haben im Nahen Osten nichts zu suchen. Das war unsere Position, und das bleibt unsere Position. Ja, es ist richtig: Beim UNIFIL-Einsatz ist die völkerrechtliche Le…
Mittwoch, 21. März 201819/22 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich halte Ihre sicherheitspolitische Agenda für ein Sicherheitsrisiko. Das Zweite, was Ihre bisherige vierjährige Amtszeit kennzeichnet – ich habe nicht den Eindruck, dass das…
Freitag, 16. März 201819/21 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich bin dankbar für jeden Flüchtling, der aus Seenot gerettet wird. Aber Militär kann doch keine Lösung für unser Flüchtlingsproblem sein. Wenn Sie an dieser Situation etwas ändern…
Dienstag, 12. Dezember 201719/4 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es dürfe kein einfaches „Weiter so“ im Nordirak geben, und eine Neubewertung des Einsatzes sei notwendig; so hieß es schon im Oktober aus den Reihen verschiedener Fraktionen, unter ande…
