Mittwoch, 9. September 202621/92 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Herr Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende! Das Verteidigungsbudget ist immer ein Spiegelbild der aktuellen Bedrohungslage. Wie schon in den vergangenen …
Donnerstag, 21. Mai 202621/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Meine Damen und Herren! 20 Jahre! Seit 2006 patrouilliert die Bundeswehr vor der libanesischen Küste; sie hat wechselnde Regierungen, Eskalatio…
Mittwoch, 22. April 202621/73 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage richtet sich an den Bundesminister Frei. Ich würde sagen, dass wir heute einen wirklich guten Tag mit einer sehr, sehr guten Nachricht erleben: Ungarn hat endlich die Blockade des EU-Hilfspakets …
Eine Nachfrage: Welche strategischen Leitlinien verfolgt denn das Bundeskanzleramt in Bezug auf die weitere Rolle Deutschlands im internationalen Unterstützungsrahmen für die Ukraine?…
Donnerstag, 26. März 202621/68 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Wehrbeauftragter! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der Wehrbeauftragte ist offiziell ein Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle, oder umgangssprachli…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister, auch noch mal zur Brigade: Wie bewerten Sie die Zusammenarbeit mit der litauischen Regierung beim Host Nation Support? Und Sie haben gerade gesagt, es gebe keine nennenswerten Bede…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Herr Wehrbeauftragter! Soldatinnen und Soldaten! Geschätzte Kollegen! Wenn wir über den Haushalt 2026 sprechen, dann reden wir vordergründig über eine historische Zahl: 108 Mi…
Mittwoch, 24. September 202521/27 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Haushaltsjahr 2026 wird die Bundesrepublik Deutschland zum ersten Mal die 100-Milliarden-Euro-Grenze bei den Verteidigungsausgaben überschreiten. …
Mittwoch, 10. September 202521/20 · 2 Reden
Auch meine Frage geht an den Herrn Bundesminister der Verteidigung. – Herr Minister, das Aufwachsen der Bundeswehr erfordert eine umfassende Anpassung der militärischen Infrastruktur und dessen Dislozierung innerhalb der Bundesrepublik. Vie…
Danke schön. – Inwiefern werden auch zivile Gelände für die Konversion in militärische Liegenschaften in Erwägung gezogen, und welche besonderen Herausforderungen würden sich bei einer solchen Konversion ergeben?…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrter Minister! Geschätzte Damen und Herren! Mit dem Haushalt 2025 beginnen wir, die haushalterischen Widersprüche der Zeitenwende aufzulösen, und bringen die Zeitenwende nun endlich finanziell auf den richt…
Donnerstag, 5. Juni 202521/10 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Wehrbeauftragter! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir leben im Zeitalter der Polykrisen. Krisen verdichten sich nicht nur zeitlich, sondern sie sind zum Dauerzustand geworden. Militärische Bedrohun…
Mittwoch, 21. Mai 202521/6 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Wehrbeauftragte hat den klaren Auftrag, Anwältin unserer Soldatinnen und Soldaten zu sein, Missstände offen zu …
Mittwoch, 14. Mai 202521/3 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Minister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit nunmehr 70 Jahren ist Deutschland Mitglied der NATO. Ihr erster Generalsekretär, Lord Ismay, beschrieb den …
Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion hat in den vergangenen Wochen und Monaten mit großem Engagement und voller Überzeugung an der…
Mittwoch, 18. Dezember 202420/206 · 1 Reden
Sehr geehrter Minister, sehen Sie es mir nach, aber vielleicht habe ich gerade nicht richtig aufgepasst. Wir haben aktuell überhaupt keine bewaffneten Drohnen. Wann bekommen wir welche, und wie viele sind es?…
Donnerstag, 5. Dezember 202420/203 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer und Zuschauerinnen! Da ist es also, das Artikelgesetz „Zeitenwende“ – lang angekündigt und zweifellos von gravierender…
Freitag, 18. Oktober 202420/195 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Bei der Versorgung unserer Veteranen, insbesondere der einsatzgeschädigten, besteht noch Handlungsbedarf. Das hat dieses Haus fast einstimmig mit der Abstimmung zur Einführ…
Donnerstag, 17. Oktober 202420/194 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Disziplinarwesen der Bundeswehr steht vor großen Herausforderungen, die wir entschlossen angehen müssen. Die derzeitige Dauer von durchschnittlich zweieinhalb Jahren für…
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute vor fünf Monaten hat der Bundestag mit überwältigender Mehrheit den fraktionsübergreifenden Antrag der CDU/CSU-Fraktion und der Ampelfraktionen zur Einführung eines…
Das Wehrdisziplinarwesen der Bundeswehr ist überlastet – das ist ein Fakt, den wir nicht beschönigen können. Die durchschnittliche Dauer eines Disziplinarverfahrens liegt bei rund zweieinhalb Jahren. Für ein Rechtssystem, das durch eine zei…
Mittwoch, 5. Juni 202420/171 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Der Herr Verteidigungsminister steht schon auf, obwohl ich – – – Nein. – Herr Minister, Sie hatten angekündigt, im Mai Vorschläge zur Wiedereinführung der Wehrpflicht zu unterbreiten. Im SPD-Präsidium – so h…
Ich habe noch eine Frage, aber diesmal an den Herrn Kanzleramtsminister Schmidt, und zwar: Der Bundeskanzler äußerte, dass die Personalprobleme der Bundeswehr überschaubar seien, und er sprach von jungen Leuten, die gerne den Dienst bei der…
Donnerstag, 25. April 202420/166 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn Opposition und Regierungsfraktionen gemeinsam einen Antrag ins Parlament einbringen, dann geht es um ei…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Letzte Woche wurden in Bayern zwei russische Spione festgenommen. Es gebe Indizien, dass Anschläge auf die d…
Mittwoch, 17. Januar 202420/146 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister Pistorius! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die ersten Tage des neuen Jahres zeigen bereits, dass dieses Jahr aller Voraussicht nach nicht ruhiger …
Donnerstag, 14. Dezember 202320/144 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Besucher! Es ist selten, dass wir im Bundestag über Initiativen sprechen, die den Steuerzahler keinen Cent kosten und ausschließlich positive volkswirtschaftliche Eff…
Freitag, 17. November 202320/138 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Zuhörende! Wir sind uns einig, dass Personen, die unsere Verfassung ablehnen, keinen Platz in der Bundeswehr oder im öffentlichen Dienst haben. Diese Ansicht wird von allen demokratis…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Zuschauerinnen und Zuschauer! Bei der Bundeswehr stehen wir vor großen Herausforderungen. Diese werden wir aber nicht meistern, indem wir neue Worthülsen in die Welt setz…
Donnerstag, 19. Oktober 202320/131 · 1 Reden
Jedes Mal, wenn ich die Nachrichten einschalte, bekomme ich den Eindruck, dass die Welt zunehmend ins Chaos abdriftet. Die Schlagzeilen sind gefüllt mit Berichten über Kriege, Terrorismus, Notlagen und menschliches Leid. Die zunehmende Inst…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Pure Emotion, Begeisterung, Gänsehautfeeling, so haben Zehntausende Besucher der Invictus Games dieses ganz besondere Sportevent wahrgenommen; sie haben gesehen, welch groß…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Neulich habe ich in einem Restaurant in meinem Wahlkreis Grünkohl bestellt. Bei uns ist das ein traditionelles Gericht in der eher kalten Jah…
Mittwoch, 6. September 202320/118 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Minister Pistorius! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zehn Jahre nach dem NATO-Gipfel in Wales soll Deutschland 2024 erstmalig das 2-Prozent-Ziel erfüllen. Manch einer wird sagen: Besser spät als n…
Freitag, 16. Juni 202320/110 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuhörende! 29 Jahre nach dem Dayton-Abkommen sind die Spuren der Zerstörung in Bosnien-Herzegowina allgegenwärtig. Nicht minder präsent sind die tiefen emotionalen Narben derjenigen, die diesen gr…
Freitag, 26. Mai 202320/107 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Frau Wehrbeauftragte! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen sowie liebe Besucher auf der Tribüne! Seit nun mehr als 20 Jahren trägt die Bundeswehr im Rahmen der KFOR-Mission zur Stab…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Gegenstand der heutigen Debatte ist der bisher wohl wichtigste Wehrbericht. Frau Dr. Högl, Sie waren im letzten Jahr fast 100 Tage für die …
Mittwoch, 7. September 202220/50 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, ich sage vorab: Vielleicht finden wir einmal die Zeit, um die letzten acht Jahre gemeinsam zu rekapitulieren. Ich habe ganz andere Erinnerungen daran als …
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Keiner hier streitet ab, dass die gesellschaftliche Wertschätzung gegenüber unserer Bundeswehr ein w…
Mittwoch, 22. Juni 202220/43 · 2 Reden
Da Sie gerade Mali und die Wichtigkeit des Schutzes der Soldaten erwähnt haben, habe ich dazu eine Frage, und zwar: Wie wird von Ihnen als Bundesregierung jetzt nach der Absage der Niederlande, die wichtigen Fähigkeiten der Kampfhubschraube…
Ja, es ist auch eine ganz kurze. – Ist denn der Abzug schon entsprechend geplant, vorbereitet, damit es dann notfalls auch wirklich schnell dazu kommen kann?…
Freitag, 29. April 202220/32 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Sehr geehrte Angehörige der Bundeswehr! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den letzten 63 Tagen haben wir hier im Bundestag so oft und intensiv über die Bundeswehr …
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zweifelsohne müssen wir uns – als Bundestag und als Gesellschaft – angesichts Putins Angriffskrieges in der Ukraine eingestehen: Wir alle …
Freitag, 14. Januar 202220/12 · 1 Reden
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir hier im Parlament über die deutsche Verteidigungspolitik und die Bundeswehr reden, geht es vorrangig um die Fragen des Verteidigungshaushaltes, …
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns Abgeordneten liegen heute gleich zwei Gesetze aus dem Bereich der Fürsorge- und Sozialgesetzgebung der Bundeswehr vor. Beide sind in ihrer Wirkung nicht nu…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem nun zur Beschlussfassung vorliegenden Haushalt für das Jahr 2021 wird die Grundlage für die Verteidigungspolitik unseres Landes in den 20er-J…
Mittwoch, 25. November 202019/194 · 1 Reden
Welche Rolle spielt aus Ihrer Sicht im 65. Jahr des Bestehens der Bundeswehr das Prinzip der Inneren Führung und des Staatsbürgers in Uniform, wenn es darum geht, festzustellen, dass die große Mehrheit der Soldaten auf dem Boden der freihei…
Donnerstag, 19. November 202019/192 · 1 Reden
Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der vergangenen Woche haben wir den 65. Jahrestag der Gründung der Bundeswehr gefeiert. Nach dem verlorenen Kriege stellte dies für die junge Bund…
Mittwoch, 4. November 202019/188 · 2 Reden
Sie können sich ja verabreden. – Herr Bundestagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ist die Schließung von Restaurants, Kinos und Sportvereinen die richtige Entscheidung? Diese Frage haben sich viele Po…
Ich habe nicht direkt eine Frage erkannt. – Dann brauchen wir ja gar nicht weiterzureden. Alles klar, danke. Frau Kollegin Vieregge, „Kurzintervention“ heißt nicht Kurzfrage, sondern er kann auch einen Beitrag leisten, auf den Sie reagieren…
Mittwoch, 28. Oktober 202019/185 · 2 Reden
Herr Bundestagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem vorgelegten Gesetz zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften sollen Angelegenheiten geregelt werden, die unterschiedlicher nicht sein könnt…
Ich mache es ganz kurz. – Wie ich vorhin betont habe: Dies ist jetzt die erste Lesung. Wir haben viel Zeit, das Ganze im Ausschuss zu diskutieren. Dann können wir das meinetwegen machen, aber nicht jetzt an dieser Stelle und auf diesem Nive…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronakrise ist für die gesamte Tourismusbranche verheerend, und die Krise ist bei Weitem noch nicht überstanden. Die Lage ist ernst; das haben wir durch int…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Herr Bundestagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Plenardebatte vom 15. Mai hat Bundesverteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer zu Recht ausgeführt, welche Bedeutung Militärseelsorge für die Sol…
Mittwoch, 29. Januar 202019/142 · 2 Reden
Frau Ministerin, im vergangenen Jahr hat dieses Parlament zwei zentrale Vorhaben im Bereich der Fürsorge-, Sozial- und Besoldungsgesetzgebung beraten und verabschiedet, das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz und das Bundeswehr-Einsat…
Glauben Sie, dass durch diese beiden Gesetze die Ziele der mittelfristigen Personalplanung erreicht werden können?…
Mittwoch, 11. Dezember 201919/133 · 1 Reden
Guten Abend! Es sind wir Abgeordnete, die im Deutschen Bundestag über Auslandseinsätze der Bundeswehr entscheiden. Dieses hohe Recht des Parlaments macht es selbstverständlich notwendig, soldatische Leistungen anzuerkennen, zu respektieren …
Freitag, 8. November 201919/125 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich ganz herzlich dafür bedanken, dass wir zu dieser schönen Uhrzeit debattieren; denn so bekommt die nation…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Als Mitglied im Verteidigungsausschuss will ich mich auf die Belange der Bundeswehr konzentrieren. Insofern kann ich sagen, dass das Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz – kurz: BesStMG – unter die Rubrik „Versprochen – gehalten“ fällt…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Bundestagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einsätze und einsatzgleiche Verpflichtungen der Bundeswehr setzen Bereitschaft voraus: Bereitschaft der Truppe zur Erfüllung ihres Auftrages, materiell…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Frau Bundestagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unsere Koalition setzt mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf zur nachhaltigen Stärkung der personellen Bereitschaft nach dem Versichertenentlastungs…
