Mittwoch, 4. Dezember 202420/202 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ich kann mich dem ersten Satz der Kollegin Heubach komplett anschließen und sagen: Dieser Antrag der Union könnte auch von der FDP sta…
Mittwoch, 25. September 202420/187 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Zunächst einmal herzlichen Dank für den Antrag. Herr Tebroke, ich will ausdrücklich sagen: Ihren gesamten Prolog teile ich vollumfänglich. Wi…
Mittwoch, 24. April 202420/165 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Man muss zunächst mal erklären, worum es hier heute nicht geht: Es geht bei diesem Antrag nicht primär um die Kostentragung des NIPT. Es geht auch nicht um etwas Neues; d…
Donnerstag, 22. Februar 202420/154 · 1 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2005 engagieren wir uns im Sudan. Seit 2011, der Staatsgründung, sind wir Teil der UNMISS-Mission mit – der Bundesminister der Verteidigung hat es beschrieben – nur 14 Solda…
Freitag, 15. Dezember 202320/145 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Am 3. Dezember hat sich zum 30. Mal der Internationale Tag für Menschen mit Behinderung gejährt. Wie immer ist dieser Tag ein Anlass dazu, zu gucken, wo wir im internationalen Vergleich stehen, und das auch ge…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 2 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Kollege Stracke von der Union, herzlichen Dank für diesen Gesetzentwurf. Wir diskutieren seit Monaten über die Frage, wie wir unseren Sozialstaat in der …
Verehrte Frau Präsidentin, die brauche ich auch nicht. – Herr Kollege Springer, ich stelle zunächst mal Ihren ersten Satz in Abrede, nämlich den, dass sich alle in diesem Haus ernsthaft mit der Thematik befassen. Bei Ihnen erkenne ich das n…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Herzlichen Dank für die Gelegenheit, hier noch mal das ein oder andere zu erläutern. Das war ja ursprünglich mal ein technisches Gesetz. Wenn wir mit der Debatte über das ursprüngliche Gesetz hier heute fünf M…
Freitag, 22. September 202320/123 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die schlechte Nachricht bei diesem Gesetz ist: Ja, der deutsche Sozialstaat ist immer noch sehr komplex, er ist immer noch versäult. Die gute Nachricht ist: In dieser Ko…
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist ja mal ein interessanter Titel einer Aktuellen Stunde. Schon beim Namen fängt es an: „Energiewende braucht Tarifverträge …“. Ich dachte, die Energiewende braucht Windkra…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 2 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister Heil! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich jetzt nur eine Minute weniger habe als die Kollegin Corinna Rüffer, wie es vorhin auf der Anzeigetafel stand, und die Zeit für die Antw…
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Ampelkoalition haben wir uns im Koalitionsvertrag aufbauend auf der Lateinamerika-Karibik-Initiative vorgenommen, das Engagement Deutschlands in der Region Lateinamer…
Freitag, 3. März 202320/89 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Was war das für eine hoffnungsvolle Zeit, als sich 2011 eines der jüngsten Länder der Erde mit seiner Unabhängigkeit auf den Weg gemacht hat, Mitglied der Weltgemeinschaft zu we…
Donnerstag, 2. März 202320/88 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass ich hier noch mal stehe, lieber Hubertus Heil, und sage: „Top Gesetz aus diesem Haus!“, habe ich vier Jahre lang nicht vermutet; jetzt sind wir in dieser Situation. Und gen…
Freitag, 2. Dezember 202220/74 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Oellers, ich habe es beim letzten Mal gemacht, ich mache es nicht schon wieder. Ich finde es jedoch wirklich bemerkenswert, dass in …
Donnerstag, 10. November 202220/66 · 1 Reden
Ich teile die Sorgen der Menschen mit Behinderung und auch die Einschätzung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) in seinem Beschluss vom 16. Dezember 2021, 1 BvR 1541/20, dass eine Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen bei eintr…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Nahezu jede Rede, die sich in diesen Tagen mit Außenpolitik befasst, muss darauf hinweisen, dass sich unsere Politik spätestens seit dem 24. Februar in einem nie dagewesen…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! So ganz genau weiß ich jetzt gar nicht, was ich sagen soll. Normalerweise muss man sich ja, wenn zwei Oppositionssprecher gesprochen haben, verteidigen. Aber wenn ich Sie gerade richt…
Donnerstag, 8. September 202220/51 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Minister Hubertus Heil! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie von der Opposition hat auch der eine oder andere von uns noch einen Wunsch; das i…
Donnerstag, 7. Juli 202220/47 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Unsere Welt befindet sich im Umbruch. Der 24. Februar 2022 markiert in vielerlei Hinsicht eine tiefe Zäsur. Unserer Unterstützung für Multilateralismus, Freiheit, Weltoffe…
Donnerstag, 19. Mai 202220/37 · 1 Reden
In der Coronapandemie standen und stehen die Beschäftigten des Gesundheitswesens und in der Pflege unter einer großen Belastung. Für die Aufrechterhaltung der Arbeitsfähigkeit der Krankenhäuser und insbesondere der Intensivstationen gebührt…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich will fast am Ende dieser Debatte daran erinnern, dass wir uns darüber einig sind, dass jeder der Entwürfe, über die wir heute diskutieren, besser ist als der aktuelle Rechtszustand,…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Springer, ich freue mich zunächst darüber, dass Sie wenigstens in der 20. Wahlperiode auch für die AfD-Fraktion betonen, dass es ein wichtiges Thema ist, und dass Sie sogar in der Sache…
Mittwoch, 6. April 202220/27 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Exzellenz, schön, dass Sie heute bei uns sind! Ich hoffe, Sie nehmen aus dieser Debatte mit, dass wir uns hier sehr ernsthaft mit Ihrer Geschichte, aber auch mit Ihren aktuel…
Mittwoch, 23. März 202220/24 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Kollege Keuter, es hat uns alle eigentlich nicht wirklich überrascht, aber Respekt! Wie man in nur drei Minuten Redezeit so deutlich …
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Oellers – und das meine ich so, wie ich es sage –, nachdem wir jetzt über vier Jahre in unterschiedlichen Konstellationen an einem Thema arb…
Donnerstag, 17. Februar 202220/17 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man in den Mandatstext schaut und sich die vier Säulen ansieht, um die es geht – Schutz der Zivilbevölkerung, Flankierung des Friedensprozesses, aber auch Monitoring…
Donnerstag, 20. Mai 202119/230 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst mal mein außerordentlicher Respekt an Sie, Frau Parlamentarische Staatssekretärin Griese, an den Kollegen Oellers und an die Kollegin Glöckner, die ich gleich noch mit …
Mittwoch, 5. Mai 202119/226 · 1 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Um beim letzten Redner anzufangen: Kollege Oellers, Sie wissen genau, wenn Sie die Anträge durchgehen, dass Sie keine 10 Prozent, im Grunde nicht einmal 8 Prozent davon abgear…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war für uns alle kein einfaches Jahr, das hinter uns liegt; aber für Menschen mit Behinderung war es in vielen Fällen ein besonders schwieriges Jahr. Menschen in den Einrichtu…
Mittwoch, 21. April 202119/223 · 2 Reden
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Bundesminister Müller, ich bin sehr dankbar dafür, dass Sie gleich zu Beginn Ihres Eingangsstatements darauf hingewiesen haben, dass wir die Pandemie im internationalen Kontext betrachten …
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Vielleicht passt in die 30 Sekunden für die Antwort noch die Antwort auf die gerade gestellte Frage: Wie weit sind wir mit der Übertragung unserer Überkapazitäten? Einen zweiten Aspekt würde ich gerne be…
Freitag, 26. März 202119/219 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister Heil! Frau Staatssekretärin Griese! Auch ich vermisse Frau Staatssekretärin Kramme, weil das ja ein Thema ist, das sie immer sehr interessiert hat. Immerhin – sech…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Gute vorweg: Uns einen heute – jedenfalls mindestens fünf von sechs Fraktionen in diesem Haus – die Einsicht, dass der Kampf gegen Corona nur weltweit gewonnen werden kann, u…
Donnerstag, 17. Dezember 202019/202 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst mal ganz herzlichen Dank, dass wir heute die Gelegenheit haben, sozusagen zum Abschluss des Plenarjahres noch mal über die Situation von Menschen mit Behinderungen zu sprec…
Donnerstag, 17. September 202019/176 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 25. September, in wenigen Tagen, jährt sich zum fünften Mal die Verabschiedung der UN-Nachhaltigkeitsziele, die sich auch befassen mit dem Thema, dem wir uns in diesem Tageso…
Donnerstag, 10. September 202019/173 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister Hubertus Heil! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Lassen Sie mich gleich am Anfang noch einmal ganz deutlich sagen: Wir Freien Demokraten sind fr…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Monaten besuchte ich eine Berlinerin, die mich angeschrieben hatte, weil sie in Eigenregie und auf eigene finanzielle Verantwortung ihren Assistenzhund ausgebildet h…
Donnerstag, 28. Mai 202019/163 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Das Schöne an der heutigen Debatte ist: Es eint jedenfalls die 90 Prozent des Hauses, die sich ernsthaft an dieser Debatte beteiligen, der Wunsch nach einer Ertüchtigung der Weltgesundheitsorganisation. Es gilt…
Mittwoch, 13. Mai 202019/159 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Hohen Hause! Wir wissen, dass die Situation in Mali komplex ist. Wir wissen, dass die letzten sieben Jahre des Einsatzes noch nicht zu den Ergebnissen geführt haben, di…
Mittwoch, 11. März 202019/151 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin Griese! Herr Minister! Uns liegen 500 Seiten des Teilhabeverfahrensberichts mit Stand vom Januar 2020 vor. Insgesamt sind wir uns aber, Herr Kollege Oellers, vermutlich einig…
Donnerstag, 16. Januar 202019/140 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Pellmann, zehn Anträge zu zehn Jahren UN-Behindertenrechtskonvention, das hat Charme. Wir teilen viele der Aspekte, die Sie dort aufgeworfe…
Donnerstag, 7. November 201919/124 · 2 Reden
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste des Hauses! Kernstück des Gesetzes ist die Entlastung von Angehörigen mit einem Jahreseinkommen von bis zu 100 000 Euro. Die Freien Demokraten begrü…
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste des Hauses! Ein neues Sozialgesetzbuch auf den Weg zu bringen, ist wahrlich nichts, was hier so oft passiert. Das Soziale Entschädigungsrecht als besond…
Freitag, 18. Oktober 201919/119 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Deutschen Bundestages, die sich an der Beratung dieses Gesetzentwurfes beteiligen! Man kann das, was Sie gerade hier getan haben, Herr Sichert, insbesondere dann, wenn man hä…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Hochverehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste des Hauses! Frau Staatssekretärin Griese, mit dem vorliegenden Reparaturgesetz werden überfällige Nachjustierungen im Bundesteilhabegesetz vorgenommen,…
Freitag, 27. September 201919/116 · 1 Reden
Hochverehrter Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin Griese! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Wir beraten heute das Angehörigen-Entlastungsgesetz. Gerade haben wir schon gehört, Frau Staatssekretär…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Das weißt du noch gar nicht, Herr Kollege Herr Zimmer. – Hochverehrte Frau Präsidentin, herzlichen Dank! Herr Kollege Sichert, Sie haben es bestätigt: Wir denken zumindest in Sozialgesetzen, und damit sind wir Ihnen – jedenfalls was Ihre In…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Kollegen Gerdes und Oellers haben darauf hingewiesen: Mit diesem Gesetz werden einige wesentliche Ziele, insbesondere im Bereich des SGB III, erreicht. Wir machen einen große…
Donnerstag, 16. Mai 201919/101 · 1 Reden
Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute haben wir schon zweimal über 70 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland diskutiert. Welcher Höhepunkt hätte es sein können, unter dem jetzt folgenden Tagesordnungspunk…
Donnerstag, 11. April 201919/95 · 2 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Recht auf Leben als Freiheitsrecht schützt bei uns die biologisch-physische Existenz jedes Menschen vom Zeitpunkt ihres Entstehens an bis zum Eintritt des Todes unabhängig vo…
Hochverehrte Präsidentin! Herzlichen Dank, Herr Dusel, für Ihren Input in dieser Debatte, den ich inhaltlich teile, den ich aber – das will ich genauso deutlich sagen – in dem Gesetzentwurf, über den wir jetzt sprechen, überhaupt nicht wie…
Freitag, 22. März 201919/90 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will zunächst in meiner Eigenschaft als Sprecher meiner Fraktion für die Belange von Menschen mit Behinderung sagen: Wann immer …
Freitag, 15. März 201919/87 · 1 Reden
Hochverehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen im Hause, insbesondere in der Großen Koalition! Zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention bäumen Sie sich heute ein letztes Mal auf, um ni…
Donnerstag, 13. Dezember 201819/71 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin Griese, wieder einmal ein Gesetzentwurf, mit dem dem Deutschen Bundestag teilhabepolitische Themen zusammen mit anderen Themen, die noch abzuarb…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Hochverehrte Präsidentin! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Das ist nun heute das vorläufige Ende eines relativ unwürdigen Schnellverfahrens zur Beratung dieses Gesetzentwurfes. Es geht neben relativ unstreitigen Bereichen im SG…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einen kleinen Moment bitte. – Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, auch in der ersten Reihe der CDU/CSU-Fraktion, die Diskussionen, während der Redner spricht, zu unterlassen …
Donnerstag, 22. Februar 201819/14 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Meinungen über die sachgrundlose Befristung – das ist offenbar geworden – gehen weit auseinander. Tatsächlich bietet eine Reihe …
