Freitag, 31. Januar 202520/211 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier heute um fünf Gesetze aus dem Energiebereich: zur Kraft-Wärme-Kopplung, zur Bioenergie, zur Windenergie – ja, aber richtig –, zur Versorgungssicherheit und zur Plan…
Freitag, 20. Dezember 202420/208 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Recht muss doch Recht bleiben“, so lautet der Anfang einer Losung für Dienstag dieser Woche. Eigentlich fasst das sehr gut zusammen, worum es in der zweiten und dritten Lesung …
Mittwoch, 6. November 202420/196 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegen der CDU/CSU-Fraktion, die erste Seite Ihres Antrages ist Prosa, und der kann ich zustimmen. Dann passiert ganz oben auf der Seite zwei etwas, was bezeichnend und …
Donnerstag, 26. September 202420/188 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist nach 23 Uhr, und wir beschäftigen uns mit den Kosten für eine sichere Versorgung mit Erdgas und damit, was das mit den Grenzübergangspunkten zu tun hat. Es gibt einen gut…
Freitag, 5. Juli 202420/182 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten von uns sind wahrscheinlich in Gedanken noch mit der Einigung der letzten Nacht beschäftigt, den großen Entscheidungen, die gefallen sind, und dem Weg nach vorne, de…
Donnerstag, 4. Juli 202420/181 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Kollegen von der CDU/CSU-Fraktion, Sie sind fleißig im Energiebereich. Von Ihnen liegen gleich zwei Anträge heute Abend vor: einer zu Netzen, einer zu Speichern. Und das i…
Freitag, 17. Mai 202420/170 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind uns alle einig: Wir brauchen Bürokratieentlastung. Denn so gut die Gründe waren, die bei der Einführung jeder einzelnen Regel angeführt worden sind – über die Jahre ist…
Freitag, 12. April 202420/164 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ampel hat das Henne-Ei-Problem gelöst – sagen wir mal zumindest bei dem Thema, über das wir hier heute reden: das Wasserstoffkernnetz. Denn natürlich ist es so: Wer soll den…
Donnerstag, 1. Februar 202420/151 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dass dies besondere Haushaltsverhandlungen sind, sieht man schon daran, dass wir im Jahre 2024 über den Haushalt 2024 debattieren. Ich will vorweg sagen, dass ich sehr froh dar…
Donnerstag, 18. Januar 202420/147 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit relativ kleinen Änderungen erzielen wir heute Abend doch eine große Wirkung. Wir verlängern zwei Regelungen, die sich bewährt haben, und schaffen Rechtssicherheit für eine d…
Donnerstag, 16. November 202320/137 · 1 Reden
Die Gas- und Strompreisbremse ist eine von vielen erfolgreichen Maßnahmen dieser Regierung gegen die Energiepreiskrise. Als Putins Energiekrieg gegen Europa die Energiepreise in die Höhe trieb, konnten wir den Verbraucherinnen und Verbrauch…
Freitag, 10. November 202320/135 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Abend, am Ende einer energiepolitischen Podiumsdiskussion, sagte mir einer der Podiumsgäste, für ihn sei jetzt wirklich wichtig, dass wir Entscheidungen treffen, dass wi…
Donnerstag, 9. November 202320/134 · 1 Reden
Mit dieser Anpassung des Energiewirtschaftsgesetzes stellen wir die Versorgungssicherheit mit Strom und Gas für die kommenden Winter weiterhin sicher. Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine haben wir uns von Putins En…
Freitag, 20. Oktober 202320/132 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern waren die fünf konstruktiven Fraktionen in diesem Parlament gemeinsam auf einem Plenum zum Thema Wasserstoff. Wir haben festgestellt, dass wir bei den Zielen große Gemei…
Donnerstag, 21. September 202320/122 · 1 Reden
Wir besprechen heute in dieser Debatte die sogenannte „Verordnung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung“. Mit der Differenzbetragsanpassungsverordnung setzt die Bundesregierung eine beihilferechtliche Anforderung an die Ener…
Freitag, 7. Juli 202320/116 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich diese Tage viele der Kommentare von Ihnen höre, werte Kollegen der CDU/CSU-Fraktion, zu erneuerbarer Wärme, zu fairer Wärme, dann habe ich den Eindruck, Sie haben schon…
Donnerstag, 6. Juli 202320/115 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen hier heute in erster Lesung eine Novelle zum Energiewirtschaftsgesetz zur Beratung in den Deutschen Bundestag ein. Diese Novelle soll eine Lücke schließen, die sich …
Freitag, 23. Juni 202320/113 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir besprechen heute den zweiten Teil der Novelle zu den Preisbremsen. Zur Erinnerung: Im letzten Herbst haben wir eine ganze Menge Geld lockergemacht, um zumindest einen Teil d…
Donnerstag, 25. Mai 202320/106 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute einige Änderungen an den Preisbremsengesetzen für Gas, Wärme und Strom in das parlamentarische Verfahren ein. Es geht zum einen um mehr Kla…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kraft, es ist schon faszinierend, dass die Realität für Sie relativ wenig relevant zu sein scheint. Fakt ist: Es ist genau andersherum als so, wie Sie es gera…
Donnerstag, 20. April 202320/97 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir kommen mit diesem Plenar-TOP zu einem sehr erfreulichen Thema, nämlich zum Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende und damit zu intelligenten Stromzählern. …
Freitag, 31. März 202320/95 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute abschließend über Hedging und Beleihung, zwei kleinere Änderungen an der Strom- und Gaspreisbremse. Ich möchte zunächst aus der Anhörung berichten, die wir daz…
Freitag, 17. März 202320/92 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einmal mehr debattieren wir heute das Thema Energiesicherheit. Wir diskutieren es nicht in einer aufgeregten Atmosphäre der Besorgnis, der drohenden Schwierigkeiten. Nein, wir d…
Freitag, 20. Januar 202320/80 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Ganz schön blöd jetzt“, haben Sie von der Rechtsaußenfraktion der AfD gerade gesagt. Ich würde auch sagen: Ganz schön blöd für Sie! Die größte terroristische Gefahr in westlich…
Donnerstag, 15. Dezember 202220/76 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir unterstützen heute mit diesem Gesetz alle in diesem Land, die von den dramatischen Preissteigerungen bei fossilem Erdgas betroffen sind, sei es direkt oder indirekt durch di…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir bringen heute das Gesetzespaket zur Gaspreisbremse und Strompreisbremse ein. Die Menschen und Unternehmen in diesem Land können sich auf die Ampel verlas…
Es ist sinnvoll, dass derartige Herkunftsnachweise europäisch organisiert werden; denn auch die Energiemärkte sind eng verflochten. Es wäre chaotisch und wenig zielführend in jedem Mitgliedstaat eigene Nachweise zu o…
Donnerstag, 20. Oktober 202220/63 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gramling, es ist tatsächlich schwer nachvollziehbar, wenn Sie von der CDU/CSU Tag für Tag wieder über 1 Prozent Endenergie aus Atomstrom sprechen, während dieses Land vor w…
Donnerstag, 13. Oktober 202220/60 · 2 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hohen Energiepreise sind bitter für viele Menschen in diesem Land und für viele Unternehmen. Ich bin sicher, dass es keinen Abgeordneten und keine Abgeordnete in diesem Haus…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht am heute schon fortgeschrittenen Abend um Herkunftsnachweise für erneuerbare Gase und erneuerbare Wärme. Dabei geht es nicht nur darum, EU-Regeln umzusetzen. Nein, es ge…
Freitag, 30. September 202220/58 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kollege Ernst, langsam wird die Debatte etwas kurios. Sie sagen: Wenn es so ist, dass Bayern genug Windstrom hat, dann ist ja alles gut. – Als norddeutsche Energiepolitikerin ha…
Mittwoch, 28. September 202220/56 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Regierung nimmt die Situation auf den Energiemärkten und bei der Energieversorgung sehr ernst. Auch deshalb ist es so schändlich, dass Sie von der AfD dieses Thema, das für d…
Donnerstag, 22. September 202220/54 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben es eben in der Aussprache schon vielfach gehört: Der Energiepreiskrieg, den Putin gegen uns führt, stellt uns vor große Herausforderungen. Deswegen geht es neben dem, …
Mittwoch, 21. September 202220/53 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! So, wie Kollege Timon Gremmels es hier gerade getan hat, wurde auch heute früh im Ausschuss darauf hingewiesen, dass es einen völkerrechtswidrigen Angriff von Putin auf die Ukra…
Mittwoch, 6. Juli 202220/46 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Merz, in der Tat bin auch ich froh, dass Olaf Scholz und Minister Habeck gerade nicht hier sind, um sich mit Ihren Argumenten auseinanderzusetzen, sondern das…
Freitag, 24. Juni 202220/45 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gleich drei zentrale Vorhaben wollen wir mit diesem Gesetzentwurf zum Abschluss bringen. Sie sind Teil eines großen Paketes. Hiermit zeigen wir: Ja, wir liefern. Wir brauchen dringend Antwor…
Mittwoch, 18. Mai 202220/36 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Den Anträgen der AfD können wir natürlich nicht zustimmen, auch wenn Sie wieder so ein bisschen wie der Wolf im Schafspelz daherkommen. Deswegen lohnt es sich, einmal in die Beg…
Donnerstag, 12. Mai 202220/34 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Schöne an dieser Regierung ist: Sie regiert. Gestern erst hat Putin wieder einmal gezeigt, dass er bereit ist, kritische Infrastruktur, die im Besitz von russischen Unternehmen ist oder …
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich sehr, dass Sie von der CDU/CSU heute hier diese Aktuelle Stunde beantragt haben. Das ist ein sehr, sehr wichtiges Thema, und ja, es ist auch sehr wichtig, dass wir über die Roll…
Donnerstag, 7. April 202220/28 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dem vorliegenden Antrag der CDU/CSU-Fraktion werden wir heute Abend nicht zustimmen, wir werden ihn ablehnen. Sie fordern nämlich jede Menge Dinge, die wir längst tun, die längst passieren. …
Freitag, 25. März 202220/26 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ukrainekrise hat viele dramatische Folgen. Sie hat gefährliche Folgen für die Gasversorgung unserer Industrie, aber auch für das Wohnen, für die Frage: Haben Menschen ein wa…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Noch dringlicher wird dieses Vorhaben durch den Krieg gegen die Ukraine und die dadurch ausgelöste Gefährdung unserer Versorgungssicherheit. Wir sehen: Auch hier sind die Erneuerbaren weit besser als die Fossilen. Wir müssen jetzt als Gesel…
Freitag, 18. Februar 202220/18 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Schattner, Sie haben es geschafft, in nur einer Rede auf die Energiewende zu schimpfen, die unsere Unabhängigkeit von den Fossilen reduzieren würde, und mit Krokodilstränen das z…
Mittwoch, 26. Januar 202220/13 · 2 Reden
Herr Minister, Sie haben von Ihrem Vorgänger ja nicht nur die KfW-Entscheidung geerbt, die zu einem Run auf das Programm mit bitteren Konsequenzen geführt hat, sondern auch eine noch sehr hohe Abhängigkeit von den fossilen Energien, weshalb…
Ja, herzlichen Dank, sehr gerne. – Dann würde ich gerne noch einmal den anderen Bereich der Windenergie ansprechen, den Offshorebereich. Auch da muss ja noch weiter beschleunigt werden; die Planungszeiten sind aber sehr lang, die Planungsvo…
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe großen Respekt vor der Aufgabe, die unsere Koalition sich vorgenommen hat, nämlich die Energieversorgung sicher und sauber zu gestalten. Ich habe großen …
Mittwoch, 19. Mai 202119/229 · 1 Reden
Danke schön. – Herr Minister Scholz, mit Ihrem Kollegen, Minister Altmaier, haben wir heute im Ausschuss für Wirtschaft und Energie auch über genau diese Themen gesprochen, und da kam ein Punkt auf, der sehr relevant für Ihr Haus und für di…
Donnerstag, 25. Februar 202119/212 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Grundsatz ist das Anliegen dieses heute zu beratenden Gesetzes absolut zu begrüßen. Ja, natürlich müssen die Planungen weitergehen, auch zu Coronazeiten. Und ja, natürlich bi…
Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zum ersten Mal verabschieden wir heute Abend ein Gesetz zum Bedarf an Stromleitungen, nachdem tatsächlich ein Szenario ganz ohne Kohlestrom gerechnet worden ist. Das haben wir Grüne schon lang…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Soeben sagten Sie, Kollege Mattfeldt, dieser Haushalt würde den energie- und klimapolitischen Zielen gerecht, weil im Energie- und Klimafonds ja eine ganze Menge Geld sei. - „Dur…
Donnerstag, 5. November 202019/189 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In einem Punkt sind wir uns einig: Wir brauchen schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren. Um es vorwegzunehmen: Ja, wir werden, wenn auch mit einigen Bauchschmerzen, heute zustimmen, w…
Donnerstag, 8. Oktober 202019/183 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Bareiß, Sie haben darauf hingewiesen, dass dieses Thema sehr wichtig für die Energiewende ist. Damit haben Sie voll und ganz recht. Das Problem ist bloß, dass die Umsetzung dieser Novel…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich über die Anträge der FDP. Denn da steht viel Richtiges drin. Wir teilen Ihre Ziele. Allein, die Umsetzung wird so noch nicht funktionieren. Das fängt damit an, das…
Freitag, 14. Februar 202019/147 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Beispiel „Smart Meter“ zeigt leider zu gut, wie die Bundesregierung sich nicht um die Digitalisierung im Bereich Energie kümmert: Erstens. Das Tempo ist so, als hätte eine Schnecke noch di…
Freitag, 15. November 201919/128 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beginn der Debatte hat bei mir schon den Eindruck erweckt, dass sie so ein bisschen in einem Paralleluniversum stattfindet. Da haben die Kollegen von FDP und CDU groß erzähl…
Mittwoch, 13. November 201919/126 · 1 Reden
Herzlichen Dank. – Herr Minister, ich finde es schon ein bisschen zynisch, dass Sie sagen, Sie hätten die notwendigen Schritte eingeleitet, um Windenergie wieder Raum zu geben, wo wir doch momentan vor Massenentlassungen stehen und nicht we…
Donnerstag, 9. Mai 201919/98 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Antrag der FDP spricht über die wichtige Rolle Europas in der Energiepolitik. Das ist ein ehrenwertes Anliegen. Auch wir Grüne zeigen in unserem Antrag, dass Brüssel viel weiter ist als di…
Donnerstag, 4. April 201919/92 · 1 Reden
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Präsident! Herr Minister! Viele Politiker haben die Jugendlichen von Fridays for Future in den letzten Wochen gelobt. Es sei richtig und gut für die Demokratie, sich zu engagieren. Liebe Kolleginnen und …
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die meisten haben es inzwischen verstanden: Wir brauchen die Stromnetze. Und so kommt der Netzausbau inzwischen auch etwas schneller voran als in der Vergangenheit, allerdings e…
Freitag, 30. November 201819/69 · 1 Reden
Danke schön. – Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Matthias Miersch, ich möchte eines gern vorweg noch einmal klarstellen: Robert Habeck in Schleswig-Holstein hat beileibe nicht neue Abstandsregelungen einge…
