Donnerstag, 9. Juli 202621/89 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Willkommen im Jahr 2026! Willkommen in der digitalen Welt! Es ist schon bemerkenswert, dass ich so beginne. Unsere bestehende Medienordnung stammt wörtlich aus dem letzten Jahr…
Donnerstag, 7. Mai 202621/77 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Ja, es gibt kommunale Nachrichtenwüsten; darin sind wir uns einig. Doch was sind die Ursachen? Hier trennen uns schon Welten. Sie alle erzählen Ihre Lieblingsgeschichte: Die sozialen Medien sind schuld, böse amerika…
Donnerstag, 23. April 202621/74 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! Den von „Correctiv“ berichteten Skandal gibt es gar nicht – das Urteil des Landgerichts Berlin ist vernichtend. Es wurde eine Propaganda zerlegt, mit der unser Land politisch hysterisiert werden sollte und wurde. Ze…
Mittwoch, 25. Februar 202621/58 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte mich zunächst einmal aufrichtig bedanken. Ich danke dem ZDF für das nicht gekennzeichnete KI-Video im „heute journal“. Ich danke der ARD für den kreativen Videoschnitt: Merk…
Donnerstag, 4. Dezember 202521/47 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Der Fall Weimer, des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, ist ein politisches Signal – ein weiteres Signal, schaut man sich diese Bundesregierung insgesam…
Mittwoch, 26. November 202521/43 · 1 Reden
Grüß Gott! Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Wir sprechen über den Haushalt, einen Etat, der Kultur und Medien stärken und fördern soll. Aber das tut er nicht. Tatsächlich werden wieder hauptsächlich Ideolog…
Mittwoch, 12. November 202521/39 · 1 Reden
Grüß Gott! Hochverehrtes Präsidium! Verehrte Kollegen! Wir reden heute über Verantwortung, über Vertrauen, über politische Glaubwürdigkeit. Und wir reden über einen Staatsminister, der Verantwortung predigt, aber erkennbar nicht lebt: Wolfr…
Mittwoch, 9. Juli 202521/17 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! Meine Damen und Herren! Über die Verteilung der finanziellen Mittel, die dem schuftenden Bürger in immer stärkerem Maße abverlangt werden, darüber reden wir heute. Aber wir sprechen auch über die kulturelle und medi…
Mittwoch, 13. März 202420/156 · 2 Reden
Danke schön. – Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, in Ihrem Video „Kanzler kompakt“ mit dem Titel „Für einen friedvollen Ramadan“ vom 10. März, also gerade mal vor drei Tagen, sprechen Sie noch immer von – ich zitiere Sie – „Berichten über ra…
Das Paradoxon der Demokratie bedeutet, dass man mithilfe demokratischer Instrumente die Demokratie tödlich verwunden kann. Sehen Sie sich als ehemaliger linker Aktivist – denn Linksradikale sind ja immer „Aktivisten“ – durch solche wahrheit…
Mittwoch, 31. Januar 202420/150 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Ich begrüße die demokratische Fraktion der Alternative für Deutschland, aber natürlich auch alle anderen Fraktionen hier im Hause, vor allem die „Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“, die NSED, deren Anh…
Donnerstag, 11. Mai 202320/103 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Der Deutsche Bundestag gedenkt heute der Geburtsstunde der deutschen Demokratie. Es geht einem das Herz auf, wenn man sich die politischen Leitgedanken dieser Geburt in Erinnerung ruft: Einigkeit…
Donnerstag, 16. März 202320/91 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! Als AfD-Fraktion haben wir diese Aktuelle Stunde beantragt, um über einen wirklichen Skandal zu sprechen, einen Skandal, der in den Medien bereits sehr hohe Wellen ausgelöst hat, einen Skandal, der aber auch symptom…
Freitag, 10. Februar 202320/86 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! Wir sprechen heute über Algorithmen in digitalen Medien und ihren Einfluss auf die Meinungsbildung, so jedenfalls der Titel des zugrunde liegenden Dokuments. Tatsächlich sprechen wir doch über de…
Freitag, 16. Dezember 202220/77 · 1 Reden
Sehr verehrtes Präsidium! Der vorliegende Antrag der Koalition lobt die Deutsche Welle als Schaufenster und Leuchtturm unseres Landes in der Welt. Schaufenster unseres Landes in der Welt zu sein, ja, das wäre genau der gesetzliche Auftrag d…
Donnerstag, 1. Dezember 202220/73 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kollegen! Wir sprechen über ein aktuelles Projekt der EU. Aber in Wirklichkeit ist es wieder einmal ein Hütchenspielertrick. Da werden so hübsche und so schöne Begriffe wie „meh…
Mittwoch, 23. November 202220/69 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Wir sprechen über den Haushalt der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, diejenige, die so gerne die Inschrift an der Kuppel des Berliner Stadtschlos…
Freitag, 11. November 202220/67 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Wir reden hier und jetzt über den Zustand und die Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Unsere Medienordnung entstammt der analo…
Freitag, 23. September 202220/55 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir reden hier über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und die doch wirklich dringend notwendigen Reformen: Reform der Finanzierung, Reform zur Qualitätssicherung, Reform der P…
Mittwoch, 1. Juni 202220/40 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! Kunst und Kultur bedürfen zwingend der Freiheit. Ist diese Freiheit nicht vorhanden, dann werden Kunst und Kultur ganz schnell zur vorgegebenen Auftragsarbeit. Artikel 5 unseres Grundgesetzes garantiert die Freiheit…
Donnerstag, 28. April 202220/31 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Wir sprechen hier über die Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die kommenden Jahre bis 2025. Direkt vorab: Die Deutsche Welle arbeitet erfolgreich – das kann und darf man anerkennen –, wenn man mal absieht von d…
Donnerstag, 17. März 202220/21 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! Liebe Anwesende! Wir debattieren heute nicht nur über den Medien- und Kommunikationsbericht der Vorgängerbundesregierung. Wir sprechen auch über die Zukunft unserer Medienordnung und der öffentlichen Kommunikation. …
Donnerstag, 13. Januar 202220/11 · 1 Reden
Grüß Gott! Ich begrüße ganz herzlich das Präsidium, aber auch alle Abgeordneten in den Niederungen dort unten im Parlament! Ganz besonders begrüße ich die Kollegen hier oben im Olymp des Hohen Hauses! Wir haben ein sehr ernstes Problem, und…
Freitag, 7. Mai 202119/228 · 1 Reden
Grüß Gott, Herr Präsident! Nur noch drei verbleibende Plenarwochen – nicht mehr so ganz viel Zeit –, also hat die FDP-Fraktion Themenschnipsel und sonstiges Liegengebliebenes zusammengefegt und mit schön klingenden Titeln in inhaltsleere An…
Freitag, 23. April 202119/225 · 1 Reden
Sehr geehrtes Präsidium! – Jetzt lacht sie. Ich weiß nicht, warum Sie lachen. Spätestens seit Bekanntwerden des Wahlprogrammes der Grünen ist es kein Geheimnis mehr: Die Grünen rennen in ideologie-, tollwütigem Schweinsgalopp Richtung autor…
Donnerstag, 22. April 202119/224 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Den Namen Helmut Kohl verbinden wohl die meisten Bürger mit der deutschen Wiedervereinigung, vielleicht auch mit seinem Einsatz für die sogenannte europäische Integration. Er und François Mitterrand verhandelte…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Hochverehrtes Präsidium! Great Reset – schönes Wort –: Wenn wir so etwas bräuchten, dann bestimmt hier im Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Diese häufig unfähig und irrational handelnde Bundesregierung wird seit Jahren maßg…
Donnerstag, 2. Juli 202019/170 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen! Meine sehr geehrten Herren! Der vorliegende Entwurf ist wieder ein wunderbares Beispiel, wie über den Umweg der Europäischen Union Gesetze hierzulande implementiert werden. Gesetzgebung heißt ei…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Der vorliegende großkoalitionäre Antrag – geben Sie es zu – wurde sicherlich durch eine Phrasendreschmaschine automatisch fabriziert. Ihr Antrag enthält Sätze gänzlich …
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Grüß Gott, Frau Präsident! -in! Präsident! Präsidentin! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Liebe Zuschauer! Der Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien ist ein Bereich, in dem Grundlegendes verkehrt läuft. Die Begriffe „Nat…
Mittwoch, 6. November 201919/123 · 1 Reden
Sehr verehrte Frau Präsident! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Liebe Zuschauer! Natürlich gibt es kein explizit sogenanntes Neutralitätsgebot, aber es gibt das journalistische Ethos: die Forderung nach Ausgewogenheit, nach parteipo…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Grüß Gott, Frau Präsident! Meine sehr verehrten Damen! Sehr geehrte Herren! Liebe Zuschauer! Auch ich beginne mit einem Zitat eines Lyrikers, nämlich Rainer Maria Rilke. Er schrieb: Nichts legt die Menschen so sehr im Irrtum fest wie die tä…
Donnerstag, 17. Oktober 201919/118 · 1 Reden
Grüß Gott, Herr Präsident! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Liebe Zuschauer! Es sind nur noch wenige da. – Ich freue mich wirklich sehr, dass wir heute über die vorliegenden Anträge zum Thema „öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ sprec…
Mittwoch, 26. Juni 201919/106 · 2 Reden
Grüß Gott allerorten! Verehrte Frau Bundeskanzlerin, Sie waren ja auf dem Kirchentag in Dortmund, der relativ wenig christlich ablief, und haben da eine Rede gehalten. In dieser Rede haben Sie gesagt, wir sollten Afrikas Interessen erfüllen…
Ja, aber sicher, klar. – Sie benutzen gerne Wörter wie „Multikulturalismus“, „Multilateralismus“, „Universalismus“ und „Globalismus“. Bei diesen ganzen Ismen: Spielt da auch das Wohl des Bürgers unserer Gesellschaft noch eine Rolle? Sind di…
Freitag, 7. Juni 201919/105 · 1 Reden
Grüß Gott, Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in fürchterlichen Zeiten: Fachkräftemangel, Ressourcenknappheit, Klimanotstand und – das Wichtigste – allüberall Rechtspopulisten. Bald wird uns der Himmel auf den …
Donnerstag, 31. Januar 201919/77 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Jetzt war ich aber doch sehr erstaunt, als ich diesen Antrag gelesen habe. Da steht doch tatsächlich wörtlich drin: Deutschland ist eine Kulturnation. Das steht da drin. Unser kulturelle…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Damen! Sehr geehrte Herren! Die beklagenswerte Spaltung unserer Gesellschaft wird von dieser Bundesregierung betrieben. Das wird vielleicht nirgends so sehr deutlich wie im Haushalt der Bundesbeau…
Donnerstag, 28. Juni 201819/42 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich entbiete Ihnen einen schönen Abendwunsch: Entspannung, schöne Worte. Vielleicht muss man da auch ein bisschen Wasser in den Wein schütten. Die Deutsche Welle hat einen …
Mittwoch, 27. Juni 201819/41 · 1 Reden
Am liebsten würde ich natürlich die Frau Bundeskanzlerin fragen. Aber ich behelfe mich mit Ihnen. Danke schön.…
Freitag, 20. April 201819/27 · 1 Reden
Danke schön, Herr Präsident. – Sehr geehrte Kollegen! Alles ist gut, alles ist bestens, alles ist wunderbar im Bereich der Medien, speziell im Bereich der Deutschen Welle. Aber ich sage Ihnen eins: Wir haben eine Vertrauenskrise bezüglich d…
Freitag, 23. Februar 201819/15 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich begrüße Sie mit den Worten aus der katholischen Liturgie: „Pax vobiscum“ – „Der Friede sei mit euch“. Wer die Antwort nicht mehr so richtig kennt, dem sage ich sie au…