Reden

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Erst einmal vielen Dank für die freundliche Begrüßung! In meiner letzten Rede als Bundestagsabgeordneter werde ich über die Bundeswasserstraßen und die Wasserrahmenrichtli…

Herr Bundesminister, ich habe noch mal eine konkrete Nachfrage. Wir haben in der vergangenen Woche den Innenminister gefragt, wie viele Lkw-Fahrer eigentlich genau zurückgewiesen worden sind. Man konnte uns nur eine allgemeine Zahl der Zurü…

Herr Bundesminister, Sie sind ja heute wieder exzellent auf alle Fragen vorbereitet. Deswegen hätte ich eine Nachfrage dazu. Es soll eine Nachfrage sein. Ja, es ist eine Nachfrage. Ich weiß zwar nicht, was man da für eine Nachfrage stellen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Jahre 2018 sind leider 38 Fahrradfahrerinnen und ‑fahrer durch abbiegende Lkws ums Leben gekommen und viele weitere verletzt worden. Solche tragischen Unfälle sind ein schreckl…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Konjunktur braucht Infrastruktur. Dies ist seit Jahren mein politisches Motto. Wir müssen uns gemeinsam anstrengen, damit wir in den kommenden Jahren mithilfe einer besseren Infr…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Ausschussvorsitzender Schiefner, vielen Dank für Ihre am Ende geäußerten klaren Worte. Ich glaube, wir müssen versuchen, hier di…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In der Zukunft muss es unser gemeinsames Ziel sein, deutlich mehr Menschen und Güter auf der Schiene zu transportieren als im Jahr 2019. Ein stabiles und gut ausgebautes S…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir begrüßen als Freie Demokraten, dass mit der Änderung des Bundesfernstraßengesetzes der Ausbau von Radwegen auf Brücken von Bundesfernstraßen ausgeweitet werden soll. Das Fahr…

Frau Ministerin, ich bin jetzt ein bisschen verwirrt, weil die Grünen über Wildtierhandel sprechen. Ich glaube, dass die Menschen in Deutschland mehr interessiert, wie es jetzt bei uns weitergeht im alltäglichen Leben. Die Sache, die Sie an…

Ich habe auch eine Frage an den Bundesminister Scheuer. – Herr Scheuer, trotz aller Differenzen, zum Beispiel bei der Pkw-Maut, haben wir beide auch Gemeinsamkeiten, zum Beispiel beim Einsatz für die Lkw-Fahrer. Damit es da nicht nur bei So…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Verkehrspolitik bedarf einer guten Mischung aus Ökologie und Ökonomie. Hier bleiben sowohl der Antrag der Grünen als auch der der Koalition auf der Strecke. Ich will das begründe…

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit diesem Haushalt versucht die Bundesregierung, die wahren Probleme im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zu verschleiern. In der Realität ist die Substanz…

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesminister, wir haben hier auch über das Kabinett und über die Arbeit der Bundesregierung gesprochen. Heute hat ja eine Kabinettssitzung stattgefunden. Eine Frage dazu: Haben Sie in den letzten Tage…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Deutschland ist hintendran, weil es in anderen Ländern wie Österreich, Schweden oder Frankreich längst E-Scooter gibt, die dort angewandt werden und auch sehr gut im Straßenverke…

Lieber Herr Kollege Kühn, Sie haben meine Zwischenfrage leider nicht zugelassen. – Ich will Ihnen nur ganz offen sagen: Es spricht überhaupt nichts gegen die flüssige Elektromobilität, also die synthetischen Kraftstoffe. Es gibt viele Gründ…

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich vermisse den Abgeordneten Schnieder, weil wir vielleicht auch über die Bahn in Rheinland-Pfalz zu sprechen haben. Um die Deutsche Bahn und das Bahnnetz in den kommenden…

Sehr geehrte Frau Ministerin! Das Bundesprogramm für die Abbiegeassistenten für Lkws ist nach vier Tagen überzeichnet. Die Frage an Sie ist: Haben Sie als Bundesregierung vor, die Mittel für dieses Bundesprogramm jetzt aufzustocken? Herr St…

Sehr geehrte Frau Ministerin, wir erfahren gerade, dass der Bundespräsident mit der für uns wichtigen Maschine „Theodor Heuss“ in Äthiopien festsitzt. Nachdem wir ja diese Probleme auf der Reise der Bundeskanzlerin nach Südamerika und auch …

Man hätte natürlich ohne Probleme die Angleichung früher durchführen können. Aber die Verzögerung ist mit Blick auf das von Ihnen eingeschlagene langsame Tempo, gerade im Bereich des Ausbaus der Schieneninfrastruktur, nicht weiter überrasch…

Sehr geehrter Herr Minister, es gab in der vergangenen Woche eine Klausurtagung des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn. Wir alle hier im Parlament versuchen ja, dass die Deutsche Bahn besser wird, dass mehr Menschen und Güter transportiert we…

Sehr geehrter Herr Minister, wir von der FDP schreiben unsere Fragen in der Regel selbst. Deswegen sind sie manchmal vielleicht auch so kritisch. – Ich sage das, weil Sie vorhin dazu etwas gesagt haben. Ein wichtiges Thema, mit dem wir uns …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich habe eine Frage an Herrn Minister Scheuer. Ich habe vor einer Woche eine Frage zur Lkw-Schummelsoftware gestellt. Meine Frage ist: Kann die Bundesregierung die von mir bereits letzte Woche genannte Zahl …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich war vor kurzem bei einer Kontrolle des Bundesamts für Güterverkehr in Südbaden und habe da sehr schlimme Sachen gesehen in Bezug auf die Ladungssicherheit und auch in Bezug auf die Fahrer, die da unterwegs …

Richtig ist, dass wir sinnvolle ausgereifte technische Hilfsmittel einsetzen, um Verkehrstote zu verhindern. Wichtig ist aber ebenso, dass wir einen ganzheitlichen Ansatz verfolgen. Denn Sicherheit im Verkehr muss von verschiedenen Perspekt…

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich stelle mir ein modernes Deutschland folgendermaßen vor: keine Staus, mehr Menschen in Zügen, mehr Güter auf der Schiene, moderne Brücken und Straßen, durchdachte Fahrr…

Herr Donth, da Sie meine Zwischenfrage nicht zugelassen haben, möchte ich so etwas bemerken. Sie haben gesagt, dass es sehr wichtig ist, die Kommunalpolitiker einzubinden. Ich hatte nicht den Eindruck, dass die Kommunalpolitiker in den ausg…