Mittwoch, 3. März 202119/214 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal: Debatten über bewaffnete Einsätze deutscher Streitkräfte im Ausland sind für mich an dieser Stelle des Plenums immer etwas besonders Wichtiges. Deswegen vorneweg an dieser S…
Freitag, 12. Februar 202119/210 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Atomare Abrüstung und internationale Rüstungsbeschränkung – diese Themen sind es wert, dass wir heute einmal mehr darüber beraten. Ob es aber der Sache dienlich ist, dass wir innerhalb von z…
Donnerstag, 11. Februar 202119/209 · 1 Reden
Frau Präsidentin, der Versprecher ist Ihnen vollkommen verziehen, solang meine Mutter es nicht gehört hat. Die wäre auf Sie viel saurer als ich. Entschuldigen Sie bitte von ganzem Herzen; aber hier hat jemand dermaßen schlecht geschrieben. …
Freitag, 29. Januar 202119/207 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Hänsel, da haben Sie gerade aber wirklich ein Feuerwerk der internationalen Verantwortungslosigkeit abgefeuert. Eins muss ich Ihnen schon sagen: Wenn Sie sich als gewählter Vertreter di…
Donnerstag, 26. November 202019/195 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hampel, ich möchte ganz kurz darauf eingehen, was Sie gesagt haben und was Sie hier vorlegen; denn Ihre Rede und Ihr Antrag sind diametral verschieden. Es geht um Bergkarabach und wie wir…
Mittwoch, 18. November 202019/191 · 1 Reden
TOP 1 a Die umfassenden Nachbesserungen am 3. Infektionsschutzgesetz sind der Versuch, die aktuellen Schutzmaßnahmen stärker demokratisch zu legitimieren. Dennoch habe ich starke verfassungsrechtliche Bedenken, und deshalb konnte ich dem Ge…
Freitag, 6. November 202019/190 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt ein Beispiel aus dem August 2017, das mich in diesem Zusammenhang unheimlich beeindruckt: Ein russisches Militärflugzeug fliegt über den normalerweise hermetisch abgeriegelten Luftra…
Donnerstag, 18. Juni 202019/166 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Jahren sind die wesentlichen Säulen unserer internationalen Sicherheitsarchitektur durch politisches Handeln vor allen Dingen jenseits des Atlantiks stark ins Wanken geraten…
Mittwoch, 6. Mai 202019/157 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn der Mission Atalanta war die Piraterie am Horn von Afrika groß, sehr groß. Heute können wir sagen – das sollte das Ergebnis dieser Debatte sein –: Atalanta ist und war erfolgreich. –…
Donnerstag, 12. März 202019/152 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit 2011 ist der Südsudan unabhängig, und dennoch herrscht seit 2013 ein gewaltsamer Konflikt, der bereits viel zu viele Menschen das Leben gekostet und Millionen Menschen zu Flüchtlingen gem…
Freitag, 31. Januar 202019/144 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Anträge von Grünen und Linken sind es der Sache nach wert, dass wir uns damit beschäftigen; denn es geht um den Spagat zwischen dem Einfluss von künstlicher Intelligenz auf unsere Sicherhe…
Freitag, 25. Oktober 201919/122 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Alle Vorredner haben darauf hingewiesen, dass seit dem letzten Medien- und Kommunikationsbericht schon einige Zeit, zu viel Zeit, ins Land gezogen ist; aber was lange währt, wird endlich gut…
Donnerstag, 24. Oktober 201919/121 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD und die Linke eint ihre Russlandpolitik. Sie ist fern von jeglicher Realität und geprägt von Ideologie. Wenn es um Russland geht, ist vor allen Dingen die Linke auf ihrem linken Auge…
Mittwoch, 25. September 201919/114 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist gut und richtig, dass wir uns heute in einer Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages mit der Lage am Persischen Golf beschäftigen – gerne nehmen wir den Ball auf –; denn es ist wirkl…
Donnerstag, 27. Juni 201919/107 · 1 Reden
Richtig ist, dass Trump den INF-Vertrag aufgekündigt hat und die Aufmerksamkeit damit auf die amerikanische Seite gezogen hat. Das war überhaupt nicht zielführend und hat die Situation unnötig aufgeheizt. Der Ball liegt jetzt bei den USA, u…
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie jedes Jahr beraten wir heute intensiv über die Verlängerung des KFOR-Mandats in der Republik Kosovo, und das ist auch gut so. Die Entwicklung im Westbalkan ist stets im Fluss; das Mandat i…
Freitag, 10. Mai 201919/99 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zehn Jahre Östliche Partnerschaft, das ist der richtige Zeitpunkt, um einmal Bilanz zu ziehen und die anstehenden Herausforderungen gemeinsam zu definieren. Als nach dem Georgien-Krieg im Jahr…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Mit erlaubten 50 Soldatinnen und Soldaten und tatsächlich im Einsatz befindlichen 3 Offizieren und 5 Polizeibeamten leisten wir als Deutschland aber auch in Darfur seit Jahren unseren internationalen Beitrag für mehr Sicherheit. Die UN hat …
Freitag, 1. Februar 201919/78 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Dieser INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 ist eine historische Errungenschaft. Ich bin Jahrgang 1986. Ich kann mich an die Debatten über den NATO-Doppelbeschluss und an die …
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede möchte ich grundsätzlich festhalten: Im Antrag der Linken geht es um Seenotrettung. Es geht also um den Einsatz für Menschen, die in Not geraten sind. Uns allen liegt die…
Donnerstag, 29. November 201819/68 · 1 Reden
Der gemeinsame Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und SPD gibt die richtigen Antworten, um eine sichere, geordnete und reguläre Migration zu ermöglichen und zu steuern. Deshalb stimme ich dem Antrag zu. Dennoch ändert der Inhalt des Antrages…
Donnerstag, 8. November 201819/61 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der INF-Vertrag war der Anfang vom Ende des Kalten Krieges. Die einseitige Aufkündigung dieses INF-Vertrages könnte der Anfang vom Ende der friedvollen Welt sein, die ich kennengelernt habe.…
Donnerstag, 27. September 201819/52 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Beste an den vorliegenden Anträgen ist genau diese Debatte. Es ist gut und richtig, dass sich der Deutsche Bundestag im Vorfeld des Berlin-Besuchs des türkischen Staatspräsidenten mit de…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das KFOR-Mandat ist ein besonderes Mandat. Ich erinnere mich noch sehr gut an die Diskussion im Jahr 1999. Es war das erste Mal in meinem Leben, dass in meinem Land, in Deutschland, wieder übe…
Donnerstag, 26. April 201819/29 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Springer, ich muss es ganz kurz sagen: Wenn Sie einen Trend zur nationalen Selbstverachtung entdecken, dann muss ich Ihnen aufgrund der Fülle der Äußerungen zu unserem Re…
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben schon viele Reden zur Mandatsverlängerung von UNMISS im Südsudan gehört. Dennoch machen uns die bloßen Zahlen erneut sprachlos. Der Südsudan hat 12 Millionen Einwohner. Davon sind 8 …
Freitag, 23. Februar 201819/15 · 1 Reden
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Atomwaffen sind in der Vorstellung vieler Menschen überflüssig. Dennoch sind Atomwaffen Bestandteil unserer Realität. Atomwaffen sind Teil der Welt, in der wir leben. Gerade deshalb ist ein ve…
