Reden

Danke schön. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Ministerin! Liebe Frau Dr. Ludwig, ich dachte auch erst, für diese Debatte gäbe es nicht viel Stoff. Aber als ich mich mit dem Gesetzentwurf beschäftigt habe, habe ich gemerkt: Man…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Linken legen einen 13-Punkte-Antrag vor, der auch ein Auszug aus einem sozialistischen Manifest sein könnte. Es ist ein Giftcocktail aus der Hexenküche der Planwirtschaft mit dem Feindbild des g…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Bürger, vor allem aus Mittelhessen! Seit einigen Monaten ist sie in aller Munde: die Stadt Gießen. Was war geschehen? Die größte und einzige Oppositionspartei plante dort die Gründung ihrer Ju…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es wurde eben bereits vom Kollegen Dr. Malte Kaufmann gesagt, dass wir der Einsetzung dieser Kommission zustimmen. Es geht schließlich darum, von Deutschland Schaden abzuwenden. So weit, so gut. Abe…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie Herr Kollege Metzler es schon sagte: Es gibt sehr viel wichtigere Themen. Im Januar sagte ich bereits, all das seien Peanuts. Aber wie auch immer: Es ist ein wichtiges Thema, und ich stelle eine g…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In kleinen und mittleren Unternehmen arbeiten mehr als die Hälfte aller Beschäftigten in Deutschland. In der Regel sind es die Eigentümer selbst, die die volle Verantwortung tragen. Sie sind die Ges…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man kann der Bundesregierung in Sachen Digitalpolitik viele Verfehlungen vorwerfen, aber eines sicher nicht, nämlich: dass sie keine Strategie hat: Cyber-Sicherheitsstrategie, Digitalstrategie, Mobilf…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Weihnachtsstimmung im Parlament. – So langsam kommt der Ausbau des 5-G-Netzes in Deutschland in Fahrt, und das ist auch gut so. Meine Fraktion sieht 5 G als wichtige Zukunftstechnologie für Stadt un…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Sachen Digitalisierung stehen Ministerien und Behörden seit Jahren mit beiden Füßen auf der Bremse. Beispielhaft dafür sind auch die in unsere Büros gelieferten umweltfeindlichen analogen Papierb…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die AfD unterstützt jede Maßnahme, sinnvolle digitale Lösungen für Behörden und Verwaltungen einzuführen. Wichtig ist für uns nur eines: Alles muss auf den Kunden, muss auf den Bürger zugeschnitten se…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bereits vor zehn Monaten forderte die AfD die Bundesregierung auf, endlich Maßnahmen für die Sicherheit unserer Kommunikationsnetze zu ergreifen. Im Gegensatz zu den meisten in diesem Haus war uns s…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wie ich schon vor vier Wochen bei der ersten Lesung zu ungefähr der gleichen Uhrzeit sagte: Die AfD stimmt dem Gesetzentwurf zu. Es bleibt aber dabei: Es ist ein Graus, was dem Parlament vorgelegt wir…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im Jahre 2010 wurde der IT-Planungsrat eingesetzt. Das war ein wichtiger Schritt zur Koordination der IT-Serviceleistungen für Bund und Länder, um die digitale Verwaltung voranzubringen. Leider wurden…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der vorliegende Antrag der FDP bezieht sich auf die marktbeherrschende Stellung internationaler Digitalkonzerne. Dieses Thema ist nicht ganz neu. Mittlerweile empfehlen sogar die Langzeitstudien des…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die vorgelegte Umsetzungsstrategie der Bundesregierung ist für jemanden wie mich, der aus der realen Unternehmenswelt kommt, spannend, und zwar allein aus handwerklichen Gesichtspunkten; denn hier wir…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Dieser Tagesordnungspunkt widmet sich der IT-Sicherheit im Zeitalter der Digitalisierung, und das ist gut so. Wir als AfD legen mit unserem Antrag den Fokus auf das vieldiskutierte 5G-Netz, ein Netz, …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Digitalisierung ist zwar in aller Munde, aber sie ist lange noch nicht auf breiter Fläche in Deutschland angekommen – ganz einfach, weil die Grundvoraussetzung fehlt oder lückenhaft ist, nämlich d…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ja, nächste Woche findet er statt, der Digital-Gipfel des Wirtschaftsministers. Dazu die heutige Aktuelle Stunde – so viel Selbstmarketing muss und darf erlaubt sein. Aber auch die AfD ist guter Dinge…

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der gestern Nachmittag hereingekommene Antrag der FDP fordert ein Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung. Offenbar überstürzen sich da gerade die Ereignisse. Herr Höferlin sagte schon etwas d…

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Verehrte Zuhörer! Im Zusammenhang mit dem vorliegenden Antrag der FDP-Fraktion möchte ich vorab ein großes Lob aussprechen, und zwar dem Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages für die vielen zusa…