Donnerstag, 28. Januar 202119/206 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die 25-jährige Kala ist Textilarbeiterin im indischen Tamil Nadu. Sie macht Überstunden und bekommt den Mindestlohn von 131 Euro im Monat. Die Fabrik, in der sie arbeitet, produziert für H & M, Lidl u…
Freitag, 11. September 202019/174 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! In Moria haben wir gesehen, wie Ihr europäisches Projekt der Abschottung, Ihr europäischer Konsens der Verachtung in Flammen aufging. Eine Katastrophe mit Ansage, eine Katastrophe als direkte Folge …
Mittwoch, 22. April 202019/155 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Fassungslos stand ich am 4. März 2020 in Edirne in der Türkei und schaute ich Richtung Griechenland auf die europäische Außengrenze. Rauch stieg auf, und alle paar Sekunden hörte man Schüsse. Immer wi…
Donnerstag, 12. Dezember 201919/134 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Als Verfechterin der Menschenrechte, als Bollwerk der europäischen Werte – ja, so inszeniert sich die Bundesregierung gerne in der Öffentlichkeit und auch in ihren Berichten. Das Gegenteil ist leider …
Donnerstag, 6. Juni 201919/104 · 1 Reden
Studentinnen und Studenten in Peking riefen im April 1989 zu Protesten auf. Sie forderten mehr Demokratie, Presse- und Versammlungsfreiheit. Die Bewegung wurde schlagartig größer und griff auf andere Bevölkerungsgruppen und Städte über. Die…
Donnerstag, 21. März 201919/89 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Staaten haben nun einmal die Pflicht, die Menschenrechte umzusetzen. Das bedeutet, dass die Bundesregierung dafür sorgen muss, dass deutsche Konzerne Arbeitsrechte auch entlang der Lieferkette wahren.…
Donnerstag, 21. Februar 201919/83 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der NATO-Einsatz Sea Guardian soll auf dem Mittelmeer gegen Terrorismus, Schlepperei und Waffenschmuggel vorgehen. Aber schauen wir uns die Bilanz seit Aufnahme des Mandats 2016 einmal an: Festgenomm…
Donnerstag, 17. Januar 201919/74 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Über 200 000 Menschen sind in über 130 deutschen Städten in den vergangenen Monaten auf die Straße gegangen. Sie alle haben eines gemeinsam: Als Teil des Bündnisses Seebrücke fordern sie die Bundesreg…
Mittwoch, 27. Juni 201819/41 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das ist eine Frage von Leben und Tod, berichtete uns der Kapitän der „Lifeline“ vor wenigen Stunden. Was wir gerade erleben müssen, ist eine menschliche Tragödie. Aber viel mehr ist es eine Schande fü…
Donnerstag, 14. Juni 201819/39 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei dem heutigen Theater von CDU und CSU geht es um Abschreckung, Abschottung und Abschiebung. Die Bundesregierung will also in den rechtspopulistischen Wettbewerb um den menschenverachtenden Umgang…
Freitag, 20. April 201819/27 · 1 Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Regierung in Myanmar führt ethnische Säuberungen durch. Betroffen ist die muslimische Minderheit der Rohingya. Seit Jahren beobachtet die Bundesregierung diese Eskalation ohne konkrete Taten. Die …
Donnerstag, 22. März 201819/23 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Militäreinsätze wie Sea Guardian tragen dazu bei, dass das Leben von Geflüchteten und zivilen Helferinnen und Helfern auf dem Mittelmeer gefährdet ist. Das ist für Die Linke nicht hinnehmbar. Der Bu…