Donnerstag, 10. Dezember 202019/199 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Dank geht an die kompetente Hauptberichterstatterin, Frau Esther Dilcher, an die geschätzte Kollegin Ulla Ihnen und die Kollegen Mitberichterstatter und natürlich an Sie,…
Mittwoch, 9. Dezember 202019/198 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mein Dank geht in erster Linie an den exzellenten Hauptberichterstatter Dr. Brandl, die Kollegen Mitberichterstatter und das Ministerium mit seinen vorzüglichen…
Dienstag, 8. Dezember 202019/197 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die AfD sieht sich in vielen Politikfeldern in die Rolle der Fundamentalopposition gedrängt. Tatsächlich sind wir aber eine Rationalopposition. Das beinhaltet de…
Donnerstag, 1. Oktober 202019/180 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Justizministerium ist für die Prüfung und den rechtmäßigen Vollzug von Gesetzen zuständig. Insofern obliegt ihm ein Wächteramt. Auch gehen nicht wen…
Mittwoch, 30. September 202019/179 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr ist Teil der Sicherheitsarchitektur der NATO; das will ich ganz klar herausstellen, lieber Kollege Otte. Ohne konventionelle Schlagkraft,…
Dienstag, 29. September 202019/178 · 1 Reden
Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Frau Ministerin, wir feiern heute nicht nur Ihren Geburtstag, sondern auch das Fest des heiligen Erzengels Michael. Er gilt als der Patron der Deutschen, daher wohl die bek…
Donnerstag, 28. November 201919/131 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, unter der Überschrift „Ausgabenvergleich im Haushalt der wichtigsten Ministerien“ machte gestern eine große Tageszeitung die entsprechenden Haushalt…
Mittwoch, 27. November 201919/130 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Verteidigungshaushalt für das Jahr 2020 erfährt eine Steigerung auf rund 45 Milliarden Euro. Das ist sehr zu begrüßen. Ebenso positiv ist die Au…
Dienstag, 26. November 201919/129 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen mit diesem Haushalt des Umweltministeriums an einer Wegscheide, an einer ganz entscheidenden Gabelung. Wenn wir der vorgeschlagenen Richtung …
Donnerstag, 12. September 201919/112 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Als Verfassungsministerin tragen Sie gemeinsam mit dem Innenministerium die große Verantwortung für unser Gemeinwesen. Das zeigt sich einmal an d…
Mittwoch, 11. September 201919/111 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, am 17. Juli 2019 wurden Sie zur Verteidigungsministerin ernannt. Sie haben damit etwas mehr als die Hälfte Ihrer ersten 100 Tage hinter sich. Sie genießen noch…
Dienstag, 10. September 201919/110 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Vorab möchte ich Ihnen, Frau Ministerin, und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Ihres Hauses für die hervorragende Aufbereitung des Zahlenwerks im „Grünen Buch“ danken. B…
Donnerstag, 22. November 201819/65 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angeregt durch die gestrigen Schlussworte von Ralph Brinkhaus, dem neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion – er führte aus, wir sollten respektvoll und achtsam mitein…
Mittwoch, 21. November 201819/64 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Verteidigungshaushalt umfasst einen guten Teil dessen, was Deutschland aufwendet, um seine äußere Sicherheit zu gewährleisten. Defizite zwischen Sein und Sollen war…
Dienstag, 20. November 201819/63 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Verehrte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die zentrale Bedeutung der Umweltgesetzgebung wird uns in diesen Tagen wieder durch drohende Dieselfahrverbote vor Augen geführt. Wir, die AfD als größte Opposition…
Donnerstag, 13. September 201819/49 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Frau Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die 876 Millionen Euro Gesamtetat dienen zu mehr als 70 Prozent der Deckung von Personal- und Verwaltungskosten. Insgesamt wirkt diese knappe Milliar…
Mittwoch, 12. September 201819/48 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Der Verteidigungshaushalt ist von den im 51. Finanzplan vorgesehenen 39,9 Milliarden Euro auf nunmehr 42,9 Milliarden Euro erhöht werden. Von den 3 Milliarden Euro mehr für …
Dienstag, 11. September 201819/47 · 1 Reden
Herr Präsident! Frau Ministerin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Umwelthaushalt umfasst für 2019 rund 2,3 Milliarden Euro. Das sind 288 Millionen Euro mehr als im Vorjahr; die Frau Ministerin hat es gesagt. Dieser Aufwuchs ist in Tei…
Donnerstag, 5. Juli 201819/46 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin, der Etat Ihres Ministeriums zeichnet sich durch einige Besonderheiten aus: Er gehört zu den kleinen Etats. Er besteht zu rund 70 Prozent aus Pers…
Mittwoch, 4. Juli 201819/45 · 1 Reden
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Ministerin! Der Einzelplan 14 umfasst rund 38,5 Milliarden Euro. Wir sind damit bei rund 1,16 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Sie, Frau Ministerin, habe…
Dienstag, 3. Juli 201819/44 · 1 Reden
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine gute Nachricht vorweg: Mit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass das Bundeskabinett ein Aktionsprogramm zum Insektenschutz beschlossen hat. Endlich! Aber wie konnte es so w…
Donnerstag, 17. Mai 201819/33 · 1 Reden
Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt für das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz ist ein kleiner Haushalt, ja sogar der kleinste der Ministerien. Die Größe des Haushaltes sagt allerdings nichts ü…
Mittwoch, 16. Mai 201819/32 · 1 Reden
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Im Jahr 2001 habe ich als Bundestagsabgeordneter dem damaligen Verteidigungsminister Scharping einen Vorschlag unterbreitet: Deutsche Soldaten im Kampfeinsatz – damals Afghanistan – sollten…
Dienstag, 15. Mai 201819/31 · 1 Reden
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Eine kurze Vorbemerkung aus gegebener Veranlassung: Es hat sich in dieser 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages so eine Art Ritual herausgestellt: Viele Abgeordnete der Al…
