Ganz herzlichen Dank, Frau Kollegin Aeffner. – Es ist tatsächlich so, dass wir im letzten Jahr viele Maßnahmen ergriffen haben, die sofort
Entlastung gebracht haben, um soziale Härten abzufedern. Aber wir haben auch strukturelle Verbesserungen auf den Weg gebracht. Ich will erinnern an den
Kindersofortzuschlag im Vorgriff auf die einzuführende Kindergrundsicherung, an die Erhöhung des Kinderzuschlages sowie an die Erhöhung des Kindergeldes.
Jetzt arbeiten wir an der Kindergrundsicherung. Und natürlich unterstützt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, ich persönlich, die
federführende Kollegin Lisa Paus bei der Einführung der Kindergrundsicherung. Wir sind da in sehr engen und guten Gesprächen, so wie es im Koalitionsvertrag
beschlossen ist. Das heißt: Wir wollen für armutsgefährdete Kinder materielle Verbesserungen. Und wir wollen bessere Lebenschancen zur Teilhabe auf einem
gleichberechtigten Weg in ein selbstbestimmtes Leben. Dazu sind wir in guten Gesprächen. Und Lisa Paus wird Ihnen bestätigen können, dass das BMAS im Rahmen
seiner Kompetenzen und Kenntnisse alles tut, damit wir da zu guten Lösungen kommen. Ich bin zuversichtlich, dass uns das in der Koalition auch gelingen
wird.
Sie dürfen eine Nachfrage stellen.
Quelle: Plenarprotokoll 20/102 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.