Frau Kollegin, das Beschleunigungsgesetz zur Sanierung von Brücken habe ich schon vorgelegt; es ist Teil des Genehmigungsbeschleunigungsgesetzes.
Wir haben uns darauf verständigt, die Ersatzneubauten bei Brücken ohne Planfeststellungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfungen zu ermöglichen, auch wenn
es sich um eine Abweichung vom Vorgängerbauwerk handelt. Das ist eine wesentliche Beschleunigung. Damit werden wir es schaffen, die Anzahl der
Brückensanierungen von bisher 200 – das war der Stand, bei dem ich das Ressort übernommen habe – auf 400 Autobahnbrücken pro Jahr schrittweise zu erhöhen,
sodass wir am Ende des Jahrzehnts unsere 4 000 Autobahnbrücken im Kernnetz saniert haben.
Daneben brauchen wir die Engpassbeseitigung, um den in den nächsten Jahren steigenden Güterverkehr aufnehmen zu können. Das ist eine Aufgabe, die
parallel erledigt werden muss. Denn beides ist wichtig: sichere Brücken, aber auch funktionierende Logistikketten und Güterströme.
Ich entschuldige mich, wenn ich hinsichtlich des Themenbezugs unaufmerksam war. Die betreffenden Fragesteller fielen in die Zeit des Wechsels im
Präsidium, sodass ich die Ursprungsfrage einfach nicht mitbekommen habe.
Ich lasse jetzt noch die Fragen von Dr. Brandl und der Kollegin Martin zu, dann kommen wir zur nächsten Hauptfrage. Sie können darauf setzen, dass ich
sehr genau zuhöre – den Fragestellern und natürlich auch den Antworten. – Bitte.
Quelle: Plenarprotokoll 20/102 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.