Ich sehe, dass hier nicht nur Verkehrskompetenz gefragt ist, sondern auch medizinische Kompetenz. Von medizinischer Seite hören wir immer wieder,
dass die Wirkungen sehr individuell sind. Das macht es – das habe ich eben schon betont – sehr unvergleichbar mit Alkohol. Und trotzdem brauchen wir jetzt hier
eine Lösung und müssen am Ende zu einem Grenzwert kommen, den wir wissenschaftlich begründen können. Ich kann nach dem, was mir die Grenzwertkommission
vorgeschlagen hat, schwer etwas begründen, zumal sie sich nicht einig war.
Jetzt brauchen wir eine Grundlage, anhand derer wir eine Grenzwertbestimmung vornehmen und sagen können: Das ist nicht willkürlich, sondern
fundiert. – Und daran arbeiten wir. Ich bin in Gesprächen mit Herrn Kollegen Lauterbach, um auch die Kompetenz des Gesundheitsministeriums einzubeziehen. Wie
gesagt, es soll eine Lösung geben. Sobald wir mehr dazu sagen können, werden wir darüber gerne berichten.
Da das Wort „Grenzwerte“ so oft fiel: Wir haben hier exakt festgelegte Grenzwerte für Fragezeiten – Höchstfragezeiten und nicht
Mindestfragezeiten –
und auch Höchstantwortzeiten. Ich bitte auch noch für die verbleibende Zeit, sich im Interesse der Kolleginnen und Kollegen wirklich daran zu
halten.
Die nächste Hauptfrage stellt Valentin Abel.
Quelle: Plenarprotokoll 20/102 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.