Wir haben ja noch mit dem 20. Deutschen Bundestag die Voraussetzungen geschaffen, die uns jetzt im 21. Deutschen Bundestag die Möglichkeiten geben, diese Ausgaben für unsere Verteidigung zu tätigen. Das ist in der gesamten NATO wahrgenommen worden als die Bereitschaft, hier auch eine europäische Führungsrolle zu übernehmen. Ich gehe so weit, zu sagen: Der NATO-Gipfel in Den Haag im Juni wäre der letzte in dieser Zusammensetzung gewesen, wenn wir aus Deutschland diese Entscheidungen nicht getroffen hätten.
Danke sehr.
Aber jetzt müssen wir sie umsetzen, und in der Umsetzung liegt bekanntlich, wie Sie wissen, manches Problem.
Danke sehr.
Und das müssen wir gemeinsam lösen.
- Beifall bei der CDU/CSU
Für die Fraktion Die Linke hat nun Frau Abgeordnete Evelyn Schötz das Wort. Bitte.
Quelle: Plenarprotokoll 21/49 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.