Erstens haben wir es mit einem Prozess zu tun; das heißt, wir sehen, dass sich auch die Gefährdungslagen entwickeln. Ich berichte fast wöchentlich im Bundeskabinett darüber, wie die aktuelle Gefährdungssituation ist, auch im Bereich der islamistischen Bedrohungen. Es gibt auch da sehr unterschiedliche Einschätzungen, je nachdem, in welchem Zeitrahmen wir uns befinden. Klar ist aber, dass wir es mit einer hohen abstrakten Bedrohungslage zu tun haben. Die unterscheidet sich aber von einer konkreten Bedrohungslage. Und genau darin liegt der Unterschied.
- Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
- Lamya Kaddor [Bündnis 90/Die Grünen]: Das war nicht die Frage!
Die nächste Fragestellerin ist Frau Strauss-Köster.
Quelle: Plenarprotokoll 21/82 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.