Das darf ich noch mal noch mal deutlich machen, weil ich das Gefühl habe, dass ich hier gerne bewusst falsch verstanden werde: Jegliche Form von Extremismus ist Gefahr für unsere Demokratie.
- Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
- Ferat Koçak [Die Linke]: Das war nicht die Frage! Was tun Sie gegen Rechtextremismus, um uns zu schützen?
Deswegen schützen wir unsere Bevölkerung, indem wir gegen jegliche Form von Extremismus antreten. – Und das, was wir hier im Deutschen Bundestag an Entscheidungen, an Sicherheitsgesetzen machen, ist genau die Grundlage dafür, unsere Bevölkerung vor Extremisten jeder Art zu schützen.
- Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD
Der letzte Fragesteller ist Herr Dr. Blos.
Quelle: Plenarprotokoll 21/82 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.