Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben in den letzten zehn Jahren eine leistungsfähige Bundeswehr in
- Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD, des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der FDP
der Sahelzone gesehen. Wir haben den Vereinten Nationen Hochwertfähigkeiten in der Aufklärung zur Verfügung gestellt und den malischen Streitkräften eine gute
Ausbildung ermöglicht. Für diese Leistungen in einem schwierigen und auch wirklich gefährlichen Umfeld – ich erinnere an das Selbstmordattentat im Sommer 2021
- Agnieszka Brugger [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Davon haben wir aber nicht viel gespürt heute hier!
mit mehreren, zum Teil schwer verletzten Soldatinnen und Soldaten – möchte ich mich herzlich bedanken. Ich stimme mit dem Herrn Bundesminister überein: Die
Bundeswehr kann stolz sein auf die hochprofessionelle Arbeit, die hier abgeliefert wurde.
- Sara Nanni [Bündnis 90/Die Grünen]: Quatsch!
- Zuruf von der SPD
Deutschland hat Verantwortung übernommen – Verantwortung dafür, dass die Vereinten Nationen ihre Aufgabe als Friedensunterstützer bisher wahrnehmen
konnten.
- Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der AfD
- Gabriela Heinrich [SPD]
- Sara Nanni [Bündnis 90/Die Grünen]: Ja, das ist die Frage, wie lange man es für nötig hält!
Vor gut einem Jahr – Frau Außenministerin, Sie haben es angesprochen – waren wir in der Region, und schon dort wurde klar, dass die Rahmenbedingungen
immer schwieriger werden – die Rahmenbedingungen für unseren Einsatz, aber auch die Bedingungen in der Sahelzone insgesamt. Und ja, es ist ein Ringen; alle
Außen- und Verteidigungspolitiker machen das in dieser Frage.
Stabilität in der Sahelzone ist unser ureigenstes Interesse.
In dieses Ringen muss ich auch die Redebeiträge der Ampel einordnen; denn es klang nämlich mehr nach einem Ringen, ob man bleiben sollte oder ob man
- Beifall bei der CDU/CSU
gehen sollte.
Aber die Bundesregierung hat ja schon die Entscheidung getroffen, dass wir rausgehen, und zwar im November 2022, vor vielen Monaten. Deswegen: Eine
Begründung, warum man jetzt fünf Monate länger bleiben sollte als unbedingt nötig, habe ich aus all den Redebeiträgen nicht herausgehört, meine Damen und
Herren.
Wenn wir nämlich unseren tatsächlichen Auftrag, Luft- und Landaufklärung, wegen der Einschränkungen nicht ausführen können, dann bleibt ja am Schluss
nur weitgehend Symbolik. Deswegen ist es kein Oppositionsgeplänkel, sondern eine berechtigte Frage, ob wir für diese Symbolik länger als unbedingt nötig den
damit verbundenen Aufwand und das Risiko für unsere Soldatinnen und Soldaten tragen sollten. Und wir kommen zu dem Schluss: Nein, länger als nötig sollten wir
das nicht.
Deshalb ist der Appell: Ein geordneter Abzug noch in diesem Jahr ist möglich. Das ist kein Hauruckverlassen der Region, es ist kein überstürzter
Abzug, weil nämlich bis Ende dieses Jahres 14 Monate seit dem Beschluss der Bundesregierung vergangen sind. Das ist durchaus ein Zeitraum, in dem die Bundeswehr
geordnet abziehen kann.
Wir denken, dass es weiterhin möglich ist, wenn man es jetzt auf den Weg bringt. Und der Start des Abzugs hat ja nichts mit dem Mandat des Bundestags
zu tun, sondern mit einer Entscheidung der Bundesregierung.
Herr Kollege.
Deswegen ist ein Abzug bis Ende des Jahres möglich. Das ist unser Ziel und unsere Position.
Herzlichen Dank.
Quelle: Plenarprotokoll 20/102 (PDF) ↗ · Zwischenrufe und Beifall sind im Text nicht enthalten.